1.489 Ergebnisse für WEG
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31.05.2024
von Rechtsanwalt Guido Lenné
In der von uns erstrittenen Entscheidung setzt sich das Landgericht Lüneburg überzeugend mit dem vertraglichen Anspruch eines Spielers gegen einen Anbieter von Online-Glücksspiel wegen eines Verstoßes gegen die monatliche …
19.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
Kleines Lexikon mit wichtigen Begriffen des gewerblichen Rechtsschutzes und Urheberrechts Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz ist Fachanwalt für IT-Recht, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz. Im …
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05.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
Der Aufsatz „Einwilligungserklärungen im Fotorecht“ von Dr. Bernd Lorenz ist im Jahr 2016 in der Zeitschrift „Kommunikation & Recht“ (K&R 2016, 450-456) erschienen. Hier hat Dr. Lorenz die wichtigsten Fragen zum Fotorecht für Sie …
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03.05.2024
von Rechtsanwalt Lars Schulte-Bräucker
In einer aktuellen Entscheidung des LSG Hessen zu den Anforderungen an ein schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers werden die strengen Anforderungen an ein schlüssiges Konzept noch einmal herausgearbeitet: Ein vom Leistungsträger zur …
24.04.2024
von Rechtsanwalt Christian Isselhorst
Unter welchen Voraussetzungen mache ich mich wegen Raub strafbar? Einen Raub im Sinne des § 249 Abs. 1 StGB begeht, wer dem Opfer eine Sache unter Einsatz eines Raubmittels wegnimmt. Der Tatbestand des Raubes ist somit ein zusammengesetztes …
23.04.2024
von Rechtsanwalt Christian Isselhorst
Unter welchen Voraussetzungen mache ich mich wegen Sachbeschädigung strafbar? Unter Sachbeschädigung versteht man gem. § 303 StGB das rechtswidrige Beschädigen oder Zerstören einer fremden Sache und das unbefugte Verändern des …
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22.04.2024
von Rechtsanwalt Guido Lenné
Die aktuelle Entscheidung des Bundesgerichtshofes vom 22.03.2024 – I ZR 88/23 – enthält auch Ausführungen zum monatlichen Einzahlungslimit von 1.000,00 €. Bislang war umstritten, ob Vorschriften zum Spielerschutz, wie bspw. das monatliche …
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17.04.2024
von Rechtsanwalt Guido Lenné
Wir haben bereits über den für Spieler sehr erfreulichen Beschluss des Bundesgerichtshofes vom 22.03.2024 – I ZR 88/23 – berichtet. Diese Entscheidung bezieht sich auf Onlinesportwettverluste, da allein diese dort streitig waren. …
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16.04.2024
von Rechtsanwalt Guido Lenné
Mit Beschluss vom 22.03.2024 – I ZR 88/23 bekräftigt der Bundesgerichtshof unsere Auffassung zu lizenzlosem Sportwetten- und Glücksspielangebot: Die Spieler haben gegen die Anbieter einen Anspruch auf Erstattung der ihnen entstandenen …
15.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
Dr. Bernd Lorenz hat in der Zeitschrift „Kommunikation & Recht“ einen Aufsatz zu dem Thema „Das Anhängen an Angebote bei Amazon“ veröffentlicht (K&R 2016, 145-149). Es ist für Verkäufer bei Amazon möglich, sich an ein Angebot eines …
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14.04.2024
von Rechtsanwältin Barbara Conrad
Der Gedanke, für die eigenen Eltern finanziell aufkommen zu müssen, kann viele Fragen aufwerfen. Von den Voraussetzungen über die Berechnung bis hin zu möglichen Ausnahmen und Konsequenzen - hier erfahren Sie alles, was Sie dazu wissen …
27.03.2024
von Rechtsanwalt Andreas Jäger
Bei der Erstellung eines Testaments müssen bestimmte gesetzliche Formvorschriften eingehalten werden. Infolgedessen kommt es nicht selten zu Streitigkeiten rund um die Wirksamkeit des letzten Willens – gerade, wenn sich dieser auf einer …
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25.03.2024
