3.250 Ergebnisse für WEG

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BGH: Umkehr der Beweislast bei grobem Behandlungsfehler eines Tierarztes
BGH: Umkehr der Beweislast bei grobem Behandlungsfehler eines Tierarztes
06.02.2024 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Das Urteil erging zu einer Sache, in der die Klägerin den Beklagten auf Schadensersatz wegen einer fehlerhaften tierärztlichen Behandlung in Anspruch nimmt. Im Juli 2010 brachte die Klägerin ihr Pferd wegen einer Verletzung am rechten …
BGH STOPPT KÜRZUNGEN DER VERSICHERER
BGH STOPPT KÜRZUNGEN DER VERSICHERER
05.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
… unwirtschaftlichen Weg für die Schadensbeseitigung wählt. Er muss vor der Beauftragung einer Fachwerkstatt schon kein Sachverständigengutachten einholen, auf dessen Basis dann der Reparaturauftrag erfolgt. Schadensbeseitigung, keine Bereicherung …
Bundesdisziplinargesetz 2024: Entlassung aus Beamtenverhältnis ohne Klage- welchen Rechtsschutz habe ich als Beamter/in?
Bundesdisziplinargesetz 2024: Entlassung aus Beamtenverhältnis ohne Klage- welchen Rechtsschutz habe ich als Beamter/in?
| 28.03.2024 von Rechtsanwältin Iris Schuback
… auch wegen höheren Aufwandes teurer künftig, weil ein zusätzlicher behördlicher Verfahrensabschnitt eingefügt wurde bei den Rechtsbehelfen und eine Klage gegen die Entlassung direkt vom Beamten bzw. dem Fachanwalt erhoben werden muss …
Schiedsverfahren & Dispute Resolution
Schiedsverfahren & Dispute Resolution
| 04.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Mit Arbitration Wirtschaftsstreitigkeiten effektiv lösen Wirtschaftsstreitigkeiten können für Unternehmen ziemlich kompliziert werden. Es gibt jedoch Wege, wie sie geräuschlos gelöst werden können, ohne vor ein staatliches Gericht zu gehen …
BGH: Rechtsbeugung durch Amtsrichter bestätigt
BGH: Rechtsbeugung durch Amtsrichter bestätigt
| 04.02.2024 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Das Landgericht hat nach einem ausführlichen Verfahren den angeklagten Amtsrichter unter anderem wegen Rechtsbeugung, Bestechlichkeit, Vorteilsannahme und versuchter Strafvereitelung verurteilt. Ebenso wurde ein Autohändler wegen
Strafbarkeit wegen Volksverhetzung durch Weiterleiten von Memes im Internet?
Strafbarkeit wegen Volksverhetzung durch Weiterleiten von Memes im Internet?
| 30.04.2024 von Rechtsanwalt Vincent Trautmann
… sich zum Beispiel wegen Volksverhetzung gemäß § 130 Strafgesetzbuch (StGB) strafbar zu machen. Doch wann überschreitet man diese Strafbarkeitsgrenzen? Was ist noch vom Schutzbereich der Meinungsfreiheit nach Art. 5 Abs. 1 Grundgesetz (GG) umfasst …
Begehung von Straftaten im Zustand der Schuldunfähigkeit oder verminderten Schuldfähigkeit – Auswirkungen
Begehung von Straftaten im Zustand der Schuldunfähigkeit oder verminderten Schuldfähigkeit – Auswirkungen
| 01.02.2024 von Rechtsanwalt Vincent Trautmann
… sein. Wann ist man vermindert schuldunfähig? Außerdem kann auch die sogenannte „verminderte Schuldfähigkeit“ nach § 21 StGB vorliegen. Es wird dabei von einer „ erheblich verminderten“ Einsichts- oder Steuerungsfähigkeit wegen einer psychischen …
Vorladung, Strafbefehl wegen Stalking/ Nachstellung – wie sind die neuen Grenzen seit der Verschärfung?
Vorladung, Strafbefehl wegen Stalking/ Nachstellung – wie sind die neuen Grenzen seit der Verschärfung?
| 01.02.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… Änderungen, insbesondere Verschärfungen der Strafbarkeit, enthält. Welche Strafe droht bei einer Verurteilung wegen Stalking? Die angedrohte Strafe für Stalking blieb von der Änderung des § 238 StGB unberührt. Erweitert und konkretisiert wurden …
Sexueller Kindermissbrauch durch „Bestimmen“ eines schlafenden Kindes zu sexuellen Handlungen?
