63 Ergebnisse für Amtsgericht

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Voraussetzungen einer rechtlichen Betreuung
Voraussetzungen einer rechtlichen Betreuung
| 05.06.2024 von Rechtsanwalt Fabian Kleine Büning
Was ist rechtliche Betreuung? Eine rechtliche Betreuung ist eine Unterstützung durch einen (Berufs-)Betreuer für Personen, die ihre rechtlichen Angelegenheiten nicht mehr selbstständig erledigen können. Der Betreuer übernimmt Aufgaben, die …
Die Wirkung der Erbausschlagung in Deutschland auf die Rechtslage in der Türkei
Die Wirkung der Erbausschlagung in Deutschland auf die Rechtslage in der Türkei
09.04.2024 von Rechtsanwältin Elif Uzun LL.M.
Möchten Sie das Erbe ausschlagen? Oftmals hinterlassen Erblasser Vermögen oder auch Schulden in Deutschland und auch in der Türkei. Einige Erben möchten aus persönlichen und insbesondere aus finanziellen Gründen das Erbe ausschlagen, weil …
Wintereinbruch: Muss ich zugeschneite Verkehrsschilder beachten?
Wintereinbruch: Muss ich zugeschneite Verkehrsschilder beachten?
| 13.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. Volker Heise
Wer im Straßenverkehr unterwegs ist, weiß, dass eine Vielzahl von Verkehrsschildern aufgestellt sind. Es gibt Verkehrsschilder, die die Vorfahrt regeln, Verkehrsschilder, die die zulässige Geschwindigkeit angeben oder auch Verkehrsschilder, …
Auch im Erbrecht gilt: Nicht immer ist Blut dicker als Wasser!
Auch im Erbrecht gilt: Nicht immer ist Blut dicker als Wasser!
| 17.10.2022 von Rechtsanwalt Jens Schnelle
In diesem Beitrag geht es um das Erbrecht der nichtehelichen Lebensgefährten im Verhältnis zum Erbrecht der Kinder. Die Ausgangslage und Fragestellung Nicht verheiratete Lebenspartner eines Elternteils können nach dem Gesetz in der Regel …
DVAG muss Rückstellung auszahlen
DVAG muss Rückstellung auszahlen
| 26.07.2022 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Eine ehemalige Handelsvertreterin klagte auf Zahlung ihrer zurückgestellten Provisionsbeträge gegen die DVAG und hatte dabei Erfolg: Wird ein Versicherungsvertrag während der Stornohaftungszeit beendet, kann der Versicherer die Provision …
Wann gilt "Jugendstrafrecht" und welche Besonderheiten gibt es?
Wann gilt "Jugendstrafrecht" und welche Besonderheiten gibt es?
| 12.04.2022 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Im Strafrecht gibt es ein Sonderstrafrecht für "jugendliche" Täter - in bestimmten Fällen kommt das Jugendgerichtsgesetz (JGG) zur Anwendung. Für Erwachsene Straftäter gilt hingegen das StGB. Vorliegend ein grober Überblick: 1. Folgende …
IDO Verband zu Schadensersatz verurteilt - LG Köln bestätigt Rechtsmissbrauch
IDO Verband zu Schadensersatz verurteilt - LG Köln bestätigt Rechtsmissbrauch
| 15.12.2022 von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
Update 09.12.2022 : OLG Köln hebt Urteile des LG Köln auf Ich hatte darüber berichtet, dass das Landgericht Köln den IDO Verband zu Schadensersatz verurteilt hat. In 20 Fällen hatte der IDO Verband Berufung gegen die Entscheidung des …
Messungen mit dem Leivtec XV 3 - kein standardisiertes Messverfahren mehr, entschied jetzt das OLG Hamm
Messungen mit dem Leivtec XV 3 - kein standardisiertes Messverfahren mehr, entschied jetzt das OLG Hamm
| 22.09.2021 von Rechtsanwalt Michael Rhode
Die Verwertbarkeit von Geschwindigkeitsmessungen, die mit dem Gerät Leivtec XV 3 durchgeführt wurden, ist aktuell (Stand September 2021) nach wie vor in der Diskussion. Nach Einstellung einiger Bußgeldverfahren, in denen Leivtec XV3 als …
Erben in Deutschland, Erbvermögen in der Türkei - türkisches Erbrecht
Erben in Deutschland, Erbvermögen in der Türkei - türkisches Erbrecht
| 05.05.2022 von Rechtsanwältin Elif Uzun LL.M.
