78 Ergebnisse für Persönlichkeitsrecht
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28.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Die Situation: Sie werden verdächtigt, eine sexuell motivierte Straftat begangen zu haben (oder eine andere Straftat) und bekommen nun Post von der Polizei, bei der sie aufgefordert werden, sich bei der Polizeistelle einzufinden. Dort …
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07.09.2023
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Hohes Schmerzensgeld nach Veröffentlichung intimer Videos: Das LG Düsseldorf hat einen Geschäftsmann zur Zahlung einer Geldentschädigung in Höhe von 120.000,00 € verurteilt. Dieser hatte intime Videos einer Internet-Bekanntschaft ohne ihre …
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21.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Das Problem: „Side-Eying Chloe“, „Disaster Girl“, „Hide your Pain-Harold“ – kommt Ihnen das bekannt vor? Vielleicht nicht vom Namen her, aber sobald Sie das dazugehörige Bild sehen, wissen Sie genau, worum es geht. Bei den drei genannten …
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09.07.2023
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Wer wahrheitswidrig die Behauptung verbreitet, jemand sei Mitglied der Stasi (DDR Staatssicherheit) gewesen, kann nicht nur auf Unterlassung in Anspruch genommen werden. Unter Umständen kann von ihm auch die Zahlung einer empfindlichen …
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26.06.2023
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Nacktbilder, Sex-Tapes, intime Aufnahmen: Viele Inhalte, die ihren Weg ins Internet finden, werden von den abgebildeten Personen früher oder später als extrem peinlich empfunden. Die Hürden, das Material wieder gelöscht zu bekommen, …
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22.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Aktuell stehen ein Schulleiter aus Mecklenburg-Vorpommern und die Polizei des Bundeslandes i m Fokus, weil sie ein junges Mädchen (s.u.) nicht nur angeschwärzt, sondern, soweit ersichtlich, rechtswidrig einer Gefährderansprache unterzogen …
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09.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Besprochen wird hier der Fall eines Kontaktverbots wegen einer Straftat mit Bildern (Kinderpornographie). Die rechtliche Wirkweise ist aber immer dieselbe. Es kann auch Kontaktverbote wegen Auffälligkeiten des Kindes geben, z.B. sog. …
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14.04.2023
von Rechtsanwalt Andreas Galatas
Künstliche Intelligenz (KI) ist der Veröffentlichung von ChatGPT Ende November 2022 längst kein abstraktes Konzept mehr, sondern findet bereits in vielen Bereichen unseres täglichen Lebens Anwendung. Auch im Arbeitsverhältnis bietet der …
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17.04.2024
von Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht
Vermehrt tritt das Phänomen der negativen Bewertungen/Rezensionen im Internet auf. Beispielhaft sind hier die Plattformen Google oder auch Kununu genannt. Ob tatsächlich eine rechtlich unzulässige Bewertung vorliegt, bedarf einer …
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24.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Sie oder Ihr Kind möchten ihren Vornamen ändern lassen. Über die Änderungsmöglichkeiten den Nachnamen betreffend sind die meisten Menschen einigermaßen gut informiert, vor allem natürlich wird der Nachname wegen Hochzeit oder Scheidung …
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16.03.2022
von Rechtsanwalt Matthias Baring LL.M.
