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Filesharing Abmahnung von NIMROD für KALYPSO MEDIA wegen DUNGEONS 4
Filesharing Abmahnung von NIMROD für KALYPSO MEDIA wegen DUNGEONS 4
| 15.05.2024 von Rechtsanwalt Jörg Halbe LL.M. oec.
Die Firma KALYPSO MEDIA lässt von der Kanzlei NIMROD Rechtsanwälte aus Berlin Inhaber von Internetanschlüssen wegen Filesharing abmahnen. Den Anschlussinhabern wird mit der Filesharing Abmahnung vorgeworfen, das Computerspiel DUNGEONS 4 in …
Pekinger Gericht spricht Schadenersatz wegen der Imitierung einer Stimme durch KI zu
Pekinger Gericht spricht Schadenersatz wegen der Imitierung einer Stimme durch KI zu
| 08.05.2024 von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
Ein Pekinger Gericht hat am 23. April 2024 eine Persönlichkeitsrechtsverletzung einer Synchronsprecherin bejaht, weil deren Stimme von verschiedenen Beteiligten ohne Zustimmung mittels KI imitiert und weitervermarktet wurde. Die Klägerin …
Digital Operational Resilience Act (DORA-Verordnung): Harmonisierung und Herausforderungen
Digital Operational Resilience Act (DORA-Verordnung): Harmonisierung und Herausforderungen
01.05.2024 von Rechtsanwalt Roman Pusep
Die DORA-Verordnung der EU zielt darauf ab, die IT-Sicherheit im Finanzsektor zu verbessern und die operative Resilienz bei Betriebsausfällen, insbesondere durch Cyberangriffe, zu stärken. Sie führt neue Verpflichtungen für Banken und …
NIS-2-Richtlinie - Ein kurzer Überblick
NIS-2-Richtlinie - Ein kurzer Überblick
22.04.2024 von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
Unternehmen und öffentliche Einrichtigungen sind zunehmend Cyberangriffen ausgesetzt. Um das Cyberniveau in der EU verpflichtend auf ein hohes Niveau zu heben, ist inzwischen die sog. NIS-2-Richtlinie in Kraft getreten. Dazu ein kurzer …
Die bloße Verletzung einer DSGVO-Regelung begründet noch keinen immateriellen Schadenersatz
Die bloße Verletzung einer DSGVO-Regelung begründet noch keinen immateriellen Schadenersatz
| 11.04.2024 von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
Ich "stolpere" immer wieder über Blogbeiträge von Kolleginnen und Kollegen, die damit werben Schadenersatzsansprüche durchzusetzen, weil bspw. personenbezogene Daten über ein Datenleck einer sozialen Plattform "versickert" sind und der EuGH …
Essentials des neuen EU - KI - Gesetz
Essentials des neuen EU - KI - Gesetz
19.03.2024 von Rechtsanwalt Bodo Michael Schübel
1. Am 13.03.2024 hat das EU - Parlament das KI-Gesetz gebilligt, das Sicherheit bei Anwendung und Entwicklung von KI gewährleistet, Grundrechte schützt und gleichzeitig Innovation im Bereich KI fördern soll. Mit 523 Ja - Stimmen , 46 Nein - …
Filesharing Abmahnung von PLAION wegen „Dead Island 2“ durch RKA
Filesharing Abmahnung von PLAION wegen „Dead Island 2“ durch RKA
| 02.02.2024 von Rechtsanwalt Jörg Halbe LL.M. oec.
Die Kanzlei RKA Rechtsanwälte aus Hamburg verschickt zurzeit massenhaft Filesharing Abmahnungen im Namen der PLAION GmbH, einem Hersteller und Vermarkter von PC- und Konsolenspielen. Den abgemahnten Anschlussinhabern wird vorgeworfen, das …
Welche Widerrufsbelehrung bei digitalen Inhalten und Dienstleistungen?
