142 Ergebnisse für Persönlichkeitsrecht

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EuGH entscheidet: Schufa-Scoring verstößt gegen DSGVO
EuGH entscheidet: Schufa-Scoring verstößt gegen DSGVO
| 08.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
Die Schufa ist eine mächtige Organisation mit großer Verantwortung. Ihre Bonitätsauskünfte entscheiden über die Kreditwürdigkeit von Menschen - und damit über das Schicksal, wirtschaftlich auf der „Sonnenseite„ oder auf der „Schattenseite“ …
Heimliche Tonbandaufzeichnungen zur Beweissicherung: Strafbarkeitsrisiko und Verwertbarkeit
Heimliche Tonbandaufzeichnungen zur Beweissicherung: Strafbarkeitsrisiko und Verwertbarkeit
| 09.09.2023 von Rechtsanwalt Adriano Clausen
Sowohl in strafrechtlichen als auch zivilrechtlichen Beratungsgesprächen erlebe ich immer wieder, dass Mandanten mir mitteilen, sie verfügten über Tonbandaufzeichnungen von Privatgesprächen; diese hätten sie heimlich und unbemerkt …
Darf mein Chef mich per Video überwachen? Wann muss ich darüber informiert werden?
Darf mein Chef mich per Video überwachen? Wann muss ich darüber informiert werden?
| 24.05.2023 von Rechtsanwalt Pascal Croset
Die Frage nach der (heimlichen) Videoüberwachung durch den Arbeitgeber am Arbeitsplatz wirft unterschiedliche Aspekte auf, die sowohl aus Arbeitgebersicht als auch aus Sicht der Arbeitnehmer betrachtet werden müssen. Arbeitnehmer fühlen …
Schmerzensgeldansprüche nach „Mobbing am Arbeitsplatz“
Schmerzensgeldansprüche nach „Mobbing am Arbeitsplatz“
| 05.05.2023 von Rechtsanwalt Stephan Kersten
In der Entscheidung 10 Sa 1418/21 befasste sich das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg am 23.06.2022 mit der Höhe von Schmerzensgeldansprüchen infolge einer Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch „Mobbing“ am …
Kosten für Leihmutterschaft im Ausland vorerst nicht steuerlich absetzbar
Kosten für Leihmutterschaft im Ausland vorerst nicht steuerlich absetzbar
| 17.08.2023 von Rechtsanwältin Nicole Rinau
Gemäß einem noch nicht rechtskräftigen Urteil des Finanzgerichts Münster vom 07.10.2021 zum Geschäftszeichen 10 K 3172/19 E sind zwei miteinander verheiratete und in Deutschland steuerpflichtige Männer bisher nicht berechtigt, die Kosten …
Reputationsrecht - Digitale Gewalt soll stärker bekämpft werden - neues Gesetz geplant
Reputationsrecht - Digitale Gewalt soll stärker bekämpft werden - neues Gesetz geplant
| 17.04.2023 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Die Bundesregierung kündigt eine weitere Verrechtlichung des Internets an: Geplant ist ein Gesetz gegen digitale Gewalt. Das Internet ist inzwischen zweite Realität - Hass im Internet schlimmer als in der realen Welt Opfer von Hass im …
Darf der Arbeitgeber seine Mitarbeiter im Büro überwachen?
Darf der Arbeitgeber seine Mitarbeiter im Büro überwachen?
