956 Ergebnisse für WEG
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31.05.2024
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Ein aktuelles Urteil des SG München vom 29.02.2024, Az. S 49 KA 5037/23 könnte weitreichende Auswirkungen für Medizinische Versorgungszentren haben. Letztlich steht die Frage im Raum, ob ein zugelassenes Medizinisches Versorgungszentrum …
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31.05.2024
von Rechtsanwalt Joachim Germer
Dieser Beitrag soll nur einen kurzen Einstieg ermöglichen. Zur Vertiefung empfiehlt sich der Beitrag zur Insolvenz des Bauträgers Die Insolvenz eines Bauträgers kündigt sich meist vorher an. Das Bauvorhaben wird nicht weitergeführt; …
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31.05.2024
von Rechtsanwalt Joachim Germer
Die Insolvenz des Bauträgers Kaum eine Situation im Baurecht verursacht so viele Schrecken, wie die Insolvenz oder die drohende Insolvenz eines Bauträgers. Grundlagen Die großen Problembereiche bei Insolvenz sind: Eigentums – und …
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27.05.2024
von Rechtsanwältin Jacqueline Dubs
Das Absehen vom Regelfahrverbot ist mit den Jahren und der sich wandelnden Rechtsprechung zu einer größeren Herausforderung geworden. Wie der Name Regelfahrverbot schon sagt, ist die Anordnung des Fahrverbotes die Regel und es kann nur in …
Verfahrenseinstellung wegen unterschiedlicher Filmnummern im Messprotokoll und Beweisfoto (PoliScan)
21.05.2024
von Rechtsanwältin Jacqueline Dubs
Wie bereits in meinen Rechtstipp „Im Zweifel für den Angeklagten – Leider nicht im Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren“ angedeutet, benötigt die Bußgeldbehörde und das Gericht bei Vorliegen eines standardisierten Messverfahrens für den …
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13.05.2024
von Rechtsanwältin Jacqueline Dubs
In den letzten beiden Wochen habe ich mehrere Handyverstöße verteidigt. Es gibt beim Thema Handyverstoß eigentlich nur zwei Konstellationen. Der Handyverstoß wurde nachweislich begangen oder er wurde nachweislich nicht begangen. Und dann …
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10.05.2024
von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
Ein notarieller Bauträgervertrag muss verbindliche Angaben zum Zeitpunkt der Fertigstellung des Werks (Eigentumswohnung/Haus) oder, wenn dieser Zeitpunkt zum Zeitpunkt des Abschlusses des Bauvertrags nicht angegeben werden kann, zur Dauer …
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06.05.2024
von Rechtsanwältin Jacqueline Dubs
In der Praxis werde ich immer wieder mit dem Problem des Vorsatzhinweises in der gerichtlichen Ladung konfrontiert. Viele Mandanten sind entsetzt sobald sie die gerichtliche Ladung erhalten und darin die Formulierung: „Das Gericht weist …
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20.04.2024
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Praktiken der Qualidates AG sind bereits vielfach dokumentiert worden und sind auch in unserem Beitrag " Abbuchungen der Qualidates AG – Abbuchungen stoppen " ausführlich behandelt worden. Im Folgenden möchten wir Ihnen sechs Ratschläge …
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16.04.2024
von Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht
Markenanmeldung: In dem folgenden Beitrag von Rechtsanwalt Roman W. Amonat, werden einige wichtige Aspekte genannt, die bei der Anmeldung einer Marke von Bedeutung sind: Marken und andere Kennzeichen verkörpern für Unternehmen einen enormen …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Christian Schäfer
Die Formulierung „aus vom Arbeitnehmer zu vertretenden Gründen“ in einer Rückzahlungsklausel entspricht den Anforderungen der aktuellen Rechtsprechung. Finanzieren Arbeitgeber ihren Arbeitnehmern eine Fortbildung, besteht – insbesondere …
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01.04.2024
von Rechtsanwältin Emel Gördü
Zweck des Antrags: Das Gewaltschutzgesetz dient als präventive zivilrechtliche Maßnahme zum Schutz vor Gewalt und Stalking, indem es Betroffenen ermöglicht, gerichtliche Anordnungen gegen Täter zu erwirken. Die Vorschriften umfassen nicht …
