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Wegerecht als Gewohnheitsrecht – BGH-Urteil vom 24.01.2020
Wegerecht als Gewohnheitsrecht – BGH-Urteil vom 24.01.2020
| 25.01.2020 von Rechts- und Fachanwältin Margit Bandmann
Urteil des BGH vom 24.01.2020 Der Fall Drei Eigentümer von Grundstücken, jeweils dicht mit einem Haus bebaut, haben im hinteren Teil des Grundstücks Garagen. Über das eigene Grundstück kommen sie wegen der Bebauung nicht dorthin. Seit …
Probleme mit der Versicherung? Nicht gleich aufgeben!
Probleme mit der Versicherung? Nicht gleich aufgeben!
| 14.03.2018 von Rechtsanwältin Janet Semjank-Hauska
Heutzutage sollte niemand mehr auf eine Haftpflichtversicherung verzichten. Wer auf ein Auto angewiesen ist, muss ohnehin eine Haftpflichtversicherung für das Fahrzeug abschließen. Bestimmte Berufsgruppen erfordern ebenfalls den Abschluss …
Sonderzahlungen und Auswirkungen auf das Elterngeld
Sonderzahlungen und Auswirkungen auf das Elterngeld
| 12.05.2017 von Rechtsanwalt Hans-Christian Schreiber
Die Höhe des Elterngeldes beträgt bekanntermaßen mindestens 300,00 € und maximal 1.800,00 €. Meist liegt der individuelle Elterngeldanspruch dazwischen. Er richtet sich in der Regel nach dem Einkommen der letzten 12 Monate vor Geburt bzw. …
Keine Maklerprovision ab 01.06.2015 mehr für Wohnungssuchende?
Keine Maklerprovision ab 01.06.2015 mehr für Wohnungssuchende?
| 03.08.2015 von Rechts- und Fachanwältin Margit Bandmann
Sicherlich haben Sie noch nie etwas von dem "Gesetz zur Regelung der Wohnungsvermittlung" gehört - oder? 3 Abs. 1a dieses Gesetzes lautet: Der Wohnungsvermittler darf vom Wohnungssuchenden für die Vermittlung oder den Nachweis der …
Arbeitsvertrag - Vertragsfreiheit contra AGB-Recht (Entscheidung des Arbeitsgericht Bautzen)
Arbeitsvertrag - Vertragsfreiheit contra AGB-Recht (Entscheidung des Arbeitsgericht Bautzen)
| 18.08.2014 von Rechts- und Fachanwältin Margit Bandmann
Die grundsätzlich geltende Vertragsfreiheit wird im Arbeitsrecht oft eingeschränkt. Sei es z. B. durch ausdrückliche Schutzvorschriften wie etwas das Arbeitszeitgesetz, durch Tarifverträge oder eben durch die Rechtsprechung, vor allem des …
Leiharbeitnehmer – automatisch fester Job für Zeitarbeiter nach einiger Zeit? Urteil des BAG vom 10.12.
Leiharbeitnehmer – automatisch fester Job für Zeitarbeiter nach einiger Zeit? Urteil des BAG vom 10.12.
| 16.12.2013 von Rechts- und Fachanwältin Margit Bandmann
Leiharbeitnehmer - Risiko für entleihendes Unternehmen kontra Sicherheit für Zeitarbeiter - Urteil des Bundesarbeitsgerichtes vom 10.12.2013. Viele Unternehmen nutzen die Möglichkeit von Leiharbeit. Dabei werden aber nicht nur einzelne …
Kann der Vermieter von Gewerbeimmobilien Betriebskosten trotz Abrechnung nachfordern?
Kann der Vermieter von Gewerbeimmobilien Betriebskosten trotz Abrechnung nachfordern?
| 26.08.2013 von Rechts- und Fachanwältin Margit Bandmann
Kann der Vermieter von Gewerbeimmobilien Betriebskosten trotz Abrechnung beliebig nachfordern? Der Bundesgerichtshof hat sich im Urteil vom 10.7.2013 mit dieser Frage beschäftigt. Der Vermieter hatte dem Mieter eine Betriebskostenabrechnung …
befristeter Arbeitsvertrag - auch bei Sachgrund Verlängerung nicht immer wirksam/Entfristung möglich
befristeter Arbeitsvertrag - auch bei Sachgrund Verlängerung nicht immer wirksam/Entfristung möglich
| 14.01.2013 von Rechts- und Fachanwältin Margit Bandmann
Befristeter Arbeitsvertrag - kann der Arbeitgeber beliebig oft befristete Arbeitsverträge verlängern? Kann man auf einen unbefristeten Arbeitsvertrag klagen? Grundsätzlich führt eine Befristung dazu, dass der teilweise hohe Kündigungsschutz …
Anspruch auf Gleichbehandlung der Wohnungseigentümer durch die Eigentümerversammlung (BGH, 30.11.2012)
Anspruch auf Gleichbehandlung der Wohnungseigentümer durch die Eigentümerversammlung (BGH, 30.11.2012)
| 09.01.2013 von Rechts- und Fachanwältin Margit Bandmann
Muss die Eigentümergemeinschaft alle Eigentümer gleich behandeln? Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einer Entscheidung vom 30.11.2012 (Az. V ZR 234/11) sich mit Entscheidungen des Landgerichts Berlin bzw. Amtsgerichts Charlottenburg zu …