27 Ergebnisse für Sozialamt

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Beitragsschulden in der gesetzlichen Krankenversicherung
Beitragsschulden in der gesetzlichen Krankenversicherung
| 13.06.2023 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Bei Pflichtversicherten in der GKV ist die Lage recht einfach: Arbeitgeber und Arbeitnehmer teilen sich den Beitrag; die KK errechnet den fälligen Beitrag aus dem Lohn. Die Beitragsabführung geschieht "automatisch", der Versicherte bekommt …
Wie Ihr Anwalt Ihre Scheidung steuert (was alles dazugehört)
Wie Ihr Anwalt Ihre Scheidung steuert (was alles dazugehört)
| 25.05.2023 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Ohne Anwalt ist Ihre Scheidung nicht möglich. Vielleicht empfinden Sie es als Bevormundung, wenn der Gesetzgeber vor den Familiengerichten den Anwaltszwang vorschreibt. Vielleicht glauben Sie, dass sich die Aufgabe eines Anwalts darauf …
Arbeitslos und Reha ... - geht das überhaupt?
Arbeitslos und Reha ... - geht das überhaupt?
| 10.07.2023 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Wenn bei einem Arbeitnehmer eine ambulante oder stationäre Reha nötig wird, hat er einen Anspruch gegenüber der Deutschen Rentenversicherung, seiner Krankenkasse oder der Unfallversicherung auf Kostenübernahme. Aber wie ist das bei …
Schulpflicht einerseits - Recht auf Bildung andererseits
Schulpflicht einerseits - Recht auf Bildung andererseits
| 01.03.2023 von Rechts- und Fachanwalt Ole S.D. Peters
Das Recht auf (Schul-) Bildung hat einen hohen Stellenwert, wie zuletzt auch durch das Bundesverfassungsgericht noch einmal klargestellt wurde. Dies wird durch die allgemeine Schulpflicht „abgesichert“. Was aber, wenn der „normale“ Besuch …
Zu welchem Zweck benenne ich einen Testamentsvollstrecker?
Zu welchem Zweck benenne ich einen Testamentsvollstrecker?
| 30.01.2022 von Rechtsanwältin Astrid Bösch
Beitrag von Rechtsanwältin Astrid Bösch | Hilden | Minderjährige Kinder oder Enkelkinder als Erben Sie wollen Ihre minderjährigen Kinder oder Enkelkinder als Erben einsetzen? Dann kann es zweckmäßig sein, einen Testamentsvollstrecker im …
Das aktuelle Chaos im Corona Recht
Das aktuelle Chaos im Corona Recht
| 22.11.2021 von Rechtsanwalt FfFamR FfArbR Rainer Bohm
CoronaImpfung ZwangsImpfung UngeImpfte 2 G 3G Kündigung und Freistellung Alle medizinischen Fragen rund um das Reizthema „Impfung“ wollen Sie bitte mit einem Arzt ihres Vertrauens abklären. Sollten Sie aber als Arbeitnehmer mit dem Thema …
Pflegeheim: Eigenheim vor dem Sozialamt schützen?
Pflegeheim: Eigenheim vor dem Sozialamt schützen?
| 19.11.2021 von Rechtsanwältin & Fachanwältin Christine Brinkmann
Der Heimaufenthalt eines lieben Angehörigen kommt meistens nicht plötzlich, sondern kündigt sich über Monate, manchmal Jahre an. Zumeist versuchen die Angehörigen den Pflegebedürftigen im Rahmen der häuslichen Pflege zu versorgen, dem folgt …
Pflegeheim: Plötzlich ein Fall fürs Sozialamt
Pflegeheim: Plötzlich ein Fall fürs Sozialamt
| 19.11.2021 von Rechtsanwältin & Fachanwältin Christine Brinkmann
Wenn die eigenen Eltern alt und pflegebedürftig werden, versuchen die meisten Angehörigen zunächst die Pflege im häuslichen Umfeld zu ermöglichen und die Aufnahme im Heim möglichst weit hinauszuzögern. Sobald dies nicht mehr möglich und der …
Pflegeheim: Sozialamt fordert Schenkungen zurück
Pflegeheim: Sozialamt fordert Schenkungen zurück
| 19.11.2021 von Rechtsanwältin & Fachanwältin Christine Brinkmann
Die Aussicht alsbald ins Pflegeheim umziehen zu müssen, verleitet so manchen dazu, Hab und Gut vorab noch an Kinder und Enkelkinder zu verschenken, denn schließlich hat man sein Leben lang gespart, damit es die Kinder und Enkelkinder einmal …
Herabsstufung der Leistungen (AsylbLG) für alleinstehende Personen in Gemeinschaftsunterkünften verfassungswidrig?
