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Sylt: „Ausländer raus“ nicht strafbar und „Hitlergruß“ fraglich - Meinung eines Strafverteidigers
Sylt: „Ausländer raus“ nicht strafbar und „Hitlergruß“ fraglich - Meinung eines Strafverteidigers
| 06.06.2024 von Rechtsanwalt Florian Gempe
Besser spät als nie. Da nun nahezu jeder Journalist und Jurist seinen Senf zum „Sylt-Video“ dazugeben musste, möchte ich mich hiervon nicht ausnehmen. Die nachfolgende Darstellung stellt meine persönliche Rechtsauffassung dar und ist keine …
Homeoffice statt Änderungskündigung
Homeoffice statt Änderungskündigung
18.06.2021 von Rechtsanwalt Dr. Rudolf Hahn
Homeoffice statt Änderungskündigung Ist die Möglichkeit, von zuhause aus im Home office zu arbeiten, ein milderes Mittel, um eine Änderungskündigung zu einer anderen, weit entfernten Niederlassung zu vermeiden? Damit hatte sich das …
Onlinebanking-Hacker I Microsoft-Mitarbeiter-Trickbetrug
Onlinebanking-Hacker I Microsoft-Mitarbeiter-Trickbetrug
| 14.06.2021 von Rechtsanwalt Christoph Scholze
Es liegt in der AID24 Rechtsanwaltskanzlei der folgende Fall vor, in welchem die Mandanten Opfer einer aufwendigen Betrugsmasche als Onlinebanking-Nutzer eines Commerzbankkontos durch den Microsoft-Mitarbeiter-Trick wurden. I. Wie gehen die …
Widerrufsjoker – schnelle Antwort des BGH – Update zum Rechtstipp vom 16.04.2020
Widerrufsjoker – schnelle Antwort des BGH – Update zum Rechtstipp vom 16.04.2020
| 23.04.2020 von Rechtsanwalt Gerd Lenuzza
Mit zwei Beschlüssen vom 31. März 2020 hat der BGH klargestellt, dass sich durch das Urteil des EuGH vom 26.03.2020 an der bisherigen Rechtsprechung im Grundsatz nichts ändert. Beschluss XI ZR 198/19 vom 31. März 2020 Für allgemeine …
Widerrufsjoker – Widerruf von Verbraucherkreditverträgen: Neues vom EuGH
Widerrufsjoker – Widerruf von Verbraucherkreditverträgen: Neues vom EuGH
| 16.04.2020 von Rechtsanwalt Gerd Lenuzza
Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) hat am 26.03.2020 im Verfahren C-66/19 entschieden, dass der Verweis auf die Vorschrift des § 492 Abs. 2 BGB für den Beginn der Widerrufsfrist nicht ausreichend ist, um die Informationspflichten …
Prüfen Sie Ihren Kreditvertrag!
Prüfen Sie Ihren Kreditvertrag!
| 05.04.2020 von Rechtsanwalt Matthias Hausmann
Ich grüße Sie! Wieder einmal hat ein oberstes Gericht geurteilt, dass die Widerrufsbelehrung einer Bank rechtswidrig gestaltet ist. Diesmal betrifft es eine durch die Kreissparkasse Saarlouis verwendete Widerrufsbelehrung, die nach der …
EuGH: Arbeitgeberpflicht der Einrichtung einer effektiven Arbeitszeitmessung/-erfassung
EuGH: Arbeitgeberpflicht der Einrichtung einer effektiven Arbeitszeitmessung/-erfassung
| 08.10.2019 von Rechtsanwalt Matthias Wiese
Der EuGH hat mit Urteil der Großen Kammer vom 14.5.2019 entschieden, dass die Mitgliedstaaten Arbeitgeber verpflichten müssen, ein objektives, verlässliches und zugängliches System einzuführen, mit dem die von jedem Arbeitnehmer geleistete …
Online Banking
Online Banking
15.08.2018 von Rechtsanwalt Michael Spindler
Keine Haftung des Kontoinhabers für nicht autorisierte Überweisung Das hat das Landgericht (LG) Kiel am 30.04.2018 entschieden. Von dem Konto des Klägers bei der Sparkasse wurden insgesamt durch zwei von ihm nicht autorisierte Überweisungen …
Rückgabe von Dieselfahrzeugen durch Widerruf des Darlehensvertrages (Widerrufsjoker)
Rückgabe von Dieselfahrzeugen durch Widerruf des Darlehensvertrages (Widerrufsjoker)
| 22.03.2018 von Rechtsanwalt Michael Spindler
