128 Ergebnisse für Gewährleistung

Suche wird geladen …

Verwertbarkeit medizinischer Gutachten im SG-Prozeß
Verwertbarkeit medizinischer Gutachten im SG-Prozeß
16.04.2024 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Die Herausforderungen der Verwertbarkeit von Gutachten in rechtlichen Auseinandersetzungen In rechtlichen Streitigkeiten, insbesondere in Fällen, die die Bewertung von medizinischen Gutachten erfordern, spielen Fragen zur Verwertbarkeit …
Probleme mit Infotainmentsystemen bei Volkswagen, Skoda und Seat | Anwalt klärt auf
Probleme mit Infotainmentsystemen bei Volkswagen, Skoda und Seat | Anwalt klärt auf
| 20.03.2024 von Rechtsanwalt Patrick Balduin
Probleme mit Infotainmentsystemen bei Volkswagen, Skoda und Seat: Juristische Aspekte und Lösungsansätze In letzter Zeit häufen sich Berichte über Defekte an den Infotainmentsystemen aktueller Modelle von Volkswagen, Skoda und Seat. Kunden …
Krankenkassen müssen auch bei verspäteter Krankschreibung Krankengeld zahlen
Krankenkassen müssen auch bei verspäteter Krankschreibung Krankengeld zahlen
| 29.01.2024 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Arbeitsunfähig, krankgeschrieben, - und dann kein Krankengeld? Mit diesem Problem ist Schluß! Fristversäumnis bei Krankschreibung: Ihre Rechte als Versicherter Das Bundessozialgericht (BSG) hat entschieden, dass gesetzliche Krankenkassen …
Fahrerflucht erklärt vom Verkehrsanwalt - Strafen & Verhalten
Fahrerflucht erklärt vom Verkehrsanwalt - Strafen & Verhalten
| 26.01.2024 von Rechtsanwalt Patrick Balduin
Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort: Rechtsgrundlagen, Strafen und Perspektiven Das unerlaubte Entfernen vom Unfallort, umgangssprachlich als "Fahrerflucht" bekannt, ist eine Straftat, die nicht nur zivilrechtliche Konsequenzen nach sich …
Testament: Ratgeber für sorgenfreie Nachlassplanung
Testament: Ratgeber für sorgenfreie Nachlassplanung
| 18.01.2024 von Rechtsanwalt & Notar Dr. Christian Keller
Als Fachanwalt für Erbrecht verstehe ich, dass die Erstellung eines Testaments für viele Menschen ein scheinbar aufwendiger bürokratischer Schritt ist. Es handelt sich um eine zutiefst persönliche Angelegenheit, die eine sorgfältige …
Die (Weihnachts)-Feier und ihre Folgen oder die Vorladung wegen sexueller Belästigung.
Die (Weihnachts)-Feier und ihre Folgen oder die Vorladung wegen sexueller Belästigung.
02.01.2024 von Rechtsanwalt Timo Scharrmann
Aktuell erreichen mich Bitten die Verteidigung wegen des Vorwurfs der sexuellen Beleidigung zu übernehmen. Dieses hat häufig den Hintergrund der vergangenen Weihnachtsfeiern und deren ggfs. strafrechtlich relevanten Verlaufs. Nach einer …
Ab wann gilt ein Züchter als gewerbsmäßig?
Ab wann gilt ein Züchter als gewerbsmäßig?
