208 Ergebnisse für WEG

Suche wird geladen …

Warnung vor Abofalle der Firmeneintrag.net / firmeneintrag.info der Weko Media LLC # Antwort der KVG AG
Warnung vor Abofalle der Firmeneintrag.net / firmeneintrag.info der Weko Media LLC # Antwort der KVG AG
| 31.05.2024 von Rechtsanwalt Alexander Hufschmid
In letzter Zeit erhalten wir vermehrt irreführende Schreiben von Firmeneintrag.net und firmeneintrag.info, die an Unternehmen ohne vorherigen Kontakt versendet werden. Diese Schreiben zielen optisch darauf ab, Unternehmen zur …
Arbeitsrecht: Aufhebungsvertrag abschließen? 10 Dinge die Sie wissen sollten!
Arbeitsrecht: Aufhebungsvertrag abschließen? 10 Dinge die Sie wissen sollten!
| 31.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Mike Schulz
1. Keine Pflicht zum Abschluss eines Aufhebungsvertrages Ihr Arbeitgeber hat Ihnen einen Aufhebungsvertrag angeboten? Sie müssen wissen, dass es keine Pflicht Ihrerseits gibt, einen Aufhebungsvertrag abzuschließen. Der Abschluss eines …
Rechtliche Aspekte des Sylt-Videos
Rechtliche Aspekte des Sylt-Videos
| 28.05.2024 von Rechtsanwalt Matthias Richter
Das Syltvideo ist ein Politikum geworden. Die deutschen Massenmedien verurteilen einheitlich die jungen Menschen, die auf einer Party den Slogan „Ausländer raus!“ Zum Lied von Gigi D’Agostino singen. Doch es stellt sich die Frage, inwieweit …
Thema Erbrecht: Gebühren im Grundbuchverfahren: Stichwort - Grundbuchberichtigungsantrag
Thema Erbrecht: Gebühren im Grundbuchverfahren: Stichwort - Grundbuchberichtigungsantrag
| 27.05.2024 von Rechtsanwalt Oliver Thieler LL.M.
Rechtsanwalt Oliver Thieler beantwortet die Frage: Muss ein Grundbuchberichtigungsantrag auch innerhalb von zwei Jahren nach dem Erbfall gestellt werden, wenn die Erbfolge wegen Verzögerungen im Erbscheinsverfahren nicht früher geklärt …
75 Jahre Grundgesetz – nicht viel zu feiern
75 Jahre Grundgesetz – nicht viel zu feiern
| 23.05.2024 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Das Grundgesetz wird 75 Jahre alt. Viel zu feiern gibt es dabei, nüchtern betrachtet, nicht. Das größte Verdienst des Grundgesetzes ist es, dass es nach einem Dreivierteljahrhundert noch besteht. Das ist zugegebenermaßen weder im …
Thema Betreuungsrecht: Behindertentestament – keine Gerichtsgebühren für Betreuungsverfahren
Thema Betreuungsrecht: Behindertentestament – keine Gerichtsgebühren für Betreuungsverfahren
| 17.05.2024 von Rechtsanwalt Oliver Thieler LL.M.
Das Oberlandesgericht Zweibrücken hat mit Beschluss vom 23.11.2020 folgenden Fall im Betreuungsrecht entschieden: Im vorliegenden Fall bestand für den Betroffenen eine Betreuung und mittels eines sog. „Behindertentestaments“ wurde er nicht …
Kein Kita- und Kindergartenplatz in Bremen? Was Eltern tun können. Einklagen?
Kein Kita- und Kindergartenplatz in Bremen? Was Eltern tun können. Einklagen?
