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Widerrufsrecht bei Maßanfertigungen
Widerrufsrecht bei Maßanfertigungen
| 09.02.2022 von Rechtsanwalt Finn Streich
Grundlegendes: "Bei Maßanfertigungen haben Verbraucher grundsätzlich kein Widerrufsrecht. Unternehmer können ihnen jedoch freiwillig ein Widerrufsrecht gewähren. Dabei können sie selbst entscheiden, wie lange Verbraucher dies nach dem Kauf …
SCHMERZENSGELD BEI UNVERSCHULDETER KARDINALPFLICHTVERLETZUNG
SCHMERZENSGELD BEI UNVERSCHULDETER KARDINALPFLICHTVERLETZUNG
08.02.2022 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
Das Oberlandesgericht Frankfurt hat mit Urteil vom 30.12.2021 (Az: 2 U 28/21) ein Mietwagenunternehmen unter anderem zur Zahlung eines Schmerzensgeldes in Höhe von 90.000,00 € verurteilt. Die Klägerin hatte bei einem Unfall mit einem nicht …
Werkvertragsrecht: Aufrechnungsverbot in AGB
Werkvertragsrecht: Aufrechnungsverbot in AGB
| 02.02.2022 von Rechtsanwalt Finn Streich
Fallbeispiel Ein Verbraucher beauftragt einen Unternehmer mit der Planung und Errichtung einer Saunaanlage. Der Auftraggeber ist insofern unzufrieden, da er der Ansicht ist, dass der Auftragnehmer seine Leistungen verspätet erbringt. Nach …
Schadensersatz beim Immobilienkauf - so gehen Sie als Käufer richtig vor!
Schadensersatz beim Immobilienkauf - so gehen Sie als Käufer richtig vor!
| 21.01.2022 von Rechtsanwalt Finn Streich
Käufer und Verkäufer eines Kaufvertrages über eine Immobilie streiten im Nachgang des Vertragsschlusses oft darüber, dass vorhandene Schäden beseitigt werden sollen. Schadensersatz aufgrund von unterschiedlichsten Mängeln innerhalb der …
Werkvertragsrecht: Verzug der Fertigstellung – Schwierigkeiten des Handwerkers, Material zu bekommen
Werkvertragsrecht: Verzug der Fertigstellung – Schwierigkeiten des Handwerkers, Material zu bekommen
| 27.12.2021 von Rechtsanwalt Finn Streich
Seit einigen Monaten hört man verstärkt von Schwierigkeiten, die Handwerker damit haben, rechtzeitig die für die Fertigstellung eines Gewerks (z.B. die Ausführung einer Dacheindeckung mit Regenabläufen) erforderlichen Materialien zu …
Werkvertrag: Änderungs- und Zusatzleistungen - schriftlicher Auftrag erforderlich?
Werkvertrag: Änderungs- und Zusatzleistungen - schriftlicher Auftrag erforderlich?
| 29.11.2021 von Rechtsanwalt Finn Streich
Bei Bauvorhaben ist es mittlerweile fast der Normalfall, dass zwischen dem Bauherrn und einem Generalunternehmer ein Werkvertrag abgeschlossen wird, demzufolge der Generalunternehmer die schlüsselfertige Erstellung des Bauwerks schuldet. In …
Post von der H.J. Jäger GmbH erhalten? Erste-Hilfe-Tafel
Post von der H.J. Jäger GmbH erhalten? Erste-Hilfe-Tafel
| 21.11.2021 von Rechtsanwalt Kay Ole Johannes
„ Drei Peitinger Geschäftsfrauen warnen vor einem möglichen Betrug: Der Vertrag für eine Anzeige an exklusiver Stelle auf einer Erste-Hilfe-Tafel "deutet auf eine Abzocke hin ". So konnte man es im Merkur.de lesen (aktualisiert am …
Facebook löscht meine Beiträge - zu Recht?
Facebook löscht meine Beiträge - zu Recht?
| 08.02.2024 von Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.
Generell gilt, dass Sie nicht zwangsläufig machtlos sind, wenn Ihr Beitrag auf Social-Media-Plattformen wie Instagram, TikTok, YouTube oder Facebook gelöscht wird. Sollte Ihr Beitrag von der Meinungsfreiheit gedeckt sein und Ihnen keine …
Grunderwerbsteuer: Vorsicht bei „Sparmodellen“ & Tricks!
