121 Ergebnisse für Persönlichkeitsrecht
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22.05.2024
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Das allgemeine Persönlichkeitsrecht (APR) stellt ein allgemein anerkanntes Grundrecht dar. Im Grundgesetz wird man es aber vergeblich suchen, da es mehr oder weniger von der Rechtsprechung „erfunden“ wurden. Das Bundesverfassungsgericht …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… Abs. 1 GG aber auch noch andere Dimensionen: Ausländer werden zwar nicht durch Deutschen-Grundrechte geschützt, aber eben durch die Handlungsfreiheit zusammen mit der Menschenwürde ergeben sich das Allgemeine Persönlichkeitsrecht und bspw …
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24.06.2019
von Rechtsanwalt Marc Hügel
… die geltend gemachten Ansprüche des Klägers auf eine Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts (APR/Deliktsrecht) – und nicht etwa auf Vorschriften der DSGVO/des BDSG – gestützt und der Klage stattgegeben. Fazit für Unternehmen: Nachdem …
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10.10.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… Meinungsfreiheit des Äußernden und dem Persönlichkeitsrecht des Betroffenen vorzunehmen. Stellt eine Äußerung eine Formalbeleidigung (Beleidigung schon aufgrund der Form oder den äußeren Umständen der Äußerung ohne Rücksicht auf den Kontext …
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04.05.2022
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… mit der Menschenwürde, dem Allgemeinen Persönlichkeitsrecht oder dem Gleichbehandlungsgrundsatz zurück. Unumstritten ist dagegen, dass es dieses Recht gibt und man sich hierauf auch in einer Verfassungsbeschwerde berufen kann. Zu einem fairen …
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15.05.2019
von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
… Persönlichkeitsrechte Die in den Aufnahmen enthaltenen Personen müssen zustimmen bzw. die berechtigten Interessen der Abgebildeten (Privat- und Intimsphäre) müssen beachtet werden.
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10.02.2019
von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
… nicht in die engere Auswahl für den einstellenden Arbeitgeber kommt. Den zu testenden Arbeitnehmer schützt sein allgemeines Persönlichkeitsrecht (APKR), sein Recht zur informationellen Selbstbestimmung; beide von der Verfassung in Art. 2 Abs. 1 …
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09.02.2019
von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
… neuen Unternehmen verboten, ohne Zustimmung des Arbeitnehmers den aktuellen Arbeitgeber abzufragen. Die geschützte Rechtsposition des Mitarbeiters ergibt sich hier aus seinem allgemeinen Persönlichkeitsrecht, welches auch für ein potentielles …
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01.02.2019
von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
… Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht Kachelmanns, insbesondere in sein Recht auf Privatsphäre sowie sein Recht am eigenen Bild (Art. 2 I, 1 I GG) vorliege. Kachelmann habe im Gefängnis nicht damit rechnen müssen, fotografiert zu werden …
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15.07.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… aus den geschriebenen Grundrechten abgeleitet. So werden aus einer Kombination von allgemeiner Handlungsfreiheit und Menschenwürde (Art. 2 Abs. 1, Art. 1 Abs. 1 GG) bspw. das allgemeine Persönlichkeitsrecht sowie das „Grundrecht …
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23.10.2018
von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
… in das von Kohl grundgesetzlich gesicherte allgemeine Persönlichkeitsrecht aus Art. 2 I, 1 I GG begründet wurde. Und ein solcher Grundrechtseingriff begründe schließlich den zugesprochenen Entschädigungsanspruch mit der Rekordhöhe von einer Million …
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12.10.2018
von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
… ist. Auch ein Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht liegt nach der Begründung nicht vor. So heißt es, dass der Schutz des Einzelnen vor der Weitergabe seiner personenbezogenen Daten zwar vom Recht auf informationelle Selbstbestimmung …