Herabsstufung der Leistungen (AsylbLG) für alleinstehende Personen in Gemeinschaftsunterkünften verfassungswidrig?
| 19.05.2021 von Rechtsanwältin Sophie Dittmeyer
Hintergrund Die mit der Gesetzesänderung vom 15.08.2019 (BGBl. I 2019, S. 1290) in § 2 Abs. 1 S. 4 Nr. 1 AsylblLG (Asylbewerberleistungsgesetz) eingeführte Leistungsreduzierung des Regelbedarfsanspruchs von alleinstehenden Erwachsenen, die …
Entlastung beim Elternunterhalt für Pflegebedürftige
Entlastung beim Elternunterhalt für Pflegebedürftige
| 22.02.2021 von Rechtsanwältin Natascha Saliha Wagner
Seitdem zum 01.01.2020 das Angeh ö rigen-Entlastungsgesetz in Kraft getreten ist, wird ein Großteil der Kinder pflegebedürftiger Eltern entlastet. Die Kosten der ambulanten sowie station ä ren Pflege werden von den Pflegekassen teilweise …
Elternunterhalt – wenn Kinder für die pflegebedürftigen Eltern zahlen sollen
Elternunterhalt – wenn Kinder für die pflegebedürftigen Eltern zahlen sollen
| 28.11.2019 von Rechtsanwalt Christian Nohr
Ausgangslage: Beim Elternunterhalt geht es um Unterhaltspflichten von erwachsenen Kindern gegenüber ihren Eltern, deren finanzielle Möglichkeiten im Alter nicht mehr ausreichen, um die Kosten für die Heimunterbringung und Pflege alleine zu …
Wie hoch ist der Unterhalt?
Wie hoch ist der Unterhalt?
| 31.07.2019 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Pleh
Lebt man als Familie glücklich zusammen, stellt sich die unterhaltsrechtliche Frage zumeist nicht. Denn die Familienmitglieder kommen gegenseitig füreinander auf und wirtschaften zusammen, sodass für jeden gesorgt ist. Rechtliche Fragen …
Unterhaltszahlung reduzieren: 10 Tipps
Unterhaltszahlung reduzieren: 10 Tipps
| 20.02.2019 von Rechtsanwältin Natalia Chakroun
Wenn sich Ehegatten trennen, ist zumeist Unterhalt für den finanziell Schwächeren zu zahlen, sogenannter Trennungsunterhalt . Wenn gemeinsame Kinder dabei sind, ist Kindesunterhalt zu leisten. Wenn Eltern in ein Pflegeheim kommen, …
Untätigkeitsklage in Sozialsachen
Untätigkeitsklage in Sozialsachen
| 14.01.2019 von Rechtsanwältin Sonja Hebben-Dietz LL.M.
