23 Ergebnisse für Gewährleistung

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Döner-Imbiss in der WEG: was Hausverwalter und Eigentümer wissen müssen
Döner-Imbiss in der WEG: was Hausverwalter und Eigentümer wissen müssen
30.05.2024 von Rechtsanwalt Tobias Geisler
Ob ein Teileigentum in einer Wohnungseigentümergemeinschaft (WEG) an einen Dönerladen vermietet werden darf, ist ein häufiges und oft konfliktträchtiges Thema. Die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Möglichkeiten der Eigentümer, sich …
Abmahnung wegen Filesharing von Frommer Legal erhalten? Anwalt hilft im Urheberrecht!
Abmahnung wegen Filesharing von Frommer Legal erhalten? Anwalt hilft im Urheberrecht!
| 28.01.2024 von Rechtsanwalt Christian Radermacher - KANZLEI 441
Illegales Filesharing zieht auch heute noch häufig Abmahnungen nach sich, oft von renommierten Anwaltskanzleien wie Frommer Legal. Dieser Rechtstipp bietet Ihnen wertvolle Hinweise dazu, wie Sie als Betroffener am besten auf solche …
Impressumspflicht in Deutschland: Was Website-Betreiber beachten müssen
Impressumspflicht in Deutschland: Was Website-Betreiber beachten müssen
| 12.09.2023 von Rechtsanwalt Christian Radermacher - KANZLEI 441
Die Impressumspflicht für Websites ist eine gesetzliche Anforderung, die dazu dient, die Transparenz im Internet zu gewährleisten und Verbrauchern die Möglichkeit zu geben, die Verantwortlichen hinter einer Website zu identifizieren. In …
Rechtliche Fallstricke in der Social-Media-Nutzung: Schützen Sie sich und Ihre Marke
Rechtliche Fallstricke in der Social-Media-Nutzung: Schützen Sie sich und Ihre Marke
| 24.07.2023 von Rechtsanwalt Christian Radermacher - KANZLEI 441
Die Nutzung von Social Media ist heutzutage allgegenwärtig und kaum noch wegzudenken, bietet sie doch zahlreiche Möglichkeiten, persönliche Botschaften zu teilen und Marken zu promoten. Allerdings lauern in der Social-Media-Nutzung auch …
Verhaftung und Untersuchungshaft: Rechte und Anwaltsunterstützung bei strafrechtlichen Ermittlungen
Verhaftung und Untersuchungshaft: Rechte und Anwaltsunterstützung bei strafrechtlichen Ermittlungen
| 15.07.2023 von Rechtsanwalt Christian Radermacher - KANZLEI 441
Wenn Sie mit strafrechtlichen Ermittlungen konfrontiert sind und es zu einer Verhaftung und Untersuchungshaft kommt, ist es entscheidend, Ihre Rechte zu kennen und anwaltliche Unterstützung zu suchen. In diesem Artikel sollen die Rechte von …
Fernab von Resozialisierung? "Minilohn" für Strafgefangene ist verfassungswidrig
Fernab von Resozialisierung? "Minilohn" für Strafgefangene ist verfassungswidrig
| 22.06.2023 von Rechtsanwältin Corinna Jung LL.M.
Der Mindestlohn in Deutschland für Arbeitnehmer beträgt derzeit 12€ pro Stunde. Für Strafgefangene, die einer Beschäftigung nachgehen, beträgt er im Durchschnitt lediglich zwischen 1,37€ bis 2,30€ pro Stunde. Da Strafgefangene juristisch …
OLG Naumburg: VW hat im Hinblick auf Motor EA 288 2.0 EU 6 mit NKS-Technologie getäuscht.
