299 Ergebnisse für Vertrag

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Tipps für Arbeitnehmer bei Kündigung
Tipps für Arbeitnehmer bei Kündigung
| 21.03.2024 von Rechtsanwalt Jochen-P. Kunze
Sie haben eine Kündigung erhalten. Egal, ob Sie um Ihren Arbeitsplatz kämpfen wollen oder die Kündigung für sich nicht persönlich akzeptieren können, heißt es jetzt: Aufpassen! Die formalen Fallstricke im Arbeitsrecht sind zahlreich. Die …
Zahlungserinnerung wegen Flirtslust.club von LoveLink erhalten? So reagieren Sie richtig!
Zahlungserinnerung wegen Flirtslust.club von LoveLink erhalten? So reagieren Sie richtig!
| 27.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Christian Hoffmann
Immer öfter melden sich derzeit Betroffene bei mir, die eine Zahlungserinnerung der Webseite „flirtslust.club“ erhalten haben. Als Absender der Mahnungen ist eine Firma namens LoveLink aus London angegeben. Hier erfahren Sie, wie es zu den …
Vertrag bindend: Bundesligaabsteiger muss Basketballprofi nicht freigeben (Freitag, 16.02.2024)
Vertrag bindend: Bundesligaabsteiger muss Basketballprofi nicht freigeben (Freitag, 16.02.2024)
20.02.2024 von Rechtsanwalt Lutz Thiele
Befristete Verträge sind grundsätzlich nicht kündbar - außer, diese Möglichkeit wird durch die Parteien ausdrücklich vereinbart. Dass sich beide Parteien dieses Falls über ihren Abstieg in die zweite Basketballbundesliga nicht freuten, war …
OLG Schleswig: Bank muss Vorfälligkeitsentschädigung zurückzahlen
OLG Schleswig: Bank muss Vorfälligkeitsentschädigung zurückzahlen
| 14.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
Bei der vorzeitigen Ablösung eines Darlehens verlangt die Bank in der Regel eine Vorfälligkeitsentschädigung für die Zinsen, die ihr entgangen sind. Das kann für den Darlehensnehmer teuer werden. Allerdings ist die Bank nicht immer …
Vereinsrecht: Was Sie wissen sollten, wenn Sie einen Verein gründen oder führen wollen
Vereinsrecht: Was Sie wissen sollten, wenn Sie einen Verein gründen oder führen wollen
| 18.01.2024 von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
Sie haben eine gemeinsame Idee, ein Hobby oder ein Anliegen, das Sie mit anderen teilen wollen? Dann ist die Gründung eines Vereins eine gute Möglichkeit, um Ihre Interessen zu verfolgen, sich zu engagieren und Gleichgesinnte zu finden. …
Ausstieg aus Rürup Rente – BGH bestätigt erfolgreichen Widerruf
Ausstieg aus Rürup Rente – BGH bestätigt erfolgreichen Widerruf
| 22.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
Die Allianz Lebensversicherung muss eine Rentenversicherung rückabwickeln. Das hat der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 11.10.2023 entschieden (Az.: IV ZR 41/22). Damit bestätigte der BGH ein Urteil des OLG Stuttgart, nach dem der Widerruf …
MoPeG - Reform des Personengesellschaftsrechts zum 01.01.2024
MoPeG - Reform des Personengesellschaftsrechts zum 01.01.2024
| 04.01.2024 von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
MoPeG – Reform des Personengesellschaftsrechts – was zum Inkrafttreten am 01.01.2024 für Sie wichtig wird Wichtige Neuregelung für die Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) und weitere Personengesellschaften in Deutschland zum 01.01.2024. …
Kündigung und Mieterhöhung - immer mit Unterschrift und Vollmacht
Kündigung und Mieterhöhung - immer mit Unterschrift und Vollmacht
| 08.08.2023 von Rechtsanwalt Björn Thies
Aus dem Alltag ist den meisten bekannt, dass Mietverträge über Wohnraum grundsätzlich schriftlich zu schließen sind. Aber nicht allen ist bekannt, dass die Kündigung - genauso wie eine Änderung des Vertrages - eine ganz besonders strikte …
Mithaftung für Darlehen sittenwidrig – OLG Oldenburg 8 U 172/22
Mithaftung für Darlehen sittenwidrig – OLG Oldenburg 8 U 172/22
08.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
Bei der Kreditvergabe verlangen Banken nicht selten die Mitunterzeichnung des Kreditvertrags durch nahe Angehörige. Dabei kommt es immer wieder vor, dass emotionale Beziehungen ausgenutzt werden und Partner oder nahe Verwandte für den …
Alles wird teurer, auch das Pflegeheim
Alles wird teurer, auch das Pflegeheim
| 06.08.2023 von Rechtsanwalt Björn Thies
Bekanntlich reichen die Leistungen der Pflegeversicherung regelmäßig nicht aus, um die Kosten für Unterkunft und Pflege zu decken, so dass regelmäßig ein Eigenanteil erbracht werden muss, bis ggf. das Vermögen unter Berücksichtigung von …
Pflegeheim auf einmal Alten-WG?
