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Krankheitsbedingte Kündigung nach längerer Erkrankung ohne vorheriges betriebliches Eingliederungsmanagement unwirksam
Krankheitsbedingte Kündigung nach längerer Erkrankung ohne vorheriges betriebliches Eingliederungsmanagement unwirksam
| 02.02.2024 von Rechtsanwalt Heiko Posiege
Das Arbeitsgericht Stendal stellte die Unwirksamkeit einer personenbedingten Kündigung wegen fehlendem, vorherigen betrieblichem Eingliederungsmanagement = bEM nach längerer Erkrankung des Arbeitnehmers fest. Der Entscheidung des …
Inflationsausgleichsprämie trotz gekündigtem Arbeitsverhältnis
Inflationsausgleichsprämie trotz gekündigtem Arbeitsverhältnis
| 27.01.2024 von Rechtsanwalt Heiko Posiege
Das Arbeitsgericht Halle verurteilte einen Arbeitgeber zur Zahlung einer Inflationsausgleichsprämie an den Arbeitnehmer, obgleich der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis gekündigt hatte . Dem Rechtsstreit lag folgender Sachverhalt zu Grunde: …
BAG-Urteil zur Rückzahlung von Fortbildungskosten
BAG-Urteil zur Rückzahlung von Fortbildungskosten
| 08.01.2024 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
BAG-Urteil zur Rückzahlung von Fortbildungskosten: Arbeitnehmerschutz gestärkt Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat am 25. April 2023 ein wegweisendes Urteil ( BAG, Urteil vom 25.04.2023, 9 AZR 187/22 ) gefällt, das die Rückzahlungsansprüche …
Verwertung offener Videoaufzeichnungen im Arbeitsrecht
Verwertung offener Videoaufzeichnungen im Arbeitsrecht
| 26.10.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Verwertung offener Videoaufzeichnungen im Arbeitsrecht Videoüberwachung am Arbeitsplatz und arbeitsrechtliche Fragestellungen sind Themen, die Datenschutzbeauftragte und Rechtsanwälte für IT-Recht und Arbeitsrecht gleichermaßen …
Der Arbeitgeber kann ein dem Arbeitnehmer gewährtes Darlehen nur unter Einschränkungen zurückfordern !
Der Arbeitgeber kann ein dem Arbeitnehmer gewährtes Darlehen nur unter Einschränkungen zurückfordern !
| 07.10.2023 von Rechtsanwalt Heiko Posiege
Auch die einmalige Gewährung eines schriftlichen Arbeitgeberdarlehens unterliegt dem Anwendungsbereich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Im vorliegenden Fall hat das Arbeitsgericht Halle eine entsprechende Klage des ehemaligen …
Fristlose Änderungskündigung nur in Ausnahmefällen zulässig !
Fristlose Änderungskündigung nur in Ausnahmefällen zulässig !
| 10.01.2023 von Rechtsanwalt Heiko Posiege
Vorliegend hatte der Arbeitgeber einem langjährig bei ihm beschäftigten Arbeitnehmer eine fristlose Änderungskündigung aus personenbedingten d.h. krankheitsbedingten Gründen ausgesprochen. Hinzu kam, dass der Arbeitnehmer aufgrund …
Fünf Tipps für die Internetnutzung in Ihrem Unternehmen
Fünf Tipps für die Internetnutzung in Ihrem Unternehmen
| 07.01.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Auch der Mittelstand steht zunehmend im Visier der Cyberkriminalität : Immer mehr Unternehmen melden Schäden durch Viren, Trojaner oder durch andere Formen des Hackings. Eine der größten Gefahrenquellen in diesem Bereich sind unter anderem …
Fehlerhafte Betriebsratsanhörung macht Kündigung unwirksam !
Fehlerhafte Betriebsratsanhörung macht Kündigung unwirksam !
| 06.01.2023 von Rechtsanwalt Heiko Posiege
Eine Kündigung ist fehlerhaft und damit unwirksam, wenn der Betriebsrat zuvor fehlerhaft angehört d.h. informiert wurde . Im vorliegenden Fall hatte der Arbeitgeber den bei ihm bestehenden Betriebsrat zu einer betriebsbedingten Kündigung …
Ausstehender Urlaub verjährt d.h. verfällt nicht mehr !!!
