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Wann darf im Krankheitsfall eigentlich der Lohn „einbehalten“ werden?
Wann darf im Krankheitsfall eigentlich der Lohn „einbehalten“ werden?
| 08.03.2024 von Rechtsanwältin Carolin Glauben
Sowohl für Arbeitnehmende als auch Arbeitgebende stellt sich immer wieder die Frage, wann im Fall von Krankheit die Vergütung „einbehalten“ werden darf. Regelmäßig ist damit eigentlich gemeint, wann die Vergütung bei Zweifeln an dem …
Kündigung erhalten
Kündigung erhalten
| 23.02.2024 von Rechtsanwalt Guido-Friedrich Weiler
Wenn Sie eine Kündigung erhalten haben, sind zwei Fristen zu beachten: Nach Zugang einer Kündigung ist zu prüfen, ob die / der "Richtige" unterschrieben hat. Anderenfalls muss die Kündigung gem. §174 BGB zurückgewiesen werden. Die …
Schadensersatz nach Verkehrsunfall - Rechtstipps von Rechtsanwalt Dr. Schmied
Schadensersatz nach Verkehrsunfall - Rechtstipps von Rechtsanwalt Dr. Schmied
| 28.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Nico Schmied
Verkehrsunfälle können zu erheblichen finanziellen, emotionalen und gesundheitlichen Schäden führen. Wenn Sie in einen Verkehrsunfall verwickelt sind, können Sie möglicherweise Schadensersatz vom Unfallverursacher erhalten. Wenn Sie Opfer …
Widerrufsrecht des Verbrauchers - Rechtstipps von Rechtsanwalt Dr. Schmied
Widerrufsrecht des Verbrauchers - Rechtstipps von Rechtsanwalt Dr. Schmied
| 13.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Nico Schmied
Das Widerrufsrecht des Verbrauchers ist ein gesetzliches Recht, das es einem Verbraucher ermöglicht, innerhalb einer bestimmten Frist vom Kaufvertrag zurückzutreten, ohne dafür einen triftigen Grund angeben zu müssen. Das Widerrufsrecht …
verhaltensbedingte Kündigung? Was Sie beachten sollten - Rechtstipps von Rechtanwalt Dr. Schmied
verhaltensbedingte Kündigung? Was Sie beachten sollten - Rechtstipps von Rechtanwalt Dr. Schmied
| 28.06.2023 von Rechtsanwalt Dr. Nico Schmied
Eine verhaltensbedingte Kündigung wird aufgrund von Fehlverhalten des Arbeitnehmers ausgesprochen. Hierbei ist die Kündigung gerechtfertigt, wenn der Arbeitnehmer seine vertraglichen Pflichten, sei es die Haupt- oder Nebenpflichten, …
Photovoltaikanlage? Darauf sollten Sie achten – Rechtstipps von Rechtsanwalt Dr. Schmied
Photovoltaikanlage? Darauf sollten Sie achten – Rechtstipps von Rechtsanwalt Dr. Schmied
| 27.06.2023 von Rechtsanwalt Dr. Nico Schmied
In den letzten Jahren ist die Installation von Photovoltaikanlagen für Privathaushalte immer interessanter geworden. Angesichts der steigenden Energiekosten sind Solaranlagen inzwischen auch eine attraktive Option für Eigenheimbesitzer. Die …
Verdachtskündigung? Das müssen Sie beachten - Rechtstipps von Rechtsanwalt Dr. Schmied
Verdachtskündigung? Das müssen Sie beachten - Rechtstipps von Rechtsanwalt Dr. Schmied
| 26.06.2023 von Rechtsanwalt Dr. Nico Schmied
Unter einer Verdachtskündigung versteht man im Arbeitsrecht eine Kündigung, bei der der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis aufgrund eines schwerwiegenden Verdachts beendet. Sie erfolgt, wenn der Arbeitgeber einen konkreten Verdacht auf eine …
Kündigung während der Schwangerschaft? Sie haben Kündigungsschutz!
