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Ein neuer Blick auf die Kündigung von Mietverträgen
Ein neuer Blick auf die Kündigung von Mietverträgen
03.06.2024 von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
Stellen Sie sich vor, Sie kommen nach einem langen Arbeitstag nach Hause und finden einen Brief in Ihrem Briefkasten: das Kündigungsschreiben Ihres Vermieters. Oder vielleicht sind Sie Vermieter und erhalten eine Kündigung Ihres Mieters. In …
Prüfungsrahmen einer baulichen Veränderung im Sinne des § 20 Abs. 4 WEG
Prüfungsrahmen einer baulichen Veränderung im Sinne des § 20 Abs. 4 WEG
08.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Der BGH hatte über einen Sachverhalt zu entscheiden, bei dem ein Eigentümer als Mitglied einer Wohnungseigentümergemeinschaft selbige auf Fassung eines Grundsatzbeschlusses verklagt hatte, wonach die Gemeinschaft der barrierefreien …
Bauliche Veränderung im Gemeinschaftseigentum mit ausschließlicher Nutzungszuweisung nun durch Beschluss möglich!
Bauliche Veränderung im Gemeinschaftseigentum mit ausschließlicher Nutzungszuweisung nun durch Beschluss möglich!
| 05.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Der BGH hat in einer aktuellen Entscheidung vom 09.02.2024 Abkehr genommen von der alten Grundsatzrechtsprechung. Danach fehlte die Beschlusskompetenz, wenn die zu beschließende bauliche Veränderung (z. B. ein Personenaufzug) nur einzelnen …
Es grünt so grün
Es grünt so grün
| 02.04.2024 von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
Gartenpflege kann ein strittiger Punkt zwischen Mietern und Vermietern sein. Es ist wichtig, die Rechte und Pflichten beider Parteien zu verstehen. Der Mieter ist in der Regel für die alltägliche Gartenpflege verantwortlich. Dazu gehören …
Pflicht des WEG-Verwalters zur Überwachung von Bauarbeiten
Pflicht des WEG-Verwalters zur Überwachung von Bauarbeiten
31.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Streitgegenständlich war die Baumaßnahme einer Wohnungseigentümergemeinschaft (WEG) . Letztere beschloss 2019 die Erneuerung der Dacheindeckung und beauftragte dazu den Werkunternehmer (U) mit einem Volumen von rund 117.000,00 Euro. Noch …
Mietvertrag - außerordentliche Kündigung
Mietvertrag - außerordentliche Kündigung
| 17.01.2024 von Rechtsanwalt Marcus Reitzenstein
Im Idealfall mietet man eine Wohnung für eine Zeit lang und kündigt dann als Mieter, unter Einhaltung der Kündigungsfrist, ordentlich das Mietverhältnis, wenn man umziehen möchte. Neben dieser Konstellation gibt es aber das Szenario, dass …
Haftung bei Eis und Schnee
Haftung bei Eis und Schnee
| 04.12.2023 von Rechtsanwältin Carolin Grauvogl
Nach dem Wintereinbruch mit zum Teil heftigen Schneefällen und Temperaturen unter dem Gefrierpunkt stellen sich bei Unfällen so manche rechtliche Fragen. Wer haftet für Unfälle infolge verschneiter Gehwege oder Straßen? Welche Ansprüche …
Mieterhöhung: Was gilt? - Ein Überblick
Mieterhöhung: Was gilt? - Ein Überblick
| 22.11.2023 von Rechtsanwalt Marcus Reitzenstein
Gerade bei unbefristeten Mietverhältnissen steht regelmäßig eine Anpassung des Mietzinses im Raum. Der Mieter möchte natürlich seine günstigen Konditionen erhalten. Andererseits wäre eine unabänderbare Regelung für den Vermieter so …