Pflegeheim auf einmal Alten-WG?
| 05.08.2023 von Rechtsanwalt Björn Thies
In letzter Zeit lässt sich beobachten, dass Pflegeheime ihren Bewohnern mitteilen, dass sich das Konzept des Pflegeheims geändert habe. Man sei nun Alten-WG, was aber angeblich für die Bewohner nur Vorteile hätte. Tatsächlich gilt aber: …
Immobiliendarlehen: Nichtabnahmeentschädigung von der Bank zurückholen
Immobiliendarlehen: Nichtabnahmeentschädigung von der Bank zurückholen
| 06.06.2023 von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
Nimmt der Darlehensnehmer ein Darlehen nicht ab, bittet die Bank ihn zur Kasse und verlangt eine Nichtabnahmeentschädigung. Das sind schnell mehrere tausend Euro. Dabei ist der Anspruch der Bank auf eine Nichtabnahmeentschädigung längst …
Betriebliche Altersversorgung – Immer wichtiger bei M & A Deals
Betriebliche Altersversorgung – Immer wichtiger bei M & A Deals
| 04.01.2024 von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
In diesem Artikel zeigen wir auf, welche Punkte bei M & A Deals im Hinblick auf Verträge in der betrieblichen Altersversorgung zu beachten sind. Wir klären auf, wie mit Versorgungszusagen im Rahmen der betrieblichen Altersversorgung bei …
BGH: Widerspruch der Lebensversicherung bei fehlenden Hinweis auf Textform möglich
BGH: Widerspruch der Lebensversicherung bei fehlenden Hinweis auf Textform möglich
| 26.04.2023 von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
Lebensversicherer müssen ihre Kunden über ihr Widerspruchsrecht aufklären. Dazu gehört auch die Aufklärung darüber, in welcher Form der Widerspruch zu erfolgen hat. „Bei Lebensversicherungen, die seit 2002 abgeschlossen wurden, ist die …
Riester-Rente: Urteil vom LG Köln zur Kürzung verbraucherfreundlich
Riester-Rente: Urteil vom LG Köln zur Kürzung verbraucherfreundlich
| 04.01.2024 von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
Riester-Sparer aufgepasst: wenn Ihre Versicherung Ihnen Ihre Rente zusammengestrichen hat, könnte dies rechtswidrig sein. Was es damit auf sich hat, erklären wir in diesem Artikel. Jetzt Kontakt aufnehmen! Urteil vom Landgericht Köln zur …
Kürzung der Riester-Rente unwirksam – LG Köln 26 O 12/22
Kürzung der Riester-Rente unwirksam – LG Köln 26 O 12/22
| 21.04.2023 von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
Ein Versicherungsnehmer hat sich erfolgreich gegen die Kürzung seiner Riester-Rente gewehrt. Die Zurich Deutscher Herold beabsichtigte eine einschneidende Änderung beim Rentenfaktor, wodurch die monatliche Riester-Rente des …
Berufsunfähigkeitsversicherung
Berufsunfähigkeitsversicherung
| 14.03.2023 von Rechtsanwalt Zjurdt-Gralf Hueck
Eine komplexe Versicherung von höchstem Wert, aber voller Tücken, Probleme und Stolpersteine. Die Berufsunfähigkeitsversicherung (BU) ist nach der Privathaftpflicht und neben der Hausrat die in aller Regel wichtigste Versicherung für jeden …
PPS Perfunctio Payment Services GmbH Abbuchung auf dem Kontoauszug entdeckt? So kündigen Sie den Vertrag
