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Die Wahl der richtigen Rechtsform - Rechtsformen im Vergleich
Die Wahl der richtigen Rechtsform - Rechtsformen im Vergleich
| 03.01.2023 von Rechtsanwalt Simon Otto
1. Einführung Bereits im Gründungsstadium stellt sich für angehende Unternehmer die Frage nach der richtigen Rechtsform. Das deutsche Gesellschaftsrecht stellt zahlreiche Möglichkeiten zur Verfügung, deren Gemeinsamkeiten und Unterschiede …
Unberechtigte Vergütungsansprüche einer Rehabilitationsklinik
Unberechtigte Vergütungsansprüche einer Rehabilitationsklinik
09.12.2022 von Rechtsanwalt Marc Ellerbrock
Die Ausgangslage: Unser privat krankenversicherter Mandant erlitt im Jahr 2021 eine Hirnblutung und wurde nach umfangreichen Behandlungsmaßnahmen ca. 1 Jahr später in eine Rehabilitationsklinik verlegt. Der Behandlungsvertrag wurde von der …
***Urteil rechtskräftig *** Vertragsklausel zum Wäscheankauf nach Kündigung des Wäscheleasingvertrages unwirksam
***Urteil rechtskräftig *** Vertragsklausel zum Wäscheankauf nach Kündigung des Wäscheleasingvertrages unwirksam
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Tobias Honzal
Mit Urteil vom 25.05.2022 (Az 9 O 317/21) hat das Landgericht Wiesbaden in einem von mir betreuten Verfahren entschieden, das die Klausel eines führenden Mietwäscheunternehmens zum Andienungsrecht (verpflichtender Wäscheankauf durch den …
Betriebsschließungsversicherung und COVID-19
Betriebsschließungsversicherung und COVID-19
| 07.06.2021 von Rechtsanwalt Martin Hailer
Vor allem Gastwirte und Hotelbetriebe, aber auch andere Gewerbebetriebe haben nicht selten eine Versicherung für verschiedene Ursachen von Umsatzeinbußen abgeschlossen. Hat man rechtzeitig eine Versicherung für den Fall einer …
Mietminderung bei Gewerbemiete während der Corona-Pandemie
Mietminderung bei Gewerbemiete während der Corona-Pandemie
| 07.06.2021 von Rechtsanwalt Martin Hailer
Wenn von staatlicher Seite angeordnet wird, dass in der Innenstadt der Einzelhandel bis auf wenige Ausnahmen schließen muss, bleibt für den gewerblichen Mieter keine Möglichkeit einer Gewinnerzielung. Dennoch muss er laut Mietvertrag …
Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen
Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen
07.12.2020 von Rechtsanwältin Sabine Schenk
Nutzen Sie die eventuell durch Corona bedingten Einschränkungen oder den Auftragsrückgang sinnvoll, um ihr Unternehmen wieder auf den neuesten Stand zu bringen. Lohnenswert ist, muss Ihr Unternehmen in Hinblick auf ihre Geschäftsgeheimnisse …
Die Coronakrise – Covid-19 Pandemie: Wer hat welche Rechte?
Die Coronakrise – Covid-19 Pandemie: Wer hat welche Rechte?
| 09.04.2020 von Rechtsanwalt Christian Stalter
Ein Überblick über die wichtigsten Rechtsfragen, und zwar: Verlängerung von Darlehensverträgen Leistungsverweigerungsrechte bei Dauerschuldverhältnissen sowie insolvenzrechtliche Änderungen Der mietrechtliche Kündigungsschutz wird im …
Der Widerrufsjoker anno 2020 – Millionen von Finanzierungsverträgen können widerrufen werden
Der Widerrufsjoker anno 2020 – Millionen von Finanzierungsverträgen können widerrufen werden
| 30.03.2020 von Rechtsanwalt Tobias Blank
Nach einem – während der Corona-Krise von der Öffentlichkeit fast völlig unbeachtet – am 26.03.2020 ergangenen Urteil des EuGH müssen die von zahlreichen Banken verwendeten Widerrufsbelehrungen als unzulässig betrachtet werden. Das gilt u. …
Messe-Ausfall: Schadensersatzansprüche aufgrund des Coronavirus
Messe-Ausfall: Schadensersatzansprüche aufgrund des Coronavirus
| 10.03.2020 von Rechtsanwältin Sabine Schenk
Das Coronavirus ist derzeit in aller Munde. Bei vielen ist die Panik groß und die Unsicherheit noch größer. Da derzeit noch nicht genau abgeschätzt werden kann, wie schnell sich das Virus verbreiten wird, werden vielerorts …
Last Call – Ansprüche im Abgasskandal verjähren
Last Call – Ansprüche im Abgasskandal verjähren
| 02.01.2020 von Rechtsanwalt Tobias Honzal
Zum Ende des Jahres 2019 wird bei Volkswagen wohl nicht nur eine Schampus-Flasche geköpft werden. Denn dann verjähren unzählige Ansprüche von geschädigten Kunden auf Schadensersatz bei VW-Modellen mit dem Motor EA189. Die unzulässige …
Neues Urteil im Dieselskandal Landgericht Ravensburg
Neues Urteil im Dieselskandal Landgericht Ravensburg
| 17.07.2019 von Rechtsanwalt Orhan Uyar
Das Landgericht Ravensburg ( AZ.: 4 O 419/18 ) hat in einem von der Kanzlei Uyar Rechtsanwälte geführten Prozess mit Urteil vom 07.05.2019 die VW AG zu Schadensersatz und Rücknahme eines vom Abgasskandal betroffenen PKW verurteilt. Das …
LG Ravensburg: Volkswagen und Autohaus sind verpflichtet, einen VW Tiguan zurückzunehmen
LG Ravensburg: Volkswagen und Autohaus sind verpflichtet, einen VW Tiguan zurückzunehmen
| 09.12.2018 von Rechtsanwalt Dr. Armin Kraft
Die Anwaltskanzlei Dr. Kraft und Rudolph Rechtsanwälte PartG mbB aus Wangen im Allgäu konnte vergangene Woche ein Urteil des Landgerichts Ravensburg (Az. 2 O 271/17) gegen die Volkswagen AG sowie gegen das Autohaus Seitz im Rechtsstreit um …
Landgericht Stuttgart: Porsche muss vom Abgasskandal betroffenes Fahrzeug zurücknehmen
Landgericht Stuttgart: Porsche muss vom Abgasskandal betroffenes Fahrzeug zurücknehmen
| 08.12.2018 von Rechtsanwalt Dr. Armin Kraft
Die Anwaltskanzlei Dr. Kraft & Rudolph Rechtsanwälte PartG mbB aus Wangen im Allgäu konnte vergangene Woche ein Urteil des LG Stuttgart (Az. 6 O 175/17) gegen Porsche im Rechtsstreit um den sogenannten „Abgasskandal“ erwirken. Es …
Unwirksame Klauseln im Bauträgervertrag
Unwirksame Klauseln im Bauträgervertrag
| 10.10.2016 von Rechtsanwältin Dr. jur. Barbara Wachsmuth
In der Rechtspraxis muss festgestellt werden, dass Bauträgerverträge häufig unzulässige allgemeine Geschäftsbedingungen enthalten. Die Verpflichtung des Verkäufers zur Auflassung wird grundsätzlich davon abhängig gemacht, dass der Käufer …