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Nur noch Webinare für Betriebsräte?
Nur noch Webinare für Betriebsräte?
| 01.03.2024 von Rechtsanwältin Jana Kraus
Bundesarbeitsgericht vom 07.02.2024: Trotz Zusatzkosten nicht nur Webinare für Betriebsräte Das BAG hat erst kürzlich entschieden: Betriebsräte können bei der Auswahl der Schulungsveranstaltungen trotz der Möglichkeit eines inhaltsgleichen …
Die Haftung des Arbeitgebers für Sozialversicherungsbeiträge
Die Haftung des Arbeitgebers für Sozialversicherungsbeiträge
| 27.02.2024 von Rechtsanwältin Sirka Huber M.M.
Die Haftung des Arbeitgebers für Sozialversicherungsbeiträge ist ein oft unterschätztes Thema. Alle Arbeitgeber sind gesetzlich verpflichtet, die Sozialversicherungsbeiträge für ihre Mitarbeiter ordnungsgemäß zu berechnen, fristgemäß zu …
Arbeitszeiterfassung, Referentenentwurf, Kabinettsbeschluss, Gesetz - derzeitige Regelungen
Arbeitszeiterfassung, Referentenentwurf, Kabinettsbeschluss, Gesetz - derzeitige Regelungen
| 20.09.2023 von Rechtsanwältin Andrea Hellmann
Im September 2022 hat das Bundesarbeitsgericht, nachdem der EuGH bereits am 14.05.2019 festgestellt hat, dass ein objektives, verlässliches und zugängliches System zur Messung der täglich geleitsteten Arbeitszeit eingeführt werden muss, …
Verjährung von Urlaubsansprüchen
Verjährung von Urlaubsansprüchen
| 28.06.2023 von Rechtsanwältin Andrea Hellmann
BAG Entscheidung vom 20.12.2022 ) AZR 266/20 Nach § 7 Abs. III BUrlG verfällt der gesetzliche Mindesturlaubsanspruch am Jahresende. Stehen dringende betriebliche oder persönliche Gründe dem Urlaub entgegen, wird er auf das nächste Jahr …
Arbeitszeiterfassung im Betrieb
Arbeitszeiterfassung im Betrieb
| 06.12.2022 von Rechtsanwältin Sirka Huber M.M.
Arbeitgeber* müssen die Arbeitszeiten der Arbeitnehmer erfassen. Hierbei handelt es sich um eine Grundpflicht der Arbeitgeber zum Schutz der Belegschaft. Diese Pflicht ergibt sich nach einer nun veröffentlichten Entscheidung des …
Arbeitgeber müssen die Arbeitszeit Ihrer Mitarbeiter erfassen!
Arbeitgeber müssen die Arbeitszeit Ihrer Mitarbeiter erfassen!
20.09.2022 von Rechtsanwältin Sirka Huber M.M.
So jedenfalls lautet eine aktuelle Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 13.09.2022. Hintergrund dieser Entscheidung war eine unterschiedliche Auffassung zwischen Betriebsrat und Arbeitgeber zu der Frage, ob der Arbeitgeber …
Arbeitgeber und der Urlaubshinweis an die Arbeitnehmer
Arbeitgeber und der Urlaubshinweis an die Arbeitnehmer
| 02.09.2022 von Rechtsanwältin Sirka Huber M.M.
Arbeitgeber müssen ihre Arbeitnehmer auf Urlaub ausdrücklich hinweisen! Grundsätzlich sind Arbeitnehmer verpflichtet, ihren Urlaub während des laufenden Kalenderjahres zu nehmen. Der Urlaub für das Jahr 2022 ist also grundsätzlich bis zum …
Homeoffice-mobile Arbeit-Telearbeit: ein Überblick
Homeoffice-mobile Arbeit-Telearbeit: ein Überblick
| 06.08.2021 von Rechtsanwältin Sirka Huber M.M.
Zum Schutz der arbeitenden Bevölkerung ist während der Coronapandemie eine besondere Form der mobilen Arbeit in den Fokus gerückt – das Homeoffice. Der folgende Beitrag soll erklären, worin sich Arbeit im Homeoffice, mobile Arbeit und …
Wer benötigt ein Pfändungsschutzkonto bzw. P-Konto
Wer benötigt ein Pfändungsschutzkonto bzw. P-Konto
| 13.12.2021 von Rechtsanwältin Sirka Huber M.M.