Kündigung wegen Eigenbedarfs im Mietverhältnis
Kündigung wegen Eigenbedarfs im Mietverhältnis
| 02.11.2023 von Rechtsanwalt Marcus Reitzenstein
Jeder Mieter fürchtet sie, die Eigenbedarfskündigung nach § 573 Abs. 2 Nr. 2 BGB. Der vorliegende Leitfaden richtet sich sowohl an Mieter, die eine solche Kündigung erhalten haben, als auch an Vermieter, die eine solche verfassen wollen. …
Nachbarschaftssachen - Immission, Überbau, Notwege
Nachbarschaftssachen - Immission, Überbau, Notwege
| 07.09.2023 von Rechtsanwalt Marcus Reitzenstein
Zwischen Nachbarn lassen sich vielfältige Sachverhalte und Streitfälle feststellen, die das menschliche Zusammenleben hervorruft. In verschiedenen Konstellationen kann das Gesetz hier eine Lösung für den Konflikt bereithalten. Zu den Themen …
Auch ein nicht im Grundbuch eingetragenes Wohnrecht ist bindend
Auch ein nicht im Grundbuch eingetragenes Wohnrecht ist bindend
| 07.09.2023 von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
Immer mehr Menschen denken darüber nach, ihr Vermögen möglichst steuer- und kostengünstig auf ihre Kinder zu übertragen. Bei selbst bewohnten Immobilien besteht für den Veräußerer das Problem, dass er nicht sofort nach der Schenkung aus der …
​Schicksal der Immobilie bei Scheidung
​Schicksal der Immobilie bei Scheidung
| 06.09.2023 von Rechtsanwalt Marcus Reitzenstein
Lange als gemeinsamer Traum verfolgt und realisiert, werden das Haus oder die Wohnung im Fall der Ehescheidung oft zum Problem. Bereits rund um die Entscheidung, sich zu trennen, gibt es zahlreiche offene Fragen der Eheleute. Grundsätzlich …
Wissenswertes: Schimmelbefall in der Wohnung
Wissenswertes: Schimmelbefall in der Wohnung
| 27.06.2023 von Rechtsanwalt Daniel Hubmann
Schimmelbefall in der Wohnung ist ein Problem, dem viele Menschen begegnen und das sowohl gesundheitliche als auch strukturelle Auswirkungen haben kann. Der Anblick von Schimmel kann beunruhigend sein, da er nicht nur unschön aussieht, …
Energieverbrauch in der Nebenkostenabrechnung: Tipps für Mieter
Energieverbrauch in der Nebenkostenabrechnung: Tipps für Mieter
| 10.06.2023 von Rechtsanwalt Daniel Hubmann
Mieter wurden bereits durch die Soforthilfe für den Dezember 2022 entlastet: Gas- und Fernwärmekunden wurde der Dezemberabschlag erlassen und in der nächsten Jahresrechnung gutgeschrieben. Wie sich die Preise im Hinblick auf die …
Nächtliche Studentenpartys - Rechtliche Konsequenzen für Vermieter und Mieter
Nächtliche Studentenpartys - Rechtliche Konsequenzen für Vermieter und Mieter
| 04.04.2023 von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
Studentenpartys: Wer kennt sie nicht? Sie sind laut, zumeist in der Nacht und völlig unabhängig von Wochentagen. Dabei ist der Irrglaube weit verbreitet, dass es ein Recht auf regelmäßige, private Feiern gibt. Dies ist aber falsch. Es gibt …
Die Aufteilung der CO²-Bepreisung im Mietverhältnis
Die Aufteilung der CO²-Bepreisung im Mietverhältnis
| 17.03.2023 von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
Vermieter und Mieter müssen sich ab Januar 2023 nach dem neuen Kohlendioxidaufteilungsgesetz (CO2KostAufG) die Kosten für die CO²-Bepreisung teilen. Um die Energiewende voranzubringen, wurde u. A. eine sogenannte CO²-Bepreisung eingeführt. …
Hochzeitsabsage wegen Corona - Stornogebühren?
