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Abmahnung Zapf Creation AG wegen „BABY born“ durch Zierhut IP
Abmahnung Zapf Creation AG wegen „BABY born“ durch Zierhut IP
| 27.07.2023 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Aktuell wurde uns erneut ein markenrechtliches Abmahnschreiben vom 12.07.2023 der Zapf Creation AG, ausgesprochen durch die Kanzlei Zierhut IP, vorgelegt. Gegenstand des uns vorliegenden Abmahnschreibens ist die Verwendung des Kennzeichens …
(K)ein Ende der Coronahilfen – Eilverfahren um Überbrückungshilfen
(K)ein Ende der Coronahilfen – Eilverfahren um Überbrückungshilfen
| 01.03.2023 von Rechtsanwältin Lenka Zizka LL.M.
Die Corona-Pandemie neigt sich bei verbliebener „moderater“ Risikobewertung des Robert-Koch-Instituts dem – zumindest spürbaren – Ende zu. Eindämmungsmaßnahmen sind bis auf bestimmte Bereiche weitestgehend weggefallen, Lockdowns sind passé. …
Fehlerhafte Bauchdeckenstraffung: 35.000 Euro
Fehlerhafte Bauchdeckenstraffung: 35.000 Euro
| 12.01.2021 von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit Vergleich vom 16.12.2020 hat sich ein Krankenhaus verpflichtet, an meine Mandantin 35.000 Euro und meine außergerichtlichen Anwaltsgebühren zu zahlen. Die 1964 geborene Angestellte hatte ihr Gewicht von 130 kg auf 75 kg reduziert. …
Abmahnung der Kanzlei Schroeder im Auftrag der MissionDirect Trading Limited & Co. KG
Abmahnung der Kanzlei Schroeder im Auftrag der MissionDirect Trading Limited & Co. KG
05.11.2020 von Rechtsanwalt Robin Tafel
Wir vertreten aktuell einen Mandanten, der von der Anwaltskanzlei Schroeder im Auftrag der MissionDirect Trading Limited & Co. KG abgemahnt wurde. In der Abmahnung wird unserem Mandanten vorgeworfen, auf Ebay im gewerblichen Umfang …
Kitas und Schulen zu! Erstmalig Entschädigung für den Verdienstausfall durch Infektionsschutzgesetz!
Kitas und Schulen zu! Erstmalig Entschädigung für den Verdienstausfall durch Infektionsschutzgesetz!
| 29.04.2020 von Rechtsanwalt Roland Faust
Die Covid-19-Pandemie betrifft uns alle. Sei es, dass wir unmittelbar betroffen sind oder in Sorge über Familienangehörige, Eltern, Freunde oder ältere Nachbarn. Auch die wirtschaftlichen und organisatorischen Herausforderungen sind immens. …
Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb – Abmahnung wegen AGB-Klausel
Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb – Abmahnung wegen AGB-Klausel
| 15.02.2020 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Der Wettbewerbsverband „ Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e. V.“ hat kürzlich einen unserer Mandanten wettbewerbsrechtlich abgemahnt. Gerügt wird das Verwenden einer angeblich unwirksamen AGB-Klausel. In der Abmahnung …
Anlageberatung: Geeignetheitserklärung schließt Falschberatung nicht aus
Anlageberatung: Geeignetheitserklärung schließt Falschberatung nicht aus
| 24.09.2018 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Anlageberater dürfen Anlegern nur solche Geldanlagen empfehlen, die zu ihnen passen. Sie müssen die Erfahrung des Anlegers in finanziellen Angelegenheiten, seine finanziellen Möglichkeiten, seine Anlageziele und seine Risikobereitschaft …
Verteidigung bei Sexualdelikten
Verteidigung bei Sexualdelikten
| 31.03.2018 von Ginter Schiering Rechtsanwälte Partnerschaft mbB
Der Vorwurf eines Sexualdelikts (sexueller Übergriff, sexuelle Nötigung, Vergewaltigung, sexueller Missbrauch) ist für die Betroffenen besonders belastend, denn neben den ganz persönlichen Folgen hat ein solcher Vorwurf weitreichende …
Kleiner Waffenschein für Schreckschuss-, Reizgas- und Signalwaffen, sog. SRS-Waffen
Kleiner Waffenschein für Schreckschuss-, Reizgas- und Signalwaffen, sog. SRS-Waffen
| 04.09.2016 von Mühlenbein und Kollegen | Rechtsanwälte und Fachanwälte in Brilon
Bevor Sie aufrüsten und sog. SRS- Waffen, Schreckschuss-, Reizgas- und Signalwaffen erwerben, sollten Sie einige rechtliche Voraussetzungen beachten. „SRS-Waffen“ steht für Schreckschuss-, Reizstoff- und Signalwaffen, § 10 Absatz 4 …
Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer i.A.d. Twentieth Century Fox - „The Americans - Salang Pass“
Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer i.A.d. Twentieth Century Fox - „The Americans - Salang Pass“
21.04.2015 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Twentieth Century Fox Home Entertainment GmbH: Vorwurf der öffentlichen Zugänglichmachung der TV-Folge „The Americans – Salang Pass“ vom 08.04.2015 Aktuell hat unsere Rechtsanwaltskanzlei …
Hüft-OP nicht indiziert: 20.000 Euro
Hüft-OP nicht indiziert: 20.000 Euro
30.03.2015 von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit Vergleich vom 11.02.2015 hat sich ein Herner Krankenhaus verpflichtet, an meinen Mandanten einen Betrag in Höhe von 20.000 Euro und die 2,0 außergerichtliche Geschäftsgebühr zur Abgeltung sämtlicher Ansprüche zu zahlen. Der am …
Musterwiderrufsbelehrung 2014 - Rechtssicherheit bei Verwendung?
Musterwiderrufsbelehrung 2014 - Rechtssicherheit bei Verwendung?
| 27.05.2014 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wie bei vielen Onlinehändlern zwischenzeitlich bekannt sein dürfte, ändern sich zum 13.06.2014 wieder einmal die Regelungen über das Widerrufsrecht. Der Gesetzgeber hat hierzu eine amtliche Musterwiderrufsbelehrung verabschiedet, derer sich …
Die Notwendigkeit der Verwendung von AGB im E-Commerce – Benötige ich AGB für ebay oder Onlineshop?
Die Notwendigkeit der Verwendung von AGB im E-Commerce – Benötige ich AGB für ebay oder Onlineshop?
| 15.04.2011 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Die Frage der Notwenigkeit von AGB bei gewerblichen Onlinehändlern stellt sich immer wieder. Auch mir wird in der Beratung von Onlinehändlern immer wieder diese Frage gestellt. Besteht eine Verpflichtung zur Verwendung von AGB? Für die …