31 Ergebnisse für Vertrag

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NEUES INFORMATIONSBLATT zur mündlichen Prüfung nach der PflAPrV ( Stand 12.09.2023)
NEUES INFORMATIONSBLATT zur mündlichen Prüfung nach der PflAPrV ( Stand 12.09.2023)
| 12.09.2023 von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
Malte Jörg Uffeln Magister der Verwaltungswissenschaften Bürgermeister a.D. RECHTSANWALT MEDIATOR (DAA) MENTALTRAINER LEHRBEAUFTRAGTER Nordstrasse 27 63584 Gründau Tel. 06051 6195029 Mobil:0152/21693672 www.maltejoerguffeln.de …
Der Behandlungsvertrag nach § 630 a BGB bis § 630 h BGB Grundwissen
Der Behandlungsvertrag nach § 630 a BGB bis § 630 h BGB Grundwissen
| 14.05.2023 von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
Vertragstyp ( § 630 a BGB) Besondere Form des Dienstvertrages nach §§ 611 ff. BGB zwischen dem Behandelnden ( derjenige, der eine medizinische Leistung zusagt) und dem Patenten . Der Behandelnde sagt die entsprechende Behandlung zu. Der …
Bundesgerichtshof folgt der Ansicht von Pfando und verneint Rückkaufhandel!
Bundesgerichtshof folgt der Ansicht von Pfando und verneint Rückkaufhandel!
| 01.02.2023 von Rechtsanwalt Roland Marschner
Nachdem der Verfasser dieses Artikels bereits kurz nach Verkündung der Entscheidungen des BGH in den Sachen Pfando an dieser Stelle eine erste Einschätzung gegeben hat, veranlassen die nun vorliegenden schriftlichen Urteilsgründe zu einer …
Die Insolvenz des Pflegeheims - Probleme und Rechtsfragen
Die Insolvenz des Pflegeheims - Probleme und Rechtsfragen
| 24.01.2023 von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
I.Das Thema Auch Pflegeheime geraten in finanzielle Schieflagen. Auch Pflegeheime privater Träger in der Rechtsform einer Kapitalgesellschaft, meist einer GmbH, können in die Insolvenz gehen. Pflegeheime öffentlich- rechtlicher Träger …
MUSTERSCHREIBEN gegen Werbefirmen bei angeblichen Anzeigeaufträgen
MUSTERSCHREIBEN gegen Werbefirmen bei angeblichen Anzeigeaufträgen
| 23.01.2023 von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
I.Das Thema Immer wieder treten Werbefirmen an Privatpersonen heran und stellen Rechnungen über angebliche / vermeintliche Werbeanzeigen oder Werbeaufträge. Diese Firmen setzen meist „ auch“ auf das Vergessen von Menschen, die vielleicht …
Rechtslage(n) bei der Gesellschaft bürgerlichen Rechts Kooperation ja, aber klar, konstruktiv und sicher!
Rechtslage(n) bei der Gesellschaft bürgerlichen Rechts Kooperation ja, aber klar, konstruktiv und sicher!