Grunderwerbsteuer: Vorsicht bei „Sparmodellen“ & Tricks!
| 18.10.2021 von Rechtsanwalt Finn Streich
Die Grunderwerbsteuer gehört zu den Kaufnebenkosten und wiegt (leider) betragsmäßig sehr: Je nach Bundesland, in dem das Kaufgrundstück gelegt, beträgt diese zwischen 3,5 % und 6,5 % des Grundstückskaufpreises. Ein schmerzhafter Betrag für …
Vorzeitige bzw. Fristlose / Außerordentliche Kündigung des Internet-System-Vertrags mit der United Media AG
Vorzeitige bzw. Fristlose / Außerordentliche Kündigung des Internet-System-Vertrags mit der United Media AG
14.10.2021 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Immer wieder erreichen uns Mandantenanfragen, in denen nach Möglichkeiten gefragt wird, ob und wie man den sog. „Internet-System-Vertrag“ mit der United Media AG vorzeitig bzw. fristlos kündigen kann. Daher möchten wir Ihnen in diesem …
Die 12 wichtigsten Punkte eines Content Creator-Kooperationsvertrags:
Die 12 wichtigsten Punkte eines Content Creator-Kooperationsvertrags:
| 08.02.2024 von Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.
Die Zusammenarbeit mit Content Creators kann für Marken eine erhebliche Marketinginvestition darstellen, die, abhängig von der Reichweite des Content Creators, in den fünf- bis sechsstelligen Bereich reichen kann. Daher genügt eine einfache …
Baurecht & Handwerkerverträge: Häufige Schwierigkeiten
Baurecht & Handwerkerverträge: Häufige Schwierigkeiten
| 04.10.2021 von Rechtsanwalt Finn Streich
Materialpreiserhöhungen, Rohstoffknappheit, lange Lieferzeiten, kaum kalkulierbare Preisentwicklung „Pacta sunt servanda“, zu deutsch: Verträge sind einzuhalten. Diese bittere Wahrheit gilt für jeden, der einen Vertrag abgeschlossen hat. …
Corona: Mietminderung im Gewerbe
Corona: Mietminderung im Gewerbe
| 13.07.2021 von Rechtsanwalt Finn Streich
Die Rechtslage ist zu diesem Thema endlich eindeutig und sicher. Wir beraten im Eiltempo Gewerbemieter/-innen und Pächter/-innen und verhelfen Ihnen zu Ihrem Recht. Holen auch Sie sich entrichtete Miet- bzw. Pachtzahlungen jetzt anteilig …
Pachtvertrag mit einer GbR – formale Mängel
Pachtvertrag mit einer GbR – formale Mängel
| 12.07.2021 von Rechtsanwalt Finn Streich
Ein Verpächter verpachtete an eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) ein Grundstück. Vereinbart wurde hierbei auch zugunsten der GbR auf deren Veranlassung eine Verlängerungsoption. Im Vertrag wurde die GbR mit Namen und Anschrift aber …
UEFA-Abmahnung durch RAe Lentze Stopper – Angeblich unberechtigter Verkauf von Tickets für UEFA EURO 2020
UEFA-Abmahnung durch RAe Lentze Stopper – Angeblich unberechtigter Verkauf von Tickets für UEFA EURO 2020
| 06.07.2021 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Rechtsanwälte Lentze Stopper mahnen im Auftrag der UEFA Events SA wegen des angeblichen unberechtigten Verkaufs von UEFA EURO 2020-Tickets ab. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, Tickets unberechtigterweise auf eBay zum Verkauf angeboten …
Vertrag mit United Media, Euroweb, Madsack, Westfalen-Blatt, WN OnlineService, etc. vorzeitig kündigen! Geht das?
