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Bußgeldbescheid erhalten? Ein Einspruch kann sich lohnen!
Bußgeldbescheid erhalten? Ein Einspruch kann sich lohnen!
| 26.05.2024 von Rechtsanwältin Ludmilla Melcher LL.M.
Im vergangenen Jahr sind in Deutschland knapp 4 Millionen Ordnungswidrigkeiten erfasst worden, die im Zusammenhang mit Verstößen im Straßenverkehr standen. Spitzenreiter waren Geschwindigkeitsüberschreitungen , gefolgt von Handy- und …
Schuldner ist weg, was passiert mit meiner Forderung?
Schuldner ist weg, was passiert mit meiner Forderung?
27.03.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
In Zeiten, in denen die Zahlungsbereitschaft abnimmt, finden Schuldner immer wieder kreative Wege, sich der Geltendmachung offener Ansprüche zu entziehen – und dies betrifft noch nicht einmal die Phase der tatsächlichen Vollstreckung, …
Strafbefehl erhalten? So reagieren Sie richtig.
Strafbefehl erhalten? So reagieren Sie richtig.
| 21.02.2024 von Rechtsanwältin Ludmilla Melcher LL.M.
Gut 10% aller Ermittlungsverfahren in Deutschland werden mittels Strafbefehl erledigt. Doch was ist ein Strafbefehl genau? Wann darf er erlassen werden und wie kann ich mich gegen diesen wehren? Was ist ein Strafbefehl? Der Strafbefehl ist …
Glukose Sensor Messsystem - Kostenübernahme durch Krankenkasse bei Diabetes Mellitus
Glukose Sensor Messsystem - Kostenübernahme durch Krankenkasse bei Diabetes Mellitus
| 27.12.2023 von Rechtsanwältin Dr. Anne-Christine Paul
Die Behandlung eines Diabetes Mellitus Typ 2 erfordert in der Regel eine Umstellung des Lebensstils und eine Ernährungsumstellung. Oft ist auch eine orale antidiabetische Therapie und bei weiterhin nicht ausreichender Stabilität der …
From the river to the sea - strafbar: Strafbarkeit bei Palästina-Demo
From the river to the sea - strafbar: Strafbarkeit bei Palästina-Demo
| 30.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Dejan Dardić
Strafverteidiger. Strafverteidigung. Wenn gegen Sie ein Ermittlungsverfahren läuft und Sie eine Vorladung/ schriftlichen Anhörungsbogen erhalten haben, dann vereinbaren Sie kurzfristig einen Termin für eine rechtliche Beratung in meinen …
Strafbefehl erhalten. Was tun? Kurze Erklärung
Strafbefehl erhalten. Was tun? Kurze Erklärung
| 28.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Dejan Dardić
Strafverteidiger. Strafverteidigung. Wenn gegen Sie ein Ermittlungsverfahren läuft und Sie eine Vorladung/ schriftlichen Anhörungsbogen erhalten haben, dann vereinbaren Sie kurzfristig einen Termin für eine rechtliche Beratung in meinen …
Kostenübernahme für Elektrorollstuhl mit Hubfunktion und Sitzkantelung durch Krankenkasse
Kostenübernahme für Elektrorollstuhl mit Hubfunktion und Sitzkantelung durch Krankenkasse
| 26.07.2023 von Rechtsanwältin Dr. Anne-Christine Paul
Die Nutzer eines Rollstuhls sind in vieler Hinsicht eingeschränkt. Aus der Höhe des Rollstuhls heraus lassen sich häufig Lichtschalter, Türklinken und Bedienelemente nur erreichen, wenn diese in der Höhe angepasst sind. Mit Hilfe eines …
Asylantrag abgelehnt. Vorgehen gegen abgelehnte Asylanträge.
