133 Ergebnisse für WEG

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Wie lange müssen Geschädigte nach einem Verkehrsunfall auf ihr Geld warten?
Wie lange müssen Geschädigte nach einem Verkehrsunfall auf ihr Geld warten?
| 04.12.2020 von Rechtsanwältin Helena Meißner
… Außerdem hat der Geschädigte Mietwagenkosten nachgefordert, was bedeutet, die Versicherung müsse die Ansprüche erneut prüfen. Neben der normalen Prüffrist und der Verlängerung wegen der Aktenweitergabe hat das Gericht hier außerdem …
Opferrechte: Nebenklage & Adhäsionsverfahren
Opferrechte: Nebenklage & Adhäsionsverfahren
| 13.11.2020 von Rechtsanwalt Björn Weil
… auszugsweise wiedergegeben. Das gleichzeitig durchzuführen Adhäsionsverfahren eröffnet dem Verletzten die Möglichkeit, seine aus der Straftat erwachsenden vermögensrechtlichen Ansprüche auf verhältnismäßig einfachem Weg bereits …
Deutsche Umwelthilfe e.V. – Abmahnung wegen Verstoß gegen die Pkw-EnVKV erhalten ?
Deutsche Umwelthilfe e.V. – Abmahnung wegen Verstoß gegen die Pkw-EnVKV erhalten ?
| 16.01.2020 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Sie haben eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Deutschen Umwelthilfe e. V. wegen eines Verstoßes gegen die Pkw-EnVKV erhalten und sollen nun binnen kurzer Frist eine strafbewehrte Unterlassungsverpflichtungserklärung unterschreiben …
Haftung bei einem Unfall im Kreuzungsbereich
Haftung bei einem Unfall im Kreuzungsbereich
| 19.12.2019 von Rechtsanwältin Helena Meißner
… der Kreuzung ohne weitere Verkehrsteilnehmer aus dem Querverkehr der vorhergehenden Phase vertrauen durfte. Die Beklagte war wegen ihres langen Aufenthalts im Kreuzungsbereich gehalten, eine Gefährdung des Querverkehrs auszuschließen und durfte …
Mein Arbeitgeber hat mir gekündigt – was mache ich denn jetzt um meine Rechte zu sichern?
Mein Arbeitgeber hat mir gekündigt – was mache ich denn jetzt um meine Rechte zu sichern?
| 25.05.2020 von Rechtsanwalt Jörg Wohlfeil
… zur Beratung wegen einer Kündigung erschienen sind. Diesen Arbeitnehmern kann dann grundsätzlich nicht mehr geholfen werden. Die Wirksamkeit einer Kündigung hängt von so vielen Dingen ab, die der Arbeitnehmer so einfach nicht überschauen …
Schaden durch Starkregenereignis: Zahlt die Gebäude- bzw. Hausratversicherung?
Schaden durch Starkregenereignis: Zahlt die Gebäude- bzw. Hausratversicherung?
| 06.12.2018 von Notar und Rechtsanwalt Sebastian Krüger
… Naturrisikos möglich ist, kommen Ansprüche gegen den Versicherungsvermittler wegen einer Falschberatung in Betracht. Es ist insoweit Sache des Versicherungsvermittlers, nachzuweisen, dass und wie er konkret auf die Möglichkeit des Einschlusses …
Überblick über das Markenrecht
Überblick über das Markenrecht
| 19.12.2017 von Rechtsanwalt Thomas Reimann
… Wie kann ich eine Marke schützen lassen? Brauche ich das als junges Unternehmen überhaupt? Der sicherste Weg zum Markenschutz ist die Eintragung der Marke in das Markenregister des DPMA. Daneben kann ein Markenschutz auch ohne Eintragung …
BGH: Doppelte Schriftformklausel im Gewerbemietvertrag wirkungslos
BGH: Doppelte Schriftformklausel im Gewerbemietvertrag wirkungslos
| 02.11.2017 von Rechtsanwältin Mediatorin Susanne Eue
… Schriftformklauseln im Ergebnis wirkungslos sind. Nach Ansicht des Bundesgerichtshofs kann wegen des grundsätzlichen Vorranges einer Individualvereinbarung gem. § 305 BGB eine mündliche oder auch konkludente Änderung der Vertragsabsprachen …
Radfahrer haben auch dann Vorfahrt, wenn sie den Radweg entgegen der Fahrtrichtung befahren
Radfahrer haben auch dann Vorfahrt, wenn sie den Radweg entgegen der Fahrtrichtung befahren
| 26.10.2017 von Rechtsanwältin Helena Meißner
… ihre Fahrtrichtung nicht freigegebenen Weg erst wenige Meter zurückgelegt hatte, entlastet sie nicht. Sie befand sich verbotswidrig auf dem Radweg. Das ihr zustehende Vorfahrtsrecht schuf für sie auch keine hinreichende Vertrauensgrundlage …
Metformin bei chronischer Niereninsuffizienz / Schmerzensgeld & Schadensersatz bei Tod des Patienten
Metformin bei chronischer Niereninsuffizienz / Schmerzensgeld & Schadensersatz bei Tod des Patienten
| 05.07.2017 von Rechtsanwalt Björn Weil
… von Metformin immer wieder Laktatazidosen (Übersäuerung des Blutes mit Milchsäure) auf. Dies betraf insbesondere Patienten mit chronischer Niereninsuffizienz. Im vorliegenden Fall war die Patientin wurde die Patientin im Januar 2013 wegen
Abmahnung von „Masters 2000, Inc.“ durch RAe Gutsch & Schlegel wegen Mötley Crüe Bootleg erhalten ?
