133 Ergebnisse für WEG
Suche wird geladen …
|
18.05.2015
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… in einem anderen urheberrechtlichen Zusammenhang geurteilt: „Mangels Aktivlegitimation der Beklagten stand ihr der mit der Abmahnung geltend gemachte Unterlassungsanspruch wegen Verletzung eines Urheberrechts …
|
28.04.2015
von Rechtsanwalt Jörg Wohlfeil
… Abmahnungen vor einer Kündigung ausgesprochen werden, als wenn die Pflichtverletzungen erheblich sind. Wenn ein Arbeitnehmer drei Mal wegen fünf Minuten Zuspätkommen abgemahnt wurde, ist eine Kündigung nicht unbedingt wirksam. Wird er aber einmal …
|
30.03.2015
von Rechtsanwältin Helena Meißner
… einen Schadensersatzanspruch des Vermieters wegen unterlassener Schönheitsreparaturen abgelehnt, weil die Klausel, die hierzu im Mietvertrag enthalten war, starre Fristen enthält. Diese führen nach der BGH-Rechtsprechung zur Unwirksamkeit der Klausel.
|
15.01.2015
von Rechtsanwalt Björn Weil
… solcher Kräutermischungen wegen des „Inverkehrbringens bedenklicher Arzneimittel“ als Straftat nach dem Arzneimittelgesetz (AMG) verfolgt werden darf. Zuvor hatten die Landgerichte in Lüneburg und Itzehoe „legal high“-Händler wegen Verstoßes …
|
13.01.2015
von Rechtsanwalt Björn Weil
… nehmen, um die Schmerzen aushalten zu können. Die Lösung Im Ergebnis wurde ein außergerichtlicher Vergleich mit dem Haftpflichtversicherer des Klinikums geschlossen. Wegen der erheblichen Schmerzen sowie der Erforderlichkeit einer neuen Behandlung/Operation wurden der Patientin 11.000 € Schadensersatz/Schmerzensgeld bezahlt.
|
10.07.2017
von Rechtsanwalt Björn Weil
… Regierungspräsidium Darmstadt als Arzneimittelüberwachungsbehörde leitet daraufhin ein Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen illegaler Einfuhr von Arzneimitteln ein. Das Problem Grundsätzlich dürfen nur Arzneimittel nur in Verkehr gebracht werden …
|
19.09.2014
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Unterlassungsverpflichtungserklärung gefordert und anderenfalls die Inanspruchnahme „gerichtlicher Hilfe – ggfs. im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes“ – in Aussicht gestellt. In der Abmahnung wird dann Bezug genommen auf 3 …
27.08.2014
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Abmahnkosten und Feststellungsansprüche hinsichtlich wettbewerbsrechtlicher Schadensersatzpflichten wegen einer ohne Zustimmung der Klägerin erfolgten Verwendung dieser Zeichen im geschäftlichen Verkehr eines Modegeschäfts. Die Beklagte zu 1 …
|
19.08.2014
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Rechtsanwalt Tobias Weißflog aus Berlin mahnt unter dem Betreff „Urheberrechtsverletzung: Bildnutzung ohne Quellenangabe“ für Herrn Uwe Dreßler Webseitenbetreiber wegen Nutzung eines Lichtbildes ohne Quellenangabe ab, das über …
|
18.08.2014
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… netto – wohlgemerkt beim Filesharing eines einzelnen Musiktitels. Wenn Sie eine Filesharing-Abmahnung erhalten haben, sollten Sie sich daher wegen der kurzen Fristen sofort an einen spezialisierten Fachanwalt wenden, z. B. einen „Fachanwalt …
|
03.06.2014
von Rechtsanwältin Helena Meißner
… in einer Mietswohnung grundsätzlich erlaubt ist. Mit einem rauchenden Mieter muss sich also der Vermieter abfinden. Frage: Und warum hat das Amtsgericht hier zugunsten der Vermieterin entschieden? Steinbrenner: Die Vermieterin hat nicht wegen …
|
27.05.2014
von Rechtsanwalt Jörg Wohlfeil
… Arbeitsentgelt. Zusätzlich gibt es natürlich dann auch hier wieder eine gelbe Karte. Entsprechenden Problemen kann man natürlich aus dem Weg gehen, wenn man zuvor mit seinem Arbeitgeber solche Dinge einvernehmlich regelt oder etwa Urlaub beantragt. Rechtsanwalt Jörg Wohlfeil Fachanwalt für Arbeitsrecht
Abmahnung Streaming - U+C Rechtsanwälte für The Archive AG - Amanda’s secrets und Glamour Show Girls
|
12.12.2013
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Mir liegen mehrere Abmahnungen aus der Kanzlei U+C Rechtsanwälte aus Regensburg vor, in welchem die Rechtsanwälte im Namen von The Archive AG Internetanschluss-Inhaber wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen durch das sog. Streamen …
|
10.09.2013
von Rechtsanwalt Jörg Wohlfeil
… wird. Geschädigte sollten daher den Weg zum Rechtsanwalt nicht scheuen, auch die Gebühren des Anwalts gehören zu den Kosten, die die gegnerische Versicherung, je nach Verschuldensbeitrag quotal zu ersetzen hat.