Kündigung während der Schwangerschaft? Sie haben Kündigungsschutz!
| 21.03.2023 von Rechtsanwalt Dr. Nico Schmied
Die Kündigung eines Arbeitsvertrages während der Schwangerschaft kann für die betroffene Frau eine äußerst belastende Situation sein. Obwohl Arbeitnehmerinnen durch diverse Gesetze und Bestimmungen geschützt sind, gibt es immer noch Fälle …
Opferentschädigungsgesetz und das neue Entschädigungsrecht (SGB XIV)
Opferentschädigungsgesetz und das neue Entschädigungsrecht (SGB XIV)
| 17.03.2023 von Rechtsanwalt Jürgen Vogel
Verletzungen verheilen, Narben verblassen, doch das Trauma bleibt. Einfach mal raus, eine Woche Urlaub machen und den Alltagsstress hinter sich lassen, aber eine Auszeit vom Trauma gibt es nicht – es ist immer da. Deshalb sollen Opfer von …
Rechtsschutzversicherung: Die Basics endlich einfach erklärt!
Rechtsschutzversicherung: Die Basics endlich einfach erklärt!
| 03.01.2023 von Rechtsanwalt Hartmut Göddecke
Sie können es sich bestimmt gut vorstellen, dass ich als Anwalt oft gefragt werde: Sag‘ mal, was ist deine Meinung: Lohnt sich eine Rechtsschutzversicherung – oder ist das nur rausgeworfenes Geld? Als Anwalt mit über einem …
Selbständigkeit oder sozialversicherungspflichtige Beschäftigung
Selbständigkeit oder sozialversicherungspflichtige Beschäftigung
| 10.06.2022 von Rechtsanwalt Jürgen Vogel
Notarzt - Vertretungsarzt - Physiotherapeut - Ambulante Pflegekraft Insbesondere im Gesundheitswesen hat es in den vergangenen Jahren zahlreiche Entscheidungen gegeben, bei denen überwiegend von einem Sozialversicherungspflichtigen …
Kündigungsschutz und Betriebsbegriff
Kündigungsschutz und Betriebsbegriff
| 03.06.2022 von Rechtsanwalt Jürgen Vogel
Wann liegt noch ein (eigener) selbständiger (Klein-) Betrieb vor und wann besteht ein Gemeinschaftsbetrieb, der bereits vom Kündigungsschutz umfasst ist? Ein konkreter Anwendungsbereich dieser zunächst abstrakt klingenden Frage ist …
Impfpflicht in Pflegeeinrichtungen
Impfpflicht in Pflegeeinrichtungen
| 01.06.2022 von Rechtsanwältin Vicky Jennifer Paesen
Heute möchte ich Ihnen einen kurzen aktuellen Überblick über die Impfpflicht in Pflegeeinrichtungen geben. Seit Ablauf des 15.03.22 müssen nach IfSG Personen, die in bestimmten Einrichtungen oder Unternehmen des Gesundheitswesens und der …
(Verhaltensbedingte) Kündigung nach massiver Drohung
(Verhaltensbedingte) Kündigung nach massiver Drohung
03.06.2022 von Rechtsanwalt Jürgen Vogel
Sie kennen die Situation? Die Stimmung im Betrieb ist aufgeheizt, ein Wort jagt das Andere. Zu guter Letzt droht ein Arbeitnehmer mit einem „Amoklauf“ oder mit der Aussage „der lebt gefährlich, sehr gefährlich“ oder auch damit, einen …
Urlaubsgeld, Urlaubsentgelt, Urlaubsabgeltung - Was sind die Unterschiede?
Urlaubsgeld, Urlaubsentgelt, Urlaubsabgeltung - Was sind die Unterschiede?
