383 Ergebnisse für Internationale Marke
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04.05.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Gegenstand dieses Rechtstipps ist eine Abmahnung der Cartier International AG durch die Frankfurter Kanzlei Norton Rose Fullbright LLP Rechtsanwälte. Abgemahnt wird im vorliegenden Fall das Anbieten eines Love Armreifs. 1. Was ist passiert …
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29.01.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Diese ist Inhaberin der internationalen Wort-/Bildmarke "Monchhichi". Sie verschickten nun eine Abmahnung, mit der die Markenrechte der Sekiguchi Co. Ltd. durchgesetzt werden sollen. In der Abmahnung wird dem Betroffenen vorgeworfen …
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16.07.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… bis § 13 Markengesetz gestellt werden. Möglich ist auch ein Antrag auf Schutzentziehung international registrierter Marken. Ebenso kann das Verfallsverfahren ab Mai beim DPMA beantragt und dort vollständig durchgeführt werden. Bisher waren …
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09.04.2020
von Rechtsanwältin Sabine Schenk
… gegebenenfalls die Empfänger oder Kategorien von Empfängern der personenbezogenen Daten und f) gegebenenfalls die Absicht des Verantwortlichen, die personenbezogenen Daten an ein Drittland oder eine internationale Organisation zu übermitteln, sowie …
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02.04.2020
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… unter Verwendung eines für die Mandantin von Herrn van Maele als Marke eingetragenen Zeichens angeboten und vertrieben zu haben. Bei dem streitgegenständlichen Zeichen handelt es sich auch hier wieder um die Marke mit internationaler Geltung …
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21.04.2020
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
… eine ganz besondere Aktualität. Es mahnt die Gyrcizka KG aus Österreich in Deutschland die Nutzung der Bezeichnung „Spuckschutz“ ab. Die Gyrcizka KG hat eine gleichnamige Marke „Spuckschutz“ beim Österreichischen Patentamt unter anderem für …
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28.03.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… aus Tschechien hält u. a. die internationalen und europäischen Wort- und Bildmarkenrechte an „SKODA“ für Automobile etc. Von der Abmahnung betroffen sind Onlinehändler, insb. auf eBay. In dem uns vorliegenden Fall wurde dem Händler …
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17.03.2020
von Rechtsanwalt Dr. Achim Tiffe
… Zinsen angesprochen, die am Ende aber auf ein Mehrfaches des Marktzinses steigen. Auffällig in der Vergangenheit war hier insbesondere die von Essen Bank, die nun zur BNP Paribas gehört und unter der Marke Consors Finanz auftritt …
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06.03.2020
von Rechtsanwältin Ljubica Tomic
… der Europäischen Union hatte das neue Markengesetz keine andere Option als auf die internationale Erschöpfung zurückzukommen. Demzufolge ist der Inhaber einer Marke nicht berechtigt, einem Dritten die Nutzung der Marke für Waren, die unter …
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12.01.2022
von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
… hinauswirkende international registrierte Marken (IR-Marken). Dem Markeninhaber steht es damit offen, auch Widerspruch gegen die Eintragung von Unions- und IR - Marken zu erheben. Was ist nun zu tun? Sollten Sie Widerspruch erheben wollen …
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12.01.2022
von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
… ein öffentlich einsehbares Register, dass Informationen über in Deutschland angemeldete und eingetragene nationale wie auch internationale (Unions- wie auch IR-)Marken enthält. Das DPMA selbst prüft bei der Anmeldung einer Marke jedoch …
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03.02.2020
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Abmahnung wird zunächst ausgeführt, dass die Abmahnerin Inhaberin der Internationalen Wort-/Bildmarke „Monchhichi“ ist. Ein Ausdruck aus dem Markenregister ist beigefügt. Unter Verweis auf ein konkretes Angebot des Abgemahnten werden folgende …
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02.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Abmahnung der Kanzlei Gevers im Auftrag der Harman International Industries Inc. wegen der unerlaubten Nutzung der Marken „JBL“, „harman kardon“und „HARMAN“. Die Kanzlei Gevers vertritt die Interessen der Harman International Industries …
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30.12.2019
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… In der hier vorliegenden Abmahnung wird zunächst ausgeführt, die Abmahnerin sei nicht nur eine klassische Beteiligungsgesellschaft mit integriertem Company Builder, sondern sowohl direkt als auch über unterschiedliche Marken und Dienste …
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29.11.2019
von Rechtsanwalt Jochen Resch
… Betrug gewaschen zu haben. Mark Scott wird beschuldigt, etwa 400 Millionen Dollar aus den USA heraus geschleust zu haben, um dabei den wahren Besitzer und die Quelle der Mittel zu verbergen. Einige Transaktionen sollen auf Konten der Bank …
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25.11.2019
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der Harman International Industries Inc. über die Kanzlei Gevers zur Prüfung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der hier vorliegenden Abmahnung …
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20.11.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… die Abmahnungen bereits und vertreten mehrere Mandanten in diesen Fällen. Wir haben mehrfach berichtet: Marke "Ocean Breeze" – Abmahnung BR Housing Company Bvba / Rechtsanwalt van Maele https://www.muensteraner-rechtsanwaelte.de/aktuelle_faelle …
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18.11.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… als internationale bzw. europäische Wort-/Bildmarken eingetragen. Die Adressatin der Abmahnung soll über die Online-Handelsplattform eBay.de Embleme angeboten und vertrieben haben, die dieses VRS-Logo enthalten und mit dem Zeichen „ŠKODA …
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04.11.2019
von Rechtsanwalt Marco Manes LL.M.
… zufolge ist der Porsche, mit ca. 1.200 % über dem zulässigen Stickoxid-Ausstoß (NOx), der „dreckigste“ Diesel unter 131 vom EKI und der DUH getesteten Fahrzeugen der Euro-5- und Euro-6-Normen. Auch andere Hersteller und Marken halten …
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28.10.2019
von Rechtsanwalt Sascha Makki
… B. eine Marke, die bereits in Deutschland beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) national angemeldet bzw. eingetragen wurde, auf Antrag in das Internationale Register eingetragen und somit der Schutz in den jeweils benannten Ländern …
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19.08.2022
von Abogada Dr. Yvonne Rieser
… teilzunehmen. Profiteure dessen sind vor allem der europäische Finanzsektor, die Telekommunikationsindustrie und der Seetransport. Geistiges Eigentum Patent-, Marken- und Urheberrechte wurden entsprechend internationaler Standards modifiziert …
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23.10.2019
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… auch bei einer beabsichtigten deutschen Markeneintragung sämtliche Markenregister, in Deutschland das DPMA, für Europa das EUIPO und internationale Registrierungen bei der WIPO geprüft werden, ob nicht bereits identische oder ähnliche Marken registriert …
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16.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Abmahnung der Kanzlei Baker & McKenzie im Auftrag der Calvin Klein Trademark Trust aus Delaware wegen der Marke „Calvin Klein“. Die Kanzlei Baker & McKenzie, welche international vertreten ist und Zweigstellen auf der ganzen Welt …
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22.10.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… ist nicht nur in Deutschland möglich. Sie können diese auch für Europa und auf internationaler Ebene vornehmen. Was bewirkt die Markenanmeldung? „Die Markenanmeldung soll Ihr Produkt vor unbefugtem Kopieren schützen. Nur Sie als Inhaber der Marke …