| 31.03.2023 von Rechtsanwalt Pascal Croset
Die Arbeit im Büro kann manchmal so routiniert sein, dass man sich fragt, ob der Chef einem noch zusieht oder bereits in den Feierabend gestartet ist. Aber mal im Ernst, darf der Chef einen tatsächlich im Büro überwachen? Und wenn ja, wie …
Arbeitszeitbetrug und Videoüberwachung? Verstoß gegen Allgemeines Persönlichkeitsrecht
Arbeitszeitbetrug und Videoüberwachung? Verstoß gegen Allgemeines Persönlichkeitsrecht
| 12.03.2023 von Rechtsanwalt Stephan Kersten
Das Landesarbeitsgericht Niedersachsen musste sich in seinem Urteil vom 06.07.2022 mit diesen Themenkomplexen auseinandersetzen. Die Entscheidung fiel in ihrer Gesamtheit äußerst arbeitnehmerfreundlich aus. Keine Verwertung von …
Rechtliche Grundlagen bei der Unternehmensgründung
Rechtliche Grundlagen bei der Unternehmensgründung
| 16.12.2022 von Rechtsanwältin Helen Vollprecht
Neben der Klärung steuerrechtlicher Aspekte und der Wahl der passenden Rechtsform sollten eine Vielzahl weiterer Rechtsnormen und Grundlagen beachtet werden, damit ein Unternehmen auch langfristig Erfolg haben kann. 1. Firmierung und Marken …
Muster für eine Rahmenbetriebsvereinbarung zu Künstlicher Intelligenz für Betriebsräte
Muster für eine Rahmenbetriebsvereinbarung zu Künstlicher Intelligenz für Betriebsräte
| 16.11.2022 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Koeppen
Die Rechte des Betriebsrats beim Einsatz Künstlicher Intelligenz wurden durch das Betriebsrätemodernisierungsgesetz enorm gestärkt: Gemäß 80 Abs. 3 BetrVG ist die Hinzuziehung eines Sachverständigen für Künstliche Intelligenz immer dann als …
Persönlichkeitsrechtsverletzungen durch Überwachungskameras auf privatem Grundstück
Persönlichkeitsrechtsverletzungen durch Überwachungskameras auf privatem Grundstück
| 08.09.2022 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Allein die Installation von Überwachungskameras auf einem privaten Grundstück kann bereits aufgrund einer Verdachtssituation des vermeintlich überwachten Nachbarn, durch die vorhandenen Überwachungsgeräte überwacht zu werden, dessen …
Reputationsrecht - Was darf die Presse eigentlich - Grundlagen des Rechtsschutzes
Reputationsrecht - Was darf die Presse eigentlich - Grundlagen des Rechtsschutzes
| 01.08.2022 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
"Heute Du, morgen der; jeden Tag wird eine andere "Sau durch das Dorf gejagt" ; heute ist es ähnlich in einer modernen Form. Die Zeitung von gestern ist morgen alt, das Internet und die Suchmaschinen vergessen nie. Außer es gibt einen …
Videoüberwachung
auf Autobahnen
Videoüberwachung auf Autobahnen
| 06.05.2022 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Mit Beschluss vom 11.08.2009 – 2 BvR 941/08 hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass Videoaufzeichnungen zur Geschwindigkeitsmessung nicht auf einen ministeriellen Erlass gestützt werden dürfen. Dieser ist keine geeignete …
Reputationsrecht - Hass! Polizei veranstaltet "Aktionstage"
Reputationsrecht - Hass! Polizei veranstaltet "Aktionstage"
| 24.03.2022 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Dr. Schulte Beispielbild für § 188 StGB - Leihgabe durch Monika Schulte Bundeskriminalamt erwartet jährlich 150.000 Hass Strafverfahren Viel zu tun für die Strafverfolgungsbehörden; die Freiheiten des Internets werden enger. Anfang Januar …
Anordnung einer amtsärztlichen Untersuchung gegenüber Beamten – BVerfG, Beschluss vom 14.01.2022, 2 BvR 1528/21
Anordnung einer amtsärztlichen Untersuchung gegenüber Beamten – BVerfG, Beschluss vom 14.01.2022, 2 BvR 1528/21
| 23.02.2022 von Rechtsanwalt Alexander Friedhoff
Das Bundesverfassungsgericht hat nun endlich die Rechtsklarheit wieder hergestellt, die bis zum Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 14.03.2019 – 2 BvR 5.18– bestand. Bis dahin war es einhellige Auffassung, dass eine …
Schmerzensgeld wegen Videoüberwachung am Arbeitsplatz?