Ausstehender Urlaub verjährt d.h. verfällt nicht mehr !!!
| 20.12.2022 von Rechtsanwalt Heiko Posiege
Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen können ab sofort alten und über Jahre hinweg nicht in Anspruch genommenen und vermeintlich verjährten d.h. verfallenen Urlaub nunmehr in Anspruch nehmen bzw. bei Beendigung des Arbeitsverhältnisse sich …
Selbstbeurlaubung rechtfertigt fristlose Kündigung des Arbeitnehmers
Selbstbeurlaubung rechtfertigt fristlose Kündigung des Arbeitnehmers
16.12.2022 von Rechtsanwalt Heiko Posiege
Selbstbeurlaubung während eines laufenden Kündigungs­schutz­verfahrens rechtfertigt fristlose Kündigung des Arbeitnehmers. Eine vorherige Abmahnung ist entbehrlich Tritt ein Arbeitnehmer während eines laufenden Kündigungs­schutz­verfahrens …
Anfechtbarkeit von Aufhebungsverträgen
Anfechtbarkeit von Aufhebungsverträgen
| 30.07.2022 von Rechtsanwältin Manuela Schwennen
Die Möglichkeiten für die Arbeitnehmerschaft, zusammen mit dem Arbeitgeber abgeschlossene Aufhebungsverträge wegen einer jedenfalls subjektiv empfundenen Drucksituation anzufechten, sind begrenzt. Aufhebungsverträge werden dem Arbeitnehmer …
Urlaub und Krankheit im Zeichen von Corona
Urlaub und Krankheit im Zeichen von Corona
| 16.03.2022 von Rechtsanwältin Manuela Schwennen
Wenn ein Arbeitnehmer während seines Urlaubs erkrankt, kann er die Urlaubstage in der Regel nachholen. Die Tage der Arbeitsunfähigkeit werden aufgrund fehlender Erholungsmöglichkeit gemäß § 9 Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) auf den Jahresurlaub …
Impfplicht im Pflege- und Gesundheitswesen
Impfplicht im Pflege- und Gesundheitswesen
| 21.01.2022 von Rechtsanwältin Manuela Schwennen
- Die sogenannte einrichtungsbezogene ,,Impfplicht" greift speziell für medizinisches und pflegerisches Personal, da dieses täglich mit Risikogruppen in Kontakt steht. - Denjenigen Arbeitnehmern, die bis zum 16. März 2022 einen …
Covid 19, Arbeitszeit, Lohn und Arbeitsstätte
Covid 19, Arbeitszeit, Lohn und Arbeitsstätte
| 28.11.2021 von Rechtsanwältin Manuela Schwennen
Die ursprünglich geltende Covid-19-Arbeitszeitverordnung ist am 31. Juli 2020 abgelaufen. Arbeitszeit: Der Arbeitgeber kann seinen Arbeitnehmern erlauben, sich im Rahmen der Arbeitszeit impfen zu lassen, muss es jedoch nicht. Lohn: Ein …
Der Arbeitsplatz unter 3 - G Bedingungen
Der Arbeitsplatz unter 3 - G Bedingungen
| 25.11.2021 von Rechtsanwältin Manuela Schwennen
Das 3G-Regelwerk für den Arbeitsplatz greift s eit dem 24.11.2021. Danach ist es nur demjenigen Arbeitnehmer gestattet, seinen Betrieb zu betreten, der entweder geimpft, genesen oder an diesem Tag getestet wurde, morgens vor Beginn der …
3 G am Arbeitsplatz – Die fünf häufigsten Fragen
3 G am Arbeitsplatz – Die fünf häufigsten Fragen
| 23.11.2021 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Die Corona-Pandemie will einfach kein Ende nehmen. Die täglichen Zahlen der Neuinfizierten schießen seit Wochen in die Höhe und auch manche Krankenhäuser pfeifen aus dem letzten Loch. Dieser Umstand blieb auch dem Gesetzgeber nicht …
Arbeitsunfall im Homeoffice
Arbeitsunfall im Homeoffice