von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit Vergleich vom 20.12.2023 hat sich die Haftpflichtversicherung eines Krankenhauses verpflichtet, an meine Mandantin 13.000 Euro sowie meine außergerichtlichen Gebühren zu zahlen. Die 1946 geborene Mandantin befand sich wegen des …
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21.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Stefan Jansen
Ich vertrete mehr als 20 Mandanten gegenüber der Extra Energie wegen unzulässiger Erhöhungen der Gaspreise und der Strompreise. In einem Klageverfahren vor dem Amtsgericht Wuppertal ist nun ein erfreuliches Urteil verkündet worden. Das …
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18.03.2024
von Rechtsanwalt Guido Lenné
Wir haben bereits berichtet, dass viele von den in Deutschland lizensierten Onlineglücksspielanbietern die illegalen Anbieter von gestern sind. Der dunkle Schatten der Vergangenheit ist und bleibt noch lange zu spüren, weil der …
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08.03.2024
von Rechtsanwältin Carolin Glauben
Sowohl für Arbeitnehmende als auch Arbeitgebende stellt sich immer wieder die Frage, wann im Fall von Krankheit die Vergütung „einbehalten“ werden darf. Regelmäßig ist damit eigentlich gemeint, wann die Vergütung bei Zweifeln an dem …
05.03.2024
von Rechtsanwalt Mirko Jankord
Wenn Sie von einer Kfz-Innung eine Abmahnung erhalten haben, ist es entscheidend, fachkundigen Rat einzuholen. Hier bei unserer Kanzlei haben wir ein Team von erfahrenen Rechtsanwälten, spezialisiert auf das Abmahnwesen und das …
01.03.2024
von Rechtsanwalt Mirko Jankord
Kürzlich wirkten wir mit einer rechtlichen Stellungnahme an der Berichterstattung wegen einer Abmahnung der BVB Merchandising GmbH gegenüber einem Konditor mit, der - wohl als Einzelauftrag – eine Torte mit dem Logo „BVB 09“ hergestellt …
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24.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
In seinem Aufsatz „Das Recht auf ein analoges Leben“ (MMR 2022, 935-940) fordert Dr. Bernd Lorenz die Anerkennung eines neuen Grundrechts: ein Recht auf ein analoges Leben. Zum einen haben Privatpersonen das Recht, auf analogem Wege am …
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23.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
Der Bundesgerichtshof (Urteil vom 27.01.2022 – III ZR 3/21) hat entschieden, dass in sozialen Netzwerken keine Klarnamenpflicht besteht. Unter der Klarnamenpflicht versteht man die Verpflichtung zur Angabe des realen Namens in sozialen …
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22.02.2024
von Rechtsanwalt Guido Lenné
Für Unternehmen ist es von großer Bedeutung bei Google gut bewertet zu werden. Für das Berliner InsureTech Wefox könnte der Wunsch nach guten Bewertungen nun jedoch zu erheblichem Ärger führen. Lesen Sie hier, warum dem Unternehmen Ungemach …
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15.02.2024
von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
Reputationsmanagement, also die Beobachtung und Beeinflussung der Dinge, die öffentlich innerhalb und außerhalb des Internets über eine Person oder Personenvereinigung (z.B. Gesellschaften, Vereine, Verbände) auffindbar sind, gewinnt immer …
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12.02.2024
von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit Vergleich vom 15.11.2023 hat sich die Haftpflichtversicherung eines Physiotherapeuten verpflichtet, an meine Mandantin 3.500 Euro und meine außergerichtlichen Gebühren zu zahlen. Die 1977 geborene Angestellte ließ wegen Problemen an …
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06.02.2024
von Rechtsanwältin Hannah Funke
Wenn man als Opfer oder Geschädigte in ein Strafverfahren involviert wurde, ist das eine sehr belastende Situation. Eine häufige Konstellation ist das Strafverfahren bei Sexualdelikten wie Vergewaltigung. Was bisher geschah... Im …