25 Ergebnisse für Handelsvertreter
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12.06.2023
von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
Handelsvertreter sind selbstständige Gewerbetreibender, die allerdings im Gegensatz zu regulären Selbständigen mehr oder weniger abhängig von einem Auftraggeber sind. Handelsrechtlich wird unterschieden zwischen Vermittlungsvertretern, die …
11.05.2023
von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
Als Handelsvertreter kennt man die Höhen und Tiefen der Selbstständigkeit Vertragshändler sind wirtschaftlich stark abhängig von einem Hersteller oder einem Vertrieb, da geht es um abzunehmende Mindestmengen oder sonstige vertragliche …
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25.07.2023
von Rechtsanwältin Dr. Ina Becker
Ausweislich der Pressemitteilung des Gerichtshofes der Europäischen Union (EuGH) Nr. 49/23 führte der Generalanwalt Priit Pikamäe in seinen Schlussanträgen in der Rechtssache C-634/21 und in den verbundenen Rechtssachen C-26/22 und C-64/22 …
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03.08.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Handelsrecht ist das sogenannte kaufmännische Sonderrecht. Doch was genau regelt es? Welchen Rechtsquellen unterliegen diese Regelungen und wieso ist die Rede von einem Sonderrecht? Auf dieser Seite haben Ihnen die Rechtsanwälte der Kanzlei …
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02.08.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Offene Handelsgesellschaft (oHG) – worauf Sie bei einer Gründung achten müssen. Eine oHG ist eine Personengesellschaft. Deren Gründung erfordert entweder zwei natürliche oder juristische Personen. Zudem muss sie in das Handelsregister …
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23.06.2022
von Rechtsanwalt Dr. Dominik Heimberg
War jemand als Handelsvertreter für ein Unternehmen tätig und endet diese Tätigkeit durch Kündigung, Vertragsaufhebung oder auf andere Weise, hält § 89b HGB den sog. Handelsvertreterausgleichsanspruch bereit: Nach dieser Norm soll der …
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12.01.2021
von Rechtsanwalt Stephan Schulenberg LL.M. Eur
Strukturänderungen können Vertragsverletzungen darstellen Der Strukturvertrieb (alternativ auch Netzwerkbetrieb, Network Marketing oder Multi Level Marketing genannt) ist ein hierarchisch aufgebauter Direktvertrieb . Es handelt sich dabei …
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05.10.2020
von Rechtsanwalt Jens Reichow
Der BGH hatte sich in der Entscheidung vom 23.11.2011 – Az.: VIII ZR 203/10 mit der Frage zu befassen, ob die Anwendbarkeit der Grundsätze zur Errechnung der Höhe des Ausgleichsanspruches als Schätzungsgrundlage herangezogen werden können, …
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02.10.2020
von Rechtsanwalt Jens Reichow
Oftmals entsteht im Fall von Provisionsrückforderungen zwischen Versicherer und Handelsvertreter Streit, ob eine Nachbearbeitungspflicht auch bei sogenannten Kleinstornis besteht. Wenn es zu Kleinstornis kommt, stellt sich für die …
01.10.2020
von Rechtsanwalt Jens Reichow
Das OLG Düsseldorf hatte sich mit Urteil vom 26.03.2004 (Az.: I-16 U 64/03) mit der Frage zu beschäftigen, ob bestimmte Vorbereitungshandlungen des Versicherungsvertreters in Bezug auf eine zukünftige Konkurrenztätigkeit ein …
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23.09.2020
von Rechtsanwalt Jens Reichow
Nach Ansicht des OLG München mit Urteil vom 26.10.2017, Aktenzeichen: 23 U 1036/17, stellt die bloße Untätigkeit des Handelsvertreters keine Kündigung des Handelsvertretervertrages dar. Auch fassten die Richter eine vom Handelsvertreter …
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13.03.2020
von Rechtsanwalt Christoph Lindner
I. Betriebsprüfung: Sozialversicherungspflicht und Scheinselbstständigkeit Das Thema Sozialversicherungspflicht für Selbstständige, Freiberufler und GmbH-Geschäftsführer kommt trotz umfangreicher Rechtsprechung der Sozialgerichte (SG, LSG …