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28.08.2018
von Rechtsanwalt Simeon Feuerstein
… In Betracht kommt eine Strafbarkeit gem. § 185 StGB, also wegen Beleidigung. Natürlich werden sich die Opfer eines Spanners in der Regel angeekelt, beschämt oder in ihrem Persönlichkeitsrecht beeinträchtigt fühlen. Das Spannen mit bloßem Auge …
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07.12.2023
von Rechtsanwältin Dr. Inge Schneider
… schwerwiegende Verletzung des Persönlichkeitsrechts vorliegen, die nicht auf andere Weise als durch eine Geldzahlung ausgeglichen werden kann. Dies kann zum Beispiel bei der Veröffentlichung von Nacktbildern einer Privatperson in Frage …
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31.12.2023
von Rechtsanwältin Dr. Inge Schneider
… Die Bewertung stammt nicht von einem Kunden Die Bewertung verstößt gegen die Google-Richtlinien Die Bewertung verletzt das allgemeine Persönlichkeitsrecht Unternehmen haben es grundsätzlich zu dulden, dass Leistungen bewertet werden …
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05.06.2018
von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
… und das Beweisinteresse des Geschädigten im Einzelfall höher zu bewerten ist als das Persönlichkeitsrecht des Unfallgegners. Es heißt, permanente und anlasslose Aufzeichnungen des Geschehens auf und entlang der Fahrstrecke des Klägers …
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30.05.2018
von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
… Persönlichkeitsrecht des Staatspräsidenten und der Meinungs- bzw. Kunstfreiheit des Satirikers. Im Rahmen dieser Interessenabwägung wird die grundsätzlich von der Meinungsfreiheit umfasste Satire ersichtlich beachtet. So heißt es: „Die Äußerung von Kritik …
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05.04.2018
von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
… als „Sektenmitglied“ unzulässig ist. Dies verletzt im streitgegenständlichen Fall das Recht auf informationelle Selbstbestimmung in Ausprägung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts aus Art. 2 Abs. 1, 1 Abs. 1 GG. Das Kammergericht ist damit …
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16.03.2018
von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
… Absatz 1 TMG. Aus diesem Grund sieht sich Rainer Deyhle in seinem allgemeinen Persönlichkeitsrecht verletzt. Forderungen in der Abmahnung von Rainer Deyhle Herr Deyhle meint, dass ihm aufgrund dieser angeblichen Persönlichkeitsrechtsverletzung …
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06.01.2018
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
… in einer Auflage von 2.800 Stück verteilt. Drei abgebildete Mieter mahnten die Wohnungsbaugenossenschaft wegen Verletzung ihres Persönlichkeitsrechts daraufhin ab. Eine strafbewehrte Unterlassungserklärung gab die Genossenschaft ab …
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12.04.2021
von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
… zu integrieren. Auch darüber hinausgehende sonstige strafbare Inhalte bzw. Inhalte rechtswidriger Art werden keinesfalls veröffentlicht sowie Bewertungen, mit denen die Rechte Dritter, insbesondere das Persönlichkeitsrecht …
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03.01.2018
von Rechtsanwältin Danica Vulin
… einer Interessenabwägung sei zu klären, ob schutzwürdige Interessen des Betroffenen am Schutz seines Allgemeinen Persönlichkeitsrechts gegenüber dem Interesse an der Verwertung der Aufzeichnung überwiegen. Bei einem Unfall mit Personenschaden …
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27.11.2017
von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
… Kommunikation vor einer Veröffentlichung geschützt sind. Wird eine SMS, E-Mail oder Chatnachricht der Öffentlichkeit preisgegeben, ist das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Verfassers aus Art. 2 Abs. 1, 1 Abs. 1 GG betroffen. Im Rahmen …
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12.10.2017
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… einer öffentlichen Fahndung in diesem konkreten Fall rechtmäßig ist, bleibt abzuwarten. Eine Klage wegen Verletzung des Persönlichkeitsrechts ist nicht ausgeschlossen.