Hochzeitsabsage wegen Corona - Stornogebühren?
| 04.11.2022 von Rechtsanwalt Jens Weber
Mit Urteil des Bundesgerichtshofes vom 02.03.2022 – Az.: XII 36/21 hatte der für das gewerbliche Mietrecht zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs darüber zu entscheiden, ob die Mieter der für eine Hochzeitsfeier gemieteten Räume …
Wenn der Baum auf die Betriebskosten fällt
Wenn der Baum auf die Betriebskosten fällt
| 01.09.2022 von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
Einmal im Jahr fällt in fast allen Mietverhältnissen eine Betriebskostenabrechnung an. Spannend ist dabei, welche Kosten auf den Mieter umlegbar sind. In der Regel wird vereinbart, dass die Betriebskosten gemäß der Betriebskostenverordnung …
Verheiratete Mieter trennen sich – was passiert mit der Mietwohnung?
Verheiratete Mieter trennen sich – was passiert mit der Mietwohnung?
| 10.06.2022 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Haben Ehegatten gemeinsam einen Mietvertrag abgeschlossen, stellt sich im Falle einer Trennung oft die Frage, wie es nun, bzw. ob es überhaupt mit dem gemeinsamen Mietvertrag weitergeht. Häufig beabsichtig nur ein Ehegatte auszuziehen, der …
Wohnungswirtschaft Datenschutz Haftung des Geschäftsführers
Wohnungswirtschaft Datenschutz Haftung des Geschäftsführers
04.03.2022 von Rechtsanwalt Mag. Artium Phil. Oliver Rosbach
Aus Bremen wird berichtet, dass eine dort ansässige Wohnungsbaugesellschaft mit einem Bußgeld in Höhe von 1,9 Millionen € wegen des Verstoßes gegen Datenschutzbestimmungen belegt worden ist. Zusätzlich sind zwei leitende Angestellte …
Der Rattenfänger von Hannover
Der Rattenfänger von Hannover
| 13.12.2022 von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
Silvester markiert das Ende des vergangenen und den Beginn des neuen Jahres. Der Jahreswechsel wird jedes Jahr gerne mit Feuerwerk gefeiert. Dessen Lagerung in der Wohnung kann zur Abmahnung und Kündigung durch den Vermieter führen. Das …
Datenschutz in der WEG-Verwaltung
Datenschutz in der WEG-Verwaltung
| 26.11.2021 von Rechtsanwalt Mag. Artium Phil. Oliver Rosbach
Datenschutz im Wohnungseigentum ist ein vernachlässigtes Thema. Das wird zunehmend deutlich: Wie ist mit Gesundheitsdaten (Corona!) umzugehen? Wie mit Auskunftsansprüchen über gespeicherte Daten? Wie mit Unterlassungsansprüchen, wenn ein …
Mietzahlungspflicht trotz pandemiebedingter Schließung - die Spannung steigt!
Mietzahlungspflicht trotz pandemiebedingter Schließung - die Spannung steigt!
| 24.11.2021 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Die Frage, ob und in welchem Umfang die mietvertragliche Zahlungspflicht des Mieters bestehen bleibt in der Zeit pandemiebedingt behördlich angeordneter Betriebsschließungen, treibt die Mietparteien im gesamten Bundesgebiet um. Die …
Gewerbemiete - Pandemiebedingte Beeinträchtigungen kein Minderungsgrund und § 313 BGB ist genau darzulegen!
Gewerbemiete - Pandemiebedingte Beeinträchtigungen kein Minderungsgrund und § 313 BGB ist genau darzulegen!
28.10.2021 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Streitgegenständlich war ein Mietverhältnis über Büro- und Werkstatträume sowie eine Hoffläche für den Ankauf und die Bewertung von Fahrzeugen. Im Zeitraum vom 18.03.2020 bis zum 20.04.2020 waren die Geschäftsräume aufgrund der …