Vertrag mit United Media, Euroweb, Madsack, Westfalen-Blatt, WN OnlineService, etc. vorzeitig kündigen! Geht das?
| 01.07.2021 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Bei uns in der Kanzlei Hämmerling von Leitner-Scharfenberg sind sie bereits ein Evergreen: Verträge bzw. „Vereinbarungen“ mit Unternehmen der Euroweb Group. Die Verträge über die Erstellung, Pflege und Wartung von Homepages …
Ausstieg aus Gewerberaummietverträgen
Ausstieg aus Gewerberaummietverträgen
| 07.06.2021 von Rechtsanwalt Finn Streich
Ausstiegs-Szenarien & "Dauerbrenner" unter den Formalien Das Problem ist kein neues: Ein Mieter hatte langfristig gewerbliche Räume angemietet. Aus welchen Gründen auch immer hat der Mieter seine Pläne geändert und denkt nun über …
Problem für Schnellentschlossene: Pauschalierter Schadensersatz bei Vertragsrücktritt
Problem für Schnellentschlossene: Pauschalierter Schadensersatz bei Vertragsrücktritt
| 25.05.2021 von Rechtsanwalt Finn Streich
Die Situation kennt jeder: Ein verlockendes oder günstiges Angebot, welches nur noch wenige Tage gilt oder eine Reservierung, die nur kurzfristig ausgesprochen werden kann. Situationen gibt es viele, in denen man unter Entscheidungsdruck …
Illegales Glücksspiel; Online-Glücksspiel, Online-Casino, Roulette, Internet-Glücksspiel: Erstattung der Verluste!
Illegales Glücksspiel; Online-Glücksspiel, Online-Casino, Roulette, Internet-Glücksspiel: Erstattung der Verluste!
| 20.05.2021 von Rechtsanwalt Dr. Thorsten Krause
1. Das online Glücksspiel, online Roulette, online Casino, Internet Glücksspiel bewegen sich in Deutschland in einer Grauzone. Auch die großen und namhaften Anbieter, wie z.B. BWin, verfügen regelmäßig nur über eine Lizenz nach dem …
Bauvertrag – Widerruf durch den Kunden – Wertersatz für den Unternehmer?
Bauvertrag – Widerruf durch den Kunden – Wertersatz für den Unternehmer?
| 04.05.2021 von Rechtsanwalt Finn Streich
Es kommt drauf an! Dass einem Verbraucher bei einem Bauvertrag mit einem Unternehmer gesetzlich ein Widerrufsrecht zusteht, dürfte zwischenzeitlich weitgehend bekannt sein. Dieses Widerrufsrecht kann der Verbraucher binnen 14 Tagen, …
Vorsicht bei Vereinbarungen zu Verwahrentgelten / Negativzinsen
Vorsicht bei Vereinbarungen zu Verwahrentgelten / Negativzinsen
| 17.04.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Christoph R. Schwarz
Bereits im letzten Jahr versuchten viele Banken von vermögenderen Kunden und Negativzinsen zu erheben, die meist als „Verwahrentgelte“ bezeichnet werden. Schwarz | Mertsch Rechtsanwälte berichteten dazu bereits im vergangenen Jahr . …
Kündigen nach VOB/B – So geht es richtig!
Kündigen nach VOB/B – So geht es richtig!
| 13.04.2021 von Rechtsanwalt Finn Streich
Die Kündigung im Baurecht kann erhebliche Tücken und Risiken mit sich bringen, wenn eine solche VOB-Kündigung nicht wirksam ausgesprochen wird. Diese Schritte müssen Sie als Auftraggeber beachten Vor Ausspruch der Kündigung ist eine …
Problematik beim Einwerfen des Autoschlüssels in den Briefkasten
Problematik beim Einwerfen des Autoschlüssels in den Briefkasten
| 31.03.2021 von Rechtsanwalt Christian Dannhauer
Oft werden das eigene oder auch Fahrzeuge eines Autohauses bzw. der Autovermietung oder des Arbeitgebers in der Form zurückgegeben, dass man es auf dem Parkplatz abstellt und den Schlüssel in den Briefkasten wirft (bspw. bei der Rückgabe …
Neuerungen im Legal Tech
Neuerungen im Legal Tech
| 16.03.2021 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Legal Tech erfährt in den letzten Jahren seinen Durchbruch und erhält immer mehr Aufmerksamkeit, Bedeutung und Akzeptanz. Ob #Fluggastrecht oder #Mietrecht , immer mehr Menschen greifen auf virtuelle Möglichkeiten zur Rechtsdurchsetzung …