| 29.12.2023 von Rechtsanwältin Melanie Fritz
Ein Welpe aus familiärer „Hobbyzucht“ oder doch lieber vom professionellen Züchter? Zu den Begriffen Hobbyzucht, gewerblicher Züchter, gewerbsmäßiger Züchter und Unternehmer kursieren viele Halbwahrheiten und Fehlinformationen im Internet. …
Vorladung § 266a StGB Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt
Vorladung § 266a StGB Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt
12.12.2023 von Rechtsanwalt Timo Scharrmann
Im deutschen Strafgesetzbuch wird das Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt gemäß § 266a StGB teilweise drastisch unter Strafe gestellt. Diese Regelung betrifft hauptsächlich Unternehmen und Unternehmer in der Krise. Lassen Sie …
Tupfer bei Operation vergessen - 4.000 Euro Schmerzensgeld
Tupfer bei Operation vergessen - 4.000 Euro Schmerzensgeld
| 09.11.2023 von Rechtsanwalt Christoph Theodor Freihöfer
Tupfer bei Operation vergessen – Vergleich über 4.000 Euro Es kommt nicht selten vor, dass Fremdkörper bei einer Operation vergessen werden. So auch im Fall unserer Mandantin. Im Rahmen einer gynäkologischen Operation wurde ein Tupfer bei …
Kein Geld zurück bei an FIP erkrankter Katze
Kein Geld zurück bei an FIP erkrankter Katze
| 08.10.2023 von Rechtsanwältin Melanie Fritz
Tiere sind zwar keine Sachen, werden aber im Zivilrecht wie Sachen behandelt. Dies ist der Grund dafür, dass wir überhaupt Kaufverträge über Katzen und andere Tiere abschließen können. In der Regel gelten beim Tierkauf so auch die …
Handelsblatt: Tausende Anleger in Fonds der Project-Immobilien-Gruppe erhalten keine Ausschüttungen mehr
Handelsblatt: Tausende Anleger in Fonds der Project-Immobilien-Gruppe erhalten keine Ausschüttungen mehr
| 22.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede
Laut Informationen des Handelsblatts haben die Insolvenzanträge zu fünf Firmen aus dem Geflecht der bayerischen Unternehmensgruppe Project Immobilien nun für tausende Anleger erste Folgen. In einem Schreiben an Vertriebsmitarbeiter, das dem …
Vorladung wegen WhatsApp-Sticker erhalten?
Vorladung wegen WhatsApp-Sticker erhalten?
| 24.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Das Problem: Sie haben eine Vorladung erhalten, weil Sie in einer WhatsApp- oder Telegram-Gruppe einen Sticker gepostet haben. Das macht jeder, meist sind es lustige, oft aber auch freche und derbe Sticker. Dieser eine Sticker missfällt der …
Das Trans-Atlantic Data Privacy Framework (TADPF) gilt- DSGVO und die (sichere) Datenübermittlung in die USA
Das Trans-Atlantic Data Privacy Framework (TADPF) gilt- DSGVO und die (sichere) Datenübermittlung in die USA
| 11.07.2023 von Rechtsanwältin Anne Sulmann
Seit dem 10.07.2023 ist es so weit: Die EU-Kommission und das Handelsministerium der USA haben das Trans-Atlantic Data Privacy Framework (TADPF) beschlossen. Können Daten an Google, Microsoft, Meta, AWS und Co. nun von der EU sicher in die …
Rechtliche Spielregeln für den Einsatz von künstlicher Intelligenz wie ChatGPT & Co. im Arbeitsverhältnis
Rechtliche Spielregeln für den Einsatz von künstlicher Intelligenz wie ChatGPT & Co. im Arbeitsverhältnis
| 14.04.2023 von Rechtsanwalt Andreas Galatas
Künstliche Intelligenz (KI) ist der Veröffentlichung von ChatGPT Ende November 2022 längst kein abstraktes Konzept mehr, sondern findet bereits in vielen Bereichen unseres täglichen Lebens Anwendung. Auch im Arbeitsverhältnis bietet der …
Düsseldorfer Tabelle 2023: Kindesunterhalt steigt
Düsseldorfer Tabelle 2023: Kindesunterhalt steigt
| 05.01.2023 von Rechtsanwalt Andreas Jäger
Auch für das kommende Jahr 2023 hat das Oberlandesgericht Düsseldorf wieder die sogenannte Düsseldorfer Tabelle aktualisiert und die Höhe der zu zahlenden Unterhaltssätze angepasst. Aber auch der Selbstbehalt – also derjenige Betrag, …
Pflichtverteidiger beim Vorwurf der Steuerhinterziehung
Pflichtverteidiger beim Vorwurf der Steuerhinterziehung
| 03.11.2022 von Rechtsanwalt Tobias Glockner
Soweit Ihnen der Vorwurf der Steuerhinterziehung gemacht wird, dürfte regelmäßig ein Fall der notwendigen Verteidigung (§ 140 StPO) vorliegen und Ihnen somit ein Pflichtverteidiger zustehen. Dies liegt an der abstrakten Schwierigkeit des …
Gebrauchtwagenkauf und Gewährleistungsausschluss im Zusammenspiel
Gebrauchtwagenkauf und Gewährleistungsausschluss im Zusammenspiel
| 06.10.2022 von Rechtsanwalt Beytullah Durgut
Während private Verkäufer ein Kfz unter Ausschluss der Gewährleistung verkaufen können, gelten die Gewährleistungsrechte jedoch zwingend im Verhältnis Autohändler (Verkäufer) und Verbraucher (Käufer). Allerdings kann ein Autohändler …
Dienstrad durch den Arbeitgeber anschaffen oder über Leasingfirma finanzieren? Hohe Kostenersparnis möglich!
