17 Ergebnisse für Zustellung
Suche wird geladen …
![Die Landesverfassungsbeschwerde in Baden-Württemberg im Überblick](https://www.anwalt.de/img_cache/48/489db03d505123cf732c72944f5802e5.png)
|
07.03.2024
von Rechtsanwalt und FA f. VerwR Diplom-Verwaltungswirt (FH) Christian Thome
Wenn man gegen eine letztinstanzliche Gerichtsentscheidung im Wege der Verfassungsbeschwerde vorzugehen möchte, denken viele zunächst an das Bundesverfassungsgericht. Eine vergleichbare Möglichkeit gibt es aber auch auf Ebene der einzelnen …
![Wichtige Neuerungen für Bauherren, Architekten und Angrenzer in baurechtlichen Verfahren in Baden-Württemberg!](https://www.anwalt.de/img_cache/41/41bd869c06d3a7c7635af4f95d462fbc.png)
|
27.02.2024
von Rechtsanwalt Peter Sennekamp
Mit dem Gesetz zur Digitalisierung baurechtlicher Verfahren vom 20.11.2023 (GBl. vom 24.11.2023, Nr. 20, S. 422 f.) sind für Baden-Württemberg einige wichtige Neuerungen in baurechtlichen Verfahren vorgenommen worden. Die wichtigsten …
![Verfassungsbeschwerde – was gilt es zu beachten?](https://www.anwalt.de/img_cache/48/489db03d505123cf732c72944f5802e5.png)
|
17.11.2023
von Rechtsanwalt und FA f. VerwR Diplom-Verwaltungswirt (FH) Christian Thome
Mandanten fragen uns häufig, ob es bei Vorliegen einer letztinstanzlichen Gerichtsentscheidung sinnvoll ist, noch eine Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht zu erheben. Viele machen von dieser Möglichkeit Gebrauch. Im Jahr …
![Vollstreckungsbescheid gegen Minderjährigen - wirksame Zustellung?](https://www.anwalt.de/img_cache/20/2024167ca5e8be29e68bab64ac8d8b55.png)
|
01.09.2023
von Rechtsanwalt Lukas Kielmann LL.B.
Ein Vollstreckungsbescheid gegen einen Minderjährigen (oder auch Mahnbescheid) kann wirksam ergehen. Obwohl Minderjährige gemäß §§ 104 ff. des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) aufgrund ihrer eingeschränkten Geschäftsfähigkeit geschützt sind, …
![Die Hinzuziehung eines Anwalts beim Immobilienkauf in Spanien schafft Sicherheit](https://www.anwalt.de/img_cache/ba/ba9ab5b63d81d08793eb9e5b8d7b3f8d.png)
|
30.10.2022
von Rechtsanwalt Dipl. Ing. Miguel Ribas , LL.M.
Im Gegensatz zu Spanien wird in Deutschland meist nur der Notar beim Kauf von Immobilien hinzugezogen. Ein Rechtsanwalt erscheint nicht notwendig. Worin liegt nun der entscheidende Unterschied? Maßgeblich ist, dass dem spanischen Notar beim …
![Strafzettel aus Italien. Muss ich zahlen?](https://www.anwalt.de/img_cache/b4/b45f657ddc82a49d1ac85636b6131b76.png)
|
20.05.2024
von Avvocato Davide Cuocolo LL.M.
Bürger mit Wohnsitz in Deutschland und Geldstrafen aus Italien Müssen die Bußgelder aus Italien bezahlt werden? Gibt es eine Zustellungsfrist ? Wann ist die Zustellung gültig? Alle Informationen in diesem Artikel. Wenn Sie häufig …
![Klagerücknahme: Wann die Gegenseite trotzdem zahlen muss](https://www.anwalt.de/img_cache/0e/0e79ed75677ebba50b18ffda2e47e938.png)
|
21.10.2021
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Wird eine eingereichte Klage zurückgenommen, muss der Kläger die Kosten normalerweise dennoch tragen. Eine Klageeinreichung sollte daher immer gut überlegt sein. Es gibt jedoch eine Ausnahme, bei der der die Beklagtenseite die Kosten zu …
![Einstweilige Verfügung erhalten – was tun?](https://www.anwalt.de/img_cache/c6/c641ad2d335231a6e558ddef73173338.png)
|
21.09.2021
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Sie haben eine einstweilige Verfügung erhalten? Hier erfahren Sie, was Sie nun tun können. Was ist eine einstweilige Verfügung? Woran erkenne ich eine einstweilige Verfügung? Ab wann muss ich mich an den Beschluss halten? Was kann ich gegen …
![Einwendungen gegen geplante Bauvorhaben – welche Möglichkeiten hat der Nachbar? (Update 2024)](https://www.anwalt.de/img_cache/48/489db03d505123cf732c72944f5802e5.png)
|
05.01.2024
