180 Ergebnisse für Rücktritt
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17.10.2017
von Rechtsanwalt Torsten Kurth
Ist die erworbene Kaufsache mangelhaft, stellt sich für viele Käufer schnell die Frage nach einer umfassenden Rückabwicklung. Doch beim sogenannten Rücktritt handelt es sich um ein Recht, das grundsätzlich erst nachrangig, sozusagen an …
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22.03.2019
von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Die Deutsche Beamtenversicherung Lebensversicherung (DBV) hat einem Polizeidienstanwärter die Berufsunfähigkeitsrente wegen einer vorgeblichen Falschbeantwortung von Gesundheitsfragen verweigert. Unser Mandant, ein Polizeidienstanwärter, …
Rückabwicklung des Autokaufs durch Widerruf des Autokredits – eine Chance nicht nur für Dieselfahrer
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12.09.2017
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Derzeit stehen gerade Besitzer von Dieselfahrzeugen vor der Frage, welche Maßnahmen sie ergreifen können, den ihnen möglicherweise entstandenen oder noch entstehenden Schaden möglichst gering zu halten. Denkbar sind die „klassischen“ Rechte …
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11.09.2017
von Rechtsanwalt Alexander Nadiraschwili LL.M.
Vom sogenannten „Diesel-Skandal“ sind Millionen Kunden betroffen – besonders die Käufer von Fahrzeugen des VW-Konzerns mit seinen Marken VW, Audi, Skoda, Seat und Porsche, aber auch die von Fahrzeugen weiterer Hersteller wie Mercedes, BMW …
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03.08.2017
von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Die Kosten des Auslandskrankenrücktransports sind auch dann erstattungsfähig, wenn keine ärztliche Anordnung des Rücktransports vorliegt. Das Oberlandesgericht Koblenz hat mit Datum vom 13. Juli 2016, Az. 10 U 946/15 , festgestellt, dass …
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27.07.2017
von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 14.06.2017, Az. IV ZR 161/16 , entschieden, dass Reiseversicherungen auch dann die Stornokosten ersetzen müssen, wenn keine Geldleistungspflicht durch den Versicherungsnehmer im Falle des Rücktritts …
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10.07.2017
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Aufhebungsvertrag in der Regel nachteilig für Arbeitnehmer: Arbeitnehmer haben in aller Regel mehr Nachteile als Vorteile von einem Aufhebungsvertrag. …
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03.07.2017
von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Die bloße Falschbeantwortung von Gesundheitsfragen rechtfertigt nicht die Anfechtung wegen arglistiger Täuschung. Vielmehr muss der Versicherungsnehmer vorsätzlich gehandelt haben. Die Beweislast dafür liegt beim Versicherer. Das …
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27.06.2017
von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Die Basler Lebensversicherung hat bei einem Versicherungsnehmer die bestehende Berufungsunfähigkeitsversicherung angefochten, weil dieser bei den Gesundheitsfragen seine Albträume nicht angegeben hatte. Ein Mandant von L & P Luber …
16.06.2017
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Das Vertragsverhältnis mit Geschäftsführern ist durch ein besonderes Vertrauensverhältnis geprägt. Illoyales bzw. intrigantes Verhalten einer Geschäftsführerin stellt daher grundsätzlich einen wichtigen Grund im Sinne des § 626 BGB dar, der …
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14.06.2017
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Der BGH hat im September 2014 für Recht befunden, dass ein Fehlgehen der ersten Ausführungshandlungen nicht zwangsläufig zu einem Fehlschlag des Versuchs – also dem Ausschluss des Rücktritts vom Versuch – führt. Im vorliegenden Fall fasste …
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03.06.2017
von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
von RA Norman Buse, Anwalt für Urheber- und Medienrecht in Berlin und Jessica Müller, Rechtsreferendarin Der Autorenvertrag, oder auch Verlagsvertrag genannt, bezeichnet die Rechts- und Geschäftsbeziehung zwischen dem Verleger und dem einen …