Abmahnung von „Masters 2000, Inc.“ durch RAe Gutsch & Schlegel wegen Mötley Crüe Bootleg erhalten ?
| 16.05.2017 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Haben Sie auch eine Abmahnung von „Masters 2000, Inc.“ durch die Rechtsanwälte Gutsch & Schlegel wegen „Mötley Crüe“ Bootlegs bekommen? Dann gilt es die gesetzten Fristen nicht einfach verstreichen zu lassen, sondern …
Schadensminderungspflicht bei der Unfallfahrzeugverwertung – der BGH hält an Rechtsprechung fest
Schadensminderungspflicht bei der Unfallfahrzeugverwertung – der BGH hält an Rechtsprechung fest
| 12.04.2017 von Rechtsanwältin Helena Meißner
… seiner individuellen Lage den wirtschaftlichsten Weg zu wählen. Es ist jedoch anerkannt, dass der Geschädigte, der seinen Schaden durch Beschaffung eines Ersatzfahrzeugs beheben will, seiner Schadensminderungspflicht genügt, wenn er die Veräußerung …
Rechtliche Probleme durch das „Anhängen“ an ASIN-Nummern bei Amazon
Rechtliche Probleme durch das „Anhängen“ an ASIN-Nummern bei Amazon
| 23.07.2016 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… und Schadensersatzansprüche auch gerichtlich über einstweilige Verfügungen oder Klagen durchgesetzt werden. 1. Abmahnung wegen Verletzung von Markenrechten und Firmennamen durch das Anhängen an fremde ASIN-Nummern Sofern eine fremde eingetragene …
Abmahnung der Otto Kuntz GmbH durch Haremza Rechtsanwälte bekommen?
Abmahnung der Otto Kuntz GmbH durch Haremza Rechtsanwälte bekommen?
| 28.06.2016 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Mir wurden mehrere Abmahnungen der Otto Kuntz GmbH durch Haremza Rechtsanwälte wegen Verstößen gegen die „sog. Impressumspflicht im Sinne der §§ 5 Abs. 1 Nr. 3 und Nr. 6 TMG“ zur Bearbeitung vorgelegt. Abgemahnte sollten die Vorwürfe …
Dürfen Unternehmen mit Veranstaltungen wie der „EM 2016“ werben, ohne offizieller Sponsor zu sein?
Dürfen Unternehmen mit Veranstaltungen wie der „EM 2016“ werben, ohne offizieller Sponsor zu sein?
| 25.05.2016 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… mit mehr oder weniger ausgeprägtem sprachlichem und/oder inhaltlichem Bezug zu einem (Sport)Großereignis – verstößt also per se gegen Rechtsnormen. Vielmehr kommt es immer auf die Analyse des Einzelfalls an. Hier ist dann wegen der immensen …
Abmahnungen der Wild Beauty AG durch Winterstein Rechtsanwälte wegen Markenverletzung "Paul Mitchell"
Abmahnungen der Wild Beauty AG durch Winterstein Rechtsanwälte wegen Markenverletzung "Paul Mitchell"
| 24.05.2016 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… abmahnungen-der-wild-beauty-ag-durch-winterstein-rechtsanwaelte-wegen-verletzung-von-marken-paul-mitchell.html Für die konkrete Beratung und Vertretung im Einzelfall stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.
