17 Ergebnisse für WEG
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20.01.2021
von Rechtsanwältin Alisia Gianna Liebeton
Im Grundsatz gilt: Ein Versicherter, der wegen Arbeitsunfähigkeit Krankengeld erhält, muss spätestens am nächsten Werktag nach dem Ende der zuletzt festgestellten Arbeitsunfähigkeit deren Fortdauer ärztliche bescheinigen lassen, damit er …
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05.02.2020
von Rechtsanwältin Alisia Gianna Liebeton
Kryo… was? Kryokonservierung ist das Aufbewahren von Zellen oder Gewebe durch Einfrieren in flüssigem Stickstoff. Im letzten Jahr wurde §27a Absatz 4 SGB V neu eingeführt. Dort heißt es: Versicherte haben Anspruch auf Kryokonservierung von …
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04.05.2017
von Rechtsanwältin Alisia Gianna Liebeton
Sicher haben Sie sich als Inhaber eines Schwerbehindertenausweises schon einmal die Frage gestellt, ob Sie Behindertenparkplätze nutzen dürfen. Der Schwerbehindertenausweis alleine rechtfertigt nicht die Inanspruchnahme von …
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15.06.2015
von Rechtsanwältin Melanie Kesting
Zur ordnungsgemäßen Verwaltung einer WEG gehört auch die sog. Instandhaltungsrücklage. Der Gesetzgeber hat zwar den Begriff „Instandhaltungsrückstellung“ vorgesehen, in der Praxis hat sich jedoch der Begriff „Instandhaltungsrücklage“ …
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10.06.2015
von Rechtsanwältin Melanie Kesting
Die Vorverlegung eines Fluges ist für viele Urlauber ein großes Ärgernis, da so effektiv die Zeit am Urlaubsort verkürzt wird. Der BGH hatte bereits darüber entschieden, dass dem Fluggast bei erheblichen Flugverspätungen Ausgleichszahlungen …
30.04.2015
von Rechtsanwältin Melanie Kesting
Am 29. April 2015 (Az.: VIII ZR 197/14) fällte der BGH ein Grundsatzurteil zu der Frage, unter welchen Voraussetzungen eine Mietminderung wegen sog. Umweltmängeln möglich ist. Vorliegend ging es um Lärmbelästigung durch Kinder von einem …
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06.03.2015
von Rechtsanwältin Melanie Kesting
Was ist eigentlich eine WEG? In den vergangenen beiden Tagen haben wir Ihnen Urteile zum WEG-Recht vorgestellt. Doch was ist eigentlich eine WEG? – Dieser Begriff ist grundsätzlich doppelt belegt. Zum einen steht er als Abkürzung für das …
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04.03.2015
von Rechtsanwältin Melanie Kesting
Steigende Mietpreise veranlassen derzeit dazu, Eigentum zu erwerben. Ist ein Einfamilienhaus zu teuer oder entspricht nicht den Bedürfnissen des Käufers, fällt die Wahl meist auf eine Eigentumswohnung. Zwar verleitet der Begriff „Eigentum“ …
26.02.2015
von Rechtsanwältin Melanie Kesting
Bisher war es dem Arbeitsgeber möglich, im Falle der fristlosen Kündigung einen noch bestehenden Urlaubsanspruch seines Angestellten durch einen Vermerk in der Freistellungserklärung zu erfüllen. Nach einer aktuellen Entscheidung des …
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07.11.2014
von Rechtsanwältin Melanie Kesting
Häufig herrscht große Unsicherheit, wenn die angemietete Wohnung gekündigt wurde und nunmehr neu vermietet werden soll. Doch was darf der Vermieter tatsächlich? Grundsätzlich hat der Mieter einer Wohnung das Hausrecht inne, so dass allein …
22.10.2014
von Rechtsanwältin Melanie Kesting
In einigen Unternehmen erhalten ältere Arbeitnehmer mehr Urlaubstage als jüngere. Dies nahmen nun die jüngeren Angestellten des Schuhherstellers Birkenstock zum Anlass für eine Klage. Sie vertraten die Auffassung, diese Urlaubsregelung …
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16.10.2014
von Rechtsanwältin Melanie Kesting
In letzter Zeit ist ein Thema für Pendler und Urlauber von herausragendem Interesse: Streiks. In regelmäßigen Abständen streiken die Lokführer und auch die Fluggesellschaften, um höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen zu erreichen. Der …
13.10.2014
von Rechtsanwältin Melanie Kesting
Mediation – so manch einer denkt hierbei zuerst an esoterische Stressbewältigung, auch Meditation genannt. Beachtlich, was ein einzelner Buchstabe – das „t“ – an der Bedeutung eines Wortes verändert. Denn bei der Mediation handelt es sich …
08.10.2014
von Rechtsanwältin Melanie Kesting
Strafgefangene dürfen von der JVA nur in einer Gemeinschaftszelle mit Nichtrauchern untergebracht werden, es sei denn sie haben der gemeinsamen Unterbringung mit Rauchern ausdrücklich zugestimmt, so urteilte das OLG Hamm (1 Vollz (Ws) …
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02.10.2014
von Rechtsanwältin Melanie Kesting
Sie haben eine Vorladung seitens der Polizei erhalten und sind nun unsicher, wie Sie sich richtig verhalten sollen? Im Folgenden einige Grundsätze, welche Ihnen eine erste Hilfestellung bieten können. Zunächst gilt, dass Sie weder als Zeuge …
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29.09.2014
von Rechtsanwältin Melanie Kesting
… oder warum eine gerichtliche Umgangsregelung am Ende nicht vollstreckt werden kann. Bei einer Trennung gibt es nicht selten eine Vielzahl von Streitpunkten zwischen den Beteiligten. Häufig geht es um das liebe Geld – Unterhalt, …
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26.09.2014
von Rechtsanwältin Melanie Kesting
Einem Hartz-IV-Empfänger wurde nach einer Trunkenheitsfahrt mit 1,52 Promille seinen Führerschein entzogen. Daraufhin beantragte er beim zuständigen Jobcenter die Übernahme der Kosten für die Wiedererteilung der Fahrerlaubnis – incl. MPU …