18 Ergebnisse für Eigentum

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Marken& Designs anmelden mit EU Förderung!
Marken& Designs anmelden mit EU Förderung!
| 08.02.2024 von Rechtsanwältin Sabine Schenk
Beantragen Sie Gutscheine und beauftragen Sie uns als spezialisierte Kanzlei für Ihren z. B. Marken- und Designschutz. Der KMU-Fonds „Ideas Powered for business“ ist ein Finanzhilfeprogramm, das kleinen und mittleren Unternehmen hilft, ihre …
Keine Erbschaftsteuer bei Erwerb durch ausländisches Vermächtnis
Keine Erbschaftsteuer bei Erwerb durch ausländisches Vermächtnis
| 02.08.2023 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Bei der Übertragung von größeren Vermögenswerten im Wege der Erbfolge kann eine nicht unerhebliche Steuerlast anfallen. Bei Auslandsbezug gilt es, einige Besonderheiten zu beachten, wie eine aktuelle Entscheidung des BFH zeigt: Wendet ein …
Echte und virtuelle Mitarbeiterbeteiligung im Vergleich
Echte und virtuelle Mitarbeiterbeteiligung im Vergleich
| 05.12.2022 von Rechtsanwalt Simon Otto
Nicht nur für Startups stellen Modelle zur Beteiligung von Mitarbeitern am Unternehmen oder am Unternehmenserfolg mittlerweile probate Mittel dar, um neue Mitarbeiter zu gewinnen oder bewährte Mitarbeiter zu motivieren bzw. zu binden. Auch …
Gegenseitige Schuldenhaftung bei Ehegatten?
Gegenseitige Schuldenhaftung bei Ehegatten?
| 25.10.2022 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Viele Eheleute glauben, wenn sie im gesetzlichen Güterstand der Zugewinngemeinschaft verheiratet sind, haften sie gemeinsam für alle Verbindlichkeiten, insbesondere also auch für Verbindlichkeiten des jeweils anderen Ehegatten. Doch dies …
In der Regel keine Grunderwerbsteuerpflicht bei Erwerb eines zum Nachlass gehörenden Grundstücks durch Miterben
In der Regel keine Grunderwerbsteuerpflicht bei Erwerb eines zum Nachlass gehörenden Grundstücks durch Miterben
| 25.05.2022 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Bei der Vererbung von Immobilien stellt sich die Frage, wie damit umgegangen wird, insbesondere dann, wenn der Erblasser durch mehrere Personen im Wege einer Erbengemeinschaft beerbt wird. Es kommt dann neben dem Verkauf der Immobilie und …
Befreiung von der Darlehenshaftung im Außenverhältnis bei einer dem anderen Ehegatten gehörenden Immobilie
Befreiung von der Darlehenshaftung im Außenverhältnis bei einer dem anderen Ehegatten gehörenden Immobilie
| 02.05.2022 von Rechtsanwalt Andreas Fischer
Das OLG Hamm kam mit aktuellem Beschluss vom 15.04.2021, 5 UF 155/20 zu dem Ergebnis, dass den mithaftenden Ehegatten nach der Trennung gem. § 426 BGB Gesamtschuldnerausgleichsansprüche für die seit Trennung bezahlte Tilgung des gemeinsamen …
Schadenersatzpflicht des Vermieters oder der Hausverwaltung nach Entrümpelung alter Fahrräder
Schadenersatzpflicht des Vermieters oder der Hausverwaltung nach Entrümpelung alter Fahrräder
| 06.04.2022 von Rechtsanwalt Moritz Wahlster-Bode
Insbesondere bei gemeinschaftlich genutzten Fahrradkellern oder sonstigen Abstellflächen, beispielsweise im gemeinsamen Innenhof, stellt sich immer wieder die Frage, ob der Vermieter, beziehungsweise die Hausverwaltung berechtigt ist, dort …
Anspruch auf Überlassung der vormaligen Ehewohnung erlischt ein Jahr nach der Scheidung
Anspruch auf Überlassung der vormaligen Ehewohnung erlischt ein Jahr nach der Scheidung
| 10.07.2021 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Geht eine Ehe auseinander, sind zahlreiche Aspekte zu klären. Darunter fällt auch die Frage, wer in der bisher gemeinsam genutzten Wohnung weiterhin wohnen darf. Dabei sind die Eigentumsverhältnisse zunächst nicht ausschlaggebend. …
Steuer auf Verkaufsgewinn auch bei Zwangsversteigerungen
Steuer auf Verkaufsgewinn auch bei Zwangsversteigerungen
