154 Ergebnisse für Abmahnung
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14.10.2009
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Aktuell mahnt die Kanzlei Graf von Westphalen aus Frankfurt am Main im Auftrag und namens der DigiProtect GmbH ab. Hier geht es unter anderem um urheberrechtlich geschützten Werke, wie „Subway to Sally - Kreuzfeuer" und andere. Es wird die …
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13.10.2009
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
In Zukunft wird auch bei eBay das 14-tägige Widerrufsrecht gelten. Hat dies in der Vergangenheit noch zu zahlreichen Abmahnungen geführt - wir erinnern uns mit Schrecken an Herrn Rechtsanwalt Mann aus Berlin - wird in Zukunft die in § 355 …
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07.10.2009
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Sie betreiben einen Onlineshop, einen Webshop, einen Internetshop oder einen Shop bei eBay oder wollen einen solchen aufbauen? Hier gibt es viele rechtliche Punkte zu beachten. Im Internet befindet man sich keineswegs im rechtsfreien Raum. …
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25.09.2009
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Die Abmahnung ist ein effektives und vom Gesetzgeber als zulässig vorgesehenes Mittel, um Rechtsverletzungen aus dem Urheber-, Marken-, Namen- und Wettbewerbsrecht entgegenzuwirken und eine gerichtliche Auseinandersetzung zu vermeiden. Als …
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30.07.2009
von Rechtsanwalt Michael Borth
Oft schiebt der Arbeitgeber eine fristlose Kündigung nach. Dies geschieht insbesondere dann, wenn er damit rechnen muss, dass er den bereits laufenden Kündigungsschutzprozess verliert. Dieser Schuss geht allerdings oftmals nach hinten los, …
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17.07.2009
von Rechtsanwalt Michael Borth
Immer wieder taucht folgende Frage auf: Muss ich meine Krankmeldung abgeben, auch wenn die 6-Wochen-Frist schon herum ist? Bekanntlich zahlt der Arbeitgeber ja nach dem Lohnfortzahlungsgesetz maximal 6 Wochen Lohn im Krankheitsfall, wenn es …
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08.05.2009
von Rechtsanwalt Michael Borth
Wenn es um verhaltensbedingte Kündigungen geht, werden oftmals frühere Abmahnungen herangezogen, um eine Kündigung zu begründen. Es heißt dann oftmals, die gleiche Pflichtverletzung sei erneut ergangen und dies berechtige zur Kündigung. …
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23.04.2009
von Rechtsanwalt Michael Borth
Der Arbeitnehmer ist bereits 6 Wochen krank. Der Arzt erzählt ihm, dass er jetzt keine Krankmeldung mehr für den Arbeitgeber bekomme. Dies würde jetzt über die Krankenkasse laufen. Der Arbeitgeber besteht aber darauf, dass weiterhin die …
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27.02.2009
von Rechtsanwalt Michael Borth
Wegen Missbrauchs von Pfandmarken im Wert von 1,30 € wirksame fristlose Kündigung? Aus der Presse war zu erfahren, dass das LAG Berlin die fristlose Kündigung bestätigt hat, welche wegen unzulässiger Verwendung von Pfandmarken im Wert von …
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23.02.2009
von Rechtsanwalt Michael Borth
1. Pflichtverletzung Abmahnungen sind im Arbeitsrecht bekanntlich die gelbe Karte, also vergleichbar mit dem Verweis beim Foul im Fußball. Genau wie dort, muss auch hier eine konkrete Pflichtverletzung gegeben sein. Es reicht also nicht ein …