703 Ergebnisse für WEG

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Einbürgerung in Deutschland
Einbürgerung in Deutschland
| 08.05.2024 von Rechtsanwältin Ariana Taher
Willkommen zu meinem aktuellen Blogbeitrag, der sich mit dem wichtigen Thema der Einbürgerung in Deutschland befasst. Als erfahrene Anwältin im Bereich Migrationsrecht habe ich zahlreiche Einbürgerungsfälle begleitet und möchte Ihnen nun …
"Am nächsten Tag wären alle tot gewesen" - sind Pelletheizungen eine vertretbare Alternative zu Wärmepumpen?
"Am nächsten Tag wären alle tot gewesen" - sind Pelletheizungen eine vertretbare Alternative zu Wärmepumpen?
| 28.05.2024 von Rechtsanwalt Stefan Musiol
Bisher festgestellte Defizite beim Umgang mit der Heiztechnik In der über diesen Link abrufbaren, umfassenden Dokumentation auf der Kanzlei-Webseite haben wir seit dem Jahr 2021 Belege zu Haftungsgefahren zusammengestellt, die Anbietern von …
Online-Banking-Betrug: Sparkasse muss vollen Betrag erstatten!
Online-Banking-Betrug: Sparkasse muss vollen Betrag erstatten!
04.04.2024 von Rechtsanwältin Cátia Sofia Dileone das Neves Sequeira
Wenn Geld auf dem Konto fehlt, das man nicht ausgegeben hat, ist die Bank verpflichtet, den Fehlbetrag zu erstatten. Unter Umständen gilt das sogar dann, wenn der Kontoinhaber bzw. die Kontoinhaberin den Zugriff selbst autorisiert hat. So …
Gendern auf Webseiten verboten
Gendern auf Webseiten verboten
| 03.04.2024 von Rechtsanwalt Stefan Schimkat
Mit dem Inkrafttreten des BFSG - Barrierefreiheitsstärkungsgesetz - am 25.06.2025 werden Websitebetreiber verpflichtet, eine verständliche Sprache zu nutzen. Das BFSG setzt die Europäische Barrierefreiheitsrichtlinie um. Allen Menschen soll …
BGH zur Eigentumswohnung: WEG darf die gesamten Kosten für Reparaturen auch Einzelnen auferlegen
BGH zur Eigentumswohnung: WEG darf die gesamten Kosten für Reparaturen auch Einzelnen auferlegen
| 24.03.2024 von Rechtsanwältin Iris Schuback
Bei Wohnungseigentumsgemeinschaften entsteht oft die Lage, dass sog. Instandhaltungsmaßnahmen (Reparaturen, Verbesserungen), zwar das Gemeinschaftseigentum betreffen (z.B. Fenster, Balkone, Garagen), jedoch nur einer oder eine Gruppe von …
DSL Bank III : Umfinanzierungen scheitern wegen fehlender Abtretungserklärung der DSL Bank
DSL Bank III : Umfinanzierungen scheitern wegen fehlender Abtretungserklärung der DSL Bank
| 22.03.2024 von Rechtsanwalt Matthias Steinfartz
Probleme bei der Umfinanzierung von Darlehen der DSL Bank Bisher sind vor allem die Fälle bekannt, in denen die DSL Bank den Verkäufern von Immobilien nicht die notwendige Löschungsbewilligung für die Grundschuld erteilt, so daß diese nicht …
DSL Bank II – die Never Ending Story – DSL erteilt keine Haftentlassungserklärung
DSL Bank II – die Never Ending Story – DSL erteilt keine Haftentlassungserklärung
| 22.03.2024 von Rechtsanwalt Matthias Steinfartz
Die Folgen der fehlenden Mitwirkung der DSL Bank Wir haben bereits mehrere Artikel veröffentlicht , in denen wir darauf hingewiesen haben , daß die DSL Bank keine Löschungsbewilligung für die eingetragenen Grundschulden erteilt. Im Rahmen …
BGH: Umkehr der Beweislast bei grobem Behandlungsfehler eines Tierarztes
BGH: Umkehr der Beweislast bei grobem Behandlungsfehler eines Tierarztes
06.02.2024 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Das Urteil erging zu einer Sache, in der die Klägerin den Beklagten auf Schadensersatz wegen einer fehlerhaften tierärztlichen Behandlung in Anspruch nimmt. Im Juli 2010 brachte die Klägerin ihr Pferd wegen einer Verletzung am rechten …
Bundesdisziplinargesetz 2024: Entlassung aus Beamtenverhältnis ohne Klage- welchen Rechtsschutz habe ich als Beamter/in?
