95 Ergebnisse für Persönlichkeitsrecht

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Äußerungsrecht: Meinungsfreiheit vs. Persönlichkeitsrecht
Äußerungsrecht: Meinungsfreiheit vs. Persönlichkeitsrecht
| 13.03.2024 von Rechtsanwalt Lukas Kielmann LL.B.
Das Äußerungsrecht beschäftigt sich grundlegend mit der Frage, welche Aussagen über Personen zulässig sind oder nicht. Dabei liegt der Schwerpunkt auf der oft schwierigen Abwägung zwischen dem Recht auf Meinungsfreiheit einerseits und dem …
Aufforderung zur amtsärztlichen Untersuchung für Beamte – Droht die Versetzung in den Ruhestand?
Aufforderung zur amtsärztlichen Untersuchung für Beamte – Droht die Versetzung in den Ruhestand?
| 09.02.2024 von Rechtsanwalt und FA f. VerwR Diplom-Verwaltungswirt (FH) Christian Thome
Von der amtsärztlichen Untersuchung zur Versetzung in den Ruhestand Insbesondere nach vielen Krankheitswellen oder einer längeren Dauererkrankung können Beamte Adressaten einer Untersuchungsanordnung werden. Sie erhalten dann ein Schreiben …
Rechtliche Aspekte bei der Entfernung negativer Google Bewertungen: Strategien für Unternehmen
Rechtliche Aspekte bei der Entfernung negativer Google Bewertungen: Strategien für Unternehmen
| 25.01.2024 von Rechtsanwalt Christoph Schmietenknop
In der heutigen digitalen Ära spielen Online-Bewertungen eine entscheidende Rolle für den Ruf von Unternehmen. Eine negative Google Bewertung kann erhebliche Auswirkungen auf die Glaubwürdigkeit und den Erfolg eines Unternehmens haben. Als …
10 unwirksame Klauseln im Testament. Hierauf sollten Sie als Erblasser achten, um ungewollte ​Erbfolgen zu vermeiden.
10 unwirksame Klauseln im Testament. Hierauf sollten Sie als Erblasser achten, um ungewollte ​Erbfolgen zu vermeiden.
| 22.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
Das Testament als "sicherer" letzter Wille Die Erstellung eines Testaments ist ein wesentlicher Schritt, um sicherzustellen, dass Ihr Vermögen nach Ihrem Ableben gemäß Ihren Wünschen verteilt wird. Doch nicht jede Klausel in einem Testament …
Unerlaubte Namensnennung in Zeitungsberichten: Ihre Rechte und Handlungsmöglichkeiten
Unerlaubte Namensnennung in Zeitungsberichten: Ihre Rechte und Handlungsmöglichkeiten
| 06.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Risiken unzulässiger Namensnennung Wird eine Person in Zeitungsberichten namentlich genannt, ohne zuvor öffentlich bekannt gewesen zu sein, kann dies schwerwiegende Auswirkungen auf ihr Persönlichkeitsrecht und ihren Ruf haben. …
Dashcam - Aufnahme im öffentlichen Raum nach OLG Stuttgart vom 04.05.2016 grundsätzlich verwertbar
Dashcam - Aufnahme im öffentlichen Raum nach OLG Stuttgart vom 04.05.2016 grundsätzlich verwertbar
| 21.11.2023 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Ob und inwieweit Dashcam-Videos, die in einem Fahrzeug angebracht sind und aufgezeichnen, vor Gericht als Beweismittel zulässig und auch verwertbar sind, wird von den Gerichten unterschiedlich beurteilt. Bildaufzeichnungen stellen einen …
Fotografieren einer bekleideten Person im Vorraum der Toilette ist nicht strafbar - LG Stuttgart vom 13.02.2023
Fotografieren einer bekleideten Person im Vorraum der Toilette ist nicht strafbar - LG Stuttgart vom 13.02.2023
| 16.10.2023 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Jeder Mensch hat das natürliche Bedürfnis, nicht überall ungefragt fotografiert zu werden. Das unberechtigte Fotografieren anderer Personen kann strafbar sein. § 201a StGB regelt die Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs und von …
Eine Bekanntgabe der Schwangerschaft im Betrieb – ohne Zustimmung – löst Entschädigungsanspruch nach dem AGG aus
Eine Bekanntgabe der Schwangerschaft im Betrieb – ohne Zustimmung – löst Entschädigungsanspruch nach dem AGG aus
| 06.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Michael Heintz
I. Dem Arbeitgeber ist de lege lata untersagt im Betrieb oder Kundenkreis über die Schwangerschaft einer Mitarbeiterin zu berichten. Eine Weitergabe dieser Information bedarf der Zustimmung der betroffenen Mitarbeiterin. Nicht alle …
Verletzung der Privatsphäre durch Weiterleiten von WhatsApp-Nachrichten
Verletzung der Privatsphäre durch Weiterleiten von WhatsApp-Nachrichten
| 04.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Die Bedeutung der Privatsphäre von Chats im digitalen Zeitalter Im heutigen digitalen Zeitalter ist die Kommunikation schneller und globaler als je zuvor. Jedoch bringt dies auch ihre eigenen Herausforderungen mit sich, insbesondere in …
Verdachtsberichterstattung - ​Voraussetzungen an die Zulässigkeit
Verdachtsberichterstattung - ​Voraussetzungen an die Zulässigkeit
| 08.09.2023 von Rechtsanwalt Lukas Kielmann LL.B.
