80 Ergebnisse für Grundrecht
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04.05.2022
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Die Grundrechte wurden an den Anfang des Grundgesetzes gestellt. Dies war ein symbolischer Akt, um deren vermeintliche Bedeutung zu betonen und sich zu den Rechten des Einzelnen zu bekennen. Es gibt aber auch noch Grundrechte …
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04.05.2022
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Die Grundrechte wurden an den Anfang des Grundgesetzes gestellt. Dies war ein symbolischer Akt, um deren vermeintliche Bedeutung zu betonen und sich zu den Rechten des Einzelnen zu bekennen. Es gibt aber auch noch Grundrechte …
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14.01.2023
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Wenn von einer Verfassungsbeschwerde die Rede ist, ist meist die Verfassungsbeschwerde wegen Grundrechten des Grundgesetzes gemeint, über die das Bundesverfassungsgericht entscheidet. Weniger bekannt ist aber, dass es (mittlerweile …
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02.12.2022
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… oder nicht, sollen die Fachgerichte klären. Im Rahmen der Verfassungsbeschwerde werden nur Verstöße gegen Grundrechte aus dem Grundgesetz geprüft. Diese beiden Voraussetzungen sind aber nur die absoluten „Basics“ einer Verfassungsbeschwerde. Ob …
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21.02.2020
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… konstruktives Misstrauensvotum). Volksentscheide wurden praktisch überhaupt nicht vorgesehen. Dafür sollten die Grundrechte verbindliches Recht (Art. 1 Abs. 3 GG) sein und nicht nur unverbindliche Programmsätze wie in der Weimarer …
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15.07.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… Klar ist, dass nicht alles, was das BVerfG jemals in ein Urteil geschrieben hat, für alle Zeit und in jeder Beziehung gilt. Grundsätzlich wird man aber davon ausgehen können, dass die Auslegung der Grundrechte durch das BVerfG …
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15.07.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… Das Bundesverfassungsgericht hat einige Grundrechte selbst erfunden Die Grundrechte stehen im Grundgesetz in den Artikeln 1 bis 20. Daneben gibt es weitere grundrechtsgleiche Rechte, die man in späteren Artikeln findet. Allerdings sind mittlerweile …
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15.07.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… auch immer wieder, dass sie sich nicht in die Fachrechtsprechung einmischen wollen. Das BVerfG prüft einzig, ob das Urteil gegen Verfassungsrecht verstößt, ob es also ein Grundrecht des Beschwerdeführers verletzt. Nur insoweit erfolgt …