15 Ergebnisse für Internet
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28.05.2024
von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
Laut Mitteilung der Pressestelle des Bundesgerichtshofes vom 15.05.2024 hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass einem in Deutschland wohnhaften Verbraucher hinsichtlich über Fernkommunikationsmittel mit einem in der Schweiz ansässigen …
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09.04.2024
von Rechtsanwältin Daniela Wagner-Schneider LL.M.
Das Problem In der heutigen digitalisierten Welt ist es keine Seltenheit mehr, dass unser Posteingang mit unerwünschten Werbe-E-Mails überflutet wird. Diese Spam-E-Mails reichen von harmlosen, aber lästigen Werbebotschaften bis hin zu …
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19.12.2022
von Rechtsanwalt Andreas Abel
Zwar gibt es bereits jetzt unzählige Muster von Patientenverfügungen, die man herunterladen und zuhause ausfüllen kann. Doch weiß der medizinische und juristische Laie auch, was er da tut, wenn er schwierigste medizinische Sachverhalte für …
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13.10.2022
von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
Vorab das Wichtigste im Falle einer Durchsuchung: - Bleiben Sie ruhig und freundlich - Machen Sie keine Angaben (nur die Personalien, bspw. durch Vorlage des Ausweises) - Unterschreiben Sie nichts - Kontaktieren Sie Ihren Anwalt (mit …
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01.02.2022
von Rechtsanwalt Klaus Eberhard Klöckner
I Das OLG Saarbrücken (Aktenzeichen 5 U 16/21) hatte über einen Fall zu entscheiden, in dem ein Makler ein Anwesen als freistehend im Internet angeboten hatte. Nach dem Verkauf stellte sich heraus, dass der Nachbar an der Grenze eine …
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23.12.2020
von Rechtsanwalt Dominik Weiser
Der Europäische Gerichtshof hat am 17.12.2020 eine Entscheidung getroffen, die durch die Presse und die „anwaltliche Berichterstattung“ im Internet ging. Häufig unter dem Schlagwort: „EuGH: Thermofenster unzulässig!“ Das Urteil ist aktuell …
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22.09.2020
von Rechtsanwalt Dominik Weiser
Das OLG München hat einen Leasingvertrag mit der Fa. Sixt als Fernabsatzgeschäft und zudem als Finanzdienstleistung (Finanzierungsleasing) qualifiziert. Da eine entsprechende Widerrufsbelehrung fehlte und die Widerrufsbelehrung zur Rückgabe …
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21.01.2020
von Rechtsanwalt Dominik Weiser
Der Bundesgerichtshof hat in einem wegweisenden Beschluss von ganz erheblicher praktischer Bedeutung der bisher wohl herrschenden Rechtsprechung mehrerer Oberlandesgerichte ( z. B. OLG Hamm, Beschluss vom 8.4.2016 – I-9 U 79/15 ) eine …
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17.10.2019
von Rechtsanwalt Thomas Traub
Uns liegt eine Abmahnung des o. g. Verbands vor. Der Vorwurf lautet, dass Fahrzeuge auf der Plattform von „mobile.de” als private Angebote inseriert wurden, obwohl es sich um gewerbliche Angebote gehandelt haben soll. Der Verband verlangt …
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27.08.2019
von Rechtsanwalt Thomas Traub
Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Kanzlei advokatur preis (RA Tobias Preis) im Namen der KVV Handels Leasing u. Dienstl. GmbH vor. Die KVV Handels Leasing u. Dienstl. GmbH betreibt u. a. den Onlineshop „parfume-discount“ …
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18.05.2017
von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
Durch Hacker-Attacken wie bspw. WannaCry sind sog. Cryptowährungen erneut in die Schlagzeilen geraten. Nach den jüngsten Angriffen Anfang 2017 forderten Erpresser Lösegeld-Zahlungen in Bitcoins. Virtuelle Währungen (VC) oder auch …
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08.08.2016
von Rechtsanwalt Tim Feber
Nicht selten stellt sich nach dem Kauf eines Pferdes heraus, dass das Pferd nicht die erhofften Anforderungen erfüllt oder aufgrund einer Erkrankung in seiner Gebrauchsfähigkeit beeinträchtigt ist. Für den Käufer stellt sich dann die Frage, …
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24.05.2016
von Rechtsanwalt Thomas Traub
Vor kurzem habe ich unter https://www.anwalt.de/rechtstipps/vaug-ev-in-koeln-der-frisch-gebackene-abmahnverein_082262.html den Bericht „VAUG e.V. in Köln – der frisch gebackene Abmahnverein“ veröffentlicht. Es gibt erhellende Ergänzungen zu …
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17.09.2013
von Rechtsanwalt Klaus Eberhard Klöckner
In Rechtsprechung und Literatur höchst umstritten und höchstrichterlich bisher nicht entschieden ist die Frage, ob bei Abschluss eines Maklervertrages im Internet die Regelungen über Fernabsatzverträge (§ 312b und § 312d BGB) Anwendung …
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28.08.2012
von Rechtsanwalt Klaus Eberhard Klöckner
Der BGH hat sich vor Kurzem erstmals mit dem stillschweigenden Abschluss eines Maklervertrages im Internet auseinandergesetzt. Der Entscheidung des Bundesgerichtshofs ( Az. III ZR 62/11 vom 03.05.2012 ) lag der Fall eines Maklers zu Grunde, …