Mit diesem Beitrag möchte ich Ihnen über die grundlegende Vorgehensweise im Todesfall eines Erblassers mit einem Erbvermögen in der Türkei berichten. Erfahrungsgemäß sitzen die Erben in Deutschland und das Erbvermögen befindet sich in der …
Missbrauch der Vorsorgevollmacht – was kann ich dagegen tun?
Missbrauch der Vorsorgevollmacht – was kann ich dagegen tun?
| 16.06.2023 von Rechtsanwalt Florian Kersten
Immer mehr Menschen, mittlerweile über drei Millionen Deutsche, beschreiten für den Fall, dass sie durch Alter oder Krankheit nicht mehr in der Lage sein sollten, ihre Angelegenheiten zu regeln, den Weg der Erteilung einer …
Testament verschwunden – was nun?
Testament verschwunden – was nun?
| 16.06.2023 von Rechtsanwalt Florian Kersten
Durch die Abfassung eines Testamentes bestimmt der Erblasser, wer seinen Nachlass erben soll, bzw. wie dieser aufgeteilt wird (die sogenannte gewillkürte Erbfolge). Voraussetzung ist, dass nach dem Tode des Erblassers ein gültiges Testament …
Immobilienkredit bei Ehescheidung – Welche Möglichkeiten gibt es bei finanzierten Immobilien?
Immobilienkredit bei Ehescheidung – Welche Möglichkeiten gibt es bei finanzierten Immobilien?
| 16.06.2023 von Rechtsanwalt Florian Kersten
Eine Ehescheidung bedeutet immer eine emotional sehr anstrengende Zeit und einen Berg klärungsbedürftiger Fragen. Wenn Sie, um den Traum vom gemeinsamen Heim wahrzumachen, einen Hauskredit aufgenommen haben, und dann die Ehe zerbricht, …
Wie kann ich meine Eltern auf Unterhalt verklagen?
Wie kann ich meine Eltern auf Unterhalt verklagen?
| 16.06.2023 von Rechtsanwalt Florian Kersten
Die meisten Streitigkeiten am Amtsgericht drehen sich um Unterhaltszahlungen. Unterhaltsansprüche können zwischen geschiedenen Ehepartnern oder zwischen Eltern und Kindern entstehen. In letzterem Falle können Gerichtsverfahren eine …
Kann man vom IDO Verband jetzt wegen Rechtsmissbrauch Schadensersatz fordern?
Kann man vom IDO Verband jetzt wegen Rechtsmissbrauch Schadensersatz fordern?
| 15.12.2022 von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
Update 09.12.2022 : OLG Köln hebt Urteile des LG Köln auf Ich hatte darüber berichtet, dass das Landgericht Köln den IDO Verband zu Schadensersatz verurteilt hat. In 20 Fällen hatte der IDO Verband Berufung gegen die Entscheidung des …
Zur Wirksamkeit eines Testamentes im Hinblick auf die Formerfordernis
Zur Wirksamkeit eines Testamentes im Hinblick auf die Formerfordernis
| 09.11.2020 von Rechtsanwalt Jens Schnelle
Ist ein Testament auf einem Mini-Zettel wirksam? Nicht jedem bleibt viel Zeit für das Verfassen eines Testamentes. Plötzlicher Unfall - spontaner Ausbruch einer bisher nicht bekannten Krankheit - ab in die Klinik ... und die Operation steht …
Bilanzskandal Wirecard AG – Schadensersatz für geschädigte Anleger
Bilanzskandal Wirecard AG – Schadensersatz für geschädigte Anleger
| 06.07.2020 von Rechtsanwalt Lars Frederick Rohn
Jahrelang wurde die Wirecard AG als das Vorzeigeunternehmen im digitalen Bankgeschäft gefeiert und konnte zwischenzeitlich mit einem jährlichen Durchschnittswachstum von 36 Prozent beeindrucken. Das Versprechen derartiger Wachstumsraten zog …
Wieviel wird bei einer Lohnpfändung gepfändet?