| 23.04.2024 von Rechtsanwalt Alexander Hufschmid
In Bremen herrscht aktuell eine angespannte Situation hinsichtlich der Verfügbarkeit von Kita- und Kindergartenplätzen. Eine aktuelle Studie der Bertelsmann Stiftung zeigt, dass in Bremen rund 6.500 Kita-Plätze fehlen, um den Bedarf der …
Testierunfähigkeit in der Rechtspraxis
Testierunfähigkeit in der Rechtspraxis
| 18.04.2024 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Wolfgang Böh
Ich beschäftige mich als Spezialist mit Fragestellungen zur Testierfähigkeit und prüfe diese in zahlreichen Sachverhalten und in unterschiedlichsten Konstellationen. Es gibt vor allem zwei große Bereiche, die zu unterscheiden sind. In den …
10 Irrtümer im Erbrecht
10 Irrtümer im Erbrecht
| 17.04.2024 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Wolfgang Böh
Ich erlebe in der Praxis sehr häufig Fälle, in denen deshalb Erbstreitigkeiten entstehen, weil sich der Erblasser zu Lebzeiten über die Auswirkungen des Erbfalls, die Gesetzeslage oder die Reichweite einer testamentarischen Regelung geirrt …
10 Gründe, warum Vorsorgevollmachten scheitern
10 Gründe, warum Vorsorgevollmachten scheitern
| 16.04.2024 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Wolfgang Böh
Eine wirksame und inhaltlich ausreichende Vorsorgevollmacht schließt ein gesetzliches Betreuungsverfahren grundsätzlich aus. Ein solches Verfahren ist dann im rechtlichen Sinne nicht erforderlich, § 1896 Abs.2 S.2 BGB. Rechtssuchende können …
Vorsorgevollmacht: Der sinnvolle Beratungsablauf
Vorsorgevollmacht: Der sinnvolle Beratungsablauf
| 15.04.2024 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Wolfgang Böh
Wenn Sie aufgrund von Alter, Krankheit oder eines Unfalls nicht mehr für sich entscheiden können, dann sind Sie im rechtlichen Sinne betreuungsbedürftig . In dieser Situation werden Sie von einem durch das Amtsgericht eingesetzten …
Anfechtung Gesellschafterbeschlüsse: Rechtsmissbräuchliches Berufen auf eine satzungsmäßige Beschlussunfähigkeit
Anfechtung Gesellschafterbeschlüsse: Rechtsmissbräuchliches Berufen auf eine satzungsmäßige Beschlussunfähigkeit
12.04.2024 von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
Anfechtung von Gesellschafterbeschlüssen: Rechtsmissbräuchliches Berufen der Gesellschafter auf eine satzungsmäßige Beschlussunfähigkeit der Gesellschafterversammlung mangels satzungsmäßiger Regelung einer 2. Gesellschafterversammlung 1. …
Gesellschafterausschluss: Vorliegen wichtiger Grund für die Einziehung von Geschäftsanteilen und Geltendmachung
Gesellschafterausschluss: Vorliegen wichtiger Grund für die Einziehung von Geschäftsanteilen und Geltendmachung
11.04.2024 von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
OLG München, Urteil vom 1. Februar 2023 – 7 U 4346/21 Wir haben unsere Mandantin in dieser gesellschaftsrechtlichen Auseinandersetzung als von dem Ausschluss betroffene Gesellschafterin gegenüber der Gesellschaft bis vor das …
Hinweise zum Sachverständigengutachten im Betreuungsverfahren
Hinweise zum Sachverständigengutachten im Betreuungsverfahren
| 11.04.2024 von Rechtsanwältin Susanne Kilisch
Das Sachverständigengutachten und die anschließende Anhörung des Betroffenen durch das Betreuungsgericht stellen die wichtigsten Grundlagen zur Entscheidungsfindung im Betreuungsverfahren dar. Dem Gutachten kommt deshalb eine zentrale Rolle …
Die Kündbarkeit von Gewerbemietverträgen
Die Kündbarkeit von Gewerbemietverträgen
| 11.04.2024 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Wolfgang Böh
Abschnitt A: Vorbemerkung Gewerbetreiben mieten für den geschäftlichen Betrieb in der Regel im Rahmen von Gewerbemietverträgen Büroräumlichkeiten an. Standardmietverträge werden in diesem Bereich auf einen bestimmten Zeitraum (z. B. fünf …
Herausforderungen und rechtliche Aspekte bei der Kita oder Kindergarten-Platzsuche in München
Herausforderungen und rechtliche Aspekte bei der Kita oder Kindergarten-Platzsuche in München
| 11.04.2024 von Rechtsanwalt Alexander Hufschmid
München steht vor großen Herausforderungen im Bereich der Kinderbetreuung. Eine Studie zeigt, dass in Bayern, und speziell auch in München, ein erheblicher Mangel an Kita-Plätzen besteht. Besonders brisant ist die Einführung eines neuen …
Wissenswertes zur Geschäfts- und Testierunfähigkeit
Wissenswertes zur Geschäfts- und Testierunfähigkeit
| 10.04.2024 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Wolfgang Böh
Was ist Geschäfts- und Testierunfähigkeit? In vielen Situationen, die ich in meiner rechtlichen Praxis betreue, geht es darum, dass gerade ältere Menschen nicht mehr selbst von Gesetzeswegen rechtliche Entscheidungen treffen dürfen. Diesen …
Thema Betreuungsrecht: Gericht entscheidet auf zwingende Anhörung bei neuen Tatsachen
Thema Betreuungsrecht: Gericht entscheidet auf zwingende Anhörung bei neuen Tatsachen
| 10.04.2024 von Rechtsanwalt Oliver Thieler LL.M.