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12.12.2019
von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Unternehmer und Handelsvertreter stellen sich immer wieder die Frage, wie der Handelsvertretervertrag durch Kündigung beendet werden kann und was bei der Beendigung des Vertrags zu beachten ist. An die Beendigung des …
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10.12.2019
von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Das moderne Vertriebsrecht hat heutzutage einen sehr hohen Spezialisierungsgrad erreicht. Es zeichnet sich durch neue Gestaltungsformen und eine netzwerkartige Struktur mit zahlreichen Einzelfragen aus, zum Beispiel kartellrechtlichen …
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18.11.2019
von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Wenn eine lange Zusammenarbeit zwischen einem Unternehmer und einem Handelsvertreter endet, kommt es oft zum Streit über die finanzielle Vertragsabwicklung. Ein wesentlicher Streitpunkt ist dabei der Ausgleichsanspruch des Handelsvertreters …
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03.12.2018
von Rechtsanwalt Jens Reichow
Der BGH hatte sich mit Urteil vom 07.04.2005 (Aktenzeichen: I ZR 140/01) mit der Frage zu befassen, ob eine Kündigungshilfe durch Vorlage vorbereitender Kündigungsschreiben bei vertraglich noch gebundenen Kunden unlauteres …
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16.03.2018
von Rechtsanwalt David Herz
Wenn die Zusammenarbeit zwischen einem Unternehmen und einem Handelsvertreter beendet wird, stellen sich beide Vertragsparteien oft die Frage, ob der Handelsvertreter Anspruch auf einen Handelsvertreterausgleich hat und falls ja, wie hoch …
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20.04.2017
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) entschied am 14.03.2017, dass E-Mails mit Werbung auch bei vorliegender Einwilligung des Empfängers illegal sein können (BGH, Urt. v. 14.03.2017 – Az.: VI ZR 721/15) . Außerdem bekräftigte der …
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19.07.2016
von BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte PartG mbB
Erneut bereitete die Frage über die Gewährung eines Handelsvertretungsausgleichsanspruchs im Sinne des § 89b HGB den Gerichten Schwierigkeiten. In dem Urteil des OLG Bamberg vom 24.02.2015 (Az. 8 U 45/14) ging es allerdings nicht um die …
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08.01.2019
von Rechtsanwalt Jens Reichow
Der Buchauszugsanspruch des Handelsvertreters nach § 87c Abs.2 HGB ist ein weitreichender Anspruch, dessen Erfüllung oftmals auch für gestandene Unternehmen schwierig ist. Viele Handelsvertreter setzen den Buchauszugsanspruch daher bei …
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08.01.2019
von Rechtsanwalt Jens Reichow
Momentan versuchen viele Versicherer, im Fall der Beendigung von Handelsvertreterverträgen anteilig Bestandspflegeprovisionen vom Handelsvertreter zurückzuverlangen. Handelsvertreterprovision ist Vorschusszahlung des Versicherers Zahlt der …
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16.10.2013
von Rechtsanwalt Stephan Bartels
BGH: Selbständige Schuldner müssen auch dann keine angestellte Tätigkeit aufnehmen, wenn keine pfändbaren Einkünfte erzielt werden (BGH-Beschluss vom 13.6.2013 - IX ZB 38/10) Entgegen der bislang herrschenden Auffassung bei …
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19.09.2011
von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Der Handelsvertreter erwirbt mit seiner Tätigkeit in der Regel wichtige Informationen über das gesamte Vertriebssystem und den Kundenstamm des Unternehmens. Eine etwaige Konkurrenztätigkeit durch den Handelsvertreter möchte der Unternehmer …
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03.05.2011
von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Durch enge Wettbewerbsverbote versuchen Unternehmen zu verhindern, dass wichtige Mitarbeiter zur Konkurrenz abwandern. Hierbei zählen Wettbewerbsverbote für die Unternehmen zu wertvollen Instrumenten. Sie schützen die Unternehmen …