In der Zeit der neuen Medien und der Möglichkeit der augenblicklichen Verbreitung von Informationen gewinnt die Verdachtsberichterstattung immer mehr an Bedeutung. Die Verdachtsberichterstattung steht indes im Zwiespalt zwischen …
Äußerungsrecht und Meinungsfreiheit: Alles, was Sie wissen sollten!
Äußerungsrecht und Meinungsfreiheit: Alles, was Sie wissen sollten!
| 09.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
In einem kürzlich entschiedenen Fall hatte eine Influencerin öffentlich eine Designerin als Mörderin bezeichnet, weil Tiere für ihre Produkte getötet werden. Die Influencerin ist eine Aktivistin und bekannt für ihre Kampagnen zugunsten von …
Urheberrecht, Social Media und was es zu beachten gibt
Urheberrecht, Social Media und was es zu beachten gibt
| 02.08.2023 von Rechtsanwalt Lukas Kielmann LL.B.
Was ist Urheberrecht und welche Regeln gelten für Social Media? Das Urheberrecht ist ein rechtlicher Schutz, der dem Schöpfer eines Werkes exklusive Rechte zur Nutzung und Verbreitung gewährt, auch im Bereich von Social Media. Unter einem …
Nacktfotos und Sexvideos landen im Internet – strafbar?
Nacktfotos und Sexvideos landen im Internet – strafbar?
| 15.05.2023 von Rechtsanwalt Benedikt Klas LL.M.
Es kommt immer wieder vor, dass Nacktfotos oder Sexvideos vom Ex-Freund, vom Ex-Partner oder von anderen Personen ohne Einwilligung im Internet hochgeladen werden oder dass mit der Veröffentlichung solcher Fotos und Videos gedroht wird. …
Nacktfotos und Sexvideos landen im Internet – Welche Ansprüche können bestehen?
Nacktfotos und Sexvideos landen im Internet – Welche Ansprüche können bestehen?
| 15.05.2023 von Rechtsanwalt Benedikt Klas LL.M.
