39 Ergebnisse für Abmahnung
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31.08.2011
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Rechtsanwalt Schwerin aus Jena ist im Rahmen eines Mandats bekannt geworden, dass ein Mahnbescheid beantragt wurde, weil die finanziellen Forderungen aus einer urheberrechtlichen (Filesharing-)Abmahnung nicht gezahlt wurden. Die Mandanten …
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29.08.2011
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… als auch das Inkassobüro verzichten auf die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Hier soll vom Betroffenen ein Betrag X gezahlt werden, damit Copyright Watch die Daten nicht weitergibt und somit eine urheberrechtliche Abmahnung …
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25.08.2011
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… wie eine offizielle Abmahnung durch den Rechteinhaber und einer Weitergabe der Daten an die Ermittlungsbehörden - zu vermeiden. Es werden zwar Datum, IP und Server genannt, aber weder der vermeintliche Rechteinhaber noch das betroffene Werk. Die Firma …
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22.08.2011
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Sicher sind Ihnen die Stichworte Abofalle, Internetabzocke, Tauschbörse, Filesharing und Abmahnung schon einmal zu Ohren gekommen. Abofalle Ahnungslos surft man im Internet, sucht nach Gratissoftware etc.. Oft wird man auf solchen Seiten …
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19.08.2011
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… nicht stimmt. Wer ausschließlich für Filmchen mit nicht jugendfreiem Inhalt abmahnt und nicht mal eine richtige Adresse anzugeben vermag: Kann der es mit seiner Abmahnung ernst meinen? Sie dürfen zu Recht zweifeln. Spannend wird es vor allem …
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18.08.2011
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… nichts von seinem Glück wusste. Was lernen wir daraus? Man sollte unbedingt auch darauf achten, dass eine wirksame Vollmacht der Abmahnung beiliegt. Geprüft werden muss auch, ob eine schlüssige Kette zwischen der Abmahnkanzlei und dem betroffenen Künstler …
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17.08.2011
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… klar eine fehlerhafte Abmahnung vor. Ob hierbei der Abmahner einem Fehler bei der Ermittlung der Daten erlegen ist, oder ob es sich um Blind-Abmahnung handelt, soll dabei offen bleiben. Der geneigte Leser kann sich ja selbst ein Bild machen …
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18.02.2011
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… sich auch in diesem Jahr noch daran gebunden fühlt. Eines wird durch solche Angebote deutlich: die Abmahner tappen oft im Dunkeln, verschicken Blind-Abmahnungen und sind auf jeden Cent angewiesen. Die Rechtsprechung hat sich auch noch nicht verfestigt, sodass …
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09.02.2011
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Die Kanzlei des Unterzeichners beschäftigt sich schon seit geraumer Zeit mit Filesharing-Abmahnungen und vertritt die Betroffenen gegenüber den Abmahnern. Gerade nach dem Urteil des BGH aus Mai 2010 kam neue Hoffnung bei den Betroffenen …
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07.02.2011
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… der Rechtsverletzung von Urheberrechten in sogenannten Tauschbörsen ist durchaus umstritten. Die Abmahnanwälte machen sich die für sie günstige Rechtsprechung zu eigen und vermitteln damit den Eindruck, als Empfänger der Abmahnung haben man gar keine …
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01.02.2011
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… privat im Internet surft, nicht gerechtfertigt ist und eine Abmahnung des vertragswidrigen Verhaltens voraussetzt. Im erwähnten Fall hatte der Kläger regelmäßig an verschiedenen Tagen für einige Minuten den PC des Arbeitgebers für private …
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27.01.2011
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Auch im Sommer 2010 wird weiter fleißig abgemahnt. Eine Sommerpause gönnen sich die Abmahner nicht. Ganz im Gegenteil, macht hat den Verdacht, dass gerade die Urlaubszeit schamlos ausgenutzt werden soll. Haben Sie ein solches …
