53 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
21.03.2024
von Rechtsanwalt, Fachanwalt InsR Stefan Wolfgang Schuppa
In diesem Fall hat ein Arbeitnehmer die Kündigung vom Arbeitgeber erhalten. Dagegen hat der Arbeitnehmer Kündigungsschutzklage vor dem Arbeitsgericht erhoben. Es wurde im Gerichtsprozeß eine Abfindung für den gekündigten Arbeitnehmer in …
|
27.11.2022
von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
I. Allgemeines Die Rechtsbeziehungen zwischen einer Deutschen Auslandsschule und ihren aus Deutschland entsandten Lehrkräften ist von einigen Besonderheiten geprägt, die bei der (vorzeitigen) Beendigung eines Arbeitsverhältnisses zu …
|
31.03.2022
von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
1. Begriff der Dienstunfähigkeit – Dürftige Definition Der Begriff der Dienstunfähigkeit findet sich für Bundesbeamte auf Lebenszeit in § 44 BBG, für Landes- und Kommunalbeamte auf Lebenszeit in § 26 BeamtStG, wo es jeweils heißt: „Die …
|
27.01.2022
von Rechtsanwalt Guido Lenné
In einem vor dem Verwaltungsgericht Stuttgart geführten Verfahren macht die Anwaltskanzlei Lenné die Rechte eines Führerscheininhabers geltend. Der von der Anwaltskanzlei Lenné vertretene Kläger wendet sich mit seiner Klage gegen die …
|
04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
In den Medien tauchen Geschichten über Lehrer, die mit Schülern ein sexuelles Verhältnis eingehen, immer wieder auf. Und immer wieder werden die Fragen nach der moralischen Verwerflichkeit, der Unvereinbarkeit mit den pädagogischen …
|
14.09.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat mit Beschluss vom 14.07.2021 zum Aktenzeichen 2 L 1822/21 in einem von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M. vertretenen Fall entschieden, dass ein Bewerber mit einer tätowierten Sanduhr und einem …
|
09.09.2021
von Rechtsanwalt Guido Lenné
Durch unseren Einsatz hat sich die herrschende Rechtsprechung seit 2020 deutlich zugunsten der Spieler entwickelt. Mittlerweile gibt es bundesweit 18 Urteile, die das Onlinecasinoverbot gemäß § 4 Abs. 4 GlüStV als unmittelbar geltendes …
|
04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Der Beamtenstatus schafft zahlreiche Pflichten, nicht nur im Arbeitsverhältnis zum Dienstherrn, sondern auch im Hinblick auf die außerdienstliche Lebensführung, da der Beamte als Repräsentant der öffentlichen und staatlichen Ordnung für …
|
04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Ein Strafverfahren ist für jeden Bürger eine unangenehme Angelegenheit. Beamte im Staatsdienst trifft es jedoch besonders hart, da diese, neben der für jeden Bürger geltenden Pflicht, sich an die geltenden Gesetze zu halten, ihrem …
|
29.11.2020
von Rechtsanwalt Guido Lenné
Eine Kündigung kann allein schon wegen Formfehlern angreifbar sein. Formale Fehler beziehen sich auf die Art und Weise, wie die Kündigung erfolgt ist. Der Arbeitgeber hat sich an die gesetzlichen Kündigungsfristen zu halten. Diese sind …
|
04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Im folgenden Artikel erfahren Sie Was Trennungsgeld ist und wer es bekommt Wann man trennungsgeldberechtigt ist Wann man nicht mehr trennungsgeldberechtigt ist Was bei Trennungsgeldbetrug drohen kann Sollten Sie weitere Fragen haben, …
|
25.10.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Arbeitnehmern im öffentlichen Dienst steht derselbe Kündigungsschutz zu, wie „normalen“ Arbeitnehmern. Kündigungsfristen Besonders sind die Kündigungsfristen von Angestellten im öffentlichen Dienst unter Anwendung des TVÖD bzw. TV-L zu …