PPS Perfunctio Payment Services GmbH Abbuchung auf dem Kontoauszug entdeckt? So kündigen Sie den Vertrag
| 14.03.2023 von Rechtsanwalt Dr. Christian Hoffmann
Vor kurzem meldete sich ein Mandant bei mir, der völlig überrascht war, weil er eine Abbuchung der PPS Perfunctio Payment Services GmbH auf seinem Kontoauszug entdeckt hatte. Er konnte sich nicht erklären, aus welchem Grund die Abbuchungen …
Vorfälligkeitsentschädigung zurückholen – Urteil des Saarländischen OLG
Vorfälligkeitsentschädigung zurückholen – Urteil des Saarländischen OLG
| 09.02.2023 von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
Ein Verbraucher kann sich freuen: Er muss der Bank für die vorzeitige Ablösung seines Immobiliendarlehens keine Vorfälligkeitsentschädigung zahlen. Das hat das Saarländische Oberlandesgericht mit Urteil vom 26. Januar 2023 entschieden (Az. …
Prämiensparvertrag – BGH entscheidet erneut zugunsten der Sparer
Prämiensparvertrag – BGH entscheidet erneut zugunsten der Sparer
| 25.01.2023 von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
Sparer können nach einem weiteren Urteil des Bundesgerichtshofs auf einen Zinsnachschlag aus ihren Prämiensparverträgen hoffen. Der BGH stellte mit Urteil vom 24. Januar 2023 erneut fest, dass Klauseln in den Sparverträgen, nach denen die …
Vorfälligkeitsentschädigung von Sparkasse zurückholen – Urteil LG Kiel
Vorfälligkeitsentschädigung von Sparkasse zurückholen – Urteil LG Kiel
| 22.05.2023 von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
Für die vorzeitige Beendigung eines Immobiliendarlehens muss ein Verbraucher der kreditgebenden Sparkasse keine Vorfälligkeitsentschädigung zahlen. Das hat das Landgericht Kiel mit Urteil vom 4. November 2022 entschieden (Az.: 12 O 198/21). …
finXP Limited auf dem Konto? So kündigen Sie und stoppen die Abbuchungen
finXP Limited auf dem Konto? So kündigen Sie und stoppen die Abbuchungen
| 17.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Christian Hoffmann
finXP Limited lautet der Name auf dem Kontoauszug, mit dem viele meiner Mandanten nichts anfangen können. Denn meistens können sich die Betroffenen nicht erinnern, mit einem Unternehmen namens finXP Limited einen Vertrag geschlossen zu …
Muss mein Arbeitgeber Weihnachtsgeld zahlen?
Muss mein Arbeitgeber Weihnachtsgeld zahlen?
| 16.12.2022 von Rechtsanwältin Laura Dunkhorst
Grundsätzlich besteht zwar kein Rechtsanspruch auf Zahlung eines Weihnachtsgeldes, jedoch kann sich ein solcher aus dem arbeitsvertraglichen Regelungen oder aus betrieblicher Übung herleiten. Ein Anspruch kann teilweise auch aus …
Brandaktuell - Die Tücken der Wohngebäude-Versicherung (Teil I)
Brandaktuell - Die Tücken der Wohngebäude-Versicherung (Teil I)
01.12.2022 von Rechtsanwalt Zjurdt-Gralf Hueck
Nahezu jedes Wohngebäude ist in Deutschland zum „Gleitenden Neuwert“ versichert. Bei einer Zerstörung, etwa durch Feuer, ist dadurch sichergestellt, dass der Versicherungsnehmer auch bei den gegenwärtig gerade massiv gestiegenen Baukosten …