53 Ergebnisse
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25.05.2024
von Rechtsanwalt Tomas Krause
Onlinehändler und E-Commerce-Unternehmen sehen sich zunehmend mit Abmahnungen im Designrecht konfrontiert. Diese Abmahnungen betreffen meist die angebliche Verletzung von Designrechten durch die angebotenen Produkte. Wenn Sie als …
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13.02.2024
von Rechtsanwältin Sarah Op den Camp
Aktuell verschickt der Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V. mit Sitz in Fürstenfeldbruck Schreiben mit teils erhebliche Vertragsstrafeforderungen. Grundlage sind meist lange zurückliegende Unterlassungserklärungen, die …
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08.09.2023
von Rechtsanwältin Sarah Op den Camp
Die Abmahnwelle aufgrund Musiknutzung auf TikTok rollt. Durch Kanzleien wie IPPC Law oder B&B Beutler Brandt Rechtsanwälte werden gegenwärtig Abmahnungen ausgesprochen, die sich auf Rechte von Urhebebern (in der Regel Produzenten, …
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24.01.2024
von Rechtsanwalt Christian Radermacher - KANZLEI 441
Online-Bewertungen können eine wertvolle Informationsquelle sein, aber manchmal enthalten sie auch ungerechtfertigte persönlichkeitsrechtsverletzende Inhalte. Solche Bewertungen können das Ansehen und die Integrität einer Person oder eines …
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24.01.2024
von Rechtsanwalt Christian Radermacher - KANZLEI 441
Der unerwartete Erhalt einer Abmahnung wegen der (vermeintlichen) Verletzung von Fotorechten kann große Unsicherheiten auslösen. Umso wichtiger ist es, Ruhe zu bewahren und überlegt zu handeln. In diesem Artikel erfahren Sie, wie Sie sich …
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03.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Michael Metzner
Eine Marke ist das Herzstück eines jeden erfolgreichen Unternehmens. Sie repräsentiert die Identität Ihres Unternehmens, seine Werte und seine Produkte oder Dienstleistungen. Eine starke und gut geschützte Marke kann wesentlich zur …
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02.08.2023
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Mit Schreiben vom 30.06.2023 hat die BodenWert Immobilien AG ihre Anleihegläubiger angeschrieben und sie über eine wirtschaftliche Schieflage der KALO Holding GmbH informiert, die ihrerseits 60 % der Anteile an der BodenWert Immobilien AG …
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24.01.2024
von Rechtsanwalt Christian Radermacher - KANZLEI 441
Der Erhalt einer Abmahnung - sei es beispielsweise im Äußerungs- oder auch im Urheberrecht - ist für viele Menschen zunächst ein gewisser Schockmoment. Eine Abmahnung ist eine schriftliche Aufforderung, bestimmtes rechtswidriges Verhalten …
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22.10.2023
von Rechtsanwalt Christian Radermacher - KANZLEI 441
In der digitalen Ära sind soziale Medien zu einem integralen Bestandteil unseres Alltags geworden. Das Teilen von Inhalten, sei es Fotos, Videos oder Artikeln, gehört für viele Menschen zum Alltag wie (hoffentlich) das Zähneputzen. Doch …
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20.07.2023
von Rechtsanwalt Christian Radermacher - KANZLEI 441
Unwahre Tatsachenbehauptungen können das Ansehen und die Reputation einer Person, eines Unternehmens oder einer Organisation schwerwiegend und nachhaltig schädigen. In diesem Artikel erfahren Sie, wie Sie gegen solche falschen Aussagen …
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24.01.2024
von Rechtsanwalt Christian Radermacher - KANZLEI 441
Das Urheberrecht spielt eine entscheidende Rolle beim Schutz Ihrer kreativen Arbeit als Fotograf. In diesem Artikel erfahren Sie, wie Sie gegen die urheberrechtswidrige Verwendung Ihrer Fotos vorgehen können. Erfahren Sie mehr über Ihre …
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13.10.2022
von Rechtsanwalt Steffen Batscheider
Mehrere Abmahnungen wegen Google Fonts Aktuell liegen mir mehrere Abmahnungen wegen vorgeworfener unzulässiger Verwendung von Google Fonts vor. Was ist Google Fonts? Google Fonts stellt als interaktives Verzeichnis eine Vielzahl an …
