918 Ergebnisse für HGB
Suche wird geladen …
|
30.04.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… analog §128 HGB für die Verbindlichkeiten einer GbR und zwar neben dem Gesellschaftsvermögen der GbR. Die GbR hatte in dem vom BGH entschiedenen Fall zwei Darlehensverträge über 14 Mio. und 26 Mio. DM abgeschlossen. Dabei wurde …
|
23.04.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… für die Leistungen der Klägerin an die Beklagte sei jedoch ihre Haftung als Gesellschafter für Verbindlichkeiten der Fondsgesellschaft gemäß § 128 HGB analog. Der BGH hatte dieses Urteil aufgehoben und die Sache zur neuen Verhandlung …
|
24.03.2010
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… der Immobilien-, Wohnungs- und Kreditvermittlung. Noch größer ist das praktische Anwendungsgebiet der § 652 ff. BGB im Handelsrecht, da sie ergänzend für den Handelsmakler nach § 93 HGB gelten (vgl. Brox, HR Rdnr. 226 ff. und Brox BS § 29 Rdnr. 66 …
|
22.03.2010
von Rechtsanwältin Anke Winter
Änderung des § 89b HGB: Hoffnung für Handelsvertreter im Rotationssystem Bisher: Ausgleichsanspruch konnte nicht höher sein als Provisionsverluste Der Ausgleichsanspruch konnte bisher nicht höher sein als die Provisionen …
|
19.03.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
… zur Sittenwidrigkeit führen. Die Möglichkeit, eine unverhältnismäßig hohe Vertragsstrafe - in den Grenzen des § 348 HGB - auf Antrag des Schuldners auf den angemessenen Betrag herabzusetzen (§ 343 BGB) setzt die Wirksamkeit …
|
29.01.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… übte der Leasinggeber sein Andienungsrecht aus und verrechnete die Kaution mit dem Fahrzeugpreis. Daraufhin forderte der Leasingnehmer vom Leasinggeber die Zinsen für die Kaution gemäß dem sich aus § 352 Handelsgesetzbuch (HGB) ergebenden …
|
19.01.2010
von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
… Handelsregister unter der Bezeichnung (Firma) „... GmbH & Co. ...". Das Kammergericht entschied nunmehr letztinstanzlich, dass die gewählte Bezeichnung unzulässig ist. § 19 Absatz 2 HGB schreibt zwingend vor, dass die Haftungsbeschränkung …
Unterlagen i.S.d. § 86a I HGB sind z.B. die Vertriebstätigkeit betreffende Software u. Werbematerial
|
18.01.2010
von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
Mit Urteil vom 10.12.2009 hat das Oberlandesgericht Celle zur Frage Stellung genommen, was „Unterlagen" im Sinne des § 86a HGB sind (OLG Celle, Urteil vom 10.12.2009 - 11 U 50/09, nicht rechtskräftig). Dabei hat das Gericht zunächst …
|
04.11.2009
von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
… grundsätzlich auf die volle Haftsumme (§§ 110, 161 II, 171 I, 172 I HGB in Verbindung mit § 426 BGB). Der Leitsatz des Gerichtes kann dabei wie folgt zusammengefasst werden: Werden durch einen Kommanditisten Zahlungen …
|
14.10.2009
von Rechtsanwalt Dr. jur. Frank Sievert
… Gründe ab, die so gravierend sind, wie diejenigen, die ursprünglich in den gesetzlichen Vorschriften der §§ 123, 124 GewO, 72 HGB alter Fassung enumerativ genannt wurden. So wurde § 72 Abs. 1 Nr. 4 HGB a. F. folgend als „an sich" wichtiger …
|
25.06.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… bereits 2007 bestätigt, dass auch eine GbR rechtsfähig ist und ihre Gesellschafter demzufolge analog aus §§ 128 ff. Handelsgesetzbuch (HGB) für Verbindlichkeiten der Gesellschaft als Gesamtschuldner haften (Urteil v. 26.06.2007, Az.: XI ZR …
|
25.06.2009
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
… und damit bestandskräftig feststeht, dass die Beschwerdeführerin zur Offenlegung nach §§ 325 ff. HGB verpflichtet war (vgl. LG Bonn, Beschluss vom 24.06.2008, 30 T 40/08, nrwe.de). Das Beschwerdegericht ist nicht davon überzeugt …
|