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28.03.2024
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Seit Jahren führt die Paidwings AG ihre Praktiken fort, indem sie Verbraucher mit vermeintlich kostenlosen Probeabos in kostenpflichtige Mitgliedschaften lockt und sie dann mit hohen Kosten belastet. Diese Masche, gemeinsam unterstützt …
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25.03.2024
von Rechtsanwalt Marcel Schlupkothen
Der Bundesgerichtshofs hat mit seinem Urteil vom 22. März 2024 (V ZR 81/23 und V ZR 87/23) wichtige Klarstellungen zur Frage der Kostentragung bei Erhaltungsmaßnahmen in Wohnungseigentümergemeinschaften getroffen. Das Urteil betrifft Fälle …
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19.03.2024
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Seit fast vier Jahren sind wir erfolgreich darin, Verbraucher diskret gegen Anbieter von Abofallen zu vertreten, insbesondere gegen Dating- und Erotik-Plattformen. Die Vorgehensweise der einzelnen Anbieter ähnelt sich stark: Nutzer können …
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09.03.2024
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Das Londoner Unternehmen „LoveLink“ versendet zuletzt vermehrt „Zahlungserinnerungen“ bzw. Mahnungen, in denen Ansprüche geltend gemacht werden. Diese ergeben sich aus einer kostenpflichtigen Mitgliedschaft auf der, von Lovelink …
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06.03.2024
von Rechtsanwältin Magdalena Lange-Markić
Kiffen für alle? Die (Teil-)Legalisierung kommt. Der 01.04.2024 ist möglich, zum jetzigen Zeitpunkt allerdings nicht wahrscheinlich. Der 01.07.2024 wirkt realistischer. Was gilt denn ab dem KCanG? Was bedeutet dieses Gesetz konkret? …
19.03.2024
von Rechtsanwältin Dr. Anja Riemann-Uwer LL.M.
Wussten Sie, dass das Adhäsionsverfahren im Strafrecht eine Möglichkeit für Geschädigte ist, ihre Schadensersatzansprüche geltend zu machen? In meinem Artikel erfahren Sie, wie Geschädigte ihre Ansprüche im Adhäsionsverfahren geltend machen …
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03.03.2024
von Rechtsanwalt Christian Schäfer
Vor einigen Monaten habe ich über eine ähnliche Problemstellung mit der Krankenkasse in Zusammenhang mit § 51 SGB III berichtet . Mittlerweile habe ich zur Verhinderung der Folgen (Ruhen des Krankengeldanspruchs) mehrere einstweilige …
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20.02.2024
von Rechtsanwalt Jonas Bartlomiejczyk
Arbeitsverhältnis gekündigt wegen Cannabiskonsum: Rechte des Arbeitnehmers und mögliche Schritte In der heutigen Gesellschaft gewinnt das Thema Cannabiskonsum zunehmend an Bedeutung, sei es aus medizinischen oder Freizeitgründen. Doch für …
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16.01.2024
von Rechtsanwalt Timo Scharrmann
Schnell ist es passiert… Dem Mandanten rutscht etwas im Alltag heraus, was er doch überhaupt nicht so meinte. Da regt sich der Mandant über den Nachbarn oder den Verkehrsteilnehmer an der Ampel vor ihm auf. Anlass gibt es sicher genug. …
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16.01.2024
von Rechtsanwalt Jonas Bartlomiejczyk
Rechtsanwalt Bartlomiejczyk klärt zusammen mit dem SWR in dem Beitrag E-Auto Besitzer über die Reichweitenproblematik auf. Elektroautos: Reichweite, Winterbetrieb und Rechtsaspekte im Fokus Die steigende Beliebtheit von Elektroautos hat …
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09.01.2024
von Rechtsanwältin Julia Maris
Haben auch Sie eine Abmahnung der Kanzlei rka Rechtsanwälte mit Sitz in Hamburg und Berlin für die PlAION GmbH aus Höfen, Österreich wegen Urheberrechtsverletzung an einem Computerspiel erhalten? Die rka Rechtsanwälte mahnen für die PLAION …
06.01.2024
von Rechtsanwalt Timo Scharrmann
In geselliger Runde trinken junge Männer einige Glas Bier und unterhalten sich in der Gaststätte auch mit anderen Besuchern. Nach dem ein oder anderen Getränk ist man sich plötzlich nicht mehr so wohlgesonnen und es erbricht zwischen zwei …