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20.12.2010
von Rechtsanwalt Bertram Kögler
Zu den unterschiedlichen Auffassungen der Gerichte hinsichtlich der Streitwerthöhe bei Abmahnungen und zur Frage der Kostendeckelung für die entstandenen Rechtsanwaltskosten sollte sehr schnell eine Obergerichtliche Entscheidung des BGH …
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12.11.2010
von Rechtsanwalt Bertram Kögler
… deshalb die erforderliche Antragsbefugnis fehlt. (Thüringer OLG, Az. 2 U 386/10) Die Verfügungsklägerin hat Abmahnungen in erheblicher Anzahl ausgesprochen. Die Abmahnungen betreffen regelmäßig wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche wegen falscher …
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28.07.2010
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… nicht eingehalten, entfalten die AGB keine Wirkung, sondern werden auch Zielscheibe von wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen. Kommt dann ein Mitbewerber auf die Idee, einen Shop abzumahnen, weil einzelne Klauseln in den AGB unwirksam …
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27.07.2010
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… Abmahnungen: Rechtsanwalt Dr. Bente, Berlin für Tele München Fernseh GmbH + Co. Produktionsgesellschaft für „New Moon - Biss zur Mittagsstunde" Waldorf Rechtsanwälte, München für Constantin Film Verleih GmbH für „Wrong Turn 3 (Film)" Waldorf …
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23.07.2010
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… Ohne Erlaubnis oder gar entgegen einer ausdrücklichen Anweisung des Arbeitgebers sollte der Arbeitnehmer aber nicht versuchen, die Spiele heimlich zu schauen. Dies kann entsprechende Konsequenzen, wie Abmahnung und Kündigung zur Folge …
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20.07.2010
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Haben Sie eine Abmahnung erhalten, weil die neuen gesetzlichen Regelungen zur Widerrusfsbelehrung nicht umgesetzt worden sind? Die Widerrufsbelehrung war mit Wirkung zum 11. Juni 2010 an die neuen rechtlichen Grundlagen anzupassen. Ganz …
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19.07.2010
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… wird dies den gesetzlichen Gegebenheiten angepasst: Es gilt sodann eine Widerrufsfrist von 14 Tagen. Wer dies nicht pünktlich ändert, muss mit Abmahnungen von Mitbewerbern rechnen. Wurde man bereits in der Vergangenheit abgemahnt und hat eine entsprechende …
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19.05.2010
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… nicht sehenden Auges diesen Zustand dulden. Er hat zum einen die Möglichkeit, gegen seinen Mieter eine Unterlassungsklage nach § 541 BGB anzustrengen. Vorher ist jedoch eine Abmahnung erforderlich. Zum anderen kommt eine außerordentliche Kündigung …
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18.05.2010
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… dem Abmahner soweit den Wind aus den Segeln zu nehmen. In einem zweiten Schritt heißt es, die geforderten Kosten, die regelmäßig zwischen 350 Euro und 1.200 Euro liegen, zu senken. Im Urheberrecht findet sich dazu eine Kostendeckelung auf 100 …
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11.03.2010
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Die Abmahnwelle dauert auch im ersten Quartal 2010 an und fordert ihre Opfer. Oft werden auch unschuldige Internetanschlussinhaber Opfer der Abmahnwelle. Hier zeigen sich die Abmahner auch nicht verständnisvoll und verlangen weiterhin …
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17.02.2010
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… Filesharers kommen. Hier werden zunächst die IP und anhand dieser die weiteren personenbezogenen des Internetanschlusses ermittelt. Auch ist die Beweislage für den Abmahnenden recht schwierig. In der Regel wird nicht ohne Weiteres …
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16.02.2010
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… Auch ist die Beweislage für den Abmahnenden recht schwierig. In der Regel wird nicht ohne Weiteres beweisbar sein, dass der angebliche Filesharer den behaupteten Urheberrechtsverstoß auch begangen hat. Oft verhält sich die Sachlage aber so …