von Rechtsanwalt und FA f. VerwR Diplom-Verwaltungswirt (FH) Christian Thome
dargestellt am Beispiel der Rechtslage in Baden-Württemberg. von Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht Christian Thome, Diplom-Verwaltungswirt (FH) 1. Einschränkung der Nachbarbenachrichtigung im baurechtlichen Verfahren ab …
![Rechtsfolgen eines Scheidungsantrags/Bezug zum Erbrecht, wenn ein Ehegatte im Verfahren stirbt](https://www.anwalt.de/img_cache/d7/d71a0b61b1abd4426c343eccc05b309d.png)
|
09.06.2016
von Rechtsanwältin Katrin Henß
Durch einen Scheidungsantrag wird ein Scheidungsverfahren in Gang gesetzt, welches entweder durch Ausspruch der Scheidung oder durch Antragsrücknahme oder durch Tod eines Ehepartners beendet wird. Durch den Scheidungsantrag fallen wichtige …
![Anwaltshaftung - Fristversäumnis wegen Poststreik](https://www.anwalt.de/img_cache/fd/fd32498ca8f0335642fbd742e198e7e9.png)
10.07.2015
von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
Neckargemünd, den 08.07.2015 – Der über Wochen andauernde Streik bei der Post hat zu erheblichen Verzögerungen bei der Postzustellung geführt. Davon war auch die Gerichtspost betroffen. Für die Parteien eines Rechtsstreits kann dies fatale …
![Anwaltshaftung: falsche Angaben bei Mahnbescheiden hemmen die Verjährung nicht](https://www.anwalt.de/img_cache/fd/fd32498ca8f0335642fbd742e198e7e9.png)
29.06.2015
von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
Macht der Anwalt bei einem Mahnbescheid bewusst falsche Angaben, hemmt der Mahnbescheid die Verjährung nicht. Dies hat der Bundesgerichtshof entschieden (Urteil vom 23. Juni 2015 – XI ZR 536/14) . In zahlreichen Fällen, in denen die …
![OLG Hamm: Post haftet für Zustellungsfehler](https://www.anwalt.de/img_cache/70/7029fa30e461f3cf103c67285e9b4025.png)
|
16.09.2014
von Rechtsanwalt Steffen Hammer
(OLG Hamm, Urteil vom 18.06.2014 – 11 U 98/13) Die Post hat dem Zustellungsempfänger den Schaden zu ersetzen, der durch eine falsch beurkundete Zustellung entstanden ist. Versäumnisurteil nach Nichtzustellung einer Klage Dem Kläger sollte …
![Wenn der Rechtsanwalt beim falschen Gericht Berufung einlegt](https://www.anwalt.de/img_cache/fd/fd32498ca8f0335642fbd742e198e7e9.png)
|
13.06.2014
von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
Eigentlich sollte es unmöglich sein, aber es ist vor wenigen Wochen tatsächlich passiert. Für einen Mandanten hatten wir vor dem Landgericht Frankfurt/Main ein Urteil wegen einer an ihn zu zahlenden Maklercourtage erstritten. Der Anwalt des …
![Verjährung von Ordnungswidrigkeiten! Eine kurze Zusammenfassung](https://www.anwalt.de/img_cache/2e/2ed440ad0a2ab4846e8906a1c1bfe4e5.png)
|
15.02.2010
von Rechtsanwalt Christian Fuhrmann
Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr verjähren grundsätzlich in 3 Monaten, solange wegen der Handlung weder ein Bußgeldbescheid ergangen noch öffentliche Klage erhoben ist, danach in 6 Monaten. (§ 26 III StVG). Ordnungswidrigkeiten wegen …
![Defekter Briefkasten als Ausrede mangelnder Zustellung?](https://www.anwalt.de/img_cache/2e/2ed440ad0a2ab4846e8906a1c1bfe4e5.png)
|
16.11.2009
von Rechtsanwalt Christian Fuhrmann
Zustellungen sind ein leidiges Thema. Oft wenden Briefkastenbesitzer ein, ein Schreiben habe sie nicht erreicht, da ihr Briefkasten nicht verschließbar sei. Der Brief müsse von einem Unbekannten entwendet worden sein. Um genau diese Frage …
![Defekter Briefkasten als Ausrede für mangelnde Zustellung?](https://www.anwalt.de/img_cache/2e/2ed440ad0a2ab4846e8906a1c1bfe4e5.png)
|
10.11.2009
von Rechtsanwalt Christian Fuhrmann
Zustellungen sind ein leidiges Thema. Oft wenden Briefkastenbesitzer ein, ein Schreiben habe sie nicht erreicht, da ihr Briefkasten nicht verschließbar sei. Der Brief müsse von einem Unbekannten entwendet worden sein. Um genau diese Frage …