Dieselfahrzeug zurückgeben – Widerruf Darlehensvertrag, Rücktritt vom Kaufvertrag Wertverlust der Fahrzeuge mit Dieselmotor und Vertrauensverlust in die Hersteller VW, Porsche, Daimler, BMW, Audi und Seat nach dem Dieselgate. Wird es in …
Kreditaufnahmen und deren strafrechtliche Risiken
Kreditaufnahmen und deren strafrechtliche Risiken
| 05.03.2018 von WIPPER Rechtsanwälte
In dem folgenden Rechtstipp erhalten Sie einen Überblick über mögliche strafrechtliche Risiken bei der Aufnahme von Krediten, die sowohl für juristische (GmbH, AG, etc.) als auch für Privatpersonen gelten. Solche Fragen werden sich in der …
Scheidung und Bezugsrechte des Ex-Partners aus Lebensversicherungen
Scheidung und Bezugsrechte des Ex-Partners aus Lebensversicherungen
| 07.03.2018 von WIPPER Rechtsanwälte
Nachfolgend wollen wir Ihnen ein Urteil des BGH zu Bezugsrechten des Ex-Partners aus Lebensversicherungen vorstellen ( BGH, Urteil v. 22.07.2015, Az.: IV ZR 437/14) . Nach einer Trennung oder sogar schon erfolgten Scheidung wird es oft …
Baurecht: Sicherungshypothek gem. § 648 BGB - für Auftragnehmer eine unterschätzte schnelle Sicherung!
Baurecht: Sicherungshypothek gem. § 648 BGB - für Auftragnehmer eine unterschätzte schnelle Sicherung!
| 16.03.2015 von Grünert, Swierczyna, König - Rechtsanwälte | Fachanwälte
Auftragnehmer – auch Architekten – haben das Problem, dass sie mit ihrer Werkleistung in Vorleistung gehen. Die erste und auch noch die zweite Abschlagsrechnung wird häufig noch gezahlt, dann erfolgen erste Verzögerungen in der Zahlung und …
Unerwartetes Urlaubsgeld von Ihrer Bank? Bank zahlt Kreditberabeitungsgebühr zurück
Unerwartetes Urlaubsgeld von Ihrer Bank? Bank zahlt Kreditberabeitungsgebühr zurück
| 11.07.2013 von Rechtsanwalt Michael Borth
Bekanntlich ist das Erheben von Kreditbearbeitungsgebühren durch Banken rechtlich bedenklich. Es gibt aber tausende, wenn nicht gar hunderttausende von Verträgen, bei denen die Bank gleichwohl Kreditbearbeitungsgebühren erhoben hat. Die …
Der geltende Ehevertrag und die Folgen
Der geltende Ehevertrag und die Folgen
| 10.07.2013 von Rechtsanwalt Michael Borth
Dabei kommt es nicht darauf an, ob man selbst meint, es werde schon nichts passieren. Man ist dann gegebenenfalls Gesetzmäßigkeiten ausgeliefert, welche man nicht beeinflussen kann. Dieser Kurzbeitrag ist auch nicht dazu gedacht, …
Offene Rechnung? Der Kunde, der nicht zahlt ist kein Kunde
Offene Rechnung? Der Kunde, der nicht zahlt ist kein Kunde
| 04.07.2013 von Rechtsanwalt Michael Borth
Welcher Unternehmer hat keine offenen Forderungen? Haben Sie nicht auch in irgendeinem Ordner oder Schublade Rechnungen, welche noch nicht bezahlt sind? Es dürfte kaum einen Unternehmer geben, dem es nicht so geht. Aber machen wir uns …
Falschberatung bei der Geldanlage, oder sauer verdientes Geld wegen Falschberatung einfach weg?
Falschberatung bei der Geldanlage, oder sauer verdientes Geld wegen Falschberatung einfach weg?
| 12.06.2013 von Rechtsanwalt Michael Borth
Die (wahre) Geschichte: Ihr freundlicher Bankberater ruft an und bittet Sie zu einem Bankgespräch, da Ihre Bank eine gute Geldanlagemöglichkeit für Sie hätte. Als ahnungsloser Kunde vertrauen Sie Ihrem Finanzberater und finden die Idee, …
Schadensersatz gegen Bank wegen Finanzierungslücke?
Schadensersatz gegen Bank wegen Finanzierungslücke?
| 14.07.2009 von Rechtsanwalt Michael Borth
Frage eines Rechtssuchenden: Meine Bank will, dass ich eine Finanzierungslücke schließe, weil die seinerzeit abgeschlossene Lebensversicherung nicht ausreicht. Wie ist die Vertrags-Rechtslage? Wenn Sie bei Abschluss des Darlehensvertrages …