Bundesdisziplinargesetz 2024: Entlassung aus Beamtenverhältnis ohne Klage- welchen Rechtsschutz habe ich als Beamter/in?
| 28.03.2024 von Rechtsanwältin Iris Schuback
Beamte/-innen sind bekanntlich grundsätzlich besser geschützt vor Entlassungen, als Angestellte/innen in der privaten Wirtschaft. Für Entlassungen von Beamten/in war bisher die sog. Disziplinarklage vom Dienstherrn beim Disziplinargericht …
BGH: Rechtsbeugung durch Amtsrichter bestätigt
BGH: Rechtsbeugung durch Amtsrichter bestätigt
| 04.02.2024 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Das Landgericht hat nach einem ausführlichen Verfahren den angeklagten Amtsrichter unter anderem wegen Rechtsbeugung, Bestechlichkeit, Vorteilsannahme und versuchter Strafvereitelung verurteilt. Ebenso wurde ein Autohändler wegen Bestechung …
Entgeltfortzahlung: Müssen Arbeitnehmer Krankendaten offenlegen?
Entgeltfortzahlung: Müssen Arbeitnehmer Krankendaten offenlegen?
29.01.2024 von Rechtsanwältin Cátia Sofia Dileone das Neves Sequeira
Grundsätzlich haben Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, wenn sie arbeitsunfähig erkranken, gegen ihren Arbeitgeber einen Anspruch auf Entgeltfortzahlung für die Dauer von sechs Wochen. Dieser Anspruch kann entfallen, wenn es sich um eine …
Urlaubsanspruch: Verfall und Verjährung
Urlaubsanspruch: Verfall und Verjährung
| 29.01.2024 von Rechtsanwältin Dr. Miriam Prinzen LL. M.
BAG : Mitwirkungsobliegenheit des Arbeitgebers entscheidend Ende 2020 bis Anfang 2023 hat das Bundesarbeitsgericht ( BAG ) in einer Vielzahl von Grundsatzentscheidungen wiederholt die Anpassung des nationalen Urlaubsrecht an die …
Hausverbot an Schule: Keine Strafe ohne rechtliche Basis
Hausverbot an Schule: Keine Strafe ohne rechtliche Basis
| 26.01.2024 von Rechtsanwältin Kerstin Hinrichsen-Dreyer
Der Streit um einen Parkplatz vor der Grundschule eskaliert, nachdem ein Vater immer wieder von einer ihm unbekannten Dame aufgefordert wird, hier nicht zu halten. Konkret steht das Auto auf einem öffentlichen Parkplatz, für die genutzte …
Mangelhafte Zustellung, Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand und Verjährung
Mangelhafte Zustellung, Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand und Verjährung
| 18.01.2024 von Rechtsanwalt Tim Oliver Becker
Das Amtsgericht Hamburg-St. Georg hatte jüngst über Fragen der Zustellung eines Vollstreckungsbescheides, der Wahrung der Wiedereinsetzungsfrist und der Verjährung von Ansprüchen zu entscheiden. Die Klägerin, eine …
Bundesgerichtshof bestätigt Urteil gegen Anästhesisten
Bundesgerichtshof bestätigt Urteil gegen Anästhesisten
| 18.01.2024 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Das Landgericht fällte ein Urteil gegen den Angeklagten, in dem er wegen 51 Fällen von gefährlicher Körperverletzung und Unterschlagung verurteilt wurde. Die verhängte Gesamtfreiheitsstrafe beträgt zwei Jahre, wobei die Vollstreckung dieser …
LG München u.a. - bis zu 5.000 Euro Schmerzensgeld für fast jeden Handybesitzer?