OLG Naumburg: VW hat im Hinblick auf Motor EA 288 2.0 EU 6 mit NKS-Technologie getäuscht.
| 06.05.2021 von Rechtsanwalt Thomas Ritter
Während das Landgericht Halle eine Klage betreffend einen VW Golf VII 2.0 TDI Highline am 19.11.2020 noch abwies, weil nach Ansicht des Landgerichts der klägerische Vortrag zur Zykluserkennung nicht nachvollziehbar sei und es hinsichtlich …
Geeignete Branchen für die pauschaldotierte Unterstützungskasse
Geeignete Branchen für die pauschaldotierte Unterstützungskasse
| 25.06.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Ausgangssituation Nicht nur aufgrund der immer deutlicher sichtbar werdenden Probleme der Versicherungswirtschaft und aufkommenden Haftungsproblemen in der betrieblichen Altersversorgung zeigt sich die immer stärker werdende Tendenz "Weg …
Anforderungen an die Insolvenzsicherheit einer Pensionszusage an den Gesellschafter-Geschäftsführer
Anforderungen an die Insolvenzsicherheit einer Pensionszusage an den Gesellschafter-Geschäftsführer
| 30.03.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Grundsatz In Bezug auf die Anforderungen an die Insolvenzsicherheit einer Pensionszusage an den Gesellschafter-Geschäftsführer gilt es sowohl bei der Pensionszusage selbst als auch bei der Verpfändungsvereinbarung Punkte zu beachten, um …
Diesel-Abgasskandal: Ansprüche gegen Daimler (Mercedes-Benz) sichern
Diesel-Abgasskandal: Ansprüche gegen Daimler (Mercedes-Benz) sichern
| 20.04.2020 von Rechtsanwalt Thomas Ritter
Nach Ansicht mittlerweile einiger Gerichte hat Mercedes den in diversen Modellen verbauten Dieselmotor OM 651 mittels eines sog. Thermofensters und einer Kühlmittel-Solltemperatur-Regelung manipuliert. Mercedes-Benz-Dieselskandal: Diverse …
Räumungsklage des Vermieters: Der Mieter zahlt nach Klagezustellung die offenen Mieten
Räumungsklage des Vermieters: Der Mieter zahlt nach Klagezustellung die offenen Mieten
| 19.09.2019 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Zahlt der wegen Verzugs gekündigte Mieter die Mietrückstände innerhalb der sog. Schonfrist, entfällt zwar eine fristlose, nicht aber eine ordentliche Kündigung. Auch wenn sich der Mieter im Übrigen vertragstreu verhalten hat und kein …
Widerspruch bei Lebensversicherung im Antragsmodell | Rückabwicklung | Widerruf | Rücktritt
Widerspruch bei Lebensversicherung im Antragsmodell | Rückabwicklung | Widerruf | Rücktritt
| 02.01.2019 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Widerspruch bei Lebensversicherung im Antragsmodell | Rückabwicklung | Widerruf Von Rechtsanwalt Christian Fiehl, LL.M., Fachanwalt für Versicherungsrecht und Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht VVG | ordnungsgemäße Belehrung | …
Erste Lloyd Fonds TradeOn Portfolio GmbH & Co KG fordert Gelder von Anlegern der Santa-R-Schiffe
Erste Lloyd Fonds TradeOn Portfolio GmbH & Co KG fordert Gelder von Anlegern der Santa-R-Schiffe
| 12.11.2018 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Erste Lloyd Fonds TradeOn Portfolio GmbH & Co KG fordert Gelder von Anlegern Ehemalige Gesellschafter bzw Anleger von geschlossenen Fonds, wie etwa dem Schiffsfonds MS „Santa-R Schiffe“ mbH & Co KG, erhielten Post von der Erste …
Widerruf | Rückabwicklung | Rücktritt | Lebensversicherung | Antragsmodell
Widerruf | Rückabwicklung | Rücktritt | Lebensversicherung | Antragsmodell
| 16.03.2018 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Widerruf | Rückabwicklung | Rücktritt | Lebensversicherung | Antragsmodell Rechtsanwalt Christian Fiehl, LL.M., Fachanwalt für Versicherungsrecht Unserer Kanzlei liegen immer wieder Versicherungsverträge vor, die nach dem sog. Antragsmodell …
Online-Marketing rechtssicher gestalten – Social Media, Hashtags und Brand Positioning