Das Arbeitsgericht Berlin hat in seinem Urteil vom 02.03.2022 (Urteil vom 03.02.2022 – 17 Ca 11178/21) entschieden, dass die Kündigung einer Arbeitnehmerin, die weder geimpft ist noch impfbereit ist, wirksam ist. I. Sachverhalt …
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09.03.2022
von Rechtsanwalt Tobias Ziegler
Viele Arbeitgeber sehen unpassende Äußerungen ihrer Arbeitnehmer nicht gerne. Insbesondere Arbeitgeber mit einer gesellschaftlichen Betätigung reagieren besonders empfindlich und mitunter sind auch private Gespräche längst nicht so …
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03.03.2022
von Rechtsanwältin Anne Sulmann
Das Landgericht (LG) Mainz hat einem Kläger mit Urteil vom 12.11.2021, Az. 3 O 12/21 einen im Vergleich zur bisherigen Rechtsprechung hohen immateriellen Schadensersatzbetrag nach Art. 82 DSGVO in Höhe von 5.000,00 EUR wegen zunächst nicht …
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10.02.2022
von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
Die Fragestellung: Wieviel „Hassrede“ muss im politischen Umfeld hingenommen werden? Wie weit geht die Meinungsfreiheit? Wann kann man als von Hassrede Betroffener die Benutzerdaten von Sozialen Netzwerk herausverlangen, um gegen die Hetzer …
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09.02.2022
von Rechtsanwältin Anne Sulmann
Immer wieder stellen Mandaten die Frage, ob ein Datenschutzverstoß, also ein Verstoß gegen die Vorschriften der DSGVO zu einem Anspruch auf Zahlung von Schmerzensgeld führt. Gemäß Art. 82 Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) steht jeder …
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09.11.2022
von Rechtsanwältin Imke Weidenbach LL.M.
Nun geltende Rechtslage Das Thema Sterbehilfe ist ein kontroverses und oftmals heikles Thema. Auch im Bereich der Politik bildet es die Grundlage für Grundsatzdiskussionen. Dies spiegelt sich unmittelbar durch die sich regelmäßig ändernde …
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01.06.2023
von Rechtsanwalt Michael Giesen
Ich bin Rechtsanwalt in Düsseldorf und soweit ich weiß, wohl der einzige Kollege, der sich der Soldaten annimmt, die sich - aus welchen Gründen auch immer - nicht impfen lassen wollen. Ich selbst war langdienender Soldat und in meiner …
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08.11.2021
von Rechtsanwalt Andre Kraus
Ihre Möglichkeiten gegen eine Zahlungsaufforderung Inkassounternehmen schreiben sich auf die Fahnen, Forderungen von Gläubigern einzutreiben. Dabei ist deren Vorgehensweise von einer gewissen Rigorosität geprägt. Wenn Sie in einem Schreiben …
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11.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Videoplattformen generell: Zu den größten Internetseiten, auf denen private und gewerbliche Videos hochgeladen werden können, gehört allen voran natürlich YouTube, aber auch Vimeo spielt eine wichtige Rolle. Im Erotikbereich finden sich …
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11.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Handlungen, die als Nachstellungen bezeichnet werden können, finden auf zivilrechtlicher Ebene im Medien- und Persönlichkeitsrecht ihre Berücksichtigung, allerdings gibt es auch zahlreiche Straftaten , die das allgemeine …
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23.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Der Fall: Eine bei einer Universität beschäftigte Frau dunkler Hautfarbe klagte gegen die Universität, ihren Arbeitgeber, wegen der Nutzung einer Abbildung von ihr (Bildnis). Das besondere war, dass das Bildnis der Klägerin nicht nur …
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25.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Für viele Eltern ist es vollkommen normal, für andere ist es ein No-Go: Bilder der (eigenen) Kinder im Internet zu veröffentlichen. Auch die Informationen zu diesem Thema sind vielfältig und gerne einmal falsch. 1. Daher fassen wir für Sie …
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10.03.2021
von Rechtsanwältin Verena Marrero-Brenner
Immer mehr Grundstückseigentümer statten Ihre Grundstücke mit Überwachungskameras aus. Dies entspringt sicherlich einem gewissen Sicherheitsbedürfnis. Selbstverständlich ist es völlig legitim, sein eigenes Grundstück zu schützen. In dem …
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17.02.2021
von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
Kriterien einer wirksamen Abmahnung – Arbeitsrecht für Arbeitgeber Nicht immer verläuft im beruflichen Alltag alles wie geplant. Es kann durchaus vorkommen, dass Mitarbeiter ihren durch Arbeitsvertrag auferlegten Verpflichtungen nicht …