LG München u.a. - bis zu 5.000 Euro Schmerzensgeld für fast jeden Handybesitzer?
| 17.01.2024 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Um Entschädigungszahlungen aufgrund von SCHUFA-Einträgen zu erhalten, stehen Verbrauchern mittlerweile verschiedene rechtliche Wege offen. Dies betrifft hauptsächlich sogenannte Positivdaten, die gemäß den gesetzlichen Bestimmungen nicht …
Gesetzliche Neuerung des § 32 Abs. 2 BGB zur virtuellen Mitgliederversammlung in Vereinen
Gesetzliche Neuerung des § 32 Abs. 2 BGB zur virtuellen Mitgliederversammlung in Vereinen
16.01.2024 von Rechtsanwältin Vanessa Ulfig
Vor der Einführung des neuen § 32 Abs. 2 BGB (21.03.2023) wurden Mitgliederversammlungen grundsätzlich als Präsenzveranstaltung mit physischer Anwesenheit der Mitglieder am Versammlungsort abgehalten, es sei denn die Satzung regelte …
Abmahnung durch FROMMER Legal wegen Filesharing
Abmahnung durch FROMMER Legal wegen Filesharing
| 15.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Tobias Hermann
Die Kanzlei FROMMER Legal ist bekannt für ihre Tätigkeit im Bereich des Urheberrechts und verschickt häufig Abmahnungen wegen vermeintlicher Verstöße gegen das Urheberrecht im Zusammenhang mit Filesharing. Betroffene sehen sich in solchen …
Ist eine gewerbsmäßige Untervermietung an Touristen per Online Portal airbnb zulässig
Ist eine gewerbsmäßige Untervermietung an Touristen per Online Portal airbnb zulässig
11.01.2024 von Rechtsanwalt und Mediator Robin Wulff
Es fragt sich, ob eine gewerbsmäßige Untervermietung einer Mietwohnung an Touristen zulässig ist und wenn nein, welche Sanktionen dem Mieter drohen, der sich seinerzeit als Vermieter ausschwingt (hier Gastgeber nach den Statuten von airbnb …
Schadenersatz und Schmerzensgeld bei Glatteis
Schadenersatz und Schmerzensgeld bei Glatteis
| 11.01.2024 von Rechtsanwältin Ute Mährlein
Viele Fußgänger und Fahrradfahrer verunglücken bei Glatteis und Schnee und haben Anspruch auf Schadenersatz und Schmerzensgeld, wenn der Gehweg bzw. der Fahrradweg oder die Straße nicht von Eis und Schnee geräumt wurde. Was Sie tun sollten, …
Besichtigungsrecht des Vermieters bei Verkauf:
Besichtigungsrecht des Vermieters bei Verkauf:
| 10.01.2024 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Der Vermieter hat gemäß der allgemeinen Rechtsprechung das Recht, die Wohnung zu betreten und zu besichtigen, jedoch muss dies in einer die Mieter schonenden Weise erfolgen, und Rücksicht auf die Mieter muss genommen werden. Nach gängiger …
Wie man 2024 schlechte Google Bewertungen löschen lassen kann
Wie man 2024 schlechte Google Bewertungen löschen lassen kann
| 04.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Es gibt vielfältige Anlässe, warum jemand die Löschung von Google-Bewertungen in Betracht zieht. Möglicherweise sind unzutreffende Bewertungen eingegangen oder die veröffentlichten Inhalte sind nicht mehr relevant. Um Google-Bewertungen zu …
Corona-Neustarthilfen 2021/22 - Rückforderungen in Schleswig-Holstein haben begonnen
Corona-Neustarthilfen 2021/22 - Rückforderungen in Schleswig-Holstein haben begonnen
| 03.01.2024 von Rechtsanwältin Iris Schuback
In den rückliegenden Wochen und Monaten hat die Investitionsbank Schleswig-Holstein bereits viele Rückforderungen zu den damaligen Corona-Soforthilfen, die für den Zeitraum April bis Juni 2020 von der Bundes- und Landesregierung an …
„Unerlaubte“ Food Fotografie: Frommer Legal mahnt im Namen von Image Professionals GmbH und Stock Food ab
„Unerlaubte“ Food Fotografie: Frommer Legal mahnt im Namen von Image Professionals GmbH und Stock Food ab
| 02.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Derzeit versendet die Kanzlei Frommer Legal, die auch schon von anderen Abmahnfällen bekannt ist, Abmahnungen für Image Professionals GmbH und Stock Food. Haben Sie eine solche Abmahnung erhalten und wurde Ihnen eine unerlaubte Bildnutzung …