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Urlaubsansprüche verjähren nicht ohne Hinweis des Arbeitgebers
Urlaubsansprüche verjähren nicht ohne Hinweis des Arbeitgebers
07.06.2024 von Rechtsanwältin Dagmar Völker
Sommerzeit – Urlaubszeit. Viele Arbeitnehmer nehmen gerade in den Sommermonaten einen Großteil ihres Urlaubs in Anspruch. Doch was passiert mit dem Urlaub, der bis zum Ende des Jahres nicht genommen ist? Ist dieser dann „weg“? Das …
KCanG - Konsumcannabisgesetz... und jetzt?
KCanG - Konsumcannabisgesetz... und jetzt?
| 18.05.2024 von Rechtsanwalt Markus Weiß-Latzko
Sicher haben auch Sie es mitbekommen. Das Konsumcannabisgesetz ist da. Legalisierung? Entkriminalisierung? Es ist alles leider gar nicht so einfach, wie viele gehofft hatten. Aber der Reihe nach: Es folgt ein Versuch, einiges auf das …
Erschütterung des Beweiswerts von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen
Erschütterung des Beweiswerts von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen
08.02.2024 von Rechtsanwältin Dagmar Völker
Ein bekanntes Szenario: Das Arbeitsverhältnis wird gekündigt, und der Arbeitnehmer legt daraufhin eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vor. Häufig kommen in einem solchen Fall Zweifel an der tatsächlichen Erkrankung des Arbeitnehmers auf, …
BAG stößt die Urlaubstür weit auf !
BAG stößt die Urlaubstür weit auf !
| 14.11.2023 von Rechts- und Fachanwalt Jan Weller
Verjährung von Urlaub nur wenn der Arbeitgeber auch darauf hinweist Der gesetzliche Anspruch auf bezahlten Urlaub unterliegt der gesetzlichen Verjährung. Allerdings beginnt die dreijährige Verjährungsfrist erst am Ende des Kalenderjahres, …
Häusliche Gewalt: Was tun, wenn Sie Opfer von häuslicher Gewalt geworden sind?
Häusliche Gewalt: Was tun, wenn Sie Opfer von häuslicher Gewalt geworden sind?
| 26.11.2022 von Rechtsanwältin Susan Pari Kaupp
Am 25.November wird der internationale Tag zur "B eseitigung von Gewalt gegen Frauen" begangen. Weltweit wird an diesem Tag auf die Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen aufmerksam gemacht und mit vielen einzelnen Aktionen auf das weltweite …
Kündigung eines Hauses oder einer Wohnung wegen Eigenbedarf
Kündigung eines Hauses oder einer Wohnung wegen Eigenbedarf
| 01.11.2022 von Rechtsanwältin Ilva Schlottke-Kopf
Es fällt auf, dass sich seit geraumer Zeit vermehrt Mandanten mit Sachverhalten im Zusammenhang mit Eigenbedarfskündigungen an mich wenden. Oftmals sind dies Menschen, die eine vermietete Immobilie gekauft, geschenkt bekommen oder geerbt …
Ausnahmen von der Verbindlichkeit eines Aufhebungsvertrages
Ausnahmen von der Verbindlichkeit eines Aufhebungsvertrages
19.09.2022 von Rechtsanwalt Johannes Kromer
Arbeitgeber bieten Arbeitnehmer oftmals den Abschluss eines Aufhebungsvertrages an. Damit kann ein Arbeitgeber vor allem die Unwägbarkeiten einer Kündigungsschutzklage vermeiden. Auch ein Arbeitnehmer kann von einem Aufhebungsvertrag …
Lufthansa-Streik: Welche Rechte habe ich?