| 14.10.2021 von Rechtsanwalt Frank Manneck
Der Anspruch ergibt sich aus dem SGB VII, wo die gesetzliche Unfallversicherung geregelt ist. Arbeitsunfälle sind Unfälle von Versicherten infolge einer den Versicherungsschutz begründenden Tätigkeit (= versicherte Tätigkeit), § 8 Abs. 1 …
Coronabedingte Kurzarbeit und Schwangerschaft
Coronabedingte Kurzarbeit und Schwangerschaft
| 01.10.2021 von Rechtsanwältin Manuela Schwennen
D as Landesarbeitsgericht Köln hat neulich ein weiteres Urteil der ausufernden Rechtsprechung der Arbeitsgerichte im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie hinzugesetzt. Dabei war über einen eventuellen Entschädigungsanspruch einer …
Ausserordentliche Kündigung
Ausserordentliche Kündigung
| 28.09.2021 von Rechtsanwältin Manuela Schwennen
Vor dem Arbeitsgericht ( ArbG ) Köln sollte die Frage beurteilt werden, ob i m Nachgang zur Abmahnung die ausserordentliche Kündigung eines Servicetechnikers rechtmäßig ist, da der Arbeitnehmer den arbeitgeberseitig vorgeschriebenen …
Impftermine während der Arbeitszeit
Impftermine während der Arbeitszeit
| 21.08.2021 von Rechtsanwältin Manuela Schwennen
Arztbesuche, die der Gesundheitsvorsorge dienen, die keine sofortige Behandlung erfordern, sind vom Arbeitnehmer grundsätzlich ausserhalb der Arbeitszeit zu legen. Andernfalls verliert er für die Zeit der Abwesenheit seinen …
Und wieder bzw. immer noch: Corona, Reise und Rücktritt Türkei als Hochrisikogebiet mit Wirkung zum 17.8.2021 0:00 Uhr
Und wieder bzw. immer noch: Corona, Reise und Rücktritt Türkei als Hochrisikogebiet mit Wirkung zum 17.8.2021 0:00 Uhr
| 20.08.2021 von Rechtsanwältin Manuela Schwennen
I. Rücktritt aus pandemie-bedingten Gründen Vorab sei angemerkt, dass viele Reiseanbieter und -veranstalter aus den zurückliegenden pandemiebedingten Maßnahmen seitens der Politik sowie aus den damit verbundenen finanziellen Auswirkungen …
Darf Arbeitgeber steuerfreien Corona-Bonus nach Eigenkündigung des Arbeitnehmers zurückfordern ?
Darf Arbeitgeber steuerfreien Corona-Bonus nach Eigenkündigung des Arbeitnehmers zurückfordern ?
| 08.08.2021 von Rechtsanwältin Manuela Schwennen
Am 15.05.2021 erging die erste Entscheidung zur Rückforderung des Corona-Bonusse s nach Eigenkündigung durch den Arbeitnehmer. Vor dem Arbeitsgericht Oldenburg hatte eine Erzieherin gegen Rückzahlung des im November 2020 erhaltenen …
Vorrang der Änderungskündigung vor Beendigungskündigung
Vorrang der Änderungskündigung vor Beendigungskündigung
| 19.07.2021 von Rechtsanwalt Heiko Posiege
Als Folge der Corona-Pandemie geraten immer mehr Unternehmen in wirtschaftliche Schwierigkeiten, infolgedessen es zu Entlassungen kommt. Doch unter welchen Voraussetzungen ist eine betriebsbedingte Kündigung rechtlich durchführbar? In einem …
Der Mann ohne Maske
Der Mann ohne Maske
| 16.08.2021 von Rechtsanwältin Manuela Schwennen
Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen.Bedeckung bei der Arbeit D arf einem Verwaltungsmitarbeiter. der etwa 60 - 80 % im Büro, ansonsten im Aussendienst arbeitet, in einem Rathaus, der weder Maske noch Gesichtsvisier tragen möchte, die …