Wieviel wird bei einer Lohnpfändung gepfändet?
| 01.10.2019 von Rechtsanwalt Stefan Westbunk
Wenn man als Arbeitnehmer eine Lohnpfändung erhält, stellt dies meist einen einschneidenden Vorgang dar. Gläubiger versuchen auf einen Teil des Lohnes bzw. Gehalts zuzugreifen, um ihre Forderung durchzusetzen. Eine der wichtigsten Fragen, …
Verteidigung: Abmahnung „Bravo The Hits 2018“
Verteidigung: Abmahnung „Bravo The Hits 2018“
| 20.01.2019 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Wieder sind Abmahnungen ausgesprochen worden oder bereits unterwegs. Abgemahnt wird die angebliche Verwertung des Titel-Containers „Bravo The Hits 2018“. Gerne hilft Ihnen Fachanwalt für IT-Recht und Arbeitsrecht Dr. Schmelzer aus Ahlen. …
Fehlerhafte Informationen in der Datenbank Timatic gehen zulasten des Reiseveranstalters
Fehlerhafte Informationen in der Datenbank Timatic gehen zulasten des Reiseveranstalters
| 09.03.2019 von Rechtsanwalt Fabian Kleine Büning
Wird einer Reisenden die Ausreise mit der fehlerhaften Begründung verweigert, dass ein vorläufiger Reisepass für die Reise nicht ausreiche, schuldet der Reiseveranstalter Erstattung der Stornogebühren sowie der Mehrkosten einer angemessenen …
P&R Transport-Container GmbH: Investment der Anleger in Gefahr
P&R Transport-Container GmbH: Investment der Anleger in Gefahr
| 24.03.2018 von Rechtsanwalt Werner Dillerup
Bisher zählte die P&R Transport-Container GmbH zu den Marktführern bei den Direktinvestments in Frachtcontainer in Deutschland. Nachdem bereits im Jahr 2017 Zweifel an der Wirtschaftlichkeit des Unternehmens aufkamen, wurde Anfang März …
Wissenswertes rund um das Testament
Wissenswertes rund um das Testament
| 29.01.2018 von Rechtsanwalt Dr. Volker Heise
Mit dem Tod eines Menschen geht deren Vermögen als Ganzes auf den oder die Erben über. Wer nicht Erbe wird, kann im Einzelfall einen Pflichtteilsanspruch habe. Die damit oder bereits im Vorfeld entstehenden Fragen sind vielfältig, hier soll …
Mobilfunkanbieter fordert Schadensersatz! Widerruf des Mobilfunkvertrags!
Mobilfunkanbieter fordert Schadensersatz! Widerruf des Mobilfunkvertrags!
| 27.01.2018 von Kanzlei im Südviertel - Breddermann | Hömberg | Yüsbasi
Ihr Mobilfunkanbieter fordert wegen fristloser Kündigung von Ihnen Schadensersatz! Sie haben für einige Zeit Ihre Handyrechnungen nicht bezahlt und nun hat Ihr Mobilfunkanbieter den Vertrag gekündigt und fordert von Ihnen bis zum Ablauf der …
Dashcam – Verwirrung komplett
Dashcam – Verwirrung komplett
| 07.10.2017 von Rechtsanwalt Dr. Volker Heise
Das Thema „Dashcam“ ist und bleibt ein rechtlicher Dauerbrenner. Dashcams werden von Autofahrern am Armaturenbrett oder Motorradfahrern am Lenker befestigt und filmen während der Fahrt beständig das Verkehrsgeschehen. Seit die Dashcams …
Wegweisendes Urteil – OLG Stuttgart lässt Dashcamaufnahme als Beweismittel zu
Wegweisendes Urteil – OLG Stuttgart lässt Dashcamaufnahme als Beweismittel zu
| 20.07.2017 von Rechtsanwalt Dr. Volker Heise
Viele Autofahrer haben in ihrem Fahrzeug eine sogenannte Dashcam, die das Verkehrsgeschehen filmt. Geschieht ein Verkehrsunfall, ist dieser meist auf der Aufnahme der Kamera zu sehen. Ob diese Aufnahme dann bei der Unfallregulierung …