Der Bundesgerichtshof (XII. Zivilsenat) hat mit Beschluss vom 06.10.2021 (Aktenzeichen XII ZB 205/20) folgenden Fall im Betreuungsrecht entschieden: Die Betroffene litt an einer fortgeschrittenen Demenz, wegen derer sie ihre Angelegenheiten …
Schadensersatz bei unterbliebener Zielvereinbarung
Schadensersatz bei unterbliebener Zielvereinbarung
| 09.04.2024 von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein (LAG) mit Urteil vom 11.07.2023 (Az. 2 Sa 150/22 Vereinbaren die Parteien einen Stichtag für den Abschluss einer Zielvereinbarung, ist dieser Termin zwingend einzuhalten, da er ausschlaggebend für die …
Thema Erbrecht: Zwangsgeld für die Nichtvorlage eines Nachlassverzeichnisses
Thema Erbrecht: Zwangsgeld für die Nichtvorlage eines Nachlassverzeichnisses
| 08.04.2024 von Rechtsanwalt Oliver Thieler LL.M.
Das Oberlandesgericht Frankfurt hat mit Beschluss vom 06.10.2023 (14 W 41/23) folgenden Fall entschieden: Ein Mann setzte seine Ehefrau zur Alleinerbin ein. Die Tochter des Erblassers, die enterbt wurde, machte ihren Pflichtteil im Wege …
Zuwendungen mit Gegenleistungen, unter Auflagen oder unter Vorbehalt
Zuwendungen mit Gegenleistungen, unter Auflagen oder unter Vorbehalt
| 03.04.2024 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Wolfgang Böh
Es geht um Schenkungen im Wege der vorweggenommenen Erbfolge, wobei die Vermögensübertragung mit Gegenleistungen verknüpft ist. Vorweggenommene Erbfolge bezeichnet Fälle von Vermögensübertragungen unter Lebenden, die mit Rücksicht auf die …
Stiftung in der Erbschafts- und Schenkungssteuer
Stiftung in der Erbschafts- und Schenkungssteuer
| 02.04.2024 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Wolfgang Böh
Das Thema „Stiftungen im ErbStG“ betrifft nur sog. Stiftungen, die rechtsfähig sind. Diese sind in den §§ 80 ff. BGB geregelt. Abzugrenzen sind diese Stiftungen von sog. unselbständigen Stiftungen, insbesondere in Gestalt von sog. …
Hinweise für eine „exotische“ Beratung bei notariellen Schenkungsverträgen
Hinweise für eine „exotische“ Beratung bei notariellen Schenkungsverträgen
| 28.03.2024 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Wolfgang Böh
Die rechtsanwaltliche Beratung zu einem notariellen Schenkungsvertrag enthält eine Vielzahl von standardisierten Themen. Grundsätzlich gilt, dass eine rechtsanwaltliche Beratung immer einen Mehrwert zur reinen Vertragsgestaltung des Notars …
Wirksame Anfechtung notarielles Testaments wegen Testierunfähigkeit – Erbscheinverfahren versus Erbenfeststellungsklage
Wirksame Anfechtung notarielles Testaments wegen Testierunfähigkeit – Erbscheinverfahren versus Erbenfeststellungsklage
| 23.03.2024 von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
1. Ausgangslage: a) Aktuell haben wir unseren Mandanten erfolgreich nach Anfechtung eines notariellen Testaments nach Enterbung im Rahmen eines eingeleiteten Erbscheinverfahrens vertreten. Unser Mandant war auf Grundlage eines notariellen …