16 Ergebnisse für Verjährung
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14.02.2024
von Rechtsanwältin Sabrina Hörger
Sie sind Opfer eines Behandlungsfehlers geworden und fragen sich, ob nicht mittlerweile zu vie Zeit vergangen ist, um den Arzt noch hierfür haftbar zu machen? Bei der Verjährung gibt es folgendes zu beachten: Was bedeutet Verjährung bei …
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24.07.2023
von Rechtsanwalt Max Niedermeier
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seinem Grundsatzurteil vom 12.07.2023 (Az. VIII ZR 375/21 u.a.) die Dauer und den Beginn der Verjährungsfrist für Auskunftsansprüche i.S.d. § 556g Abs. 3 BGB gegenüber Vermietern klargestellt. Das Urteil …
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28.09.2022
von Rechtsanwalt Manuel Kovacic
Nimmt ein Kapitalanleger Informationsschreiben/Geschäftsberichte zu einer von ihm abgeschlossenen Kapitalanlage nicht zur Kenntnis, hat er grob fahrlässig Unkenntnis über die dort enthaltenen Informationen. Hierauf gestützte …
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26.03.2021
von Rechtsanwalt Christoph Ruther
Worum geht es? Aktuell wollen sich Sparkassen von langfristigen und aus ihrer Sicht unattraktiven Sparverträgen lösen. Insbesondere handelt es um die folgenden Vertragstypen: „Prämiensparen Flexibel“ „Prämiensparvertrag“ „Vermögensplan“ …
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07.03.2021
von Rechtsanwalt Werner Hamm
Seit dem 01.07.2017 ist das Gesetz zur Reform der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung in Kraft. Allgemeine Infos zur Einziehung finden Sie in meinem gesonderten Rechtstipp. 1. Neue Rechtslage In diesem Zusammenhang hat der Gesetzgeber …
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07.03.2021
von Rechtsanwalt Werner Hamm
Unter der Überschrift des Verfalls hat der Gesetzgeber in den §§ 73 ff. StGB schon seit Jahren das Ziel verfolgt aus Straftaten erlangte Vermögenswerte dem Täter wieder zu entziehen. In der Praxis haben sich diese Normen in der …
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09.10.2020
von Rechtsanwalt Dr. Lutz Schmidt LL.M.
Einführung Der arbeitsrechtliche Anspruch auf Urlaub, in Deutschland geregelt im Bundesurlaubsgesetz (hiernach „BUrlG"), wird seit einigen Jahren maßgeblich durch die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (hiernach „EuGH“) zu Art. 7 …
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02.01.2020
von Rechtsanwalt Tobias Honzal
Zum Ende des Jahres 2019 wird bei Volkswagen wohl nicht nur eine Schampus-Flasche geköpft werden. Denn dann verjähren unzählige Ansprüche von geschädigten Kunden auf Schadensersatz bei VW-Modellen mit dem Motor EA189. Die unzulässige …
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23.12.2019
von Rechtsanwalt Christoph Ruther
Aktuell wollen sich Banken und insbesondere Sparkassen von langfristigen und aus Bankensicht unattraktiven Sparverträgen lösen. Dabei versuchen die Banken und Sparkassen, den Kunden die Auflösung der Sparverträge mit angeblichen „Prämien“ …
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12.08.2019
von Rechtsanwalt LL.M.Eur. Daniel Müller
Grenzenloser Urlaub für Arbeitnehmer? Da den Arbeitgeber aufgrund der aktuellen Rechtsprechung des EuGH und des BAG Mitteilungspflichten bei der Inanspruchnahme des Urlaubs durch den Arbeitnehmer treffen, stellt sich die Frage, welche …
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01.03.2019
von Rechtsanwalt Adrian Dinkl
In der arbeitsrechtlichen Praxis stellt sich immer wieder die Frage, ob und wann der Urlaubsanspruch verfällt. Hierzu gibt es im BUrlG bestimmte Grundsätze, die durch die Rechtsprechung ausgeweitet sind und deswegen nicht für alle …
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23.02.2019
von Rechtsanwalt Bernd Borutta
Das Bundesarbeitsgericht hat – in Umsetzung der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs – mit einer Entscheidung vom 19.02.2019 die Verfallbarkeit von Urlaubsansprüchen der Arbeitnehmer erheblich eingeschränkt. Nach dieser Entscheidung …
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09.12.2018
von Rechtsanwalt Dr. Armin Kraft
Die Anwaltskanzlei Dr. Kraft und Rudolph Rechtsanwälte PartG mbB aus Wangen im Allgäu konnte vergangene Woche ein Urteil des Landgerichts Ravensburg (Az. 2 O 271/17) gegen die Volkswagen AG sowie gegen das Autohaus Seitz im Rechtsstreit um …
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18.07.2018
von Rechtsanwalt Christoph Ruther
Ansprüche verjähren innerhalb von 3 Jahren zum 31.12. des jeweiligen Jahres Bearbeitungsgebühren bei Darlehen an Unternehmen können zurückgefordert werden. BGH Urteil vom 04.07.2017 – XI ZR 562/15, BGH Urteil vom 13.05.2014 – XI ZR 170/13 …
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09.01.2017
von Rechtsanwalt Ralf Gerdes
Der VW-Abgasskandal: Sind auch Sie betroffen? Wenn Sie Eigentümer eines Fahrzeugs des Volkswagen-Konzerns – VW, Audi und Seat – und durch die betrügerische Manipulation der Abgaswerte betroffen sind, sollten Sie handeln. Sie haben nicht nur …
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06.11.2009
von Rechtsanwalt Sascha Keller
Berechung des Pflichtteilanspruchs Der Pflichtteilsanspruch ist auf Zahlung einer Geldsumme gerichtet, die der Hälfte des Wertes des gesetzlichen Erbteils entspricht. Maßgeblich sind also der Geldwert des Nachlasses und der Bruchteil des …