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Sperrvermerke in der rechtlichen Betreuung: Ein Leitfaden für Verbraucher
Sperrvermerke in der rechtlichen Betreuung: Ein Leitfaden für Verbraucher
| 20.12.2023 von Rechtsanwalt Peter R. Schulz
In der Welt der Vermögenssorge bei rechtlichen Betreuungen existieren Regelungen, die für Betreuer, Bevollmächtigte und Betreute unterschiedlich geregelt sind. Wesentliche Elemente bei der rechtlichen Betreuung in Vermögensdingen sind, dass …
Betreuungsrecht und Familienbande
Betreuungsrecht und Familienbande
| 19.12.2023 von Rechtsanwalt Peter R. Schulz
Das Bundesverfassungsgericht unterstreicht nach der Betreuungsrechtsreform die Wichtigkeit persönlicher Entscheidungen und die Rechte von Angehörigen bei Hausverboten. Die Dynamik im Betreuungsrecht und die Rolle des BVerfG Das …
Eine Vorsorgevollmacht ist kein Blankoscheck!
Eine Vorsorgevollmacht ist kein Blankoscheck!
| 07.08.2024 von Rechtsanwältin Kathrin Fedder-Wendt
Zusammenfassung: In meinem Beitrag Was Sie über eine (General-) Vorsorgevollmacht wissen sollten https://www.anwalt.de/rechtstipps/was-sie-ueber-eine-general-vorsorgevollmacht-wissen-sollten-209854.html hatte ich dargestellt, dass das …
Beim Streit um die verlorene Vorsorgevollmacht mit dem Betreuer wird der Notar keine Hilfe sein.
Beim Streit um die verlorene Vorsorgevollmacht mit dem Betreuer wird der Notar keine Hilfe sein.
| 19.10.2023 von Rechtsanwalt Peter R. Schulz
BGH Beschl. v. 24. 5. 2023-V ZB 22/22 (LG Traunstein Beschl. v. 25. 4. 2022 -1 T 1452/21) Der Sachverhalt: Im Jahr 2004 erteilte der Ehemann seiner Frau eine General- und Vorsorgevollmacht, die auch eine Ausfertigung erhielt. Darin hatte er …
Inklusion vor Gericht: Sind Geschäftsunfähigkeitsregeln diskriminierend?
Inklusion vor Gericht: Sind Geschäftsunfähigkeitsregeln diskriminierend?
| 19.08.2023 von Rechtsanwalt Peter R. Schulz
Neuer Blick auf Geschäftsunfähigkeit von Volljährigen Im Mai 2023 fand in Berlin eine wegweisende Frühjahrskonferenz der Justizminister der Länder mit Nordrhein-Westfalen als Berichterstatter statt, bei der das deutsche …
Ende des Gießkannenprinzips bei Kontakt- und Umgangsregelungen durch Betreuer! – Neue Regelung seit 1. Januar 2023
Ende des Gießkannenprinzips bei Kontakt- und Umgangsregelungen durch Betreuer! – Neue Regelung seit 1. Januar 2023
| 08.08.2023 von Rechtsanwalt Peter R. Schulz
Im Rahmen der Betreuungsrechtsreform, die am 1. Januar 2023 in Kraft getreten ist, wurde ein neuer § 1834 BGB eingeführt, der die Befugnis des Betreuers, Kontakt und Umgang zu bestimmen deutlicher regelt. Die Regelung ist neu im …
Zwei Wege zur Haftung des Berufsbetreuers
Zwei Wege zur Haftung des Berufsbetreuers
| 02.08.2023 von Rechtsanwalt Peter R. Schulz
Vor einer möglichen Haftung, steht man vor der Herausforderung, die Vermögensaktivitäten des Berufsbetreuers zu ermitteln. Daher sieht das Gesetz vor einer möglichen Haftung verschiedene Wege zur Auskunft vor: § 667 BGB und §§ 1821, 1872, …
BGH bestätigt erneut: Auch demente Personen können Anwälte wirksam bevollmächtigen
BGH bestätigt erneut: Auch demente Personen können Anwälte wirksam bevollmächtigen
| 07.07.2023 von Rechtsanwalt Peter R. Schulz
BGH, Beschluss vom 03.05.2023 - XII ZB 442/22 Im Betreuungsverfahren wird die Verfahrensvollmacht eines Anwalts nicht automatisch von Amts wegen überprüft. Wenn eine betreute Person von einem Anwalt vertreten wird, wird die Vollmacht nur …
