78 Ergebnisse für Grundrecht
Suche wird geladen …
|
20.04.2024
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… Sorgerechtsentscheidungen, darum drehen, ob das Familiengericht die Aspekte des Kindeswohls korrekt gewichtet hat. Dabei ist jedoch Folgendes zu beachten: Es geht nur um die Elternrechte (vor allem aus Art. 6 GG), nicht um Grundrechte …
|
09.04.2024
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… neuer Gesetze anhand der Grundrechte. Dann muss es aber auch so sein, dass eine vorherige fachgerichtliche Klärung nicht notwendig ist. Das wiederum widerspricht oft gleich dem ersten Kriterium, weil gerade bei neuen Gesetzen die Auslegung …
|
19.04.2023
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… Mit einer Verfassungsbeschwerde wird nicht gerügt, dass das Urteil in der Sache falsch wäre, sondern dass das Gericht ein Grundrecht verletzt hat. Dies kommt grundsätzlich in Betracht und ist mit genauem Blick auf den Einzelfall zu prüfen …
|
27.01.2023
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… oder die Beweise falsch gewürdigt wurden, ist grundsätzlich kein Argument für die Verfassungsbeschwerde. Als verletztes Grundrecht kommt bei einer familienrechtlichen Verfassungsbeschwerde vor allem Art. 6 GG in Betracht. Dieses Grundrecht schützt Ehe …
|
14.01.2023
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… eines gerechten Urteils. Das ist allein Aufgabe der Fachgerichte. Wurde die Revision abgelehnt, ist die Sache aus strafrechtlicher Sicht geklärt. Nur, wenn diese in ihren Entscheidungen ein Grundrecht in spezieller Weise verletzt haben …
|
19.11.2022
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Die Verfassungsbeschwerde gegen Gerichtsurteile ist als außerordentliches und außergewöhnliches Rechtsmittel konzipiert. Sie soll nur dort eine gerichtliche Entscheidung korrigieren, wo diese ein Grundrecht in grober Weise verletzt hat …
|
24.08.2022
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… den gesamten Rechtsweg ausschöpfen. Dazu kann auch eine Anhörungsrüge gehören, zwingend ist das aber nicht. Die Anhörungsrüge ist nur zulässig und notwendig, wenn man das Grundrecht auf rechtliches Gehör rügen will und die Gehörsverletzung …
|
26.02.2022
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… eine Universität, die Handwerkskammer oder auch eine
Rundfunkanstalt. Behörden
und Gerichte müssen Grundrechte einhalten Verwaltungsrechtliche
Streitigkeiten werden zunächst vor der jeweiligen Behörde selbst
ausgetragen. Diese erlässt …
|
29.12.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… sind. Aber auch muss man die Verkündung,
also die formelle Bekanntgabe des schon beschlossenen Gesetzes,
abwarten. Mehr dazu: Kann man ein Gesetz vor dessen Inkrafttreten anfechten?
(anwalt-verfassungsbeschwerde.de) Auf
welches Grundrecht kommt …
|
01.10.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… Formel (benannt nach
einem früheren Richter des Bundesverfassungsgerichts) liegt eine
Grundrechtsverletzung durch eine fachgerichtliche Entscheidung vor,
wenn ein Grundrecht überhaupt nicht beachtet wurde oder es zwar
beachtet wurde …
|
09.06.2023
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Auch im Strafrecht ist eine Verfassungsbeschwerde möglich. Auf diese Weise kann eine strafgerichtliche Entscheidung darauf überprüft werden, ob sie gegen die Grundrechte des Grundgesetzes verstößt. Hier finden Sie einige grundlegende …
|
15.06.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… rügen wir die Verletzung mehrerer Grundrechte, darunter des Gleichbehandlungsgrundsatzes und verschiedener Verfassungsprinzipien. Die Verfassungsbeschwerde ging Ende 2020 zusammen mit den umfangreichen Verfahrensakten beim …
|
26.05.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… auf die Grundrechte. Klima-Urteil
des Bundesverfassungsgerichts Mit
seinem Beschluss vom 24.03.2021 über eine ganze Reihe von Klagen (1
BvR 2656/18, 1 BvR 96/20, 1 BvR 78/20, 1 BvR 288/20, 1 BvR 96/20, 1
BvR 78/20) hat das Bundesverfassungsgericht …
|
15.01.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Die Informationsfreiheit ist ein sehr junges Grundrecht. Vor Inkrafttreten des Grundgesetzes war sie als eigenständiges Grundrecht in deutschen Verfassungen unbekannt. Ihre Aufnahme in das Grundgesetz war – wie so Vieles – eine Lehre …
|
14.01.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… entscheiden dann staatliche Gerichte, die an die Grundrechte gebunden sind. Dabei stehen sich dann die Persönlichkeitsrechte des Betroffenen und die Pressefreiheit des Schreibers gegenüber und müssen abgewogen werden. In der Praxis kommt …
|
02.09.2020
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… Plakativ wird hierzu auch gesagt, dass es keinen Anspruch eines Kindes auf die idealen Eltern gibt. Familiengerichte müssen Grundrechte beachten Die Familiengerichte sind als staatliche Einrichtungen an die Grundrechte gebunden . Insbesondere …
|
04.07.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… der Verfassungsbeschwerde werden lediglich die Entscheidungen der beteiligten Gerichte auf Grundrechtsverletzungen überprüft. Die Eigentümergemeinschaft, die Hausverwaltungen und die anderen Bewohner sind nicht an die Grundrechte …
|
12.06.2020
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… eine erfolgversprechende Verfassungsbeschwerde zu formulieren. Das BVerfG sieht dies aber anders: Da man als Bürger ja "nur" die Verfahrensunterlagen vorlegen, das verletzte Grundrecht nennen und die Grundrechtsverletzung greifbar machen muss …
|
22.05.2020
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Normalerweise werden Verfassungsbeschwerden gegen Urteile eingelegt. In der Verfassungsbeschwerde wird dann gerügt, dass das Gericht bei seiner Entscheidung die Grundrechte nicht beachtet hat. In seltenen Fällen kann es dabei vorkommen …
|
04.07.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Die Grundrechte des Grundgesetzes sind sehr umfassend. Vom Eigentum über die Familie bis hin zu Beruf und Religion sind vielerlei Aspekte des täglichen Lebens durch eigene Grundrechte geschützt. Was sonst nirgends explizit erwähnt …
|
04.07.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… von Urheberrechtsverletzungen, die Räumung einer Wohnung oder die Scheidung einer Ehe können Gegenstand eines Zivilrechtsstreits sein. Keine direkte Geltung der Grundrechte im Zivilrecht In diesen privaten Rechtsbeziehungen gelten …
|
17.10.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Die Verfassungsbeschwerde nach Bundesrecht zum Bundesverfassungsgericht ist allgemein bekannt. Daneben gibt es aber auch noch die Landesverfassungsbeschwerden, mit denen die Grundrechte aus den Landesverfassungen gerügt werden können …
|
30.07.2020
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… übernimmt gerne die Einreichung und Begründung Ihrer Verfassungsbeschwerde wegen Verletzung des rechtlichen Gehörs. Aufgrund der hohen Hürden hierfür wird er aber stets auch die mögliche Verletzung anderer Grundrechte prüfen und dann zum "sichersten Weg" raten.
|
11.03.2020
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… wenn die Richter des Verfassungsgerichts waren bei der Verhandlung vor dem Strafgericht nicht dabei. Das Bundesverfassungsgericht interessiert sich ausschließlich für die Grundrechte. Prozessuale Grundrechte bei Verfassungsbeschwerden …