104 Ergebnisse für Abmahnung
Suche wird geladen …
|
07.09.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Vorliegend hatte sich das OLG Hamm zu fragen, ob bei Abmahnungen von bereits abgelaufenen Angeboten eine rechtsmissbräuchliche Anspruchsverfolgung anzunehmen ist. Grundsätzlich liegt ein Missbrauch vor, wenn das beherrschende Motiv …
|
28.08.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… dem Interesse des Verletzers entspricht. Dabei bedarf es grundsätzlich einer vorherigen Abmahnung, deren Kosten solche sind, die der Verletzte sinnvollerweise hat aufwenden dürfen, um den Verletzer vorgerichtlich zur Unterlassung …
|
11.08.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Erfolgen zwei getrennte Abmahnungen wegen der Wortberichterstattung einerseits und andererseits wegen der Bildberichterstattung, stellt sich die Frage, ob diese gebührenrechtlich dieselbe Angelegenheit betreffen. Dies ist insbesondere …
|
06.07.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… die Anzahl der Abmahnungen im deutlichen Missverhältnis zur eigenen Geschäftstätigkeit des Abmahnenden ist die Abmahntätigkeit als rechtsmissbräuchlich einzustufen. Grundsätzlich kann jedoch die Anzahl allein keinen Rechtsmissbrauch begründen …
|
12.06.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… wird, bei Verletzungen im Internet also überall dort, wo die fragliche Seite abrufbar ist. Die Kosten für urheberrechtliche Abmahnungen können somit beansprucht werden, wenn Mode-Plagiate im Internet versteigert werden. (AG Frankfurt am Main …
|
04.06.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Im streitgegenständlichen Fall wurde eine verfasste Heiratsannonce von der Konkurrenz im Heiratsmarkt einer Zeitung inseriert. Dies wurde abgemahnt, so dass sich nun die Frage nach den Kosten für die Abmahnung stellte. Das Argument …
|
28.05.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… wie im Fall geschehen - zuvor zumindest eine Abmahnung. Irrelevant sind die tatsächlichen Auswirkungen des Rauchens im konkreten Fall, sowie besondere Umstände wie Stress etc. weswegen der Arbeitnehmer zur Zigarette gegriffen hat. Der Verstoß …
|
12.05.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Ein hervorragend ausgeleuchtetes ausdrucksstarkes Portraitfoto eines Künstlers ist als Lichtbildwerk im Sinne von § 2 Abs.1 Nr.5, Abs.2 UrhG urheberrechtlich geschützt. Wird auf eine Abmahnung hin erklärt, bestimmte urheberrechtlich …