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31.05.2017
von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Die Nürnberger Versicherung lehnt Leistungen aus der Berufsunfähigkeitsversicherung trotz BU-Attest ab und ficht den Vertrag an. Ein Dachdecker hatte bei der Nürnberger Versicherung im Jahr 2016 eine Berufsunfähigkeitsversicherung …
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18.05.2017
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Aufgrund des sogenannten „Abgasskandals“ haben zahlreiche Käufer von VW-Pkw derzeit die Absicht, Ansprüche aufgrund der unter Emissionsgesichtspunkten mangelhaften Fahrzeuge geltend zu machen. Die Aussichten hierfür stehen gut: es liegen …
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12.05.2017
von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Viele deutsche Verbraucher und Anleger sind unzufrieden mit der Rendite ihrer Lebensversicherungen. Meist war bei Abschluss mehr versprochen und vorgerechnet worden als später tatsächlich erwirtschaftet wurde. Da für die Rente zunehmend …
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21.04.2017
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Der VW-Abgasskandal, der insbesondere im Herbst 2015 über Wochen und Monate die Medien beherrschte, hat nicht nur Auswirkungen auf den amerikanischen Automobilmarkt. Auch Käufer eines in Deutschland zugelassenen Fahrzeugs, das über den …
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02.04.2017
von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
Bundesgerichtshof, Urteil vom 16. März 2017 – VII ZR 197/16 Schwarzarbeit ist dem Fiskus von jeher ein Dorn im Auge, da ihm auf diese Weise Steuern und Sozialabgaben entgehen. Dennoch ist das Phänomen in der Bundesrepublik alltäglich. …
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01.02.2017
von Rechtsanwalt Roosbeh Karimi
Richtiges Verhalten bei Baumängeln – eine kurze Anleitung! Ob Großbauprojekt oder privater Häuslebauer. Ob Generalunternehmer, Bauträger oder privater Bauherr. Es macht keinen Unterschied. Mängel am Bauwerk sind keine Ausnahme. Ganz im …
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09.02.2017
von Rechtsanwalt Ole Sierck
Zum Thema Abgasbetrug haben Kunden nun auch die Möglichkeit, ihr Recht geltend zu machen. Anfechtung des Kaufvertrags Wer beim Kauf des Diesels von falschen Voraussetzungen ausgegangen ist, weil der verkaufende Konzern falsche Angaben …
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14.02.2018
von Rechtsanwalt Gerd Klier
Keine Leistung der Versicherung trotz Beitragszahlung Die Versicherungsnehmer zahlen regelmäßig über viele Jahre Beiträge in eine private Versicherung, bevor der versicherte Leistungsfall eintritt. Dann wird nicht selten von der …
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04.01.2017
von Rechtsanwalt Knud J. Steffan
Landgericht München II vom 15.11.2016 Gerichte entscheiden im VW-Abgasskandal verbraucherfreundlich Der VW-Abgasskandal schlug in der Medienlandschaft wie eine Bombe ein. Viele Eigentümer eines Autos der Marke Volkswagen fühlten sich durch …
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09.12.2016
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das OLG Hamm hat im Juli 2016 ein erstinstanzliches Urteil des LG Bochum bestätigt, wonach eine fehlende Freisprecheinrichtung, welche Bestandteil der Beschaffenheitsvereinbarung war, zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtige. Vorliegend …
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01.12.2016
von Rechtsanwalt Frank Scherf
Viele Käufer eines VW- oder Audi-Neufahrzeuges, welches mit einer so genannten Abschaltsoftware ausgestattet ist, fragen sich, ob Sie den Rücktritt vom Kaufvertrag erklären können. Bei einem Rücktritt vom Kaufvertrag würde der Kaufpreis …
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04.11.2016
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Mit seinem Urteil vom 12.10.2016 hatte das Landgericht Braunschweig der Klage eines Autokäufers eines Skodas Fabia weitestgehend stattgegeben, da dem Autohaus erfolglos eine Frist zur Mängelbeseitigung gesetzt wurde. Der beklagte Inhaber …