30.03.2009
von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
… 130b HGB (OHG, sofern keine natürliche Person persönlich haftet) - §§ 177a, 130b HGB (GmbH & Co. KG) - § 84 GmbHG (GmbH) - § 401 AktG (AG) Insolvenzstraftaten (§ 6 Abs. 2 Satz 2 Nr. 3 b GmbHG) - § 283 Bankrott - § 283a Besonders schwerer …
|
26.03.2009
von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
Scheidet ein persönlich haftender Gesellschafter einer Offenen Handelsgesellschaft (oHG) aus der Gesellschaft aus, erlischt damit nicht automatisch seine Haftung. Vielmehr haftet der Gesellschafter gemäß § 160 Absatz 1 HGB für die bis dato …
|
06.03.2009
von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
… durch den Arbeitgeber zu zahlen ist. Das Gebot der Karenzentschädigung, ergibt sich aus § 74 Abs.2 HGB. Sie muss für jedes Jahr des Wettbewerbsverbotes mindestens 50 % der zuletzt bezogenen Leistungen betragen. Diese Entschädigungsvorschrift …
|
08.12.2008
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… ist der Maklervertrag im Wesentlichen für den Bereich der Immobilien-, Wohnungs- und Kreditvermittlung. Noch größer ist das praktische Anwendungsgebiet der § 652 ff. BGB im Handelsrecht, da sie ergänzend für den Handelsmakler nach § 93 HGB gelten …
|
28.11.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Handelsgesetzbuch (HGB). Ergänzend sind außerdem die Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches anwendbar, z.B. wenn es zu Leistungsstörungen aus dem Vertragsverhältnis kommt. Der Frachtführer verpflichtet sich, das Frachtgut zu befördern …
|
05.11.2008
von Sperrer, Bette & Collegen
… Arbeitgeber steht, verstößt er sogar gegen das gesetzliche Wettbewerbsverbot des § 60 HGB, das jeder Arbeitnehmer gegenüber seinem Arbeitgeber einhalten muss. Da das Gesetz nun einmal in ungerechter Weise so formuliert ist, und die Gerichte …
|
10.09.2008
von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
… auf Karenzentschädigung haben. In der Vergangenheit wurde in der Praxis of vertreten, dass die §§ 74 ff. HGB auch auf Geschäftsführer Anwendung finden und eine Karenzentschädigung auch bei Wettbewerbsverboten mit Organmitgliedern bestünden. Eine analoge …
|
03.09.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Schadensersatz, Schmerzensgeld) aufkommen. Unabhängig von den oben genannten Haftungstatbeständen, kann sich auch aus anderen Rechtsgrundlagen eine Haftung des Geschäftsführers ergeben. Zum Beispiel sieht das Handelsgesetzbuch (HGB) besondere Haftungsregeln für Spediteure, Frachtführer etc. vor. (WEL)
|
27.08.2008
von Rechtsanwalt Dierk Reinhardt LL.M. (USA)
A. Einführung: Das neue Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen (kurz „ MoMiG ") wird das bisherige GmbH-Gesetz (neben weiteren Gesetzen wie z.B. das AktG, HGB und die InsO) grundlegend novellieren …
|
08.05.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… die Hintergründe dar. Offenlegung von Jahresabschlüssen Bereits nach der alten Rechtslage waren Kapitalgesellschaften und Co-Kapitalgesellschaften gemäß § 325 Handelsgesetzbuch (HGB) zur Offenlegung der Jahresabschlüsse verpflichtet. Kamen …
|
07.04.2008
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Viele Geschäftsführer verkennen eine ganz wichtige Frist und die Folgen der Fristverletzung: § 264 HGB. Sie glauben rechtsirrig, dass das Fristverlängerungsgesuch des Steuerberaters gegenüber dem Finanzamt das Problem beseitigen …
|
13.03.2008
von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
… sollen. Die unverzügliche Rügepflicht des Kaufmanns nach § 377 HGB Eine solche Vorschrift ist auch die „unverzügliche Untersuchungs- und Rügepflicht“ des § 377 Handelsgesetzbuch (HGB) für Kaufleute. Als Kaufmann sind stets GmbH, AG, KG, OHG …