Sexueller Kindermissbrauch durch „Bestimmen“ eines schlafenden Kindes zu sexuellen Handlungen?
| 31.01.2024 von Rechtsanwalt Vincent Trautmann
… von Kindern liegt bei einer Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr . Wodurch macht man sich wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern strafbar? In § 176 Abs. 1 Nr. 1-3 StGB sind die strafbaren Handlungen festgelegt. Konkret geht es um …
Blue Beetle führt zu Frommer Legal-Filesharing-Abmahnung ​
Blue Beetle führt zu Frommer Legal-Filesharing-Abmahnung ​
31.01.2024 von Rechtsanwältin Anne Wachs
Frommer Legal mahnt im vorliegenden Fall im Auftrag der Warner Bros. Entertainment Inc. wegen illegalen Filesharings ab. Diesmal zielt es auf den Film Blue Beetle ab. Wir raten erneut dringend davon ab, die Unterlassungserklärung …
Testament unwirksam wegen unklarer Erbeinsetzung
Testament unwirksam wegen unklarer Erbeinsetzung
| 30.01.2024 von Rechtsanwalt Alexander Gottstein LL.B.
… Erbstreitigkeiten zu vermeiden. Sind die letztwilligen Verfügungen zu vage, kann das Gericht im Wege der Auslegung versuchen, den tatsächlichen Willen des Erblassers zu ergründen. Doch auch die Auslegung kann ergebnislos und das Testament dann …
Zünden von Pyrotechnik, „Polenböller“, „Bengalos“ und Co bei Fußballspielen – wie mache ich mich strafbar?
Zünden von Pyrotechnik, „Polenböller“, „Bengalos“ und Co bei Fußballspielen – wie mache ich mich strafbar?
| 13.02.2024 von Rechtsanwalt Vincent Trautmann
wegen Herbeiführen einer Sprengstoffexplosion . Für die entsprechende Einordnung ist das Sprengstoffgesetz (SprengG) mit der dazugehörigen Sprengstoffverordnung (SprengV) maßgeblich. Unerlaubtes Zünden von Feuerwerk – wie hoch ist das Bußgeld …
Entgeltfortzahlung: Müssen Arbeitnehmer Krankendaten offenlegen?
Entgeltfortzahlung: Müssen Arbeitnehmer Krankendaten offenlegen?
29.01.2024 von Rechtsanwältin Cátia Sofia Dileone das Neves Sequeira
… erkrankte er in den Jahren 2019 und 2020 für längere Zeit. Im Zeitraum zwischen August 2019 und dem 13. August 2020 kam er auf insgesamt über 100 Fehltage wegen Krankheit. Nur kurze Zeit später – zwischen dem 18. August 2020 …
BMW Dieselskandal: KBA ermittelt wegen unzulässiger Abschalteinrichtung
BMW Dieselskandal: KBA ermittelt wegen unzulässiger Abschalteinrichtung
| 29.01.2024 von Rechtsanwalt Christian Rugen
… durch Software-Updates im Wege eines Pflichtrückrufs zu fordern und dies auch öffentlich zu machen, damit BMW-Fahrer in Deutschland wissen, woran sie sind. Schadensersatz für Fahrer betroffener BMW Doch ganz unabhängig davon, ob das KBA …
Wenn die Currywurst zum Verhängnis wird – Strafe wegen Korruption durch Einladung zum Currywurst Essen?
Wenn die Currywurst zum Verhängnis wird – Strafe wegen Korruption durch Einladung zum Currywurst Essen?
| 29.01.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… Essen für alle Beteiligten mit sich? In Betracht kommt eine Strafbarkeit wegen Bestechung (durch die Einladung zum Essen) sowie wegen Bestechlichkeit (durch die Annahme der Einladung). Nur bestimmte Personen können sich wegen Bestechung …
Urlaubsanspruch: Verfall und Verjährung
Urlaubsanspruch: Verfall und Verjährung
| 29.01.2024 von Rechtsanwältin Dr. Miriam Prinzen LL. M.