|
11.09.2020
von Rechtsanwalt Guido Lenné
Urlaub im Risikogebiet: Welche arbeitsrechtlichen Konsequenzen kann das haben? Es ist immer noch Urlaubszeit. Viele Arbeitnehmer sind verunsichert, ob ein Urlaub in einem Risikogebiet arbeitsrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen könnte. …
|
04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Beamte besitzen durch ihre Stellung im Staat besondere Rechte und haben demgegenüber auch ein Mehr an Pflichten, vor allem wenn es um Verstöße gegen geltendes Recht und Gesetz geht. Dies hat auch Auswirkungen auf das Strafrecht und die …
|
29.06.2020
von Rechtsanwalt Guido Lenné
Trennung ohne Vorfälligkeitsentschädigung - wie Sie eine Vorfälligkeitsentschädigung bei Auflösung der Ehe oder Lebensgemeinschaft verhindern können Wer mit dem Lebenspartner eine Immobilie finanziert, sieht sich im Falle des Scheiterns der …
|
26.05.2020
von Rechtsanwalt Guido Lenné
Sind Sie Kunde einer privaten Krankenversicherung? Haben Sie in den letzten Jahren Beitragserhöhungen erhalten? Sind diese unwirksam, sodass sie zurückverlangt werden können? Oft lohnt es sich, diese Beitragserhöhungen anwaltlich prüfen zu …
|
20.05.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster hat mit Beschluss vom 12.05.2020 zum Aktenzeichen 6 B 212/20 in einem von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M. der Kölner Rechtsanwaltskanzlei JURA.CC …
|
02.04.2020
von Rechtsanwalt Guido Lenné
Ordnen Behörden Quarantänen von Mitarbeitern, Veranstaltungsverbote und Ladenschließungen an, wie aktuell im Zuge der Corona-Pandemie, dann kommt es bei vielen Unternehmen zu nicht unerheblichen Verdienstausfällen. Welche Ansprüche Sie in …
|
04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Ein Strafverfahren ist für den Beschuldigten ohnehin schon immer mit großen Belastungen und viel Ärger verbunden. Wenn der Betroffene jedoch darüberhinaus noch Beamter ist, dann droht oftmals gleich doppelter Ärger, denn auch in Bezug auf …
|
28.11.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Bundesverwaltungsgericht hat mit Urteil vom 15. November 2018 zum Aktenzeichen 2 C 60.17 entscheiden, dass wenn tatsächliche Anhaltspunkte vorliegen, die den Verdacht eines Dienstvergehens rechtfertigen, der Dienstherr sodann …
|
12.11.2018
von Rechtsanwalt Matthias Wehner
Amtsärztliche Untersuchung Der Dienstherr hat mehre Anlässe, einen Beamten nicht nur vom Betriebsarzt oder Polizeiarzt ( Polizeidienstliche Untersuchung ) untersuchen zu lassen, sondern vom Amtsarzt. Der Betriebs- oder Polizeiarzt kann …
|
10.11.2018
von Rechtsanwalt Matthias Wehner
Beamtenrecht Gegen Beamte (Landes- und Bundesbeamte; Polizeibeamte) ist ein Disziplinarverfahren einzuleiten, werden der Verdacht eines Dienstvergehens besteht. Früher stand es nach der Disziplinarordnung im Ermessen des Dienstherrn, ob er …
|
08.11.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Bundesverwaltungsgericht hat Zweifel an der Angemessenheit der niedersächsischen Landesbeamtenbesoldung und hat mit Beschluss vom 30.10.2018 zum Aktenzeichen 2 C 32.17 dem Bundesverfassungsgericht zur Entscheidung vorgelegt. Die …
|
03.11.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Hessische Verwaltungsgerichtshof in Kassel hat mit Beschluss vom 22.10.2018 zum Aktenzeichen 1 B 1594/18 entschieden, dass die Entlassung eines Beamten auf Probe, der unter anderem an NPD-nahen Demonstrationen teilgenommen hatte, wegen …