Schmerzensgeld wegen Videoüberwachung am Arbeitsplatz?
| 17.02.2022 von Rechtsanwalt Stephan Kersten
Es kommt darauf an! Die Frage nach der Zulässigkeit einer Überwachung durch den Arbeitgeber hängt von unterschiedlichen Faktoren ab. Grundsätzlich kann jeder Mensch aufgrund seines Selbstbestimmungsrechts selbst entscheiden, ob (Film-) …
Keine Kostenerstattung für heimliche GPS-Observierung
Keine Kostenerstattung für heimliche GPS-Observierung
30.12.2021 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Eine Partei, welche einen Privatdetektiv mit einer Aufenthaltsbestimmung mittels heimlich eingesetzten GPS-Senders beauftragt, um hierdurch Erkenntnisse über das Bestehen einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft zu gewinnen, kann die …
Keine Entschädigung wegen Mobbings "bei üblichen" Konfliktsituationen - Kein Schmerzensgeld
Keine Entschädigung wegen Mobbings "bei üblichen" Konfliktsituationen - Kein Schmerzensgeld
| 30.01.2022 von Rechtsanwalt Stephan Kersten
Das Landesarbeitsgericht Hamm hat Anfang des Jahres 2021 mit seinem Urteil zulasten eines Arbeitnehmers entschieden, der Schmerzensgeldansprüche wegen Mobbings gegenüber seinem Arbeitgeber geltend machte. Der seit 1977 bei der Beklagten …
Landgericht Mainz: Inkassofirma muss 5.000 Euro Schadensersatz wegen Schufa-Eintrag zahlen
Landgericht Mainz: Inkassofirma muss 5.000 Euro Schadensersatz wegen Schufa-Eintrag zahlen
| 20.02.2023 von Rechtsanwalt Dr. Raphael Rohrmoser
Das Landgericht Mainz (Urt. v. 12.11.2021 - 3 O 12/20) urteilt den bislang wohl höchsten immateriellen Schadensersatz nach einem negativen Eintrag bei der Schufa Holding AG aus. Die Experten der Kanzlei AdvoAdvice können damit einmal mehr …
negativen Bewertung eines Mitarbeiters auf Google löschen
negativen Bewertung eines Mitarbeiters auf Google löschen
| 21.09.2021 von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Im Falle einer negativen Bewertung eines (ehemaligen) Mitarbeiters auf Google ist es möglich, diese zu melden und entfernen zu lassen. Die Entfernung unwahrer oder beleidigender Bewertungen gehört zu unseren Tätigkeitschwerpunkten. Als …
Fachanwalt für Arbeitsrecht Stephan Kersten: Kein generelles Überwachungsrecht des Arbeitgebers im Home-Office
Fachanwalt für Arbeitsrecht Stephan Kersten: Kein generelles Überwachungsrecht des Arbeitgebers im Home-Office
| 28.10.2021 von Rechtsanwalt Stephan Kersten
Das Home-Office hat sich pandemiebedingt als weit verbreitete Arbeitsform durchgesetzt. Auf der einen Seite erlaubt es vielen Unternehmen, den zunehmenden Kontaktbeschränkungen auf pragmatische Weise zu begegnen. Auf der anderen Seite birgt …
Das Recht auf Information triumphierte in Frankreich und Deutschland
Das Recht auf Information triumphierte in Frankreich und Deutschland
| 19.07.2021 von Anwältin & Avocate Marie-Avril Roux Steinkühler LL.M.
Das Urteil des Tribunal Judiciaire de Paris vom 30. Juni 2021 über die Abwägung des Rechts auf Information einerseits und des Rechts auf Privatsphäre und den Schutz personenbezogener Daten andererseits fordert einen Vergleich mit der …
Heute schon über den Chef gelästert? Gefahren und Grenzen von „kritischen Äußerungen“ in sozialen Netzwerken
Heute schon über den Chef gelästert? Gefahren und Grenzen von „kritischen Äußerungen“ in sozialen Netzwerken
| 15.05.2023 von Rechtsanwalt Pascal Croset
Die Bedeutung der sogenannten "sozialen Medien" oder social media für die heutige Netzwerk- und Kommunikationsstruktur unserer Gesellschaft kann gar nicht überschätzt werden: Die Technik hat die Möglichkeiten, die Reichweite und auch die …
Das Problem mit automatisch generierten Facebook Seiten
Das Problem mit automatisch generierten Facebook Seiten
| 31.05.2021 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Es zählt zu den erfolgreichsten und mächtigsten Unternehmen weltweit, circa zwei Milliarden Menschen nutzen die Webseite oder App des sozialen Netzwerks täglich. Die Rede ist von dem Internetriesen Facebook. Zu der großen Zahl an privaten …