Viele Betroffene kennen die Situation bestimmt: Man stellt einen Antrag bei einem Leistungsträger und die Bearbeitung dauert so lange, dass man bereits in finanzielle Schwierigkeiten gerät. Leistungsträger können das Jobcenter, die …
Elternunterhalt – Wenn Kinder für die Eltern zahlen
Elternunterhalt – Wenn Kinder für die Eltern zahlen
| 01.08.2018 von Rechtsanwältin Natalia Chakroun
Die Situation ist Folgende: die Eltern kommen in ein Alters- bzw. Pflegeheim. Die Rente bzw. die Leistungen der Pflegekasse und ggf. das Pflegewohngeld reichen für die Kosten der Heimunterbringung nicht aus. Die Eltern beantragen deshalb …
Punitive Damages (Strafschadenersatz) in Deutschland könnte zur seriöseren Regulierungspraxis führen
Punitive Damages (Strafschadenersatz) in Deutschland könnte zur seriöseren Regulierungspraxis führen
| 09.11.2016 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Der deutsche Gesetzgeber macht es den Versicherungen leicht. Wenn ein Schadenfall eingetreten ist und der Versicherer nicht dazu bereit ist zu zahlen, muss der Geschädigte vor Gericht ziehen. Die Arzthaftungsprozesse ziehen sich in der …
Mietkaution: Höhe, Zahlung, Rückerstattung
Mietkaution: Höhe, Zahlung, Rückerstattung
| 04.08.2016 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Grundsätzlich muss ein Mieter zu Beginn des Mietverhältnisses eine Mietsicherheit leisten. Diese Sicherheitsleistung soll dem Vermieter als Faustpfand dienen, wenn z. B. die Miete oder Nebenkosten nicht gezahlt, Schäden in der Wohnung …
Elternunterhalt vermeiden oder reduzieren
Elternunterhalt vermeiden oder reduzieren
| 01.04.2016 von Rechtsanwältin Simone Huckert
In Zeiten hoher Pflegekosten und immer längerer Lebenserwartung kann die Unterbringung eines pflegebedürftigen Elternteils in einem Pflegeheim schnell kostenintensiv werden. Auch die gesetzliche Pflegeversicherung kann es nicht immer …
Elternunterhalt und Sozialamt
Elternunterhalt und Sozialamt
| 19.09.2015 von Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus
Rechtswahrungsanzeige und Auskunftsaufforderung: Wenn das Sozialamt sich meldet Über das Thema Elternunterhalt machen sich viele Kinder von Eltern im Seniorenalter erst Gedanken, wenn die Eltern in ein Alters- oder Pflegeheim umziehen …
Sparbuch des Kindes für dessen Möbel geplündert: Mutter muss Gelder erstatten!
Sparbuch des Kindes für dessen Möbel geplündert: Mutter muss Gelder erstatten!
| 09.09.2015 von GKS Rechtsanwälte
Häufig richten Eltern ihrem Kind schon früh ein Sparbuch ein, auf dem dann Gelder für die Zukunft eingezahlt werden. So auch im vom Oberlandesgericht Frankfurt entschiedenen Fall (28.05.2015 - 5 UF 53/15 ) : Ein 7-jähriges Kind verlangt …
Die Grundsätze des Elternunterhalts bei Inanspruchnahme der Kinder durch das Sozialamt
Die Grundsätze des Elternunterhalts bei Inanspruchnahme der Kinder durch das Sozialamt
| 28.08.2014 von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
Die Zahl der Pflegebedürftigen in Deutschland wächst. Derzeit gibt es ca. 2,5 Mio. Pflegefälle*. Die Altersstrukturen, wie auch die Lebensverhältnisse haben sich gewandelt und Kinder wohnen nicht selten weit entfernt von ihren Eltern. Kommt …
Erbrechtliche und unterhaltsrechtliche Folgen der Erwachsenenadoption
Erbrechtliche und unterhaltsrechtliche Folgen der Erwachsenenadoption
| 21.08.2014 von Rechtsanwältin Simone Huckert
Bei der Adoption eines Erwachsenen handelt es sich in der Regel, im Gegensatz zu der Adoption Minderjähriger, nicht um eine Volladoption (Adoption mit starken Wirkungen). Die Erwachsenenadoption hat nur teilweise die Wirkungen einer …
Elternunterhalt: Verwirkung nur bei schwerer Verfehlung
Elternunterhalt: Verwirkung nur bei schwerer Verfehlung
| 12.02.2014 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Nicht nur Eltern schulden ihren Kindern Unterhalt, sondern auch umgekehrt. Haben die Eltern im Alter nicht die finanziellen Mittel, für sich selbst zu sorgen, können die Kinder regelmäßig zur Kasse gebeten werden. Sind die Eltern oder ein …