Es kommt immer wieder vor, dass Nacktfotos oder Sexvideos vom Ex-Freund, vom Ex-Partner oder von anderen Personen ohne Einwilligung im Internet hochgeladen werden oder dass mit der Veröffentlichung solcher Fotos und Videos gedroht wird. …
Strafbarkeiten beim Fliegen von Drohnen
Strafbarkeiten beim Fliegen von Drohnen
| 06.02.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Schröder
Im Februar 2023 lässt China einen Spionageballon über den USA schweben. Letztere zeigen sich unbeeindruckt und holen das Flugobjekt vom Himmel. China spricht von einer Überreaktion, die Welt beobachtet das Geschehen gespannt. Doch nicht nur …
Boris Becker vs. Oliver Pocher und eine juristische Definition von Satire
Boris Becker vs. Oliver Pocher und eine juristische Definition von Satire
| 30.11.2022 von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
Das Landgericht Offenburg hatte über einen Rechtsstreit zwischen Boris Becker und Oliver Pocher zu entscheiden (Urteil vom 15.11.2022, Az.: 2 O 20/21). In der RTL-Sendung „Pocher - gefährlich ehrlich“ im Oktober 2020 wurde ein Beitrag unter …
Kein Anspruch für Arbeitnehmer auf übliche Schlussformel in Arbeitszeugnis
Kein Anspruch für Arbeitnehmer auf übliche Schlussformel in Arbeitszeugnis
| 03.11.2022 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Kein Anspruch für Arbeitnehmer auf übliche Schlussformel in Arbeitszeugnis Regelung zu Arbeitszeugnis im Gesetz: Nach § 109 Gewerbeordnung (GewO) hat der Arbeitnehmer bei seinem Ausscheiden aus dem Arbeitsverhältnis einen Anspruch auf ein …
Warnung vor ehemaligen Mitarbeitern nur in engen Grenzen erlaubt
Warnung vor ehemaligen Mitarbeitern nur in engen Grenzen erlaubt
02.11.2022 von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Nur wenn es eine stichhaltige Begründung dafür gibt, darf der ehemalige den neuen Arbeitgeber vom Fehlverhalten eines Mitarbeiters in Kenntnis setzen. Ohne einen solchen Grund überwiege das Persönlichkeitsrecht des Beschäftigten, stellte …
Google Fonts Abmahnungen wegen DSGVO-Verstoß missbräuchlich?
Google Fonts Abmahnungen wegen DSGVO-Verstoß missbräuchlich?
| 26.10.2022 von Rechtsanwalt Lukas Kielmann LL.B.
Google Fonts Abmahnwelle Sollten Sie zuletzt eine Abmahnung erhalten haben, weil Ihre Website die Daten eines ominösen Besuchers (genauer: seine IP-Adresse) ungewollt an Google weitergeleitet hat, ergeht es Ihnen wie unzähligen …
Hass und Gewalt im Netz - Das können Sie tun
Hass und Gewalt im Netz - Das können Sie tun
| 20.10.2022 von Rechtsanwältin Lydia Cinar
Hass im Netz hat viele Gesichter. Fast jeder der soziale Netzwerke nutzt, hat Hass im Netz erfahren. In den sozialen Netzwerken wie etwa Instagram oder Facebook kommt es häufig zu sogenanntem „Hate Speech“, also Hass- und Gewaltäußerungen …
Abmahnung wegen "Google Fonts"
Abmahnung wegen "Google Fonts"
| 20.10.2022 von Rechtsanwalt Markus Waldvogel
Google Fonts / Abmahnwelle Haben Sie eine Abmahnung erhalten wegen eines Datenschutzverstoßes? Wird Ihnen vorgeworfen, Sie hätten in unerlaubter Weise über das Unternehmen Google eine Schriftart bei der Gestaltung Ihrer Webseite verwendet …
1500 Euro Schadensersatz für Bespitzelung eines Mitarbeiters
1500 Euro Schadensersatz für Bespitzelung eines Mitarbeiters
06.10.2022 von Rechtsanwalt Michael Pflaumer
Bei Verstoß gegen die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) muss der zu zahlende Schadensersatz „eine wirkliche abschreckende Wirkung“ entfalten, heißt es in einem Urteil des Landesarbeitsgerichts Hessen. Daher verurteilte das Gericht einen …
Keine Persönlichkeitsrechtsverletzung bei sog. Selbstöffnung eines Prominenten
Keine Persönlichkeitsrechtsverletzung bei sog. Selbstöffnung eines Prominenten
| 26.09.2022 von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
Der BGH musste über einen auf YouTube veröffentlichten Medienbericht über Spekulationen der Presse über eine Beziehung von Luke Mockridge urteilen (BGH, Urteil vom 02.08.2022, Az.: VI ZR 26/21). 2018 wurde in den Medien, u.a. in einem …
1000 Euro Schadensersatz für Mitarbeiter-Foto auf Facebook
1000 Euro Schadensersatz für Mitarbeiter-Foto auf Facebook
26.09.2022 von Rechtsanwalt Michael Pflaumer
Die Veröffentlichung von Fotos von Arbeitnehmern setzt stets deren Einwilligung voraus. Die muss schriftlich eingeholt werden und sich auf das exakte Medium beziehen. Ein Arbeitgeber hatte das anders gesehen und muss nun nach einem Urteil …