Was ist ein Pfändungsschutzkonto bzw. P-Konto? Mit dem Pfändungsschutzkonto, auch P-Konto genannt, ist das auf dem Bankkonto befindliche Guthaben bei einer Kontopfändung in Höhe des unpfändbaren Betrags automatisch geschützt. Der …
Lohnansprüche der Arbeitnehmer bei Insolvenz des Arbeitgebers
Lohnansprüche der Arbeitnehmer bei Insolvenz des Arbeitgebers
| 09.04.2021 von Rechtsanwältin Sirka Huber M.M.
Auch bei Insolvenz des Arbeitgebers behalten Arbeitnehmer grundsätzlich ihren Anspruch auf Lohn. Doch wie bekommen Arbeitnehmer ihren Lohn, wenn der Arbeitgeber den Lohn wegen Zahlungsunfähigkeit nicht gezahlt hat? 1. Insolvenzgeld Mit …
Wenn der Arbeitgeber keinen Lohn zahlt
Wenn der Arbeitgeber keinen Lohn zahlt
| 09.04.2021 von Rechtsanwältin Sirka Huber M.M.
Zahlt der Arbeitgeber keinen Lohn, sollten Arbeitnehmer möglichst schnell reagieren. In den meisten Arbeitsverträgen und Tarifverträgen befinden sich sog. "Ausschlussklauseln" , wonach Ansprüche der Arbeitnehmer verfallen können, wenn sie …
Wissenswertes zum Statusfeststellungsverfahren
Wissenswertes zum Statusfeststellungsverfahren
| 17.08.2022 von Rechtsanwältin Sirka Huber M.M.
Was ist ein Statusfeststellungsverfahren? Mit dem Statusfeststellungsverfahren kann verbindlich festgestellt werden, ob Mitarbeiter bzw. Auftragnehmer eines Unternehmens eine angestellte oder eine selbständige Tätigkeit ausüben. Die …
Impfpflicht für Arbeitnehmer?
Impfpflicht für Arbeitnehmer?
| 18.12.2020 von Rechtsanwältin Andrea Hellmann
Die Zulassung einiger Impfstoffe gegen Sars-Cov-2 (Corona Virus) steht kurz bevor. Können Arbeitgeber eine flächendecke Impfung aller Beschäftigten erwarten oder verlangen und die ganzen mobilen Arbeitsplätze wieder in den Betriebsstätten …
Galeria Karstadt Kaufhof schließt viele Filialen – Wichtiges für Arbeitnehmer
Galeria Karstadt Kaufhof schließt viele Filialen – Wichtiges für Arbeitnehmer
| 23.06.2020 von Rechtsanwältin Sirka Huber M.M.
Viele Arbeitnehmer von Galeria Karstadt Kaufhof müssen sich auf den Verlust Ihres Arbeitsplatzes einstellen. In München sind die Filialen am Nordbad, im OEZ, am Stachus sowie Karstadt Sports in der Neuhauser Straße betroffen. Diese Begriffe …
Kurzfristige Arbeitnehmerüberlassung möglich ohne Erlaubnis der Agentur für Arbeit
Kurzfristige Arbeitnehmerüberlassung möglich ohne Erlaubnis der Agentur für Arbeit
| 01.04.2020 von Rechtsanwältin Andrea Hellmann
Grundsätzlich bedürfen Arbeitgeber, die Dritten (Entleihern) Arbeitnehmer (Leiharbeitnehmer) im Rahmen ihrer wirtschaftlichen Tätigkeit vorübergehend zur Arbeitsleistung überlassen wollen, der Erlaubnis (§ 1 Abs. 1 AÜG). Gewerbsmäßige ANÜ …
Ausbildung und Kurzarbeit
Ausbildung und Kurzarbeit
| 24.03.2020 von Rechtsanwältin Andrea Hellmann
Bei Kurzarbeit im Ausbildungsbetrieb wird die Ausbildung betreffend einiges anders werden, auch wenn der Ausbildungsbetrieb dazu verpflichtet ist, dem Auszubildenden die bestmögliche Ausbildung angedeihen zu lassen. Die Auszubildenden …
Kurzarbeit, Zwangsurlaub, Homeoffice in Zeiten von Corona
Kurzarbeit, Zwangsurlaub, Homeoffice in Zeiten von Corona
| 24.03.2020 von Rechtsanwalt Franz X. Bette