Online-Marketing rechtssicher gestalten – Social Media, Hashtags und Brand Positioning
| 19.04.2020 von Rechtsanwalt Thomas Ritter
Online-Marketing nutzt alle Kanäle. Insbesondere der Bereich des Social Media hat in den letzten Jahren an Hochkonjunktur gewonnen. Wer soziale Netzwerke wie Facebook, Twitter, Instagram, etc. zu Werbe- und Self-Marketing-Zwecken nutzt, hat …
Apple muss Kosten der Reparatur übernehmen - Gewährleistungsanspruch durchgesetzt
Apple muss Kosten der Reparatur übernehmen - Gewährleistungsanspruch durchgesetzt
| 02.03.2016 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Rechtsanwalt Christian Fiehl LLM , Fachanwalt für Versicherungsrecht , wurde durch einen unzufriedenen Apple-Kunden beauftragt die Kosten der Reparatur eines Apple-Produkts bei Apple einzuklagen – mit Erfolg! Der Kläger begehrte von der …
Der Sonderkündigungsschutz des betrieblichen Datenschutzbeauftragten
Der Sonderkündigungsschutz des betrieblichen Datenschutzbeauftragten
| 22.02.2016 von Rechtsanwalt Thomas Ritter
Schnell überschlagen sich die Ereignisse für einen frisch gekürten Datenschutzbeauftragten. Zunächst herrscht oftmals Unsicherheit, ob überhaupt ein Datenschutzbeauftragter bestellt werden muss. Dann folgt die übereilte Suche nach einem …
Flüchtlingsunterkunft im allgemeinen Wohngebiet grundsätzlich zulässig
Flüchtlingsunterkunft im allgemeinen Wohngebiet grundsätzlich zulässig
| 25.01.2016 von Rechtsanwalt Dr. jur. Immo Funk
Aufgrund der hohen Flüchtlingszahlen besteht in Deutschland ein großer Bedarf an Unterkünften für Asylbewerber. Immer wieder wehren sich Nachbarn gegen die Umnutzung eines angrenzenden, zuvor anders genutzten, Gebäudes in eine …
Ausbildungsvergütung - Höhe, Mindestbetrag
Ausbildungsvergütung - Höhe, Mindestbetrag
| 12.07.2015 von Rechtsanwältin Adina Mühlenhaupt
Welche Ausbildungsvergütung ist angemessen – gibt es eine Mindestvergütung? Nach § 17 Abs. 1 Satz 1 BBiG haben Auszubildende Anspruch auf eine angemessene Vergütung. § 17 Abs. 1 Satz 1 BBiG ist dabei jedoch eine Rahmenvorschrift und legt …
Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz
Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz
| 26.06.2013 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Ab dem 01. August 2013 wird jedes Kind mit der Vollendung des ersten Lebensjahres bis zur Vollendung des dritten Lebensjahres einen Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz haben. Dieser Rechtsanspruch wird durch das Kinderförderungsgesetz …
Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz
Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz
| 05.03.2012 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Ab dem 01. August 2013 wird jedes Kind mit der Vollendung des ersten Lebensjahres bis zur Vollendung des dritten Lebensjahres einen Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz haben. Dieser Rechtsanspruch wird durch das Kinderförderungsgesetz …
Sturz bei Eisglätte und Schneeglätte - Wer zahlt?
Sturz bei Eisglätte und Schneeglätte - Wer zahlt?
| 11.12.2008 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Alle Jahre wieder steigt bei Schnee und Glatteis die Unfall- bzw. Sturzgefahr. Aber wer muss zahlen? Diese Frage stellen sich bei winterlichen Verhältnissen viele Betroffene, aber auch Hauseigentümer und Unternehmer. Grundsätzlich ist die …
Kartellamt kippt Pläne für Vermarktung der Bundesliga ohne Free-TV Zusammenfassung
Kartellamt kippt Pläne für Vermarktung der Bundesliga ohne Free-TV Zusammenfassung
| 25.07.2008 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
1. Was ist das Argument der Verbraucherbeteiligung? Das Bundeskartellamt wacht darüber, dass die divergierenden Interessen zwischen Rechteinhabern (DFL) und Rechteverwertern (Verbrauchern) zum Ausgleich gebracht werden. In Bezug auf die …