Lufthansa-Streik: Welche Rechte habe ich?
| 27.07.2022 von Rechtsanwältin Simone C. Braun
Als wenn es in diesem Sommer wegen Personalfehlplanung der Fluggesellschaften und Corona bedingten Personalmangels nicht schon genug zu Flugausfällen und erheblichen Flugverspätungen kommen würde. Jetzt verschlimmert sich die Lage auch noch …
Ausgleichsanspruch gegen Nicht-EU-Luftfahrtunternehmen
Ausgleichsanspruch gegen Nicht-EU-Luftfahrtunternehmen
| 08.04.2022 von Rechtsanwältin Simone C. Braun
EuGH stärkt Fluggastrechte gegen Nicht-EU-Luftfahrtunternehmen Der EUGH hat im Rahmen seines heutigen Urteils vom 07.04.2022 (Akz.: C‑561/20) klargestellt, dass ein Fluggast wegen eines verspäteten Fluges auch einen Ausgleichsanspruch gegen …
Die Impfpflicht und die Auswirkungen auf das Arbeitsverhältnis
Die Impfpflicht und die Auswirkungen auf das Arbeitsverhältnis
| 07.02.2022 von Rechtsanwalt Ralph Berndt
Der Gesetzgeber hat mit Wirkung zum 15.03.2022 eine einrichtungsbezogene Impfpflicht für Arbeitnehmer in Gesundheits- und Pflegeberufen eingeführt. Dort beschäftigte Arbeitnehmer müssen bis zum 15.3.2022 den Nachweis ihrer Impfung oder …
Erbfolgeregelung von Unternehmen
Erbfolgeregelung von Unternehmen
19.08.2021 von Rechtsanwalt Anastasios Savidis
Um das Unternehmen zu schützen, können Unternehmer auf unterschiedlicher Weise, dafür sorgen, dass dieses nach ihrem Tod nicht untergeht. Sollte der Unternehmer selbst aus irgendwelchen Gründen nicht mehr in der Lage sein, das Unternehmen …
Gründung einer Stiftung i. R. d. Erbrechts
Gründung einer Stiftung i. R. d. Erbrechts
19.08.2021 von Rechtsanwalt Anastasios Savidis
Bei einer Stiftung handelt es sich um eine Einrichtung, welche durch den Stifter mit einem bestimmten Vermögen ausgestattet ist. Dabei wird das Stiftungsvermögen für einen bestimmten Zweck festgelegt und muss dafür dauerhaft verwirklicht …
Vormundschaft - Pflegefamilie - Rechtliche Betreuung
Vormundschaft - Pflegefamilie - Rechtliche Betreuung
| 08.06.2021 von Rechtsanwalt Anastasios Savidis
Eine Vormundschaft begründet die umfassende Sorge für einen Minderjährigen, dessen Eltern diese Aufgabe teilweise oder gar nicht, wahrnehmen können. Der Minderjährige wird durch seinen Vormund in Vermögenssachen, Pflege, Erziehung und auf …
Erbausschlagungsfristen
Erbausschlagungsfristen
| 06.05.2021 von Rechtsanwalt Anastasios Savidis
In Deutschland wird die Erbschaft ohne jegliches Vorhandeln des Erben selbst, auf diesen übertragen. Damit erbt er das Vermögen, nicht selten aber auch die Schulden des Verstorbenen. Durch die Erbausschlagung kann dies jedoch vermieden …
Corona-Testpflicht für Unternehmen
Corona-Testpflicht für Unternehmen
| 23.04.2021 von Rechtsanwältin Simone C. Braun
ACHTUNG: +++Update+++ 23.04.2021 Ab heute tritt die bundesweite "Notbremse" in Kraft. Das bedeutet für Arbeitgeber, dass sie ihren Arbeitnehmern ab morgen, den 24.04.2021 nicht wie bislang einen Test, sondern zwei Test pro Woche anbieten …
Strafbarkeit bei Corona-Soforthilfen gem. § 264 Abs. 1 Nr. 1 StGB wegen Subventionsbetrug
Strafbarkeit bei Corona-Soforthilfen gem. § 264 Abs. 1 Nr. 1 StGB wegen Subventionsbetrug
| 23.03.2021 von Rechtsanwalt Steffen Hammer
Nach § 264 StGB wird mit Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren oder mit Geldstrafe bestraft, wer einen Subventionsbetrug begeht. Besondere und vor allem aktuelle Relevanz hat dieser Straftatbestand aufgrund der Corona-Subventionshilfe gewonnen. § …
Kündigung wegen Selbstbeurlaubung – der Arbeitgeber ist „Herr“ des Urlaubserteilungsverfahrens.