Flickr-Abmahnung wegen Bildern des Fotografen Dennis Skley durch VSGE über RA Lutz Schroeder
Flickr-Abmahnung wegen Bildern des Fotografen Dennis Skley durch VSGE über RA Lutz Schroeder
| 17.04.2016 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… durch-rechtsanwalt-lutz-schroeder-urheberrechtliche-abmahnung-wegen-bildern-des-fotografen-dennis-skley-aus.html Für die Beratung und Vertretung im konkreten Einzelfall stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung. Sie erreichen mich telefonisch oder per E-Mail.
Was tun, wenn ein Fotograf Bilder von Ihnen für seine Werbezwecke online stellt?
Was tun, wenn ein Fotograf Bilder von Ihnen für seine Werbezwecke online stellt?
| 11.03.2016 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… auffordern lassen. Die Rechtsanwaltsgebühren muss in diesem Fall das Fotostudio erstatten. Oft können die Betroffenen vom Fotografen/Fotostudio darüber hinaus Schadensersatz wegen Verletzung ihres Persönlichkeitsrechts verlangen. Es kommt immer …
Kündigung Renteneintritt/Kündigung Altersgrenze, BAG, AZ: 6 AZR 457/14
Kündigung Renteneintritt/Kündigung Altersgrenze, BAG, AZ: 6 AZR 457/14
| 17.02.2016 von Rechtsanwältin Manuela Lenz-Maar
… aktiv werden, um das Arbeitsverhältnis zu beenden. Nach § 41 S. 1 SGB VI ist der Anspruch des Versicherten auf eine Rente wegen Alters keinesfalls als ein Grund anzusehen, der eine Kündigung eines Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber …
Unlauterer Wettbewerb durch Werbung mit geografischen Zusätzen in Domains oder Firmennamen?
Unlauterer Wettbewerb durch Werbung mit geografischen Zusätzen in Domains oder Firmennamen?
17.12.2015 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Weiterhin werden Abmahnungen wegen angeblichen unlauteren Wettbewerbs verschickt, wenn Unternehmen oder Selbstständige geografische Zusätze in ihren Domains oder Firmennamen benutzen. Vorgeworfen wird den Abgemahnten dann oft …
Die Kündigung im Mietrecht, Teil 2
Die Kündigung im Mietrecht, Teil 2
| 03.12.2015 von Rechtsanwältin Helena Meißner
… aus dem Mietvertrag verstößt, außerdem wegen Eigenbedarfs des Vermieters sowie wenn der Vermieter durch die Fortsetzung des Mietverhältnisses an der angemessenen wirtschaftlichen Verwertung des Grundstücks gehindert wird. Nicht jedes Verhalten …
Wie ist das mit dem Urlaub im Arbeitsverhältnis? Was gilt es dringend zu beachten?
Wie ist das mit dem Urlaub im Arbeitsverhältnis? Was gilt es dringend zu beachten?
| 15.10.2015 von Rechtsanwalt Jörg Wohlfeil
… Wird der Urlaub wegen dringender betrieblicher Gründe in das nächste Kalenderjahr verlagert, so ist dieser aufgrund der gesetzlichen Regelungen innerhalb des ersten Kalendervierteljahres zu nehmen, also bis zum 31.3. Wenn der Urlaub erst …
Die Abmahnung – Vorbereitung zur Kündigung?
Die Abmahnung – Vorbereitung zur Kündigung?
| 25.06.2015 von Rechtsanwalt Jörg Wohlfeil
… von einem Arbeitgeber - also wegen eines Fehlverhaltens - gekündigt wird, muss wenigstens eine Abmahnung erteilt worden sein. Die Abmahnung ist also auch Kündigungsvorbereitung! Eine Abmahnung kann schriftlich oder mündlich erfolgen. Inhaltlich …
Update: Nickelfrei - Edelstahl - Abmahnungen von Schmuck-Händlern durch NB Technologie GmbH
Update: Nickelfrei - Edelstahl - Abmahnungen von Schmuck-Händlern durch NB Technologie GmbH
| 19.05.2015 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… durchgeführt wurde oder ob Ansprüche schlicht ins Blaue hinein behauptet werden. In jedem Einzelfall sollte fachanwaltlich geprüft werden, ob die Abmahnung wegen Unbestimmtheit bzw. Widersprüchlichkeit zurückgewiesen werden kann bzw. sollte. 2 …