Welche Widerrufsbelehrung bei digitalen Inhalten und Dienstleistungen?
| 30.10.2023 von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
Anbieter, die Verbrauchern gegen Entgelt digitale Inhalte und Dienstleistungen anbieten, sollten ihrer Widerrufsbelehrung besonderer Aufmerksamkeit widmen. Je nachdem, ob es sich um „ digitale Inhalte “ oder „ digitale Dienstleistungen “ …
BGH: Verzicht auf Urheberrechtsnennung in Microstock-AGB möglich
BGH: Verzicht auf Urheberrechtsnennung in Microstock-AGB möglich
26.10.2023 von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
Viele Fotografen nutzen mittlerweile sog. Mircostock-Portale um ihre Fotografien massenhaft zu vermarkten. Mircostock-Portale ermöglichen ihren eigenen Kunden die kostengünstige Nutzung von Fotografien. Fotografen profitieren von der hohen …
Digital Service Act - ​Neue Pflichten auch für kleine Vermittlungsdienste
Digital Service Act - ​Neue Pflichten auch für kleine Vermittlungsdienste
| 12.10.2023 von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
Was ist der Digital Service Act? Die Europäische Kommission hat als Teil eines umfassenden Pakets zum besseren Schutz von Nutzern bestimmter Online-Dienste (u.a. auch Plattformen und Marktplätze) den „Digital Service Act“ (Gesetz über …
EuGH: AGB-Einbindung im B2B-Geschäftsverkehr über Hyperlink wirksam
EuGH: AGB-Einbindung im B2B-Geschäftsverkehr über Hyperlink wirksam
| 27.03.2023 von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
EuGH : Im B2B-Verkehr sind AGB wirksam einbezogen, wenn sie über einen im Vertrag bezeichneten Hyperlink für den Vertragspartner aufrufbar , herunterladbar und ausdruckbar sind. Mit Urteil vom 24.11.2022, Az. C-358/21 , hat der Europäische …
Deezer Datenskandal wird teuer für den Musik-Streamingdienst: Betroffene können Schadensersatz erhalten!
Deezer Datenskandal wird teuer für den Musik-Streamingdienst: Betroffene können Schadensersatz erhalten!
| 14.02.2023 von Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij
Nach Datenskandalen bei dem Facebook-Unternehmen Meta und dem von Elon Musk gekauften Twitter sorgt nun der Musikstreaming-Dienst Deezer für schlechte Schlagzeilen. Im Januar 2023 wurde von zahlreichen Medien gemeldet, dass aufgrund …
Reminder: Übergangsfrist für „alte“ Standardvertragsklauseln endet am 26.12.2022
Reminder: Übergangsfrist für „alte“ Standardvertragsklauseln endet am 26.12.2022
| 21.11.2022 von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
Unternehmen, die ihren Datentransfer in Drittländer noch immer über die „alten“ Standardvertragsklauseln (SCC) absichern, sollten sich umgehend mit den neuen Standardvertragsklauseln (SCC2021) auseinandersetzen, da die Übergangsfrist zur …
EuGH zur Speicherung von Kundendaten in Ersatzdatenbank nach Serverstörung
EuGH zur Speicherung von Kundendaten in Ersatzdatenbank nach Serverstörung
18.11.2022 von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
Der Europäische Gerichtshof hat sich mit der Frage befasst, ob Kundendaten nach einer Serverstörung in einer Ersatzdatenbank gespeichert werden dürfen ( Urteil v. 20.10.2022, Az. C-77/21 ). Gemäß Artikel 5 Abs. 1 lit. b) DSGVO müssen …
LG Oldenburg: 3000 Euro Schadensersatz wegen Facebook Datenleck
LG Oldenburg: 3000 Euro Schadensersatz wegen Facebook Datenleck
| 01.11.2022 von Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij
Mark Elliot Zuckerberg, Gründer und Vorstandsvorsitzender des Unternehmens Meta Platforms und Erfinder des sozialen Netzwerks Facebook hat einen Namen von Weltruf . Oldenburg eher nicht. Was die beschauliche niedersächsische Stadt aber hat, …
Facebook Datenleck: Meta weiter uneinsichtig
Facebook Datenleck: Meta weiter uneinsichtig
| 25.10.2022 von Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij
Anfang April 2021 offenbarte sich das wohl größte Datenleck in der Geschichte des umstrittenen Technologiekonzerns Meta. Viele Facebook-User mussten plötzlich fürchten, dass ihre persönlichen Daten in einem bekannten Hacker-Forum …
Schlechte Bewertung erhalten? Bestreiten des Kunden- / Gästekontakts genügt im Regelfall
Schlechte Bewertung erhalten? Bestreiten des Kunden- / Gästekontakts genügt im Regelfall
27.09.2022 von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
Jede Praxis und jedes Unternehmen, das einen Internetauftritt hat, kennt das Problem: Kritik wird heute häufig nicht mehr unmittelbar geäußert. Der Kunde, Gast oder Patient „rächt“ sich vielmehr anonym mit einer schlechten Bewertung, die …
Abmahnrisiko durch das Gesetz für faire Verbraucherverträge
Abmahnrisiko durch das Gesetz für faire Verbraucherverträge
| 26.02.2022 von Rechtsanwalt Michael Gürke LL.M.