Ratgeber: Erste Hilfe Betreuungsrecht
Ratgeber: Erste Hilfe Betreuungsrecht
| 18.06.2023 von Rechtsanwalt Peter R. Schulz
Das Betreuungsrecht verspricht Hilfe in Notlagen. Trotz der gesetzlich garantierten Wahl, ob man Hilfe will, kommt es aber immer wieder zu unfreiwilligen Betreuungen. Schnell gerät man in eine Situation, in der man den Eindruck hat, sich …
Die 8 goldenen Regeln bei der Auswahl des Testamentsvollstrecker für ein Behindertentestament
Die 8 goldenen Regeln bei der Auswahl des Testamentsvollstrecker für ein Behindertentestament
| 16.06.2023 von Rechtsanwalt Wolfdietrich E. Axmann
Bei einem Behindertentestament, bei dem eine Person mit einem Handicap bedacht wird, spielt die Wahl des richtigen Testamentsvollstreckers eine entscheidende Rolle, damit der letzte Wille Wirklichkeit wird. Die Wahl sollte auf eine Person …
Achtung Betreuungsrechtsreform: wichtige Gesetzesänderungen ab 1. Januar 2023 Teil 4
Achtung Betreuungsrechtsreform: wichtige Gesetzesänderungen ab 1. Januar 2023 Teil 4
| 29.05.2023 von Rechtsanwalt Peter R. Schulz
Die Regeln zu rechtlichen Betreuungen finden sich in §§ 1814 bis 1888 BGB. Die §§ 1889 BGB bis 1921 BGB sind weggefallen. Mehr Kontrolle bei Vollmachten durch das Betreuungsgericht. Lange wurde im Betreuungsrecht ganz grundsätzlich auf …
Achtung Betreuungsrechtsreform: wichtige Gesetzesänderungen ab 1. Januar 2023 Teil 3
Achtung Betreuungsrechtsreform: wichtige Gesetzesänderungen ab 1. Januar 2023 Teil 3
| 20.03.2023 von Rechtsanwalt Peter R. Schulz
Die Regeln zu rechtlichen Betreuungen finden sich in §§ 1814 bis 1888 BGB. Die §§ 1889 BGB bis 1921 BGB sind weggefallen. Die Magna Charta der Reform – Selbstbestimmung statt Paternalismus Die Art und Weise, wie die Betreuung geführt werden …
Was Sie über eine General-Vorsorgevollmacht wissen sollten
Was Sie über eine General-Vorsorgevollmacht wissen sollten
| 09.07.2024 von Rechtsanwältin Kathrin Fedder-Wendt
Zusammenfassung: Eine (General-) Vorsorgevollmacht ist nicht nur zu Lebzeiten ungeheuer wichtig, sondern auch für den Todesfall. Zu Ihren Lebzeiten kann der Bevollmächtigte Ihre Angelegenheiten regeln, wenn Sie handlungsunfähig sind, z.B. …
Missbrauch von Vorsorgevollmachten
Missbrauch von Vorsorgevollmachten
| 22.06.2023 von Rechtsanwalt Wolfdietrich E. Axmann
Missbrauch von Vorsorgevollmachten ist ein ernstes Thema, das immer wieder in der Praxis auftritt. Man trifft ihn häufig zusammen mit "Erbschleicherei" an. Vorsorgevollmachten werden oft erteilt, um im Falle einer Erkrankung oder eines …
Achtung Betreuungsrechtsreform: wichtige Gesetzesänderungen ab 1. Januar 2023 Teil 2
Achtung Betreuungsrechtsreform: wichtige Gesetzesänderungen ab 1. Januar 2023 Teil 2
| 31.01.2023 von Rechtsanwalt Peter R. Schulz
Die Regeln zu rechtlichen Betreuungen finden sich in §§ 1814 bis 1888 BGB. Die §§ 1889 BGB bis 1921 BGB sind weggefallen. Vorsicht Falle, Schlussrechnungen werden nur auf Antrag erstellt: 6 Wochenfrist Die Betreuungsrechtsreform sieht zwar …
Achtung Betreuungsrechtsreform: wichtige Gesetzesänderungen ab 1. Januar 2023 - Teil 1
Achtung Betreuungsrechtsreform: wichtige Gesetzesänderungen ab 1. Januar 2023 - Teil 1
| 31.01.2023 von Rechtsanwalt Peter R. Schulz
Die neuen Regeln zu rechtlichen Betreuungen finden sich in §§ 1814 bis 1888 BGB. Die §§ 1889 BGB bis 1921 BGB sind weggefallen. Die Betreuungsrechtsreform hat zwar lange gedauert und zielt darauf ab, das Selbstbestimmungsrecht betreuter …