| 10.08.2022 von Rechtsanwalt Andreas Zechlin
Erfahren Sie in diesem Artikel, wie Sie die Begriffe Urlaubsentgelt, Urlaubsgeld und Urlaubsabgeltung unterscheiden können. Urlaubsgeld, Urlaubsentgelt, Urlaubsabgeltung - Synonyme? Die Begriffe Urlaubsabgeltung, Urlaubsgeld und …
Sturz im Homeoffice
Sturz im Homeoffice
09.12.2021 von Rechtsanwältin Vicky Jennifer Paesen
Gerade aufgrund der Corona Pandemie wurden immer mehr Arbeitnehmer ins Homeoffice geschickt. Daher möchte ich Sie heute über die neuste Entscheidung des BSGs bezüglich Arbeitsunfälle im Homeoffice informieren. Das BSG hatte darüber zu …
Zweifel an der Krankschreibung? (Erschütterung des Beweiswerts einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung)
Zweifel an der Krankschreibung? (Erschütterung des Beweiswerts einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung)
| 29.09.2021 von Rechtsanwältin Vicky Jennifer Paesen
Bisher konnte der Arbeitnehmer davon ausgehen, dass im Regelfall, wenn er eine Krankschreibung vorlegt, der Arbeitgeber diese hinnimmt. Das Bundesarbeitsgericht hat jedoch jüngst entschieden, dass wenn ein Arbeitnehmer sein …
Erwerbsminderungsrente - Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen
Erwerbsminderungsrente - Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen
| 02.08.2021 von Rechtsanwalt Jürgen Vogel
Wir wollen uns erneut mit dem Thema der Erwerbsminderungsrente beschäftigen: Immerhin ist fast jeder fünfte neue Rentner ein Bezieher einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit. Wir treffen immer wieder folgende Situation an: Der …
Betriebsbedingte Kündigung – ruhendes Arbeitsverhältnis
Betriebsbedingte Kündigung – ruhendes Arbeitsverhältnis
| 06.07.2021 von Rechtsanwalt Jürgen Vogel
Bundesarbeitsgericht, Urt. Vom 09.09.2010 (2 AZR 493/09) Sachverhalt: Ein langfristig erkrankter Mitarbeiter bezieht nach dem Krankengeldbezug das so genannte Anschlussarbeitslosengeld aufgrund der Nahtlosigkeitsregelung und sodann eine …
Sozialversicherungspflicht bzw. -freiheit einer Physiotherapeutin bei einem vorliegenden Vertrag über freie Mitarbeit
Sozialversicherungspflicht bzw. -freiheit einer Physiotherapeutin bei einem vorliegenden Vertrag über freie Mitarbeit
12.07.2021 von Rechtsanwalt Jürgen Vogel
Urteil des Hessischen Landessozialgerichts vom 05.03.2020 (L 1 BA 14/18) Sachverhalt: In einer Praxis für Physiotherapie gibt es neben einzelnen angestellten Mitarbeitenden auch Verträge mit Physiotherapeuten in freier Mitarbeit. Diese …
Zur Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit: Summierung von Einschränkungen aus verschiedenen Fachrichtungen
Zur Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit: Summierung von Einschränkungen aus verschiedenen Fachrichtungen
| 07.06.2021 von Rechtsanwalt Jürgen Vogel
Urteil des Bundessozialgerichts vom 10.12.2003 (B 5 RJ 24/03) Im Leitsatz formuliert das Bundessozialgericht wie folgt: Werden Gutachten verschiedener medizinischer Fachrichtungen eingeholt, ist ein Sachverständiger mit der …
Grundsicherung Plus: neuer Rentenfreibetrag
Grundsicherung Plus: neuer Rentenfreibetrag
| 13.04.2021 von Rechtsanwalt Jürgen Vogel
Grundsicherung Plus: neuer Rentenfreibetrag Seit Januar 2021 gibt es einen neuen Rentenfreibetrag für die gesetzliche Rente, welcher die Grundsicherung um bis zu 223 € monatlich erhöhen kann. Was bedeutet der neue Freibetrag? Weil die Rente …
Gewährung eines Internetfähigen Endgeräts zur Teilnahme am digitalen Unterricht
Gewährung eines Internetfähigen Endgeräts zur Teilnahme am digitalen Unterricht
03.11.2020 von Rechtsanwalt Jürgen Vogel
Die aktuellen coronabedingten Einschränkungen haben anders als im Frühjahr (noch) nicht die Schließung der Schulen umfasst. Wir alle hoffen, dass jedenfalls eine generelle Schließung nicht erforderlich werden wird. Allerdings kann es …
Der Aufhebungsvertrag und das Gebot der fairen Verhandlung
Der Aufhebungsvertrag und das Gebot der fairen Verhandlung
| 28.10.2020 von Rechtsanwalt Jürgen Vogel
Bisher galt, dass ein einmal geschlossener Aufhebungsvertrag nur dann wirksam anzufechten war, wenn der Arbeitgeber etwa dem Arbeitnehmer gedroht oder in besonderer Weise unter Druck gesetzt hatte und der Arbeitnehmer diese Umstände nicht …