| 10.06.2021 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Gerade bei Personen, die im Vermögensstamm mehrere Immobilien halten, ist die Frage der steuerlichen Belastung bei einem Verkauf von erheblicher Bedeutung. So kann die Weggabe einzelner Immobilien schnell zu einer steuerlich relevanten …
Die bloße Vermögensumschichtung rechtfertigt keinen Arrestgrund
Die bloße Vermögensumschichtung rechtfertigt keinen Arrestgrund
| 20.03.2021 von Rechtsanwalt Andreas Fischer
Dem Beschluss des OLG Brandenburg vom 17.07.2020, Az. 13 WF 124/20 liegt zugrunde, dass sich die Eheleute über die Höhe des Zugewinnausgleichsanspruchs streiten. Im Rahmen der Verhandlungen erklärte der Ehemann schriftlich, dass er bei …
Vermögensabschöpfung im Strafverfahren - Einziehung / Verfall gem. §§ 73 ff. StGB
Vermögensabschöpfung im Strafverfahren - Einziehung / Verfall gem. §§ 73 ff. StGB
| 07.03.2021 von Rechtsanwalt Werner Hamm
Unter der Überschrift des Verfalls hat der Gesetzgeber in den §§ 73 ff. StGB schon seit Jahren das Ziel verfolgt aus Straftaten erlangte Vermögenswerte dem Täter wieder zu entziehen. In der Praxis haben sich diese Normen in der …
Vermeidung von Spekulationssteuer bei Miteigentum
Vermeidung von Spekulationssteuer bei Miteigentum
| 08.02.2021 von Rechtsanwalt Andreas Fischer
Nach § 23 EStG kann die Übernahme des Miteigentumsanteils durch einen Ehegatten Spekulationssteuer auslösen. Dieser Fall tritt in familienrechtlichen Angelegenheiten dadurch ein, dass der veräußernde Ehegatte die Immobilie verlässt. …
Wer bezahlt die verbrauchsunabhängigen Betriebskosten unter Ehegatten?
Wer bezahlt die verbrauchsunabhängigen Betriebskosten unter Ehegatten?
| 31.01.2021 von Rechtsanwalt Andreas Fischer
Im Unterhaltsrecht gilt grundsätzlich, dass nach § 556 BGB, §§ 1, 2 BetrKV verbrauchsunabhängige Betriebskosten beim Wohnwert nicht in Abzug zu bringen sind. Dies resultiert aus dem Gedanken, dass der Eigentümer nicht billiger wohnen darf …
Familienstreit ist kein Grund für die Vollstreckung eines gemeinsamen Grundeigentums
Familienstreit ist kein Grund für die Vollstreckung eines gemeinsamen Grundeigentums
| 06.12.2020 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Bei der Begründung von gemeinsamem Eigentum an einem Grundstück ist es oftmals für die Beteiligten von besonderer Bedeutung, die gewünschte Langfristigkeit des Unterfangens festzulegen. Auch bei Übertragung einer Immobilie durch die …
Wer ist der Inhaber eines Sparkontos für Minderjährige?
Wer ist der Inhaber eines Sparkontos für Minderjährige?
| 09.01.2020 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Vielen Eltern ist gar nicht bewusst, dass ihr Kind im Laufe seines Heranwachsens auch Eigentum an bestimmten Vermögenswerten erwirbt. Dies betrifft in aller Regel nicht nur das Spielzeug, das ihnen geschenkt wird, sondern natürlich auch …
Zur Zuweisung eines Hundes nach der Scheidung
Zur Zuweisung eines Hundes nach der Scheidung
| 04.09.2019 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Immer mehr nehmen Tiere den Platz ein, den früher Kinder in einer Beziehung hatten. Nicht verwunderlich ist es deshalb, dass im Falle des Scheiterns einer Beziehung auch geklärt werden will, bei wem nun der Hund oder die Katze verbleiben …
Notwehr – wann und wie darf ich mich wehren
Notwehr – wann und wie darf ich mich wehren
| 14.09.2018 von Rechtsanwalt Mihael Milosevic
Das war doch Notwehr, sagt der Beschuldigte. War es nicht, sagt darauf das Gericht. Denn Verteidigung ist nicht gleich Notwehr. Schon ein Schlag zu viel genügt. Wann darf Notwehr erfolgen und vor allem wie? Bei Notwehr keine Strafe Notwehr …
Dieselskandal
Dieselskandal
| 09.01.2017 von Rechtsanwalt Ralf Gerdes
Der VW-Abgasskandal: Sind auch Sie betroffen? Wenn Sie Eigentümer eines Fahrzeugs des Volkswagen-Konzerns – VW, Audi und Seat – und durch die betrügerische Manipulation der Abgaswerte betroffen sind, sollten Sie handeln. Sie haben nicht nur …