Wann Miterben einander Auskunft schulden
Wann Miterben einander Auskunft schulden
| 28.08.2024 von Rechtsanwältin Kathrin Fedder-Wendt
Zusammenfassung: Erbengemeinschaften sind oft streitanfällig – vor allem, wenn Geschwister miteinander geerbt haben. Die Gründe sind vielfältig: Meist sind die Vorstellungen, wie mit dem Nachlass umgegangen werden soll, zu gegensätzlich: …
Notfallvorsorge - General- und Vorsorgevollmacht, Patientenverfügung
Notfallvorsorge - General- und Vorsorgevollmacht, Patientenverfügung
| 11.10.2022 von Rechtsanwältin und Notarin Katrin Pengel
Es trifft immer nur die anderen? Weit gefehlt... Von einem Tag auf den anderen ist nichts mehr, wie es war, und Sie können im schlimmsten Fall Ihre Angelegenheiten nicht mehr selbst besorgen. Ein Notfall sollte Sie nicht unvorbereitet …
Endlich - Ehegattenvertretungsrecht - aber nur ein bisschen
Endlich - Ehegattenvertretungsrecht - aber nur ein bisschen
| 24.08.2021 von Rechtsanwalt Peter R. Schulz
Am 01.01.2022 tritt die große Reform des Betreuungsrechts in Kraft. Ein Teil ist der neue § 1358 BGB-E, der erstmalig eine gesetzliche Regelung eingeführt, die vielen selbstverständlich scheint - die aber nur legalisiert was bisher …
Den Platz an der Wunschschule einklagen mit dem Anwalt für Verwaltungsrecht
Den Platz an der Wunschschule einklagen mit dem Anwalt für Verwaltungsrecht
| 01.11.2023 von Rechtsanwalt Keno Leffmann
Vor einem Wechsel des eigenen Kindes nach der 6. Klasse an eine weiterführende Schule in Berlin und Brandenburg stellen sich eine ganze Reihe wichtiger Fragen. Ist die richtige Schulform erst einmal gefunden, stellt sich die Anschlussfrage, …
Bundesrat stimmt der Reform des Betreuungsrechts zu
Bundesrat stimmt der Reform des Betreuungsrechts zu
| 28.03.2021 von Rechtsanwalt Peter R. Schulz
Der Wille des Menschen ist sein Himmelreich ... und ab 2023 auch sein gutes Recht Am 26.3.2021 hat der Bundesrat den Entwurf der Magna Charta der Selbstbestimmung gebilligt ... nun muss nur noch die Tinte des Bundespräsidenten aufgebracht …
Acht goldene Regeln wenn Menschen mit Handicap volljährig werden
Acht goldene Regeln wenn Menschen mit Handicap volljährig werden
| 03.07.2018 von ASRA - Kanzlei für Generationen
Der 18. Geburtstag ist in Deutschland ein ganz besonderer Geburtstag. Mit diesem erlangt man die Volljährigkeit und das Sorgerecht der Eltern endet. Natürlich wird das Leben für den behinderten Volljährigen durch den Geburtstag aber nicht …
Personenzentrierte Rechtsassistenz (PRA) mit Budget der Eingliederungshilfe finanzieren
Personenzentrierte Rechtsassistenz (PRA) mit Budget der Eingliederungshilfe finanzieren
| 29.07.2017 von ASRA - Kanzlei für Generationen
Die PRA kann mit einem Budget der Eingliederungshilfe gemäß § 57 SGB XII finanziert werden. Sie dient dem Ausgleich von Nachteilen die durch seelische und psychische Behinderungen entstehen. Sie beschränkt sich auf den Einsatz im und im …
Petitionsausschuss des Bundestages unterstützt Petition zur Reform des Betreuungsrechts
Petitionsausschuss des Bundestages unterstützt Petition zur Reform des Betreuungsrechts
| 08.03.2017 von ASRA - Kanzlei für Generationen
Dem Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags lag eine Petition vor, in der vom Gesetzgeber eine Überprüfung des Deutschen Betreuungsrechts gefordert wurde. Die Petenten vertreten die Auffassung, dass das deutsche Recht mit seinen Regeln …