Zum 01.03.2022 wird die 2. Stufe des Gesetzes für faire Verbraucherverträge in Kraft treten. Es beinhaltet auch einige Änderungen im Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie bei den fernabsatzrechtlichen Informationspflichten. …
Verbraucherverträge - Warum Sie Ihre AGB prüfen sollten!
Verbraucherverträge - Warum Sie Ihre AGB prüfen sollten!
22.11.2021 von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
Mit dem Gesetz für faire Verbraucherverträge vom 10. August 2021 hat der Gesetzgebung zahlreiche Änderungen im Bereich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen beschlossen, die ggfs. eine Aktualisierung der eigenen Allgemeinen …
Kein Unterlassungsanspruch aus GeschGehG, wenn Verletzer nicht mehr im Besitz des Geschäftsgeheimnisses ist.
Kein Unterlassungsanspruch aus GeschGehG, wenn Verletzer nicht mehr im Besitz des Geschäftsgeheimnisses ist.
| 21.09.2021 von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
Das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg hat mit Entscheidung vom 18.08.2021, Az. 4 SaGa 1/21 geurteilt, dass eine einstweilige Verfügung auf Unterlassung der Nutzung eines Geschäftsgeheimnisses mangels Begehungs- oder Wiederholungsgefahr …
Haftungsfragen bei Paketverlust nach Annahme durch den Nachbarn – Ein Beitrag aus dem IT-Recht
Haftungsfragen bei Paketverlust nach Annahme durch den Nachbarn – Ein Beitrag aus dem IT-Recht
| 18.08.2021 von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
Haftungsfragen bei Paketverlust nach Annahme durch den Nachbarn – Ein Beitrag aus dem IT-Recht Heutzutage wird unter vielen Nachbarschaftsverhältnissen die Gewohnheit gepflegt, Pakete für den abwesenden Nachbarn anzunehmen. Zwar handelt es …
Drohende Sperren auf Amazon, eBay, Otto, Kaufland und Co. durch neues Verpackungsgesetz
Drohende Sperren auf Amazon, eBay, Otto, Kaufland und Co. durch neues Verpackungsgesetz
| 01.07.2022 von Rechtsanwalt Michael Gürke LL.M.
Am 14.06.2021 wurde das neue Verpackungsgesetz im Bundesgesetzblatt verkündet, welches für Händler nicht nur erheblichen bürokratischen Mehraufwand bedeutet, sondern auch hohe Abmahnrisiken mit sich bringt. Das Gesetz wird in insgesamt 4 …
Abmahnfallen durch neues Verpackungsgesetz
Abmahnfallen durch neues Verpackungsgesetz
| 01.07.2022 von Rechtsanwalt Michael Gürke LL.M.
Am 14.06.2021 wurde das neue Verpackungsgesetz im Bundesgesetzblatt verkündet, welches für Händler nicht nur erheblichen bürokratischen Mehraufwand bedeutet, sondern auch hohe Abmahnrisiken mit sich bringt. Das Gesetz wird in insgesamt 4 …
Datenübermittlung in Drittländer: EU-Kommission veröffentlicht die neuen EU-Standardvertragsklauseln (SCC)
Datenübermittlung in Drittländer: EU-Kommission veröffentlicht die neuen EU-Standardvertragsklauseln (SCC)
| 07.06.2021 von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
Am 04. Juni 2021 hat die EU-Kommission die langersehnten neuen Standardvertragsklauseln (SCC) veröffentlicht. Mit den neuen Standardvertragsklauseln soll die Datenübermittlung für Datenübertragungen aus der EU in Drittländer (Nicht-EU …