20.01.2023 von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
Das Thema: Zwei oder mehr Menschen treffen und gesellen sich. Menschen wollen ideell – altruistisch – oder materiell – kapitalistisch – einen gemeinsamen Zweck entweder strategisch oder nur einmal ab und an, lose und locker. Egal ob in der …
Noten und Datenschutz
Noten und Datenschutz
| 15.01.2023 von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
I.Noten „ Noten“ oder „ Zensuren“ ( lat. nota – Schriftzeichen -, censura) . dienen der Leistungsbeurteilung von Menschen und entscheiden über schulische, persönliche und berufliche Schicksale. Noten werden stufenweise gestaffelt ( z.B. 1 …
Umsatzsteuerbefreiung für Chorleiter/Dirigenten 2023
Umsatzsteuerbefreiung für Chorleiter/Dirigenten 2023
| 10.01.2023 von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
I.Das Thema Die Umsätze eines selbständigen Dirigenten und / oder Chorleiters sind umsatzsteuerfrei. Selbständige Dirigenten und Chorleiter können sich bei der Klärung einer evtl. Umsatzsteuerpflicht unmittelbar auf EU- Recht berufen. Der …
MUSTER Urheberrechtevereinbarung (Chorleiter/Dirigenten)
MUSTER Urheberrechtevereinbarung (Chorleiter/Dirigenten)
07.01.2023 von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
In der vereinsrechtlichen Praxis kommt es in den letzten Jahren vermehrt - meist nach Beendigung von Chorleiter-/ Dirigentenverträgen- zur Auseinandersetzung um Urheberrechtsfragen. Der " Verein" will nach Ausscheiden des …
Pfando-Verträge: Bundesgerichtshof bestätigt Vereinbarkeit mit der Gewerbeordnung
Pfando-Verträge: Bundesgerichtshof bestätigt Vereinbarkeit mit der Gewerbeordnung
| 21.11.2022 von Rechtsanwalt Roland Marschner
Bundesgerichtshof bestätigt Vereinbarkeit der Verträge mit der Gewerbeordnung und hebt drei Urteile gegen Pfando auf! An dieser Stelle habe ich mehrfach dargestellt, dass Pfando Marktführer in Sachen cash & drive ist. Mehr als 20.000 …
Künstlername rechtlich schützen
Künstlername rechtlich schützen
| 22.07.2022 von Rechtsanwältin Jasmin S. Gotzmann
Was ist ein Künstlername? Ein Künstlername ist ein Name zur Verwendung in der Öffentlichkeit. Er besteht neben dem eigentlichen Namen. Unter einem Künstlernamen ist ein von einem bürgerlichen Namen mit hinreichender individueller …
Haftung und Verantwortlichkeit in der Pflege-Strukturwissen
Haftung und Verantwortlichkeit in der Pflege-Strukturwissen
| 09.06.2022 von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
I.Haftung im Zivilrecht Einstehenmüssen für eine Schuld aus einem Schuldverhältnis „Schadenersatz“; Verletzung von Haupt-, oder Nebenpflichten aus einem Vertrag, bspw. § 280 Abs. 1 BGB ( vertragliche Schadenersatzhaftung) Schadenersatz für …
DS- GVO in der Schulpraxis  Datenschutzrechtliche Sonderprobleme
DS- GVO in der Schulpraxis Datenschutzrechtliche Sonderprobleme
| 07.06.2022 von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
Datenschutz nach der DS- GVO in der Schule kurz und knapp Bearbeitungsstand 07.06.2022 I. Basiswissen Datenschutz ist ein Menschenrecht ! Artikel 8 der Grundrechtecharta der Europäischen Uni on lautet wie folgt: Art. 8 Schutz …
Vorsicht vor "Post von Forderungsmanagement und Rechtsanwälte Milan Delic aus Coburg
Vorsicht vor "Post von Forderungsmanagement und Rechtsanwälte Milan Delic aus Coburg
| 06.06.2022 von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
Der Sachverhalt Mit Datum vom 31.05.2022 wurde ein Mandant von einer Anwaltskanzlei „ Forderungsmanagement & Milan Delic Rechtsanwälte, Weichengereuth 22, 96450 Coburg… Offizieller Partner der Schufa“ angeschrieben und von Ihm eine …
Delegation ärztlicher Aufgaben auf Pflegekräfte
Delegation ärztlicher Aufgaben auf Pflegekräfte
| 31.05.2022 von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
Rechtskunde spezial: Delegation ärztlicher Aufgaben auf Pflegekräfte A.Arbeitsmaterialien im www. Uffeln, Malte Jörg; Power- Point- Vortrag „Delegation ärztlicher Tätigkeiten Heilkundeübertragungsrichtlinie“ kostenfreies download über …
