15 Ergebnisse für Rechtsgeschäft
Suche wird geladen …
|
24.03.2020
von Fachanwalt für Erbrecht Christian Räuchle
Vorsorgevollmachten sind in Zeiten steigender gesundheitlicher Risiken eine unabdingbare Vorsichtsmaßnahme. Gerade ältere Menschen trifft die Corona-Krise durch das höhere Risiko einer Erkrankung, aber auch durch die beschränkten …
|
03.03.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Im Diesel-Abgasskandal mehren sich die Stimmen, die sich gegen eine Nutzungsentschädigung für VW aussprechen. Derzeit wird die Volkswagen AG vor deutschen Gerichten wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung von Verbrauchern nach …
|
08.10.2017
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Das Pflichtteilsrecht ist verfassungsrechtlich geschützt. Es schränkt die – ebenso geschützte – Testierfreiheit ein. Deshalb empfinden Erblasser das zwingende Pflichtteilsrecht als lästiges Hindernis. Denn frei können Sie nur über die …
|
26.01.2016
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Ob eine bestimmte Eigenschaft der gekauften Immobilie vertraglich vereinbart ist, entscheidet sich nach dem Inhalt des notariellen Kaufvertrages. Käufer müssen unbedingt darauf achten, dass wichtige Beschaffenheitsmerkmale im notariellen …
|
18.07.2014
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Der 13. Juni ist ein wichtiges Datum für private Vermieter. An diesem Tag ist das Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherrechte Richtlinie in Kraft getreten. Seither kann auch beim Abschluss oder bei Änderung von Mietverträgen ein …
|
22.10.2013
von Rechtsanwalt Ralph Sauer
Wenn ein Betrieb oder Betriebsteil durch Rechtsgeschäft auf einen anderen Inhaber übergeht, tritt dieser in die Rechte und Pflichten aus den bestehenden Arbeitsverhältnissen ein, sagt das Gesetz. Im Ergebnis bleibt für den Arbeitnehmer …
|
17.10.2013
von Rechtsanwalt Ralph Sauer
Der Anspruch des Betriebsrats auf Freistellung von Rechtsanwaltskosten ist nach Ansicht des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz in der Insolvenz des Arbeitgebers keine Masseverbindlichkeit, sondern eine normale Insolvenzforderung. Im …
|
25.09.2013
von Rechtsanwalt Ralph Sauer
Eine wegen wertausschöpfender Belastung des besicherten Grundstücks als insolvenzzweckwidrig und rechtsgrundlos anzusehende vom Insolvenzverwalter gezahlte Lästigkeitsprämie für die Erteilung einer Löschungsbewilligung, kann dieser nach …
|
18.09.2013
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Muss der Erbe Wohngeld zahlen - oder nicht? Ein Rechtstipp von Anton Bernhard Hilbert, Waldshut-Tiengen. Der glückliche Neffe erbt die Eigentumswohnung des Erbonkels. Das Glück währt nicht lange. Der Neffe stellt fest, dass die Wohnung …
|
16.09.2013
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Bis zu Beginn des 21. Jahrhunderts machte die vorbehaltlose Rückzahlung des Vermieters oder Nachzahlung des Mieters auf eine Betriebskostenabrechnung „den Sack zu". Die Rechtsprechung sah solche Zahlungen als Schuldanerkenntnis an. Eine …
|
11.09.2013
von Rechtsanwalt Ralph Sauer
Sind die Voraussetzungen einer Insolvenzanfechtung in einem deutschen Insolvenzverfahren nach deutschem Recht gegeben, so kommt nach Ansicht des Oberlandesgerichts Stuttgart bei Rechtsgeschäften nach ausländischem Recht (Österreich) ein …
|
06.02.2013
von Rechtsanwalt Ralph Sauer
Tarifumstellungen bei Telefon und Internet bringen oft Ärger mit sich. So auch im folgenden Fall, den der Bundesgerichtshof kürzlich zu entscheiden hatte. Infolge einer Tarifumstellung, konnte der Kunde eines Telekommunikationsunternehmens …
|
31.01.2013
von Rechtsanwalt Ralph Sauer
„Geht ein Betrieb oder Betriebsteil durch Rechtsgeschäft auf einen anderen Inhaber über, so tritt dieser in die Rechte und Pflichten aus den im Zeitpunkt des Übergangs bestehenden Arbeitsverhältnissen ein" Die Regelung zum Betriebsübergang …
|
30.01.2013
von Rechtsanwalt Ralph Sauer
Wie das Bundesarbeitsgericht kürzlich entschieden hat, kann der Betriebsrat eine Anhörung zu einer beabsichtigten Kündigung durch einen Vertreter oder Boten nicht wegen fehlendem Vollmachtsnachweis zurückweisen. Arbeitgeberin ist ein …
|
30.04.2012
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
1. Einleitung Zur Nachfolgegestaltung gehört als unerlässliches Mittel die rechtsgeschäftliche Vollmacht. Mit diesem Instrument kann der Erblasser seinem Willen über den Tod hinaus Geltung verschaffen, unabhängig von erbrechtlichen …