180 Ergebnisse für Aufklärungspflicht
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29.01.2024
von Rechtsanwalt Michael Below LL.M.
Sachmangel beim Immobilienkauf arglistig verschwiegen – Urteil des BGH zur Aufklärungspflicht Az.: V ZR 43/23 Immobilienverkäufer müssen über Mängel an der Immobilie aufklären. Das gilt nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 27 …
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15.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
… kürzlich eine Entscheidung des BGH, die die (vorvertraglichen) Aufklärungspflichten eines Immobilienverkäufers verschärft hat. In dem betreffenden Fall ging es um anstehende Sanierungskosten. Insoweit hat der BGH geurteilt …
16.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Christian Ruso
von Dr. Christian Ruso* Einleitung: Beim Kauf einer Immobilie ist es wichtig zu wissen, welche Kosten auf den Käufer zukommen. Doch wie weit gehen die Aufklärungspflichten des Verkäufers? Ein Urteil des Bundesgerichtshofs zu dieser Frage …
13.04.2023
von Rechtsanwältin Verteidigerin Dr. Jasmin Haider Maître en droit
Die ärztliche Aufklärungspflicht vor einer Behandlung ist ein Zentraler Punkt im Pflichtenprogramm des Arztes. Das Gesetz sieht vor, dass der Arzt seinen Patienten vor der Vornahme eines Eingriffs aufklärt. Die Aufklärungspflicht …
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06.04.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… z.B. LG Kempten, Urteil v. 08.10.2020 – 3 Ns 111 Js 10508/14 in openJur 2020, 79571 (in diesem Fall zum Vorwurf der fahrlässigen Körperverletzung wegen Verletzung von Aufklärungspflichten eines Arztes). Kann man sich wegen fahrlässiger …
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15.02.2023
von Rechtsanwalt Christian Seidel
… und Aufklärungspflicht im Hinblick auf die Möglichkeit der Verjährung von Urlaubsansprüchen gegenüber Mitarbeitenden geschaffen und damit einen ersten Pflock zu diesem Thema in den Boden geschlagen. Schon damals urteilte das Gericht …
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21.12.2022
von Rechtsanwalt Vladislav Dimitrov
… in Deutschland Geltung verschafft und 2019 eine arbeitgeberseitige Hinweis- und Aufklärungspflicht als Obliegenheit eines Arbeitgebers konstituiert. Demnach könne der Urlaubsanspruch nach den Vorgaben des BUrlG nur dann verfallen …
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17.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
… des § 142 StGB. Der Aufklärungspflicht genüge daher, wer die strafrechtlich erforderlichen Handlungen und Pflichten erfüllt. Die Einstellung des Ermittlungsverfahrens durch die Staatsanwaltschaft lasse aber nicht den Vorsatz entfallen …
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25.05.2022
von Rechtsanwalt Klaus Rotter
… über die besonderen Risiken aufzuklären, die mit einem möglichen Scheitern des angestrebten Börsengangs verbunden sind. Die schuldhafte Verletzung dieser Aufklärungspflicht führt zu einem Anspruch des Arbeitnehmers auf Befreiung …
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17.11.2021
von Rechtsanwältin Sarah Mahler
… nicht rechtskräftig). Der Richter sah es als unstreitig an, dass die Klägerin nicht über die eingeschränkten Bestätigungsvermerke in den P&R-Jahresabschlüssen aufgeklärt worden ist. Aufklärungspflicht über eingeschränkte …
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09.11.2021
von Rechtsanwältin Sarah Mahler
… Verlautbarungen von Gerichte gibt es aber auch klageabweisende Urteile. Positive rechtskräftige Urteile gibt es bislang unserer Kenntnis nach noch nicht. Auch der BGH hat sich bislang noch nicht zu den Aufklärungspflichten bei P&R positioniert …
08.11.2021
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
… nicht in seine Bedingungen auf, kommt allenfalls ein Anspruch auf Schadensersatz wegen der Verletzung einer vorvertraglichen Aufklärungspflicht in Betracht (so Staudinger/Aslan in r+s 2021, 489). Fazit Abschließend ist nochmals zu betonen …
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14.10.2021
von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