… Pauschale Mitteilungen sind indes nicht ausreichend. Ebenso muss überprüft werden, ob gegebenenfalls Urlaubsansprüche aus der Vergangenheit bestehen, die wegen einer Nichtbeachtung der Mitwirkungsobliegenheit weiterhin existieren …
Abmahnung von Frommer Legal für den Actionthriller Silent Night – Stumme Rache
Abmahnung von Frommer Legal für den Actionthriller Silent Night – Stumme Rache
29.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
In einem vorherigen Bericht wurde aufgezeigt, dass die Kanzlei Frommer Legal versucht, Zahlungsansprüche wegen Filesharings für ihre Mandanten mittels Mahnbescheiden durchzusetzen. Es wurde ebenfalls betont, wie wichtig …
Comicverfilmung Batman – eine erneute Frommer Legal-Abmahnung
Comicverfilmung Batman – eine erneute Frommer Legal-Abmahnung
26.01.2024 von Rechtsanwältin Anne Wachs
Im vorliegenden Fall mahnt Frommer Legal im Auftrag der Warner Bros. Entertainment Inc. wegen illegalen Filesharings ab. Dabei bezieht er sich auf den Film Batman. Es ist dringend davon abzuraten, die beigefügte Unterlassungserklärung …
BMW Dieselskandal Urteil: BMW muss wegen Thermofenster Schadensersatz zahlen
BMW Dieselskandal Urteil: BMW muss wegen Thermofenster Schadensersatz zahlen
| 25.01.2024 von Rechtsanwalt Christian Rugen
… Das Gericht sprach dem Kläger auch unter Berücksichtigung des bereits erfolgten Verkaufs des streitgegenständlichen BMWs eine Geldzahlung zu. Denn der BMW des Klägers hatte nach Ansicht des Landgerichts wegen der zum Kaufzeitpunkt vorhandenen …
Irrtümer im Zollstrafrecht
Irrtümer im Zollstrafrecht
| 24.01.2024 von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
… die Rechtsgrundlagen und Eigenheiten des Zollstrafverfahrens bekannt. Dessen ungeachtet bieten zahlreiche Rechtsanwälte ausdrücklich auch die Verteidigung in Verfahren wegen des Vorwurf der Zollhinterziehung auf ihren Internetseiten an. Aufgrund …
Tragikkomödie Dumb Money – Frommer Legal Filesharing-Abmahnung 2024
Tragikkomödie Dumb Money – Frommer Legal Filesharing-Abmahnung 2024
24.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
… Versuchen Sie herauszufinden, wer neben Ihnen für das Filesharing verantwortlich sein könnte. Ein spezialisierter Rechtsanwalt kann Sie bei der Forderungsabwehr kompetent unterstützen. Frommer Legal Filesharing-Abmahnung wegen Dumb Money …
Anwalt Fabian Fritsch warnt: „PayPal sperrt Konten aus Geldwäscheverdacht oder aus anderen KI-Feststellungen“
Anwalt Fabian Fritsch warnt: „PayPal sperrt Konten aus Geldwäscheverdacht oder aus anderen KI-Feststellungen“
| 23.01.2024 von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
… Geld zu verdienen. "PayPal" ist wegen der Einsatzfreude und Bedienbarkeit immer dabei. Gute Ideen können im wahrsten Sinne des Wortes „explodieren“, weil das Multipikationspotential des Internethandels unkalkulierbar ist. So können …
Ausschluss der Öffentlichkeit bei Inaugenscheinnahme von Kinderpornographie
Ausschluss der Öffentlichkeit bei Inaugenscheinnahme von Kinderpornographie
| 23.01.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… kann oder muss. Beispielsweise wird in Familiensachen nicht öffentlich verhandelt oder unter Umständen bei Verfahren wegen Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung oder das Leben. Die Entscheidung über den Ausschluss …
Daedalic's New Cycle - Abmahnungen durch die Kanzlei NIMROD drohen- Wir helfen ​Betroffenen bei Filesharing-Abmahnungen
Daedalic's New Cycle - Abmahnungen durch die Kanzlei NIMROD drohen- Wir helfen ​Betroffenen bei Filesharing-Abmahnungen
| 21.05.2024 von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… Abmahnungen vertreten. Warum sollten Sie legale Wege wählen? - Abmahnung der Kanzlei NIMROD für Daedalic droht! Das Herunterladen von Spielen wie New Cycle auf illegalem Weg ist nicht nur illegal, sondern gefährdet auch die gesamte Gaming …