|
09.09.2013
von Rechtsanwalt Jörg Wohlfeil
… so möglich. Der hier zu entscheidende Fall betraf eine 51 Jahre alte Arbeitnehmerin, die bereits seit 30 Jahren beschäftigt war. Seit September 2009 war die Arbeitnehmerin wegen diverser psychischer und physischer Beschwerden arbeitsunfähig …
|
05.09.2013
von Rechtsanwalt Jörg Wohlfeil
Wer eine Abmahnung ausspricht, kann nicht wegen desselben Sachverhaltes kündigen. Der Arbeitgeber, der einen Arbeitnehmer abmahnt, warnt mit der Abmahnung den Arbeitnehmer. Er möchte dem Arbeitnehmer vor Augen führen, dass dieser etwas …
|
15.07.2013
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Die Rechtsanwälte Sasse & Partner mahnen derzeit Internetanschlussinhaber wegen Urheberrechtsverletzungen über Internettauschbörsen an verschiedenen Folgen der Fernsehserie „The Walking Dead" ab. Der konkrete Vorwurf, der dem Empfänger …
|
11.06.2013
von Rechtsanwalt Michael Tuna
… Lebenspartnerschaft leben, müssen vom Ehegattensplitting profitieren. Das BVerfG führte aus, dass die Ungleichbehandlung wegen der sexuellen Orientierung gegen den Gleichheitsgrundsatz des Grundgesetzes verstößt. Die betreffenden steuerlichen Gesetze …
|
14.05.2013
von Rechtsanwalt Michael Tuna
… eingereicht. Begründet wird dies damit, dass es dem Bund an der notwendigen Gesetzgebungskompetenz fehle, da eine bundeseinheitliche Regelung nicht erforderlich sei. Weiterhin verstoße dieses Gesetz gegen das Gleichbehandlungsgebot. Es bleibt nunmehr abzuwarten, ob das höchst umstrittene Gesetz auf juristischem Wege wieder gekippt wird.
|
16.11.2012
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Musikwerke aus dem Netz heruntergeladen haben. Die Klägerinnen in dem entschiedenen Fall sind der Ansicht, die beklagten Eltern seien wegen einer Verletzung ihrer elterlichen Aufsichtspflicht zum Ersatz des Schadens verpflichtet …
|
30.08.2012
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… 4 UWG betrifft die Prozessführungsbefugnis und damit eine Prozessvoraussetzung. Sie muss in jeder Lage des Verfahrens von Amts wegen geprüft werden. Hier wird die Abmahnpraxis in Bezug auf diese Fälle weiter zu beobachten …
|
22.05.2012
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… bisher nicht höchstrichterlich geklärt ist. Wie sollten Sie auf eine Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung reagieren? Wenden Sie sich in diesem Fall an einen versierten Fachanwalt, der sich mit „gewerblichen Schutzrechten …
|
20.04.2012
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… da das Wettbewerbsrecht grundsätzlich von Nachahmungsfreiheit („Imitationswettbewerb") ausgeht. Steinmetze die wegen der Werbung mit Grabsteinen von Wettbewerbern oder angeblich unzulässiger Imitation o. ä. abgemahnt wurden …
|
05.03.2012
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… erspart. Der Erhalt einer solchen Abmahnung ist an sich schon „nervenaufreibend" genug. Wenn Sie nun aber nicht schnell reagieren, kommt es oft noch „schlimmer". Wer eine Abmahnung wegen des Filesharings eines Liedes aus den „German Top 100 …