235 Ergebnisse für Abmahnung
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07.03.2016
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Unzureichender Warenvorrat kann Wettbewerbsverletzung sein Mit Urteil vom 17.09.2015 (Az. I ZR 92/14) hat der BGH nochmals die rechtlichen Anforderungen eines nur begrenzt beworbenen Angebots statuiert. Lidl bewarb in dem der Entscheidung …
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05.03.2016
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Haben auch Sie eine Filesharing-Abmahnung erhalten? Dann wird sich Ihnen sicherlich zunächst die Frage stellen, warum Sie eine solche Abmahnung erhalten haben und wie Sie reagieren sollten. Eine solche Abmahnung erhalten Sie im Regelfall …
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04.03.2016
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der RBC GmbH, die durch Rechtsanwalt Daniel Sebastian ausgesprochen wurde, vor. Rechtsanwalt Daniel Sebastian war uns bisher nur aus urheberrechtlichen Abmahnungen, insbesondere wegen sog. …
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03.03.2016
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Uns wurde erneut eine Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer eingereicht. Diese Abmahnung wurde für die Warner Bros. Entertainment GmbH ausgesprochen. Die Rechtsanwälte von der Kanzlei Waldorf Frommer sind seit vielen Jahren auf die …
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02.03.2016
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Uns wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Kanzlei Rechtsanwalt S. vom 05.02.2016 vorgelegt. Diese Abmahnung wurde im Auftrag von Herrn Marcel Frank ausgesprochen. In der vorliegenden Abmahnung wird behauptet, Herr Marcel Frank …
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01.03.2016
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Zur Haftung des Anschlussinhabers Das Amtsgericht Köln hat sich erneut mit der Frage, ob der Anschlussinhaber generell für illegales Filesharing haftet in der Entscheidung mit Datum vom 15. Februar 2016 (Az. 137 C 17 / 15) befasst. In dem …
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29.02.2016
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Uns wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Repaircenter24 GmbH aus Berlin eingereicht. Die Repaircenter24 GmbH wird durch die beiden Geschäftsführer Frau Carolin Lepa und Herrn Emrah Adigüzel geführt. Mit der uns vorliegenden …
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27.02.2016
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Uns wurde eine Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer vorgelegt. Diese wurde im Auftrag der Universum Film GmbH ausgesprochen. Die Kanzlei Waldorf Frommer ist seit vielen Jahren auf die massenhafte Verfolgung von sog. Filesharing-Fällen …
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26.02.2016
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Uns wurde eine durch die Rechtsanwälte Burchard, Mencke und Kollegen ausgesprochene wettbewerbsrechtliche Abmahnung der BZfM GmbH, welche durch den Geschäftsführer Jakob Schmidt vertreten wird, vorgelegt. In diesem Schreiben wird unserem …
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25.02.2016
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Uns wurden zwei wettbewerbsrechtliche Abmahnungen von Herrn Florian Lehmann im Rahmen der Beratungen eingereicht. Herr Florian Lehmann wird von der Kanzlei Rechtsanwalt S. vertreten. Der Abmahner vertreibt über den eigenen Onlineshop unter …
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29.06.2020
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Uns, der E-Commerce-Kanzlei, liegt eine Vielzahl von Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer vor. Hintergrund der ausgesprochenen Abmahnungen ist oftmals angeblich begangener illegaler Download von Film- oder Musikdateien. Die Kanzlei …
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23.02.2016
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Kurzmeldung: Achtung – Abmahngefahr bei eBay! eBay hat seine Kundenfreundlichkeit erhöht und hierzu vor einiger Zeit seine Funktionalität vergrößert: die Käufer können nunmehr auf der Plattform eBay vor dem Abschluss ihres Kaufes …
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07.02.2016
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Anmerkung zu: OLG Celle, Urteil v. 29.01.2015 – 13 U 58 / 14 Hat der Betreiber einer Homepage eine Unterlassungserklärung, beispielsweise wegen einer Urheberrechtsverletzung, abgegeben, ist er nach dem Urteil des OLG Celle dazu …
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05.02.2016
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Nunmehr hat der BGH mit Urteilen vom 11. Juni 2015 die bisherige Rechtsprechung zur Problematik fortgesetzt, ob Eltern auch als Anschlussinhaber für durch ihre Kinder begangenes illegales Filesharing haften. Der Sachverhalt: In denen dem …
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01.02.2016
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Uns liegt eine an einen Arzneimittelversender gerichtete Abmahnung wegen Nichtveröffentlichung des Versandhandelslogos vor. Seit dem 26. Oktober 2015 sind Online-Apotheken und Onlinehändler in der EU, welche Humanarzneimittel verkaufen und …
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29.01.2016
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Uns erreichen vermehrt Anfragen von Mandanten, die nicht sicher sind, ob sie als Privatperson im Sinne des § 13 BGB oder schon als Gewerbetreibender im Sinne des § 14 BGB bei dem Verkauf von Waren auf diversen Internethandelsplattformen …
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15.01.2015
von Rechtsanwalt Jonas Bartlomiejczyk
Grundsätzlich steht es jedem Arbeitnehmer frei, wie er seine Freizeit gestaltet. Der Arbeitgeber kann auf die Freizeitgestaltung nur sehr beschränkt einwirken. Der Arbeitnehmer sollte jedoch beachten, dass ein bestimmtes Fehlverhalten in …
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11.08.2020
von Rechtsanwalt Jonas Bartlomiejczyk
Der Arbeitgeber ist im Rahmen eines Kündigungsschutzprozesses oft dem Risiko ausgesetzt, dass seine ausgesprochene Kündigung durch ein Arbeitsgericht für unwirksam erklärt wird, weil z. B. keine schriftliche Abmahnung erteilt oder die …
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11.12.2013
von Rechtsanwältin Julia Maris
Abmahnungen wegen Pornofilmen/ Streaming auf dem Streamingdienst Redtube.com der Kanzlei U+C Urmann und Kollegen aus Regensburg Die Abgemahnten sollen beim Streamingdienst Redtube.com Pornofilme aufgerufen haben, die illegal ins Internet …