Kündigung wegen Selbstbeurlaubung – der Arbeitgeber ist „Herr“ des Urlaubserteilungsverfahrens.
| 22.03.2021 von Rechtsanwalt Lennart Leibfried
Arbeitnehmer (m/w/d) haben ein Recht auf Erholungsurlaub. Das Procedere auf dem Weg zum ersehnten und zum Zwecke der Gesunderhaltung sowie der Wahrung und Sicherung der Arbeitskraft und der Leistungsfähigkeit des Arbeitnehmers (m/w/d) – …
Verwirkung Maklerprovision wegen Verhaltens nach Vertragsabschluss
Verwirkung Maklerprovision wegen Verhaltens nach Vertragsabschluss
| 30.12.2020 von Rechtsanwalt Johannes Kromer
Der Makler kann seinen Provisionsanspruch auch dadurch verlieren, dass er sich nach Abschluss des Kaufvertrages grob pflichtwidrig verhält. Verkäufer verweigert Übergabe wegen nicht gezahlter Maklerprovision Der Makler war zunächst …
Recht auf Einsicht in die Rohmessdaten - BVerfG, Beschluss vom 12.11.2020, AZ: 2 BvR 1616/18
Recht auf Einsicht in die Rohmessdaten - BVerfG, Beschluss vom 12.11.2020, AZ: 2 BvR 1616/18
| 16.12.2020 von Rechtsanwalt Christian Fuhrmann
Verehrte Leser, mit dem aktuellen Beschluss des Bundesverfassungsgericht sind endlich die Rechte von Betroffenen bei einem Bußgeldverfahren gestärkt worden. Allgemeines: Mit der Verfassungsbeschwerde griff der Beschwerdeführer das Urteil …
Maskenpflicht am Arbeitsplatz
Maskenpflicht am Arbeitsplatz
| 18.11.2020 von Rechtsanwältin Simone C. Braun
Darf mich mein Chef in Zeiten der Corona-Pandemie dazu zwingen, einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen? Was ist, wenn ich aus gesundheitlichen Gründen keine Maske tragen kann? Was gilt bei der Maskenpflicht am Arbeitsplatz rechtlich? Ich kläre …
Fristlose Kündigung wegen versuchten Prozessbetrugs
Fristlose Kündigung wegen versuchten Prozessbetrugs
| 10.04.2024 von Rechtsanwalt Johannes Kromer
Ein gegen den Arbeitgeber angestrengtes Gerichtsverfahren erwies sich für den Arbeitnehmer als Bumerang. Das Landesarbeitsgericht Nürnberg sah eine außerordentliche fristlose Kündigung des Arbeitsverhältnisses aufgrund des Verhaltens des …
Gesellschafterstreit: Widerruf der Versorgungszusage
Gesellschafterstreit: Widerruf der Versorgungszusage
| 11.11.2020 von Rechtsanwalt Johannes Kromer
Gesellschafterstreitigkeiten spitzen sich oftmals dramatisch zu. Neben dem Versuch der Ausschließung aus der Gesellschaft (vgl. Ratgeber Rechtsanwalt Kromer: Ausschluss aus wichtigem Grund ) werden in der Regel Pflichtverletzungen …
Strafverfahren. Anklage. Gericht. Freiheitsstrafe... Bewährung?!
Strafverfahren. Anklage. Gericht. Freiheitsstrafe... Bewährung?!
| 07.11.2020 von Rechtsanwalt Markus Weiß-Latzko
Handelt es sich um schwerere und/oder gehäufte Straftaten, die dem Strafverfahren zu Grunde liegen, besteht immer auch das Risiko, dass eine Freiheitsstrafe verhängt wird. Ein Paragraph, den ich hierzu vor Gericht immer wieder ins …
Auswirkungen Corona auf erfolgsabhängige Vergütung
Auswirkungen Corona auf erfolgsabhängige Vergütung
| 30.09.2020 von Rechtsanwalt Johannes Kromer
In vielen Arbeitsverhältnissen wird neben dem Grundgehalt auch eine erfolgsabhängige Vergütung gezahlt, die an individuelle Leistungen des Arbeitnehmers ansetzt. Regelmäßig werden hier auf Jahresbasis Zielvereinbarungen getroffen. Diese …