Asylantrag abgelehnt. Vorgehen gegen abgelehnte Asylanträge.
| 03.06.2022 von Rechtsanwalt Julian Jakobsmeier
#Asyl #Asylantrag abgelehnt #Klage Asyl #Anwalt Asyl #Flüchtlingseigenschaft nicht zuerkannt #subsidiärer Schutzstatus nicht zuerkannt #Abschiebeverbote liegen nicht vor #Ausreisefrist #Einreise- und Aufenthaltsverbot #Bundesamt für …
Prothese mit Genium X3 Kniegelenk und Empower Fuß von gesetzlicher Krankenkasse
Prothese mit Genium X3 Kniegelenk und Empower Fuß von gesetzlicher Krankenkasse
| 29.03.2022 von Rechtsanwältin Dr. Anne-Christine Paul
Die grundsätzliche Kostenübernahmefähigkeit für computergestützte Pothesensysteme durch die gesetzlichen Krankenkasse steht bereits seit dem Jahr 2002 höchstrichterlich fest (BSG B 3 KR 68/01 R). Mittlerweile gibt es eine Vielzahl von …
BAG zum Anspruch auf Abfindung in der Insolvenz
BAG zum Anspruch auf Abfindung in der Insolvenz
| 15.06.2020 von Rechtsanwalt Michael Tröster
Arbeitnehmer haben beim Verlust ihres Arbeitsplatzes zwar keinen gesetzlichen Anspruch auf eine Abfindung. Dennoch erklären sich viele Arbeitgeber bereit, im Falle der Auflösung des Arbeitsverhältnisses eine Abfindung zu zahlen. Was wird …
Arbeitsrecht – verhaltensbedingte Kündigung
Arbeitsrecht – verhaltensbedingte Kündigung
| 25.03.2018 von Rechtsanwalt Peter Scheffer
Wenn ein Arbeitsverhältnis länger als sechs Monate dauert und eine entsprechende Betriebsgröße vorliegt (in der Regel mehr als 10 Arbeitnehmer), kann der Arbeitgeber einem Arbeitnehmer nur dann eine Kündigung aussprechen, wenn …
Verspätete Nebenkostenabrechnung
Verspätete Nebenkostenabrechnung
| 01.03.2017 von Dr. Stracke, Bubenzer & Partner Rechtsanwälte und Notare
Als „Zweite Miete“ werden die Betriebs- und Nebenkosten bezeichnet, die im Zusammenhang mit einer Immobilie anfallen. Neben klassischen Verbrauchskosten wie Heiz-, Strom- und Wasserkosten, fallen darunter auch z.B. die Grundsteuer, …
Strafen bei Besitz/Erwerb/Verbreitung von Kinderpornografie
Strafen bei Besitz/Erwerb/Verbreitung von Kinderpornografie
| 03.11.2015 von Rechtsanwalt Ralf Kaiser
Als Rechtsanwalt habe ich aus Kinderpornographie-Strafverfahren insb. in Bielefeld, Gütersloh, Detmold, Herford, Minden, etc. bisher folgende Konstellationen des Verfahrensausgangs erlebt: - Einstellung des Verfahrens nach § 170 II StPO, …
BGH zu Verjährung von Schadenersatz: Vorsicht beim gerichtlichen Mahnverfahren in Kapitalanlagesachen!
BGH zu Verjährung von Schadenersatz: Vorsicht beim gerichtlichen Mahnverfahren in Kapitalanlagesachen!
| 16.08.2015 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich mit gleich drei Urteilen vom 16.07.2015 (Az. III ZR 238/14, III ZR 239/14 und III ZR 240/14) nochmals zur Verjährung von Schadensersatzansprüchen wegen fehlerhafter Kapitalanlageberatung geäußert. Die …
Kabinett  beschließt Reform des ehelichen Güterrechts
Kabinett beschließt Reform des ehelichen Güterrechts
| 11.12.2008 von Rechtsanwältin Christine Rolfes
Das Bundeskabinett hat einen Gesetzentwurf zur Reform des Zugewinnausgleichs beschlossen. Die Bedeutung des Zugewinnausgleichs ist 50 Jahre nach seinem Inkrafttreten besonders aktuell, denn heute wird jede dritte Ehe geschieden. Bei einer …