… unstrittig eingeschränkt werden, indem der Staat ihm Aufklärungspflichten auferlegt. Trotzdem muss aber soweit Rechtssicherheit bestehen, dass der Arzt seinen Beruf noch in zumutbarer Weise ausüben kann. Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa ist Dozent …
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13.08.2021
von Rechtsanwalt Tobias Pielsticker
… die Erstattung eines großen Teils der für den Vorprozess aufgewendeten Kosten durchgesetzt werden. Bei einer Verletzung der oben dargestellten Aufklärungspflichten müssen die Mandanten im Rahmen der Anwaltshaftung so gestellt werden, als hätten …
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19.05.2021
von Rechtsanwältin Sarah Mahler
… die Münchner Bank eG ist daher in mehrerer Hinsicht wegweisend. Aufklärungspflicht über eingeschränkte Bestätigungsvermerke Die Kanzlei WMP setzte bereits frühzeitig auf das Argument, dass über die eingeschränkten Bestätigungsvermerken …
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19.12.2020
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
… dass er den Kunden auf die Gefahr eines Spontanbruchs hinweist. Verletzt er diese Hinweis- und Aufklärungspflicht , kann ebenfalls ein Verschulden vorliegen. 2. Klauseln in AGB Vor diesem Hintergrund versuchen viele Hersteller …
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19.10.2020
von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
… des Bundesgerichtshofs haben Anlageberater erhebliche Informations- und Aufklärungspflichten. So müssen diese den Anleger „ anleger- und objektgerecht “ beraten. Im Rahmen der anlegergerechten Beratung darf dabei z.B. gegenüber einem konservativen …
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06.10.2020
von Rechtsanwältin Alice Wotsch
… Presseberichterstattung der anerkannten Wirtschaftspresse informieren. Sowohl die negative Presseberichterstattung als auch die dadurch verursachten starken Kursstürze wären bei einer Beratung aufklärungspflichtig gewesen. Ebenso hätten die beratenden Banken …
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25.06.2020
von Rechtsanwalt Johannes Goetz
… jedoch mit dem Totalverlust seines investierten Geldes konfrontiert. Aufklärungspflicht über Risiken Anleger sind über für ihre Anlageentscheidung bedeutsame Umständen wahrheitsgemäß, richtig und vollständig aufzuklären (BGH, Urteile vom 9 …
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13.05.2020
von Rechtsanwältin Sarah Mahler
… die Stadtsparkasse München beauftragt. Soweit Mitarbeiter der Stadtsparkasse München Kunden etwa Optionsgeschäfte über die Eurex empfohlen haben, müssen nach der Rechtsprechung des BGH auch entsprechende Aufklärungspflichten beachtet …
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07.04.2020
von Rechtsanwältin Daniela A. Bergdolt
… sind oft darauf gestützt, dass ein groß angelegter Betrug, wie er aller Wahrscheinlichkeiten nach hinter der P&R-Pleite steckt auch für einen Anlagevermittler überraschend kam und dieser Betrug letztlich dann den aufklärungspflichtigen …
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19.12.2019
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… eine unzureichende Risikoaufklärung, wenn nicht sogar der Tatverdacht des Vorliegens eines Kapitalanlagebetruges vor. Aufklärungspflichten Ein Anleger, dem eine Kapitalanlage angeboten wird, muss nach der ständigen Rechtsprechung …
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05.11.2019
von Rechtsanwalt Dr. Jochen Weck
… des ungünstigen Rückkaufwertes eine Vermögenseinbuße zu befürchten ist. Auch besteht eine Aufklärungspflicht darüber, was den Kreditnehmer der Kredit unter Berücksichtigung aller Vor- und Nachteile voraussichtlich kosten wird, für den Fall …
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25.10.2019
von Rechtsanwalt Dr. Jürgen Klass
… in Anspruch genommen und Schadensersatz verlangt. Beanstandet wurden Aufklärungspflicht- und Prüfpflichtverletzungen im Zusammenhang mit der Andienung des Erwerbes von zweifelhaften Goldprodukten. Hintergrund: Die Berliner Wirtschafts …