Informationsblatt und Vertragsmuster für die Praxis - Rechte und Pflichten der Trainer
Informationsblatt und Vertragsmuster für die Praxis - Rechte und Pflichten der Trainer
| 27.05.2022 von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
Trainervertrag = i.d.R. Arbeitsvertrag nach § 611 a BGB In der überwiegenden Anzahl der Fälle handelt es sich bei einem Vertrag zwischen einem Sportverein und einem Trainer – egal ob dieser mündlich oder schriftlich geschlossen wurde – um …
Haftpflicht von Vorstandsmitgliedern für den Verein
Haftpflicht von Vorstandsmitgliedern für den Verein
17.05.2022 von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
Meinen " neuen" Power- Point - Vortrag, Bearbeitungsstand 16.05.2022, zum Thema " Haftpflicht von Vorstandsmitgliedern für den Verein" finden Sie zum kostenfreien download hier: seminar 21052022 dfk lv mitte haftpflicht von …
Pfando’s cash & drive GmbH: Landgericht Berlin bekräftigt Rechtmäßigkeit der Verträge
Pfando’s cash & drive GmbH: Landgericht Berlin bekräftigt Rechtmäßigkeit der Verträge
| 14.11.2022 von Rechtsanwalt Roland Marschner
Öfter habe ich schon ausgeführt, dass Pfando Marktführer in Sachen cash & drive ist. Überzeugend stehen – nach eigener Aussage des Unternehmens – mehr als 20.000 zufriedene Kunden als Beleg für ein gutes Produkt. Objektiv kann man das …
Der gescheiterte Leitsatz. Oder: Warum Verträge von Pfando nur in Ausnahmefällen rechtlich zu beanstanden sind
Der gescheiterte Leitsatz. Oder: Warum Verträge von Pfando nur in Ausnahmefällen rechtlich zu beanstanden sind
| 06.05.2022 von Rechtsanwalt Roland Marschner
Beobachtet man die Rechtsprechung zu sogenannten „Sale-and-rent-back-Verträgen“, dann kann man vorschnell zu der Auffassung gelangen, dass diese Vereinbarungen gegen ein gesetzliches Verbot verstießen. In Leitsätzen und Urteilsbesprechungen …
EURO ONLINE und Rechtsanwalt Dr. M.L. Beck FAKE- Schreiben (April 2022)
EURO ONLINE und Rechtsanwalt Dr. M.L. Beck FAKE- Schreiben (April 2022)
| 24.04.2022 von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
Der aktuelle Fall ( 24.04.2022) „Wieder einmal“ sind betrügerische Inkassoschreiben im Umlauf. Dieses von einer Fa. EURO ONLINE in Verbindung mit einem angeblichen Rechtsanwalt Dr. M.L. Beck aus 08645 Bad Elster. „Gefordert“ wird ein Betrag …
Landgericht Frankfurt: Verträge der Pfando’s cash & drive GmbH rechtmäßig
Landgericht Frankfurt: Verträge der Pfando’s cash & drive GmbH rechtmäßig
| 08.07.2021 von Rechtsanwalt Roland Marschner
Immer wieder werben Rechtsanwälte damit, dass Kunden von Pfando’s cash & drive mit einer Klage erfolgreich sein könnten. Die Rechtsanwälte vertreten die Auffassung, dass die mit Pfando’s cash & drive geschlossenen Verträge keine …
Klage auf Rückabwicklung gescheitert: Verträge von Pfando vom Amtsgericht Charlottenburg als rechtmäßig bestätigt
Klage auf Rückabwicklung gescheitert: Verträge von Pfando vom Amtsgericht Charlottenburg als rechtmäßig bestätigt
| 02.07.2021 von Rechtsanwalt Roland Marschner
Die Firma Pfando’s cash & drive tritt auf dem Markt mit einem Produkt als Kredit-Alternative auf. Da die klassische Pfandleihe indes die Begründung eines Faustpfandes erfordert, wählt Pfando dabei den Weg des …
Immer wieder Ärger mit unbestellter Ware - Eine Arbeitshilfe
Immer wieder Ärger mit unbestellter Ware - Eine Arbeitshilfe
| 31.03.2021 von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
Gerade auch in der COVID- 19- Pandemie versuchen Firmen ihre Produkte auf unterschiedlichste Art und Weise abzusetzen. Der Klassiker ist immer und immer wieder: Die Zusendung unbestellter Ware. In der Zusendung ist die Aufforderung zur …
Aktuelle Fragen zur Künstlersozialkasse
Aktuelle Fragen zur Künstlersozialkasse
22.03.2021 von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
INFORMATION und KOMMUNIKATION WER zunächst selbst recherchieren möchte….. www.kuenstlersozialkasse.de Homepage der Künstlersozialkasse bei der Unfallkasse des Bundes, Gökerstrasse 14, 26384 Wilhelmshaven. Diese Homepage informiert über alle …