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Vorbeugende Unterlassungserklärungen bezogen auf konkrete Werke sind oft weiterhin zu empfehlen
Vorbeugende Unterlassungserklärungen bezogen auf konkrete Werke sind oft weiterhin zu empfehlen
| 07.12.2010 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… das Mittel der Wahl. Wenn abgemahnte etwa eine erste Abmahnung wegen angeblichen Filesharings eines auf einem „Chart Container 100" o.ä. enthaltenen Liedes erhalten, sollte der Sachverhalt umgehend mit einem Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz …
Aktuelles Urteil: € 3.000,00 € anstatt € 50.000 Streitwert für Filesharing eines ganzen Musikalbums
Aktuelles Urteil: € 3.000,00 € anstatt € 50.000 Streitwert für Filesharing eines ganzen Musikalbums
| 12.11.2010 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… als Störer zu haften hätte, ist zudem oft sehr fraglich. Ergänzend sei darauf hingewiesen, dass bei Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing sehr wohl § 97a UrhG Anwendung finden kann, auch wenn die Rechteinhaber …
Studienplatzklage: Wintersemester 2010/2011 (Medizin, Zahnmedizin, u.a.)
Studienplatzklage: Wintersemester 2010/2011 (Medizin, Zahnmedizin, u.a.)
| 24.09.2010 von Rechtsanwältin Mirjam Rose
… den Wunschstudiengang einzuklagen. Die Chancen auf regulärem Weg über ein ordentliches Bewerbungsverfahren einen Studienplatz zu erhalten, sind selbst bei sehr guten Abiturnoten mit 1,6; 1,7 und 1,8 im Fach Humanmedizin mittlerweile ohne …
OLG Frankfurt/M.: „Abofallen in der Falle“ - Gewinnabschöpfung bei „Kostenfalle“ im Internet
OLG Frankfurt/M.: „Abofallen in der Falle“ - Gewinnabschöpfung bei „Kostenfalle“ im Internet
| 12.08.2010 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… in der beanstandeten Werbung einen vorsätzlichen Wettbewerbsverstoß und nimmt die Beklagte im Wege der Stufenklage auf Herausgabe des hierdurch erlangten Gewinns gemäß § 10 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) in Anspruch. Das OLG …
Kündigung - was es zu beachten gilt!
Kündigung - was es zu beachten gilt!
| 30.07.2010 von Rechtsanwältin Mirjam Rose
… eine fehlerhaft gesetzte Kündigungsfrist wehren. Dies gilt es im Einzelfall zu prüfen. Immer wieder erlebt man als Anwalt, dass Mandanten eine Rechtsberatung wegen entstehender Anwaltskosten scheuen oder nicht wahrnehmen. Dabei …
Google Adwords-Werbung mit fremden Marken nun erlaubt ? - Die Google Adwords-Entscheidung des EuGH
Google Adwords-Werbung mit fremden Marken nun erlaubt ? - Die Google Adwords-Entscheidung des EuGH
| 08.07.2010 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… ist, auf der Anzeigenliste möglichst weit oben zu erscheinen, kann sich der Werbende im Wege einer automatisierten Auktion gegen andere durchsetzen, wobei sich das Gebot auf einen Maximalpreis bezieht, den der Werbetreibende willens ist, pro Klick …
Abmahnung Urheberrecht / Filesharing: BGH legt Grenzen ausreichender Unterlassungserklärung fest!
Abmahnung Urheberrecht / Filesharing: BGH legt Grenzen ausreichender Unterlassungserklärung fest!
| 08.06.2010 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… den Inhaber eines WLAN-Anschlusses im Wege einer unwiderleglichen Vermutung so zu behandeln, als habe er selbst gehandelt (vgl. BGHZ 180, 134 Tz. 16 - Halzband). Es ginge deshalb zu weit, die nicht ausreichende Sicherung eines WLAN-Anschlusses …
Tauschbörsen / Filesharing: Abmahnkosten oft nur in Höhe von € 100,00 zu ersetzen ! DigiProtect u.a
Tauschbörsen / Filesharing: Abmahnkosten oft nur in Höhe von € 100,00 zu ersetzen ! DigiProtect u.a
| 14.05.2010 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Frankfurt am Main bestätigt. Letzter Verhandlungstermin in der dort anhängigen Sache war der 18.03.2010. Ergänzend sei darauf hingewiesen, dass bei Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing sehr wohl § 97a UrhG …
BGH: Kein Schadensersatz bei unzureichend gesichertem WLAN und nur Pflicht zu Erstattung von € 100
BGH: Kein Schadensersatz bei unzureichend gesichertem WLAN und nur Pflicht zu Erstattung von € 100
| 12.05.2010 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Heute hat der Bundesgerichtshof (BGH, Urteil vom 12. Mai 2010, Az.: I ZR 121/08 - Sommer unseres Lebens) ein für alle wegen angeblicher Urheberrechtsverletzung abgemahnten Privatpersonen ein wegweisendes Urteil gesprochen: 1 …
Urteilsverkündung in Sachen "Vorratsdatenspeicherung"
Urteilsverkündung in Sachen "Vorratsdatenspeicherung"
| 01.03.2010 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… der Verfassungsbeschwerde. Der von den Beschwerdeführern zunächst gestellte Antrag, §§ 113a, 113b TKG im Wege der einstweiligen Anordnung bis zur Entscheidung über die Verfassungsbeschwerde außer Kraft zu setzen, hatte nur teilweise Erfolg. Mit Beschluss …
Werktitelschutz für Internet-Domains
Werktitelschutz für Internet-Domains
| 26.02.2010 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Domains auf ihren DSL-Internetshop „adsl.de" weiterzuleiten. Die Beklagte verlangte im Wege der Widerklage u.a. die Unterlassung der Nutzung der Klägermarke „air-dsl" sowie die Einwilligung der Kläger in deren Löschung. Der BGH hat …
Studienplatzklage- Sommersemester 2010
Studienplatzklage- Sommersemester 2010
| 11.01.2010 von Rechtsanwältin Mirjam Rose
… beschäftigen, sich Ihren Studienplatz per Gerichtsweg zu sichern. In den beliebten medizinischen Studiengängen ist das Verfahren über die Studienplatzklage mittlerweile schon ein gängiger Weg für viele Studienplatzbewerber, die einen unbedingten …
Verbraucherinsolvenz - Zu viele Schulden, was nun?
Verbraucherinsolvenz - Zu viele Schulden, was nun?
| 21.08.2009 von Rechtsanwältin Mirjam Rose
… mit diesen weiterhilft. Möglichkeiten einen Weg aus der Schuldenfalle herauszufinden: 1. Aufstellung eines außergerichtlichen Schuldenbereinigungsplans Ihr Rechtsanwalt oder eine erfahrene und staatlich anerkannte Schuldnerberatungsstelle …