Dienstrad durch den Arbeitgeber anschaffen oder über Leasingfirma finanzieren? Hohe Kostenersparnis möglich!
| 27.07.2022 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Jansen
Die Begriffe Dienstrad oder Firmenrad oder Jobrad sind aktuell in aller Munde. Viele Arbeitgeber bieten ihren Mitarbeitern Leasingmodelle an, die von den bekannten Spezialanbietern (Jobrad, Deutsche Dienstrad, mein-dienstrad, businessbike, …
Schadensersatz wegen Thermofenster | EuGH Anwalt sagt ja – alle Autohersteller betroffen
Schadensersatz wegen Thermofenster | EuGH Anwalt sagt ja – alle Autohersteller betroffen
| 04.07.2022 von Rechtsanwalt Patrick Balduin
Sie sind Besitzer eines Dieselfahrzeugs, welches nicht älter als 10 Jahre ist? Laut dem Generalanwalt beim EuGH steht Ihnen ein erheblicher Schadensersatzanspruch zu, erklärt Patrick Balduin, Fachanwalt für Verkehrsrecht, welcher zahlreiche …
Coronabedingte Schließung des Fitnessstudios - Beiträge sind zurückzuzahlen
Coronabedingte Schließung des Fitnessstudios - Beiträge sind zurückzuzahlen
| 08.06.2022 von Rechtsanwalt Beytullah Durgut
Im Falle der coronabedingten Schließung eines Fitnessstudios, müssen die Beiträge für den Schließungszeitraum an die Mitglieder zurückgezahlt werden. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden. Eine Verlängerung des Vertrags wegen Störung …
BGH bestätigt Erstattungsanspruch bei coronabedingter Schließung von Fitnessstudios
BGH bestätigt Erstattungsanspruch bei coronabedingter Schließung von Fitnessstudios
27.05.2022 von Rechtsanwältin Charleen Pfohl
Während der Pandemie und durch den Lockdown waren Fitnessstudios für Sportbegeisterte teilweise monatelang nicht zugänglich. Trotzdem wurden weiter Mitgliedsbeiträge abgebucht – eine Erstattung der geleisteten Zahlungen für den …
Anwendbarkeit der Impfpflicht im Gesundheitswesen nach § 20 a IfSG - Infektionsschutzgesetz
Anwendbarkeit der Impfpflicht im Gesundheitswesen nach § 20 a IfSG - Infektionsschutzgesetz
| 20.05.2022 von Rechtsanwalt Felix Nobbe
Anwendbarkeit der neuen Impfpflicht im Gesundheitswesen nach § 20 a IfSG - Infektionsschutzges Das IfSG hat den Zweck die besonders vulnerablen Personen, die Patienten, zu schützen, indem diese nur mit geimpften oder genesenen Personen in …
VG Minden: Behandlungen mit dem originalen IRI®PEN durch KosmetikerInnen erlaubt
VG Minden: Behandlungen mit dem originalen IRI®PEN durch KosmetikerInnen erlaubt
| 28.03.2022 von Rechtsanwältin Anne Sulmann
Das Verwaltungsgericht (VG) Minden hat mit Urteil vom 15.03.2022, Az. 7 K 2767/19 zugunsten unserer Mandantin, der Yavu GmbH aus Düsseldorf, entschieden, dass eine Heilkundeerlaubnis ausschließlich für die Behandlung mit dem originalen …
Geringe Reichweite beim Tesla Model 3 – Hilfe vom ADAC Anwalt
Geringe Reichweite beim Tesla Model 3 – Hilfe vom ADAC Anwalt
| 01.03.2022 von Rechtsanwalt Patrick Balduin
Erreicht das Tesla Model 3 die vom US-amerikanischen Hersteller angegebenen Akku-Reichweiten? „ Beim Model 3 hält Tesla nicht ein, was der Hersteller hinsichtlich der Reichweite der Batterie angibt. Der ADAC hat herausgefunden, dass sowohl …