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26.09.2022
von Rechtsanwältin Sarah Op den Camp
Fast jedes Unternehmen und jede Arztpraxis kennt das Problem, Fake-Bewertungen im Internet. Einmal in der Welt lassen sie sich meist nicht einfach wieder entfernen und sind nicht nur ärgerlich, sondern geeignet, den Ruf eines Unternehmens …
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01.07.2022
von Rechtsanwalt Jan Marcordes
Mit Urteil vom 21.12.2021 hat das Bayerische Verwaltungsgericht Ansbach einen Gewerbesteuerbescheid für das Jahr 2009 der Stadt Erlangen gegen die Deutsche Biofonds AG über eine Summe von 87.678,00 Euro zuzüglich weiterer Zinsen vollständig …
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20.06.2022
von Rechtsanwältin Sarah Op den Camp
Ein Fall erhitzt aktuell die deutschen Social Media Kanäle: Gemischtwarenanbieter Tchibo soll nahezu 1:1 die hochwertigen Produkte eines Berliner Mode-Start-Ups nachgeahmt haben. Der Name Wayks ist in der Gründerszene bekannt, nach einer …
07.10.2021
von Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer
Das Thema erneuerbare Energien gewinnt gerade im Zusammenhang mit dem Klimawandel enorm an Bedeutung. An dieser Stelle soll es ausschließlich um Windkraft sowie hierauf angemeldete und erteilte Patente gehen. Patente zu Windkraftanlagen …
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07.07.2021
von Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer
Für die Anmeldung von Marken und Designs, das heißt Geschmacksmustern, können kleine und mittlere Unternehmen (KMU) den „Ideas Powered for Business“-Fonds, der von der europäischen Kommission initiiert wurde, nutzen. Der KMU-Fonds wird vom …
30.06.2021
von Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer
Das Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO), früher Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM), trägt seit 1996 Marken mit EU-weiter Gültigkeit ein. Im Unterschied zu Patentanmeldungen, die im Fall einer Erteilung in …
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19.04.2021
von Rechtsanwältin Sarah Op den Camp
Anlass für die Entscheidung des Gerichts war ein Datenleck bei einer Onlineplattform des Kreditkartenanbieters MasterCard. Betroffen war davon auch ein Karlsruher Verbraucher. Von ihm waren zahlreiche persönliche Daten wie Name, …
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20.01.2021
von Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer
Im Zusammenhang mit Corona (COVID-19) wird vermehrt die Frage diskutiert, ob Zwangslizenzen, etwa an einem Impfstoff, erteilt werden können. Hierzu finden sich klare Regelungen im Patentgesetzt (PatG): Nach § 24 PatG ist die Erteilung einer …
Geplante Modernisierung des Patentrechts – Stärkung oder Schwächung der Position von Rechteinhabern?
10.09.2020
von Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer
Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz hat einen „Entwurf eines zweiten Gesetzes zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts“ vorgelegt. Trägt dieser Gesetzesentwurf seinen Titel, insbesondere was die in …
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09.09.2020
von Patentanwalt Dr. Matthias Negendanck
Bauen Sie auf Sand? Gerade bei der Neugründung oder bei der Umfirmierung von Unternehmen ist die Aufmerksamkeit der Entscheidungsträger auf die unternehmensrechtlichen Aspekte fokussiert. Daneben treten ganz alltägliche Aufgaben, wie die …
02.09.2020
von Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer
3D-Druck zählt als additives Fertigungsverfahren zu den urformenden Verfahren. Mit 3D-Druck sind Teile aus Metall, Kunststoff oder auch Verbundmaterialien herstellbar. Was die Formgebung betrifft, sind weitaus größere Freiheiten als in der …
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23.07.2020
von Patentanwalt Dr. Matthias Negendanck
Für Patentneulinge fördert der Staat Patentanmeldung und zugehörige weitere Schutzrechte zur Hälfte. Wie das geht und in das ganze in der Praxis aussieht, erfahren Sie im Video. Gerne unterstützen wir Sie bei der Stellung eines solchen …