Die Ausbreitung des COVID-19-Virus (Coronavirus) schreitet immer weiter voran und beeinflusst bzw. bestimmt mittlerweile unser Arbeitsleben enorm. Immer mehr Unternehmen melden Kurzarbeit an, oder schicken ihre Arbeitnehmer*innen in den …
Recht in Zeiten des Coronavirus (Teil 2, Quarantäne und Reisestornierung)
Recht in Zeiten des Coronavirus (Teil 2, Quarantäne und Reisestornierung)
| 22.03.2020 von Rechtsanwalt Andreas Eberl
Der neue Coronavirus ist in aller Munde und wirft nicht nur unseren Alltag durcheinander, sondern auch eine Reihe von rechtlichen Fragen auf. In dem folgenden Überblick möchten wir zu den wesentlichen Konsequenzen, die die Corona-Krise mit …
Recht in Zeiten des Coronavirus (Teil 1, Pflichten, Soforthilfe, Lohnfortzahlung)
Recht in Zeiten des Coronavirus (Teil 1, Pflichten, Soforthilfe, Lohnfortzahlung)
| 23.03.2020 von Rechtsanwalt Andreas Eberl
Der neue Coronavirus ist in aller Munde und wirft nicht nur unseren Alltag durcheinander, sondern auch eine Reihe von rechtlichen Fragen auf. In dem folgenden Überblick möchten wir zu den wesentlichen Konsequenzen, die die Corona-Krise mit …
Die Möglichkeit der Kurzarbeit wegen der Coronakrise
Die Möglichkeit der Kurzarbeit wegen der Coronakrise
| 20.03.2020 von Rechtsanwalt Andreas Eberl
Das neue Coronavirus ist in aller Munde und wirft nicht nur unseren Alltag durcheinander, sondern auch eine Reihe von rechtlichen Fragen auf. Im folgenden Überblick möchten wir über die Möglichkeit und die näheren Voraussetzungen von …
Arbeitsrecht & Coronavirus: Rechte und Pflichten für Arbeitgeber und Arbeitnehmer – eine Übersicht
Arbeitsrecht & Coronavirus: Rechte und Pflichten für Arbeitgeber und Arbeitnehmer – eine Übersicht
| 17.03.2020 von Rechtsanwalt Alexander Hufschmid
Seit Mitte März sind in vielen Bundesländern (u. a. Hamburg, Schleswig-Holstein, Berlin und Bayern) die Kitas und Schulen geschlossen. Das gibt viele Probleme bei der Betreuung der Kinder und dem Arbeitsverhältnis. Wir möchten einen kleinen …
Voraussetzungen zur Einführung von Kurzarbeit
Voraussetzungen zur Einführung von Kurzarbeit
| 16.03.2020 von Rechtsanwältin Andrea Hellmann
Die Voraussetzungen für konjunkturelle Kurzarbeit sind in den in §§ 95 bis 106 SGB III gesetzlich festgelegt: Es muss ein erheblicher Arbeitsausfall vorliegen, dieser muss auf wirtschaftlichen Gründen oder einem unabwendbaren Ereignis …
Der Schutz vor Arbeitszwang und Zwangsarbeit in der Verfassungsbeschwerde
Der Schutz vor Arbeitszwang und Zwangsarbeit in der Verfassungsbeschwerde
| 21.09.2022 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Art. 12 Abs. 2 und 3 des Grundgesetzes schützen jeden Bürger vor Arbeitszwang und Zwangsarbeit: (2) Niemand darf zu einer bestimmten Arbeit gezwungen werden, außer im Rahmen einer herkömmlichen allgemeinen, für alle gleichen öffentlichen …
Die Religionsfreiheit in der Verfassungsbeschwerde
Die Religionsfreiheit in der Verfassungsbeschwerde
| 06.06.2021 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Artikel 4 des Grundgesetzes schützt die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses. Damit handelt es sich um eine umfassende Garantie der Religionsfreiheit des Einzelnen. Freie Wahl der …